Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In Südafrika bestimmt die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) am Samstag ihren Vorsitzenden und damit auch den wahrscheinlichen künftigen Staatschef des Landes. Der amtierende Partei- und Staatschef Präsident Cyril Ramaphosa gilt erneut als Favorit für den ANC-Vorsitz. Er könnte damit auch eine zweite Amtszeit als Präsident antreten, sollte der ANC wie erwartet die Wahlen 2024 gewinnen.

In Tunesien wird am Samstag ein neues Parlament gewählt, das allerdings kaum Befugnisse hat. Die Opposition hat zu einem Boykott der Wahl aufgerufen. Sie bezeichnet den Urnengang als Teil des "Putsches" gegen die einzige Demokratie, die aus dem Arabischen Frühling im Jahr 2011 hervorgegangen war.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Samstag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) das erste deutsche LNG-Terminal in Wilhelmshaven (ab 11.00 Uhr). Erwartet wird auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Über das Terminal sollen jährlich rund sechs Prozent des deutschen Gasbedarfs ins Netz eingespeist werden.

In den USA sind bei einem Drittel der Hinrichtungen mit der Giftspritze in diesem Jahr Komplikationen und Probleme aufgetreten. Dies geht aus einer am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Studie der Organisation Death Penalty Information Center hervor. Insgesamt wurde in den USA demnach in diesem Jahr bisher bei 18 Menschen die Todesstrafe vollstreckt. Abgesehen von den Corona-Jahren sei dies der tiefste Wert seit 1991.

In der neu aufgeflammten Renten-Debatte hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Unternehmen zu einer Abkehr vom "Jugendwahn" aufgerufen. Oft würden ältere Menschen nach einem Arbeitsplatzverlust keinen neuen Job mehr finden, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagsausgaben). Da müssten die Unternehmen umdenken: "Jugendwahn können wir uns nicht mehr leisten."

Im Streit um die Migrationspolitik der Vereinigten Staaten hat das republikanisch regierte Texas erneut dutzende Flüchtlinge in einen demokratischen Bundesstaat bringen lassen. Knapp 90 ursprünglich über die US-Grenze nach Texas gelangte Migranten kamen am Freitag (Ortszeit) in zwei Bussen in Philadelphia im Bundesstaat Pennsylvania an. Hilfsorganisationen berichteten, dass die Flüchtlinge hauptsächlich aus Kolumbien und Nicaragua stammten.

Die Bundesärztekammer fordert ein dauerhaftes Böllerverbot an Silvester. "Wir haben in den vergangenen zwei Jahren gute Erfahrungen mit einem Böllerverbot gemacht", sagte ihr Präsident Klaus Reinhardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). Jetzt sollten Bund und Länder ein dauerhaftes und umfassendes Verbot beschließen. Ein solches Feuerwerksverbot hatte es in den vergangenen zwei Jahren wegen der Corona-Pandemie gegeben.

Die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich nicht innerhalb einer von ihnen selbst vereinbarten Frist auf eine Patentlockerung für Corona-Tests und -Medikamente einigen können. Nach zähen Verhandlungen beschlossen sie am Freitag in letzter Minute lediglich, die Einigungsfrist zu verlängern. Eigentlich hätte bis Samstag eine Lösung in der Frage gefunden werden sollen, ob nach Corona-Impfungen auch bei Tests und Medikamenten die Patentregeln gelockert werden.

Die Spitzen der in diesem Jahr vollendeten zwei neuen Türme der Sagrada Familia in Barcelona sind am Freitagabend erstmals erleuchtet worden. Der feierliche Moment erfolgte nach dem traditionellen Weihnachtskonzert in dem weltberühmten Bauwerk von Antoni Gaudí. An der unvollendeten Basilika wird seit 140 Jahren gebaut, sie ist das meistbesuchte Wahrzeichen der spanischen Metropole.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat rechtliche Schritte gegen das LNG-Terminal in Wilhelmshaven angekündigt. Für die "schnelle und medienwirksame Eröffnung des ersten deutschen LNG-Terminals" sei eine bisher "einzigartige Einschränkung von Beteiligungs- und Umweltrechten in Kauf genommen" worden, monierten die Umweltschützer am Samstag. Das LNG-Terminal in Wilhelmshaven soll am Vormittag von Kanzler Olaf Scholz (SPD) feierlich eröffnet werden.

US-Schauspielerin Jane Fonda kann sich über ein verfrühtes Geburtstagsgeschenk freuen: Die Oscar-Gewinnerin teilte wenige Tage vor ihrem 85. Geburtstag am Mittwoch mit, dass ihre Krebserkrankung "in Remission" sei und sie mit der Chemotherapie aufhören könne. "Ich fühle mich so gesegnet, so glücklich", schrieb Fonda in ihrem Online-Blog.

Immer auf Augenhöhe und am Ende doch wieder den kürzeren gezogen: Der deutsche Basketball-Meister Alba Berlin hat seine Negativserie in der EuroLeague fortgesetzt und auch bei AS Monaco verloren. Das 89:92 (44:52) im Fürstentum war bereits die elfte Niederlage in Serie.

Skeleton-Weltmeisterin Tina Hermann (Königssee) und Juniorenweltmeisterin Susanne Kreher (Oberbärenburg) haben beim Weltcup in Lake Placid (USA) für einen deutschen Doppelsieg gesorgt. Die 30-Jährige Hermann, beim Rennen in Park City noch Zweite, sicherte sich Platz eins starke 0,31 Sekunden vor Kreher. Platz drei ging mit 0,02 Sekunden Rückstand an Kelly Curtis (USA).

Der deutsche Fußballmeister VfL Wolfsburg hat in der Champions League der Frauen den vorzeitigen Gruppensieg in der Vorrundengruppe B verpasst. In einer einseitigen Partie kam der Bundesliga-Tabellenführer gegen das sieglose Schlusslicht Slavia Prag nicht über ein 0:0 hinaus. Den Sprung in die K.o.-Phase hatten sich die Wölfinnen bereits am vergangenen Spieltag gesichert.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 könnte das Justizministerium einem Medienbericht zufolge dazu aufrufen, wegen mindestens drei Straftatbeständen gegen Ex-Präsident Donald Trump zu ermitteln. Das Onlineportal "Politico" berichtete am Freitag, ein Unterausschuss habe dem Gremium die Anklagepunkte Aufstand, Behinderung eines offiziellen Vorgangs und Verschwörung zum Betrug an den USA zur Abstimmung vorgelegt. "Politico" beruft sich auf zwei nicht namentlich genannte Insider.

Wegen der gewaltsamen Proteste in Peru sind rund 5000 Touristen in der Stadt Cusco im Süden des Landes gestrandet. Die Touristen warteten in ihren Hotels darauf, dass der Flugverkehr wieder aufgenommen wird, wie der Bürgermeister des benachbarten Bezirks Machu Picchu, Darwin Baca, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP sagte.

UN-Generalsekretär António Guterres hat sich "sehr verstört" über die Sperrung von Twitter-Konten mehrerer Journalisten gezeigt. Der "willkürliche" Schritt schaffe einen "gefährlichen Präzedenzfall" zu einer Zeit, in der Journalisten auf der ganzen Welt "Zensur, körperlicher Gefahr und sogar noch schlimmerem" ausgesetzt seien, ließ Guterres über seinen Sprecher Stephane Dujarric erklären. Medien sollten nicht "auf einer Plattform zum Schweigen gebracht werden, die sich zu einem Raum für Redefreiheit erklärt", kritisierte Guterres.

Nach massivem russischen Artilleriebeschuss des ukrainischen Stromnetzes ist in mehreren Regionen des Landes am Freitag die Strom- und Wasserversorgung ausgefallen. Der staatliche Energieversorger Ukrenergo erklärte, die Wiederherstellung der Stromversorgung bei Minusgraden könnte länger dauern, Priorität hätten Krankenhäuser sowie Anlagen für Wasser- und Wärmeversorgung. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell verurteilte den "willkürlichen Terror" der russischen Angriffe.

Die bei einem Gefangenenaustausch mit Russland freigekommene US-Basketballerin Brittney Griner hat sich nach ihrer Rückkehr in ihre Heimat erstmals öffentlich zu Wort gemeldet. "Es fühlt sich so gut an, zu Hause zu sein", schrieb die 32-Jährige am Freitag auf der Online-Plattform Instagram.

Rund sechs Monate nach Abgabe mehrerer Schüsse in einem Bielefelder Berufskolleg hat das Amtsgericht in der ostwestfälischen Stadt den 21-Jährigen Angeklagten zu einer Jugendstrafe von drei Jahren verurteilt. Das Gericht sprach den Mann am Freitag unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Es stellte dabei eine verminderte Schuldfähigkeit fest. Der Mann soll deshalb in der Psychiatrie untergebracht werden.

Brittney Griner hat allen Spekulationen um ihre sportliche Zukunft ein Ende bereitet und die Fortsetzung ihrer Karriere angekündigt. "Ich möchte eines klarstellen", teilte die 32-Jährige auf ihrem Instagram-Account mit: "Ich werde in dieser Saison wieder Basketball für Phoenix Mercury in der WNBA spielen." Sie freue sich darauf, "auf diese Art persönlich all jenen Danke zu sagen", die sich während ihrer Zeit in russischer Gefangenschaft für sie eingesetzt hatten.

Hollywood-Star Angelina Jolie hat ihren Rücktritt als Sondergesandte für das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) angekündigt. Nach 20 Jahren Arbeit innerhalb des UN-Systems habe sie das Gefühl, "dass es für mich an der Zeit ist, auf andere Weise zu arbeiten, direkt mit Flüchtlingen und Organisationen vor Ort", erklärte Jolie am Freitag. Sie werde auch in den kommenden Jahren "alles in meiner Macht stehende tun", um Flüchtlinge und andere Vertriebene zu unterstützen.

Das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit in Deutschland wird im kommenden Jahr voraussichtlich etwa 3,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Das gab Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Freitag nach einer Sitzung des Stabilitätsrats bekannt, in dem die Bundesministerien für Finanzen und Wirtschaft und die Landesfinanzministerien vertreten sind. Auch in den Jahren bis 2026 wird demnach die europäische Obergrenze für das sogenannte struktuelle Defizit von 0,5 Prozent des BIP überschritten - sie ist aktuell wegen der Krise ausgesetzt.

Das Spezialschiff "Neptune" zur Aufbereitung von Flüssiggas (LNG) hat am Freitag den Industriehafen von Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern erreicht. Die sogenannte Floating Storage and Regasification Unit (FSRU) soll dort ihren Platz am LNG-Terminal einnehmen, wie der Betreiber Regas mitteilte. "Unser Ziel ist es, so schnell wie möglich mit der Gasversorgung beginnen zu können", sagte der Aufsichtsratsvorsitzende Stephan Knabe.

Ermittlern in Hessen ist ein Schlag im Kampf gegen den Kindesmissbrauch gelungen. Die drei aktuell größten Darknetplattformen für Kinderpornografie wurden abgeschaltet, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt am Freitag mitteilten. Drei Beschuldigte wurden festgenommen, darunter der mutmaßliche Hauptadministrator aller drei Plattformen.

Der sorbische Dachverband Domowina bietet im Tausch für sogenannte Reichsflaggen Geschichtsbücher an. Die Aktion am Montag richtet sich vor allem an Teilnehmer der sogenannten Montagsdemonstrationen, auf denen diese Flaggen regelmäßig auftauchen, wie die Domowina am Freitag in Bautzen mitteilte. Im Tausch für Reichsflaggen erhalten diese Bürgerinnen und Bürger ein Geschichtsbuch, etwa über Verschwörungsmythen oder Rechtspopulismus.

Der Aachener internationale Karlspreis 2023 geht an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk. Das teilte das Direktorium des Preises am Freitag in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. "Das ukrainische Volk verteidigt unter der Führung seines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht nur die Souveränität seines Landes und das Leben seiner Bürger, sondern auch Europa und die europäischen Werte", hieß es zur Begründung.

Biathletin Denise Herrmann-Wick hat beim Weltcup in Annecy-Le Grand Bornand ihren zweiten Podestplatz der Saison eingefahren. Die 33-Jährige kam nach ihrem Triumph in der Vorwoche diesmal im Sprint über 7,5 Kilometer dank starker Laufleistung auf Rang drei, nach einem Fehler im Liegendschießen fehlten 15,2 Sekunden auf die fehlerfreie Premierensiegerin Anna Magnusson. Linn Persson (1 Strafrunde/+12,8 Sekunden) machte den schwedischen Doppelsieg perfekt.

Twitter-Chef Elon Musk hat mit der Sperrung der Nutzerkonten von mehreren US-Journalisten scharfe Kritik auf sich gezogen. Betroffene Medien wie die "New York Times" und der Nachrichtensender CNN sprachen von einem "ungerechtfertigten" und "fragwürdigen" Vorgehen des Kurzbotschaftendienstes. In Berlin erklärte die Bundesregierung am Freitag, sie habe ein "Problem" mit der Sperrung der Konten; die EU-Kommission drohte Musk "Sanktionen" an.

Die niedersächsische Umweltbehörde hat grünes Licht für die Inbetriebnahme des schwimmenden LNG-Terminal in Wilhelmshaven gegeben. Die Entscheidung sei "nach einer umfassenden und gründlichen Prüfung" gefallen, erklärte der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Freitag. Dem Betreiber Uniper wurde demnach die "wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser in die Jade erteilt".

Der Schauspieler Jannik Schümann könnte sich eine Adoption vorstellen. "Ich denke, ich würde adoptieren", sagte der 30-Jährige laut Meldung vom Freitag in einem Interview mit dem Magazin "Stern". Das Adoptionsverfahren sei sehr kompliziert. Das sei auch gut so, denn nicht jeder oder jede "soll ruckzuck ein Kind adoptieren können".

Der Schauspieler Jannik Schümann könnte sich eine Adoption vorstellen. "Ich denke, ich würde adoptieren", sagte der 30-Jährige laut Meldung vom Freitag in einem Interview mit dem Magazin "Stern". Das Adoptionsverfahren sei sehr kompliziert. Das sei auch gut so, denn nicht jeder oder jede "soll ruckzuck ein Kind adoptieren können".