Letzte Nachrichten
Netto-Renten 2022 so stark gestiegen wie seit Jahren nicht mehr
Die Netto-Renten in Deutschland sind im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit Jahren nicht mehr. Die ausgezahlte Durchschnittsrente erhöhte sich von 1089 auf 1152 Euro, ein Plus von 63 Euro, wie die Deutsche Rentenversicherung am Dienstag bestätigte. Männer bekamen im Schnitt monatlich 1276 Euro und damit 68 Euro netto mehr; bei Frauen waren es 1060 Euro, ein Plus von 59 Euro.
Russlands Olympia-Chef fordert Aufhebung aller Sanktionen
Das Nationale Olympische Komitee Russlands ROC fordert die Aufhebung aller Sanktionen für seine Athleten im Hinblick auf die Sommerspiele 2024 in Paris. "Russen müssen genau zu den gleichen Bedingungen teilnehmen wie alle anderen Athleten", sagte der Vorsitzende Stanislaw Posdnjakow laut nationaler Nachrichtenagenturen. Alle zusätzlichen Bedingungen seien "unerwünscht, vor allem die mit politischen Untertönen, die für die olympische Bewegung völlig inakzeptabel sind".
Sogenannter Fernglaskomet erreicht am Mittwoch erdnächsten Punkt seiner Bahn
Der wegen seiner Helligkeit relativ gut zu beobachtende sogenannte Fernglaskomet C/2022 E3 erreicht am Mittwoch den erdnächsten Punkt seiner Umlaufbahn. Er ist nach Angaben von Astronomievereinigungen in diesen Tagen unter anderem aufgrund entsprechender Mondverhältnisse bei günstigen Bedingungen eventuell sogar mit bloßem Auge zu sehen. Der Komet umrundet die Sonne in etwa alle 50.000 Jahre.
Razzia bei Deutsch-Argentinier in Berlin wegen Verbrechen während Militärdiktatur
In Berlin haben das Bundeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag die Wohnung eines Deutsch-Argentiniers durchsuchen lassen, der während der argentinischen Militärdiktatur in den 70er Jahren als Offizier gearbeitet haben soll. Ihm würden die Entführung, Folterung und Ermordung von 15 jungen Menschen vorgeworfen, erklärten die Ermittler. Der inzwischen 75-Jährige soll von 1976 bis Anfang 1977 auf einem Marinestützpunkt als zweiter Kommandant eine Einheit von taktischen Tauchern befehligt haben.
Warnungen vor Doppelrolle Faesers als Ministerin und SPD-Spitzenkandidatin
Eine mögliche monatelange Doppelrolle von Nancy Faeser als Bundesinnenministerin und SPD-Spitzenkandidatin in Hessen sorgt für Kritik auch in der Ampel-Koalition. FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki sagte am Dienstag, das Innenministerium sei "keine geeignete Wahlkampfbühne in diesen ernsten Zeiten". Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz warnte, eine solche Doppelfunktion wäre "schlicht hoch fehleranfällig". CDU-Generalsekretär Mario Czaja forderte Faeser auf, bei einer Kandidatur die Bundesregierung zu verlassen.
EU-Wirtschaft wächst wider Erwarten - IWF korrigiert globale Prognosen nach oben
Das befürchtete Schrumpfen der Wirtschaft in den Euro-Ländern ist im Ukraine-Krieg vorerst ausgeblieben. Zwischen Oktober und Dezember des vergangenen Jahres wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum um 0,1 Prozent im Quartalsvergleich, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag nach einer Schnellschätzung mitteilte. Auch der Internationale Währungsfonds verbreitete leichten Optimismus und korrigierte seine Prognosen für die Weltwirtschaft nach oben.
Verwaltungsgericht Hannover erlaubt Abschuss von bekanntem Problemwolf GW950m
Das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Hannover hat den Abschuss des bekannten Problemwolfs GW950m gebilligt, der neben dutzenden anderen Nutztieren auch ein Pony von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) riss. Das Gericht lehnte nach eigenen Angaben vom Dienstag einen Eilantrag von Wolfsschützern gegen eine von der Region Hannover erteilte Ausnahmegenehmigung zum Abschuss des Tiers ab. Diese Genehmigung galt allerdings nur noch bis zum Ende des Dienstags.
Europas Automobilbranche hofft für 2023 auf wieder höhere Verkaufszahlen
Die europäische Autoindustrie hofft auf eine Erholung des Absatzmarktes in diesem Jahr. Wie der Herstellerverband ACEA am Dienstag mitteilte, könnte die Zahl der verkauften Fahrzeuge 2023 um fünf Prozent auf 9,8 Millionen zunehmen. Dies wäre allerdings weiterhin deutlich weniger als vor der Corona-Pandemie.
Polizei: Anschlag auf Moschee in Pakistan war Racheakt gegen Sicherheitskräfte
Der Selbstmordanschlag auf eine Moschee im Nordwesten Pakistans ist nach Angaben der Polizei ein "gezielter Racheakt" gegen die Sicherheitskräfte gewesen. Bei dem Anschlag am Montag in der Moschee auf dem Gelände des Polizeipräsidiums von Peshawar wurden nach jüngsten Angaben mindestens 95 Menschen getötet. 221 weitere Menschen seien verletzt worden, sagte Regionalminister Muhammad Azam Khan am Dienstag.
Eva Green macht "französische Art" für beleidigende Textnachrichten verantwortlich
Die Schauspielerin Eva Green hat ihre "französische Art" für beleidigende Textnachrichten während der Dreharbeiten zu einem Film verantwortlich gemacht. Vor einem Londoner Gericht entschuldigte sich die 42-jährige Französin am Montag, dass sie unter anderem den Regisseur und den Produzenten als "schwach" und "dumm" bezeichnet und sie beschuldigt habe, einen billigen "B-Scheißfilm" zu drehen. Der Film kam letztlich nie zustande.
Bayern verlängert Frist zu Abgabe von Grundsteuererklärung um drei Monate
Bayern verlängert die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung um weitere drei Monate. Landesfinanzminister Albert Füracker (CSU) sagte am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung des Kabinetts in München, damit komme der Freistaat einer Bitte der Steuerberater nach. "Wir wollen damit noch einmal Entlastung geben für die steuerberatenden Berufe."
BGH: Bürgermeister muss mit ihm zerstrittener Partei Sonderbeiträge zahlen
Ein früherer ehrenamtlicher Bürgermeister einer kleinen Gemeinde in Sachsen-Anhalt muss seiner ehemaligen Partei, der CDU, einen Teil der Aufwandsentschädigung als Sonderbeitrag zahlen. Diese Pflicht sei nicht daran geknüpft, dass die Partei seine Kandidatur unterstützte, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Das ergebe sich aus der Landessatzung der CDU. (Az. II ZR 144/21)
Bundesrechnungshof fordert "ohne weitere Verzögerungen" Reform der Kfz-Steuer
Der Bundesrechnungshof fordert die Streichung von zahlreichen Ausnahmen bei der Kfz-Steuer - und zwar sofort. Die Behörde erwarte, dass das zuständige Bundesfinanzministerium "ohne weitere Verzögerungen die Reform der kraftfahrzeugsteuerlichen Vergünstigungen einleitet", heißt es in einem Bericht des Rechnungshof an den Bundestag, der am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Es gehe um mehr als eine Milliarde Euro jährlich.
Handel rechnet für 2023 preisbereinigt mit Umsatzrückgang um drei Prozent
Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet für 2023 preisbereinigt einen Umsatzrückgang um drei Prozent. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Umfrage unter rund 900 Handelsunternehmen. Das Statistische Bundesamt verzeichnete auch für 2022 eine negative Geschäftsentwicklung im Einzelhandel.
Umweltministerin Lemke begrüßt Aus für belgischen Pannenmeiler
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat das Aus für einen umstrittenen belgischen Atomreaktor nahe der deutschen Grenze begrüßt. Die Stilllegung des 40 Jahre alten Meilers bei Lüttich sorge "für deutlich mehr Sicherheit in unseren beiden Ländern", sagte Lemke am Dienstag der Online-Ausgabe der "Rheinischen Post" in Düsseldorf.
31-Jähriger schiebt defektes Fahrrad über sächsische Autobahn
In Sachsen hat ein 31-Jähriger ein defektes Fahrrad über eine Autobahn geschoben. Dem Mann aus Moldau sei nicht bewusst gewesen, dass deutsche Autobahnen nicht mit dem Fahrrad befahren werden dürfen, teilte die Polizei in Zwickau am Dienstag mit. Demnach fiel der 31-Jährige einem Autofahrer am Montagabend auf, als er sein Fahrrad über den Standstreifen der A4 bei Glauchau schob.
Bayern leiht Verteidiger Cancelo von ManCity aus
Bayern München hat auf seine Ergebniskrise reagiert und kurz vor Transferschluss WM-Star Joao Cancelo verpflichtet. Der deutsche Rekordmeister leiht den portugiesischen Nationalspieler vom englischen Champion Manchester City bis zum Saisonende aus. Die Bayern haben aber eine Kaufoption für den 28-Jährigen, der sich angeblich mit City-Trainer Pep Guardiola überworfen hat. Diese soll 70 Millionen Euro betragen.
Verängstigter Kater in Lüneburg nach rund vier Tagen aus Baum gerettet
Ein verängstigter Kater hat im niedersächsischen Lüneburg rund vier Tage lang auf einem mehr als zehn Meter hohen Baum festgesessen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurde das Tier namens Heini in der vergangenen Woche erst durch eine großangelegte Rettungsaktion wieder auf den Boden gebracht, an der sich neben dem Eigentümer und seinen Nachbarn unter anderem auch ein professioneller Baum- und Industriekletterer sowie Einsatzkräfte der Polizei beteiligten.
Tausende Liter Gülle ergießen sich nach Unfall auf Straße in Niedersachsen
Im niedersächsischen Ostrhauderfehn haben sich nach einem Unfall mit einem Transporter mehrere tausend Liter Gülle auf einer Straße verteilt. Ein Auto prallte am Montagnachmittag gegen das mit 20.000 Litern befüllte angehängte Güllefass, wie die Polizei in Leer am Dienstag mitteilte. Dabei brach der Einfüllstutzen ab.
32-jähriger Terrorverdächtiger von Castrop-Rauxel aus Untersuchungshaft entlassen
Nach der Festnahme von zwei terrorverdächtigen Iranern in Castrop-Rauxel vor rund drei Wochen ist einer der beiden Männer aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Amtsgericht Dortmund sah bei dem 32-Jährigen keinen dringenden Tatverdacht, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf am Dienstag sagte. Die Anklagebehörde legte bereits Rechtsmittel gegen die Entscheidung ein.
Wirtschaft in Eurozone wächst wider Erwarten leicht
Das befürchtete Schrumpfen der Wirtschaft in den Euro-Ländern ist im Ukraine-Krieg vorerst ausgeblieben: Zwischen Oktober und Dezember des vergangenen Jahres wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Euroraum um 0,1 Prozent im Quartalsvergleich, wie das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag nach einer Schnellschätzung in Luxemburg mitteilte. Für das Gesamtjahr 2022 verzeichneten die Statistiker ein Plus von 3,5 Prozent.
Gericht: Musik in Verkaufsraum von Lieferservice keine Urheberrechtsverletzung
Ein Pizzalieferservice, der in seinem Verkaufsraum Musik abspielen lässt, verstößt einem Urteil zufolge nicht gegen das Urheberrecht. Er müsse daher auch keinen Schadenersatz zahlen, teilte das Amtsgericht Frankfurt am Main am Dienstag mit. Die Musik gebe es "zum Mitnehmen gratis dazu". (Az. 32 C 1565/22)
Handel rechnet für 2023 mit Umsatzrückgang um drei Prozent
Der Handelsverband Deutschland (HDE) erwartet für 2023 preisbereinigt einen Umsatzrückgang um drei Prozent. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Umfrage unter rund 900 Handelsunternehmen. "Der Einzelhandel behauptet sich 2023 unter nach wie vor schwierigen Bedingungen gut, verliert jedoch leicht an Boden", teilte der Verband dazu mit.
Spanischer Teilerfolg in Streit um Auslieferung katalanischer Politiker
Im Streit um die Auslieferung katalanischer Politiker durch Belgien hat Spanien einen Teilerfolg errungen. Am Dienstag urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, dass Belgien die Auslieferung grundsätzlich nicht aus Gründen ablehnen darf, die allein im spanischen Recht liegen. Anders sei es aber, wenn dies zu einer Verletzung von Grundrechten führe. (Az: C-158/21)
Zwei weitere EU-Abgeordnete im Korruptionsskandal vor Verlust der Immunität
Im Korruptionsskandal im Europaparlament stehen zwei weitere Abgeordnete vor dem Verlust ihrer Immunität. Der Justizausschuss der EU-Volksvertretung stimmte am Dienstag in Brüssel einstimmig dafür, strafrechtliche Ermittlungen gegen den belgischen Parlamentarier Marc Tarabella und den Italiener Andrea Cozzolino zu ermöglichen. Abschließend entscheidet am Donnerstag das Plenum des Europaparlaments.
US-Außenminister trifft sich mit Palästinenserführer Abbas
US-Außenminister Antony Blinken will auf der letzten Station seiner Nahostreise am Dienstag bei der Palästinenserführung für eine Deeskalation im Konflikt mit Israel werben. Unter anderem ist ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah im Westjordanland geplant. Dabei dürfte Blinken den Chef der palästinensischen Autonomiebehörde dazu auffordern, bei der Eindämmung von Angriffen militanter Palästinenser weiter mit Israel zusammenzuarbeiten.
Importpreise für Energie im Monatsvergleich erneut gesunken
Die Importpreise für Energie sind im Dezember im Vergleich zum Vormonat erneut gesunken. Energieeinfuhren verbilligten sich um 5,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Dies führte zu einem Rückgang der Importpreise insgesamt um 1,6 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war Energie beim Import 34,1 Prozent teurer. Die Verteuerung im Jahresvergleich von Einfuhren insgesamt verlangsamte sich weiter auf 12,6 Prozent.
Leihe bis Sommer: Frankfurt verpflichtet Max
Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat kurz vor dem Ende der Transferperiode Linksverteidiger Philipp Max verpflichtet. Wie die Hessen mitteilten, wird der 29-Jährige zunächst bis Sommer von der PSV Eindhoven ausgeliehen, im Anschluss besitzt die Eintracht eine Kaufoption.
Niedersächsische Justizministerin fordert Maßnahmen gegen Automatensprengungen
Angesichts einer hohen Zahl von Geldautomatensprengungen hat Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) Banken ultimativ zum Einbau von Sicherheitssystemen aufgefordert. Die Täter nutzten inzwischen vermehrt Festsprengstoffe, die aufgrund ihrer Sprengkraft "immense Schäden" verursachten, erklärte Wahlmann am Dienstag in Hannover. Dies bedeute eine "unkalkulierbare Gefahr für die Bevölkerung".
Analyse: In EU 2022 erstmals mehr Strom aus Wind und Solar als aus Gaskraftwerken
In der Europäischen Union ist im vergangenen Jahr erstmals mehr Strom aus Wind- und Solarenergie erzeugt worden als mit fossilen Gaskraftwerken. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten European Electricity Review 2023 der britischen Denkfabrik Ember hervor. Insgesamt nahm demnach allerdings 2022 die Stromerzeugung aus fossilen Energiequellen in der EU leicht um drei Prozent zu. 2023 dürfte sie aber wieder stark abnehmen.
Weiterer Prozess gegen Haupttäter der Polizistenmorde von Kusel im Saarland
Genau ein Jahr nach den tödlichen Schüsse auf zwei Polizisten bei Kusel in Rheinland-Pfalz hat das Amtsgericht im saarländischen Neunkirchen einen weiteren Prozess gegen den verurteilten Haupttäter angesetzt. Andreas S. muss sich ab dem 14. Februar wegen Jagdwilderei, versuchter gefährlicher Körperverletzung und falscher Verdächtigung aus dem Jahr 2017 verantworten, wie das Amtsgericht am Dienstag mitteilte.
Norwegischer Staatsfonds macht 2022 mehr als 150 Milliarden Euro Miese
Der norwegische Staatsfonds hat im vergangenen Jahr mehr als 150 Milliarden Euro Verlust gemacht. "Die Märkte wurden durch den Krieg in Europa, die hohe Inflation und den Anstieg der Zinssätze beeinträchtigt", erklärte der Direktor des von der norwegischen Zentralbank verwalteten Fonds, Nicolai Tangen, am Dienstag. Die Verluste entsprechen 14,1 Prozent des Umfangs des weltweit größten Pensionsfonds.