Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Zollbeamte haben am Düsseldorfer Flughafen fast zehntausend gefälschte Markenprodukte beschlagnahmt. Die Waren seien bei der Abfertigung zweier Luftfrachtsendungen aus der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong am Flughafen entdeckt worden, wie das Hauptzollamt in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Die insgesamt 9926 Fälschungen sollten demnach über eine Wuppertaler Firma weiter in die Ukraine geschickt werden.

Weniger als sechs Monate vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei hat das türkische Verfassungsgericht die pro-kurdische Partei HDP wegen des Vorwurfs der "Verbindungen zum Terrorismus" vorerst von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen. Die Gerichtsentscheidung ziele darauf ab, faire und demokratische Wahlen zu verhindern, erklärte die HDP am Donnerstag.

Im Harz hat es im vergangenen Jahr insgesamt 16 Mal gebrannt. Zwischen Ende April und Mitte Oktober gab es auf sachsen-anhaltischer Seite des Schutzgebiets zwölf Waldbrände, wie die Nationalparkverwaltung Harz am Donnerstag in Wernigerode mitteilte. Auf niedersächsischem Gebiet brannte es viermal.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen früheren Papst Benedikt XVI. als "großen Theologen mit kräftigem Intellekt" und "Mann von großer Bescheidenheit" gewürdigt. Benedikt sei in der ganzen Welt hoch respektiert und geachtet gewesen, sagte Steinmeier am Donnerstag in Rom nach der Trauerfeier, an der er teilgenommen hatte. Er dankte Papst Franziskus, der die deutsche Delegation "freundlich in Empfang genommen" habe.

Zehntausende haben am Donnerstag auf dem Petersplatz im Vatikan Abschied vom verstorbenen früheren Papst Benedikt XVI. genommen. "Benedikt, du treuer Freund des Bräutigams, möge deine Freude vollkommen sein, wenn du seine Stimme endgültig und für immer hörst", sagte Papst Franziskus zum Ende seiner Predigt während der Trauerfeier. Im Anschluss an den Gottesdienst wurde der Sarg Benedikts zur Grabstätte im Petersdom gebracht.

Frankreichs Entscheidung zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ampel-Koalition unter neuen Druck. Verteidigungspolitikerinnen von FDP und Grünen forderten den Kanzler am Donnerstag auf, seinen Widerstand gegen die Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine aufzugeben. "Das vom Bundeskanzleramt ständig vorgeschobene Argument, Deutschland dürfe keine Alleingänge starten, ist absolut passé", sagte die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann der Nachrichtenagentur AFP.

Der Stellenabbau beim Internetriesen Amazon fällt größer aus als zunächst geplant: Konzernchef Andy Jassy kündigte auf der Website des Unternehmens die Streichung von "etwas mehr als 18.000" Arbeitsplätzen an. Im November hatte Amazon noch die Entlassung von rund 10.000 Beschäftigten angekündigt. Als Gründe nannte das Unternehmen nun die "unsichere" Wirtschaftsentwicklung sowie die zu schnelle Aufstockung von Personal zu Pandemie-Zeiten.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Frankreichs Chefdiplomatin Catherine Colonna reisen in der kommenden Woche gemeinsam zu einem Besuch nach Äthiopien. Ziel der dort geplanten Gespräche sei es, zur "Festigung des Friedensabkommens" in dem ostafrikanischen Land beizutragen, sagte Colonna am Donnerstag im Fernsehsender LCI.

Die gesetzliche Pflegeversicherung hat im vergangenen Jahr ein Defizit in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro verbucht. Wie der GKV-Spitzenverband am Donnerstag auf Anfrage mitteilte, lag die Liquiditätsreserve der Pflegekassen zum Jahresende bei rund 5,7 Milliarden Euro und damit 1,2 Milliarden unter der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Ende 2021 hatte das Defizit rund 1,35 Milliarden Euro betragen.

Norwegen ist seit Russlands Angriff auf die Ukraine Deutschlands wichtigster Energielieferant und soll es nach Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auch bleiben. In Oslo unterzeichnete Habeck eine Erklärung mit Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Störe für eine enge Zusammenarbeit beim Thema Wasserstoff. Dieser soll zunächst aus Erdgas durch Abscheiden von CO2 (CCS) gewonnen werden. Das norwegische Unternehmen Equinor und der Essener RWE-Konzern sagten den gemeinsamen Aufbau von Wasserstoffinfrastruktur zu.

In Berlin hat ein 40-Jähriger mit einem Sportbogen auf einen Mann geschossen. Der Pfeil verfing sich allerdings im Geäst eines Baums und verfehlte dadurch den 49-Jährigen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.

China hat den Vorwurf mangelnder Transparenz hinsichtlich der Zahl der Corona-Toten im Land zurückgewiesen. Peking habe der internationalen Gemeinschaft stets "alle relevanten Informationen und Daten" zum Ausmaß der Corona-Pandemie übermittelt und dabei eine "offene und transparente Haltung" gezeigt, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Donnerstag. China hoffe, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sich um eine "objektive und gerechte Haltung" bemühen werde.

Eine Krankenkassenmitarbeiterin hat Rettungskräfte im niedersächsischen Cuxhaven durch ihre "telefonische Aufklärung" zu einem hilflosen Senioren gelotst. Der Mann erlitt nach Angaben der Polizei vom Donnerstag während eines Telefonats mit der 21-Jährigen einen medizinischen Notfall. An der hinterlegten Adresse in einem Mehrfamilienhaus war er von den Helfern aber nicht zu lokalisieren, weil er dort nicht offiziell gemeldet war.

Der Sarg des verstorbenen früheren Papstes Benedikt XVI. ist am Donnerstag im Anschluss an die Trauerfeier auf dem Petersplatz im Vatikan zur Grabstätte im Petersdom gebracht worden. Zuvor hatte in Papst Franziskus erstmals ein amtierender Papst die Trauerfeier für seinen Vorgänger geleitet. "Möge Deine Freude vollkommen sein, wenn Du seine Stimme hörst, endgültig und für immer", sagte Franziskus in seiner Predigt.

Reisende aus China müssen künftig bei Reiseantritt nach Deutschland einen Corona-Test vorlegen. Sie benötigten "mindestens einen Antigenschnelltest", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Donnerstag. Zudem würden bei der Einreise stichprobenartige Tests vorgenommen, "um Virusvarianten zu erkennen". Darüber hinaus werde es ergänzende Abwasserkontrollen für China-Reisen geben.

Bereits auf dem Höhepunkt ihres Erfolgs beendete sie im Alter von erst 25 Jahren ihre sportliche Karriere: Die durch den Gewinn zweier Goldmedaillen bei den Olympischen Winterspielen 1976 berühmt gewordene deutsche Skilegende Rosi Mittermaier ist tot. Sie starb mit 72 Jahren in Garmisch-Partenkirchen nach schwerer Krankheit, wie ihre Familie dem Sport-Informationsdienst (SID) am Donnerstag mitteilte. Mittermaier sei "im Kreise der Familie friedlich eingeschlafen".

Gut ein Viertel der Beschäftigten geht häufig krank zur Arbeit. Das zeigt eine am Donnerstag in Hamburg veröffentlichte Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK). 23,5 Prozent der Befragten absolvieren demnach trotz Krankheit häufig oder sehr häufig den vollen Arbeitstag. Rund 58 Prozent tun dies zumindest manchmal. Lediglich 17 Prozent geben an, immer zu Hause zu bleiben, wenn sie krank sind.

Der Sarg des verstorbenen früheren Papstes Benedikt XVI. ist am Donnerstag im Anschluss an die Trauerfeier auf dem Petersplatz im Vatikan zur Grabstätte im Petersdom gebracht worden. Zuvor hatte in Papst Franziskus erstmals ein amtierender Papst die Trauerfeier für seinen Vorgänger geleitet. Zahlreiche Menschen hatten sich bereits am frühen Donnerstagmorgen zu der Feier versammelt.

Deutschland und Norwegen wollen ihre seit Russlands Angriff auf die Ukraine stark intensivierte Energiepartnerschaft weiter ausbauen. Die Kohle in der deutschen Energieversorgung solle bis 2030 weitgehend durch Wasserstoffkraftwerke ersetzt werden, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag nach einem Treffen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe in Oslo. Und der Wasserstoff "sollte aus Norwegen bereitgestellt werde".

Mit Glockenläuten und Trauerbeflaggung hat Deutschland am Donnerstag des verstorbenen früheren Papsts Benedikt XVI. gedacht. Nach dem ersten Teil der Trauerfeier auf dem Petersplatz in Rom begannen bundesweit katholische Kirchen mit dem Trauergeläut, das die Deutsche Bischofskonferenz den Bistümern empfohlen hatte. Benedikt, der 1927 als Joseph Ratzinger in Bayern geboren wurde, war an Silvester im Alter von 95 Jahren gestorben.

Die Union hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Reform der Krankenhausfinanzierung als unzureichend kritisiert. Bislang gebe es "nur Ankündigungen, nichts Konkretes", sagte der CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Zur geplanten Abkehr vom Fallpauschalensystem sagte er, es könne nicht "alles übern Haufen" geworfen werden, ohne zu sagen, wie es weitergehen soll. Lauterbach beriet am Donnerstag mit Vertretern der Länder und des Bundestags über seine Reformpläne.

Frankreichs Entscheidung zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ampel-Koalition unter wachsenden Druck. Verteidigungspolitikerinnen von FDP und Grünen forderten den Kanzler am Donnerstag auf, seinen Widerstand gegen die Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine aufzugeben. "Das vom Bundeskanzleramt ständig vorgeschobene Argument, Deutschland dürfe keine Alleingänge starten, ist absolut passé", sagte Strack-Zimmermann der Nachrichtenagentur AFP.

Nach der Veröffentlichung von Karikaturen des obersten geistlichen Führers Ayatollah Ali Chamenei in der französischen Satirezeitung "Charlie Hebdo" hat der Iran eine französische Forschungseinrichtung in Teheran geschlossen. Die Schließung des Französischen Forschungsinstituts im Iran (Ifri) sei "ein erster Schritt" in Reaktion auf die Karikaturen, erklärte das iranische Außenministerium am Donnerstag. Teheran hatte am Vortag mit einer "wirksamen und entschlossenen Antwort" auf die Veröffentlichung gedroht.

Frankreichs Außenministerin Catherine Colonna hat die geplante Lieferung leichter Kampfpanzer aus französischer Produktion an die Ukraine als "Zeichen unserer anhaltenden Unterstützung" gewertet. "Die Ukraine hat das Recht, sich zu verteidigen, und wir haben die Pflicht, ihr zu helfen", sagte sie am Donnerstag dem Sender LCI. Mit der Lieferung erfülle Frankreich eine Bitte der Ukraine.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den russischen Staatschef Wladimir Putin am Donnerstag aufgerufen, eine "einseitige Waffenruhe" in der Ukraine zu erklären. Während eines Telefongesprächs habe Erdogan gesagt, dass "Aufrufe zu Frieden und Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew von einer einseitigen Waffenruhe und einer Vision für eine faire Lösung" begleitet werden sollten, erklärte das türkische Präsidialamt.

Ende Januar startet die Neuauflage des Fernsehklassikers "Glücksrad". Die von Sonya Kraus und Thomas Hermanns moderierte Spielshow wird ab dem 26. Januar auf RTLzwei ausgestrahlt, wie der Sender am Donnerstag in München bekannt gab. Die Show startete in Deutschland Bereits Ende der 80er Jahre und lief mit Unterbrechungen in verschiedenen Sendern.

Fünf Monate nach dem Fund der Leiche der 14-jährigen Ayleen aus Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft im hessischen Gießen Anklage gegen einen 30-Jährigen erhoben. Dem aus Hessen stammenden Mann werde vorgeworfen, die Schülerin ermordet zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Im September hatte der Verdächtige die Tötung des Mädchens gestanden.

In der belarussischen Hauptstadt Minsk hat ein Prozess gegen den inhaftierten Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki begonnen. Der Mitbegründer der Bürgerrechtsorganisation Wjasna (Frühling) und zwei mitangeklagte Mitstreiter erschienen am Donnerstag im für Angeklagte vorgesehenen Käfig im Gerichtssaal, wie Wjasna mitteilte. Bjaljazki wurde ursprünglich Steuerhinterziehung vorgeworfen, laut Wjasna wurde er inzwischen jedoch wegen angeblichen Devisenschmuggels angeklagt.

Einsatzkräfte der Polizei sind in dem von Klimaaktivisten besetzten Ort Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier gegen Straßenbarrikaden vorgegangen. Bauarbeiten des Essener Energiekonzerns RWE hätten die Entfernung einzelner Barrikaden erfordert, teilte die Aachener Polizei am Donnerstag mit. Insgesamt sei die Lage vor Ort friedlich, sagte eine Polizeisprecherin.

Ein Rückgang des Handels mit wichtigen Abnehmerländern wie China und den USA hat die deutschen Exporte im November schrumpfen lassen. Verglichen mit dem Vormonat Oktober gingen die Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 0,3 Prozent zurück und hatten einen Umfang von 135,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ergibt sich für November ein deutliches Plus von 13,3 Prozent - auch wegen der gestiegenen Preise.

Die CSU im Bundestag fordert einem Medienbericht zufolge Maßnahmen gegen "unkontrollierte" Zuwanderung in die Sozialsysteme und für die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. "Weitere Anreize für illegale Migration sind der völlig falsche Weg", zitierte das Portal The Pioneer am Donnerstag aus einem Beschlusspapier für die Winterklausur in Kloster Seeon. Dort treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU von Freitag bis Sonntag.

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian hat vor einem Wiederaufleben der regierungskritischen Proteste gewarnt. "Jetzt schon zu sagen, das ist nur ein laues Lüftchen und das war es schon, hielte ich für verfrüht", sagte Christian der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag.