Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Sozialverband VdK hat die unzureichende Barrierefreiheit von Arztpraxen und Kliniken kritisiert. "Für Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen ist das deutsche Gesundheitssystem höchst unzugänglich, von Barrierefreiheit kann hier keine Rede sein", erklärte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Freitag anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am Samstag. "Das ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention."

Ausländer, die seit fünf Jahren in Deutschland geduldet sind, erhalten das Recht auf einen 18-monatigen Chancen-Aufenthalt. Ein entsprechendes Gesetz beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin. Auf die Vorlage der Ampel-Koalition entfielen in namentlicher Abstimmung 371 von 654 abgegebenen Stimmen. 226 Abgeordnete waren dagegen, 57 enthielten sich.

Bleibt die Zuwanderung auf dem Niveau des vergangenen Jahrzehnts, könnten im Jahr 2070 etwa 90 Millionen Menschen in Deutschland leben. Aufgrund der starken Zuwanderung aus der Ukraine wird die Bevölkerungszahl bereits dieses Jahr auf rund 84 Millionen steigen, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in seiner in Berlin vorgestellten sogenannten Bevölkerungsvorausberechnung mitteilte. Demnach sind ab 2023 verschiedene Szenarien möglich.

Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen eine Klimaaktivistin wegen einer Klebeaktion in der Berliner Gemäldegalerie erhoben. Die 20-Jährige soll sich im August gemeinsam mit einer anderen Aktivistin der Protestgruppe Letzte Generation mit Sekundenkleber am historischen Holzrahmen eines Gemäldes von Lucas Cranach dem Älteren festgeklebt haben, wie die Justizbehörde am Freitag in Berlin mitteilte. An dem Rahmen entstand demnach ein Schaden in Höhe von 2385 Euro. Die Anklage wurde vor dem Jugendrichter am Amtsgericht Tiergarten erhoben.

Städte in ganz China haben nach landesweiten Protesten gegen die Null-Covid-Politik weitere Lockerungen von Corona-Maßnahmen verkündet. So werden in der südwestlichen Metropole Chengdu ab Freitag keine negativen Corona-Tests mehr für den Aufenthalt an öffentlichen Orten oder die Benutzung der U-Bahn benötigt. In Peking riefen Gesundheitsbehörden die Krankenhäuser auf, Menschen ohne negativen PCR-Test nicht weiter die Behandlung zu verweigern.

Das Interesse von im Ausland lebenden Fachkräfte an einem Job in Deutschland ist groß. Das Portal "Make it in Germany" der Bundesregierung hatte von Anfang August bis Ende September 3,6 Millionen Nutzer, an einer OECD-Umfrage beteiligten sich fast 30.000 Menschen, die aus beruflichen Gründen nach Deutschland kommen wollen. Um dieses Potenzial nutzen zu können, braucht es vor allem Unterstützung bei der Jobsuche und verstärkte Förderung des Deutscherwerbs, so das Ergebnis.

Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen Sympathisanten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu sieben Jahren Haft verurteilt. Er wurde zudem wegen unerlaubtem Waffen- und Sprengstoffbesitzes schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Das Urteil erging demnach bereits am Donnerstag.

Die deutschen Exporte haben im Oktober den zweiten Monat in Folge abgenommen. Kalender- und saisonbereinigt wurde 0,6 Prozent weniger ausgeführt als im September, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Exporte allerdings um 14,2 Prozent zu, auch wegen der stark gestiegenen Preise.

Mehr als 50 grundlose Notrufe haben eine 51-jährige Wolfsburgerin in Polizeigewahrsam gebracht. Wie die Beamtinnen und Beamten am Freitag in der niedersächsischen Stadt mitteilten, kontaktierte die betrunkene Frau am Donnerstag willkürlich und über Stunden hinweg immer wieder die regionale Polizeileitstelle über die Nummer 110. Sogar eine richterlich angeordnete Beschlagnahme ihres Mobiltelefons half nichts. Sie setzte die Anrufe über Festnetz fort.

Das Ausscheiden der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar haben Donnerstagabend 17,44 Millionen Menschen im Fernsehen verfolgt. Damit erreichte die ARD beim Sieg der Mannschaft von Hansi Flick gegen Costa Rica eine Einschaltquote von 53,7 Prozent. Es war die bislang höchste Einschaltquote in Deutschland bei der umstrittenen WM.

Der Onlinedienst Twitter hat am Freitag das Konto des Rappers Kanye West gesperrt, nachdem der Musiker ein Bild eines mit einem Hakenkreuz verschränkten Davidsterns gepostet hatte. Wests Konto sei wegen "Anstiftung zur Gewalt" gesperrt worden, erklärte Twitter-Chef Elon Musk. Wegen Wests antisemitischen Äußerungen haben bereits mehrere Unternehmen die Zusammenarbeit mit dem 45-Jährigen beendet.

Die Union im Bundestag hat bei der abschließenden Debatte über das Chancen-Aufenthaltsgesetz ihre Kritik an der Neuregelung bekräftigt. Die stellvertretende Fraktionschefin Andrea Lindholz (CSU) sagte in der Debatte, das Gesetz liefere "Fehlanreize" für den Verbleib in Deutschland. "Sie wollen aus ideologischen Gründen keine Rückführung, Sie belohnen die Falschen", sagte sie an die Adresse der Ampel-Koalition gerichtet. Deshalb werde die Union den Gesetzentwurf ablehnen.

Der Rapper Bushido ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde gegen die Indizierung seines Albums "Sonny Black" gescheitert. Er sei nicht in seiner Kunstfreiheit verletzt, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. Das Album war 2014 erschienen und wurde 2015 von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf den Index gesetzt, weil die Texte verrohend wirkten, einen kriminellen Lebensstil verherrlichten sowie Frauen und homosexuelle Menschen diskriminierten. (Az. 1 BvR 201/20)

Bei einem Bahnunfall in Halle in Sachsen-Anhalt ist ein Mensch ums Leben gekommen. Drei weitere Menschen wurden bei dem Unglück in der Nacht zum Freitag verletzt, wie eine Sprecherin der Bundespolizei in Magdeburg sagte. Bei allen handelte es sich um Mitarbeiter der Deutschen Bahn.

Im baden-württembergischen Blumberg ist die Polizei zu einer Razzia gegen mutmaßliche Anhänger der verbotenen islamistischen Vereinigung Kalifatstaat ausgerückt. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstagabend in Karlsruhe und Konstanz mitteilten, durchsuchten sie in der Schwarzwaldgemeinde mehrere Wohnungen sowie ein unter anderem für Gebets- und Vereinszwecke genutztes Gebäude.

Die ARD hat mit 17,43 Millionen Fußball-Fans bei der Live-Übertragung vom 4:2-Erfolg der DFB-Auswahl im letzten Vorrundenspiel gegen Costa Rica eine Rekordquote für die WM in Katar verzeichnet. Doch beim Aus des viermaligen Weltmeisters Deutschland konnte die Jahresbestmarke von 17,9 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauern beim EM-Finale der Frauen (Marktanteil: 64,8 Prozent) im Sommer nicht übertroffen werden.

Der Onlinedienst Twitter hat am Freitag das Konto des Rappers Kanye West gesperrt, nachdem der Musiker ein Bild eines mit einem Hakenkreuz verflochtenen Davidsterns gepostet hatte. Wests Konto sei wegen "Anstiftung zur Gewalt" gesperrt worden, erklärte Twitter-Chef Elon Musk. Der Musiker hatte am Donnerstag auch mit bewundernden Aussagen über Hitler und die Nazis für Empörung gesorgt.

Der Rückgang der Importpreise hat sich im Oktober fortgesetzt. Im Vergleich zum September sanken sie um 1,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im September waren die Importpreise erstmals seit Beginn der Corona-Krise gefallen. Insbesondere Energieeinfuhren und vor allem elektrischer Strom verbilligten sich nun erneut merklich. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war das Preisniveau aber weiterhin sehr hoch.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erhofft sich von der in der kommenden Woche im kanadischen Montreal beginnenden UN-Biodiversitätskonferenz "verbindliche Ziele für den globalen Naturschutz". Das deutsche Verhandlungsziel sei eine Vereinbarung, wonach bis zum Jahr 2030 jeweils 30 Prozent der weltweiten Land- und Wasserflächen unter Schutz gestellt würden, sagte die Ministerin am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".

Vor dem Bundestagsvotum über Maßnahmen zur Entlastung des Krankenhaus-Pflegepersonals haben Ärztevertreter davor gewarnt, die Neuregelungen zur häuslichen Übernachtung für Sparmaßnahmen zu missbrauchen. Das Ziel sei richtig, praktikable Möglichkeiten zur tagesstationären Behandlung zu schaffen, sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Funke-Zeitungen vom Freitag. Das könne in manchen Fällen das Pflegepersonal entlasten und auch dem Patientenwunsch entsprechen. Es dürfe aber keinen Druck auf die Ärztinnen und Ärzte geben.

Deutschland und Polen wollen bei der Sicherung der Versorgung mit Erdöl künftig enger zusammenarbeiten. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Polens Umweltministerin Anna Moskwa unterzeichneten am Donnerstag eine entsprechende Erklärung. So solle der Betrieb der Raffinerien in Schwedt und Leuna in Deutschland sowie in Danzig und Plock in Polen gesichert werden.

Thomas Müller hat noch nicht über die Fortsetzung seiner Karriere in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft entschieden. "Was die Zukunft betrifft, werde ich mir die nötige Zeit geben und ein paar Tage nachdenken", sagte der 33-Jährige nach dem blamablen Vorrunden-Aus bei der WM in Katar. Er werde sich mit seiner Frau Lisa und Bundestrainer Hansi Flick besprechen: "Dann werde ich mich dazu konkret äußern."

Dem deutschen Basketball-Profi Maximilian Kleber gelangen zehn Punkte für die Dallas Mavericks in der nordamerikanischen Profiliga NBA beim 125:131 nach Verlängerung bei den Detroit Pistons. Der 20 Jahre alte Forward erzielte außerdem drei Rebounds und ein Assist in 32:09 Minuten Spielzeit.

Der selbst in der Kritik stehende DFB-Geschäftsführer Oliver Bierhoff hat Bundestrainer Hansi Flick nach dem WM-Desaster das Vertrauen ausgesprochen. "Hansi ist ein Top-Trainer. Er steht für mich außer Zweifel", sagte Bierhoff bei MagentaTV.

Deutschlands Eishockey-Galionsfigur Leon Draisaitl und John-Jason Peterka haben zwar in der Nacht zum Freitag in der nordamerikanischen Profiliga NHL jeweils getroffen, aber mit ihren Klubs Niederlagen hinnehmen müssen. Draisaitl, der sein Saisontrefferkonto auf 16 aufstockte, verlor mit den Edmonton Oilers 3:5 bei Minnesota Wild. Peterkas Buffalo Sabres unterlagen Stanley-Cup-Sieger Colorado Avalanche zu Hause mit 4:6.

Im Kampf gegen Russland sind nach Angaben eines hochrangigen Beraters von Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits bis zu 13.000 ukrainische Soldaten getötet worden. Es gebe offizielle Schätzungen des Generalstabs - "und diese gehen von 10.000 bis 13.000 Toten aus", sagte Mychailo Podoljak am Donnerstagabend. Selenskyj werde die genauen Zahlen nennen, "wenn der richtige Moment gekommen ist".

War der Ball vor dem japanischen Siegtor im Aus oder nicht? Es ging bei der entscheidenden Hereingabe von Kaoru Mitoma auf Ao Tanaka um Millimeter. Selbst nach Ansicht der Videobilder und Fotos waren sich die Beteiligten noch unsicher. "Auf der Video-Anzeigetafel hatte ich das Gefühl, dass der Ball aus dem Spielfeld war", sagte Spaniens Innenverteidiger Pau Torres: "Aber der VAR ist nicht ohne Grund da".

DFB-Präsident Bernd Neuendorf wird nach dem WM-Desaster der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Katar am Freitag vor die Medien treten. Das kündigte DFB-Geschäftsführer Oliver Bierhoff an. "Der Präsident wird in Doha sprechen", betonte Bierhoff, der ebenso wie Bundestrainer Hansi Flick einen Rücktritt ausschloss.

Marokko strotzt nach dem Sprung in die K.o.-Phase vor Selbstbewusstsein und spricht sogar vom WM-Titel. "Wir sind sehr schwer zu schlagen, und wieso sollten wir nicht träumen, dass wir die Mannschaft sind, die die Trophäe in die Luft hebt? Wir afrikanischen Teams müssen diesen Glauben, dieses Ziel haben", sagte Nationaltrainer Walid Regragui nach dem 2:1 (2:1) gegen Kanada.

Bei der Fußball-WM werden am Freitag zum Vorrundenabschluss in den Gruppen G und H die letzten beiden Achtelfinalisten ermittelt. In der Gruppe G haben hinter Spitzenreiter Brasilien noch die Schweiz, Serbien und Kamerun Chancen. Die Schweiz tritt am Nachmittag gegen Serbien an, Kamerun fordert Rekord-Weltmeister Brasilien heraus. Am Abend wollen Ghana, Südkorea und Uruguay in der Gruppe H dem früheren Europameister Portugal ins Achtelfinale folgen. Südkorea misst sich dabei mit den Portugiesen um Superstar Cristiano Ronaldo, während gleichzeitig Ghana und Uruguay aufeinandertreffen.

Kanadas Fußball-Nationaltrainer John Herdman reist trotz des Scheiterns in der Vorrunde mit einem positiven Gefühl aus Katar ab. "Es gab einige große Momente. Wir können stolz auf die Leistungen sein. Die Welt wird positiv über Kanada sprechen", sagte der Coach nach dem 1:2 (1:2) im dritten WM-Gruppenspiel gegen Marokko: "Wir gehen nicht mit gesenktem Kopf."

Mit bewundernden Aussagen über Hitler und die Nazis hat der umstrittene US-Rapper Kanye West erneut für Empörung gesorgt. "Ich mag Hitler" und "ich liebe Nazis", sagte der 45-Jährige am Donnerstag in einem Interview mit dem bekannten ultrarechten Verschwörungstheoretiker Alex Jones. Kurz nach diesem Auftritt gab das rechte Online-Netzwerk Parler bekannt, dass sein geplanter Verkauf an West abgesagt wurde.