Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 sind im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Menschen von dort nach Deutschland gekommen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden auf Grundlage einer vorläufigen Datenauswertung mit. 68 Prozent dieser Kriegsflüchtlinge kamen demnach von März bis Mai 2022, also in den ersten drei Monaten nach dem russischen Angriff.

Die Polizei hat am Donnerstag ihren Räumungseinsatz an einem Protestcamp gegen den Kiesabbau in einem Wald in der Laußnitzer Heide in Sachsen fortgesetzt. Am Mittwochabend wurde nach Einsatzende eine mit Gurten in einem Baum festgeschnallte Frau entdeckt, teilten die Beamten in Görlitz am Donnerstag mit. Sie habe sich nach Gesprächen dazu entschlossen, herunter zu kommen, und erhielt einen Platzverweis.

Ein 18-Jähriger hat in Niedersachsen eine Spritztour mit Blaulicht auf dem Dach seines Autos unternommen. Der Mann fuhr mit dem eingeschalteten Licht auf dem Dach durch Delligsen und Alfeld, teilte die Polizei Hildesheim am späten Mittwochabend mit. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann offenbar mit dem Blaulicht mehrere Verkehrsteilnehmer nötigte.

Der israelische Außenminister Eli Cohen ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei dem ersten Besuch eines israelischen Regierungsmitglieds seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine werde Cohen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba treffen,erklärte sein Ministerium am Donnerstag.

Ein alkoholisierter Autofahrer ist in Nordrhein-Westfalen gegen mehrere Bäume geprallt. Der Mann wurde mit Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, teilte die Polizei Gummersbach am Donnerstag mit. Demnach kam der 22-Jährige in der Nacht zum Donnerstag in Bergneustadt von der Fahrbahn ab. Sein Fahrzeug prallte gegen mehrere Bäume und verkeilte sich schließlich.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich zu dem Ziel bekannt, mehr Menschen ohne Asylgrund aus Deutschland abzuschieben. "Das Ziel der aktuellen Bundesregierung ist es, Rückführungen zu stärken", sagte Esken am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Sie verwies allerdings auch auf erhebliche Hindernisse dafür in wichtigen Herkunftsländern.

China war im vergangenen Jahr erneut Deutschlands wichtigster Handelspartner. Der Außenhandel mit der Volksrepublik belief sich auf knapp 298 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Importe aus China legten demnach um ein Vielfaches stärker zu, als die deutschen Exporte.

Im hessischen Hattersheim ist in einer Flüchtlingsunterkunft ein Brand ausgebrochen. Verletzt wurde niemand, teilte die Polizei Wiesbaden am Donnerstag mit. Bei einem Feuerwehrmann bestand der Verdacht auf eine leicht Rauchvergiftung. Das Feuer brach am Mittwochabend in dem dreistöckigen Gebäude aus. Die knapp 40 Bewohner konnten die Unterkunft selbstständig verlassen.

Vor dem Flüchtlingsgipfel im Innenministerium hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für eine gemeinsame Lösung aller Beteiligten geworben. "Es ist eine gemeinsame humanitäre Kraftanstrengung aller drei Ebenen: Der Kommunen, der Länder und des Bundes", sagte Faeser am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Wichtig sei, alle an einen Tisch zu bringen.

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 sind im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Menschen von dort nach Deutschland gekommen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden auf Grundlage einer vorläufigen Datenauswertung mit. 68 Prozent dieser Kriegsflüchtlinge kamen demnach von März bis Mai 2022, also in den ersten drei Monaten nach dem russischen Angriff.

Eishockey-Nationalspieler Moritz Seider hat das deutsche Duell mit Leon Draisaitl in der nordamerikanischen Profiliga NHL knapp für sich entschieden. Mit den Detroit Red Wings siegte Seider bei den Edmonton Oilers mit 5:4 nach Penaltyschießen und feierte den vierten Sieg in Folge.

Der italienische Fußball-Erstligist US Salernitana hat wegen der anhaltenden sportlichen Talfahrt seinen Trainer Davide Nicola entlassen. Das kuriose daran: Es war das zweite Mal binnen eines Monats. "U.S. Salernitana 1919 gibt bekannt, dass Davide Nicola von seinen Pflichten als Trainer der ersten Mannschaft entbunden wurde", hieß es nun seitens des Klubs, bei dem der frühere Bayern-Star Franck Ribery im Management arbeitet. Der Portugiese Paulo Sousa übernehme ab sofort den Trainerjob.

Die Los Angeles Lakers haben mit dem wiedergenesenen Rekordmann LeBron James einen Sieg in der nordamerikanischen Profiliga NBA eingefahren. Die Lakers setzten sich gegen die New Orleans Pelicans mit 120:102 durch und holten den zweiten Sieg aus den letzten drei Spielen.

Narren und Jecken in den rheinischen Karnevalshochburgen feiern am Donnerstag den Beginn des Straßenkarnevals. Um 11.11 Uhr beginnt unter anderem in Köln, Düsseldorf und Mainz die Hochphase des Karnevals mit der Weiberfastnacht. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot im Einsatz sein. Der Karneval in Köln feiert dabei in diesem Jahr sein 200-jähriges Jubiläum unter dem Motto "ov krüzz oder quer" (ob kreuz oder quer).

Die überraschende Rücktrittsankündigung der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon hat Tennis-Star Andy Murray anscheinend auf Ideen für die Zeit nach seiner Sportler-Karriere gebracht. Auf seinem Twitter-Konto kommentierte der schottische Tennisspieler einen BBC-Artikel über Sturgeons Rückzug am Mittwochabend mit den Worten: "Interessante freie Stelle. Habe geplant, in die Politik zu gehen, wenn ich mit dem Spielen aufhöre." Den Post versah Murray mit einem Zwinker-Smiley.

In New York ist der Prozess gegen den früheren mexikanischen Sicherheitsminister Genaro García Luna wegen Unterstützung des Kokain-Schmuggels zu Ende gegangen. Nach dem Ende der Verhandlung am Mittwoch (Ortszeit) müssen nun die Geschworenen befinden, ob García Luna über Jahre hinweg dem Sinaloa-Kartell bei seinen illegalen Drogengeschäften half oder nicht.

Ein Gericht im autoritär geführten Nicaragua hat 94 im Exil lebende Regierungskritiker zu "Verrätern an der Nation" erklärt und ihnen die Staatsbürgerschaft aberkannt. Die am Mittwoch (Ortszeit) von einem Berufungsgericht in Managua verkündete Entscheidung betrifft unter anderem den nach Spanien ausgewanderten prominenten Schriftsteller und Ex-Vizepräsidenten Sergio Ramírez, die Autorin Gioconda Belli, den katholischen Bischof Silvio José Baez und die Menschenrechtsaktivistin Vilma Nuñez.

Fast die Hälfte der großen europäischen Unternehmen bekennt sich laut einer Untersuchung zur Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad, tut aber bei Weitem nicht genug dafür. Für die am Donnerstag veröffentlichte Studie wertete die Nichtregierungsorganisation Carbon Disclosure Project (CDP) die Antworten von fast 1500 europäischen Unternehmen auf ihren Fragebogen aus.

Oscar-Preisträgerin Jane Fonda ist am Donnerstagabend (ab 22.00 Uhr) Stargast beim Opernballs in Wien. Die 90-jährige US-Schauspielerin und Aktivistin begleitet den österreichischen Bauunternehmer Richard "Mörtel" Lugner in die Wiener Staatsoper. Normalerweise bringt der 85-Jährige Frauen mit, die deutlich jünger sind als er. Lugners letzter Ballgast vor einer zweijährigen Corona-Pause war 2020 die italienische Schauspielerin Ornella Muti, die für die frühere US-Skirennläuferin Lindsey Vonn eingesprungen war.

Am Donnerstag beginnt in Berlin die 73. Berlinale. Das renommierte internationale Filmfestival steht inhaltlich in diesem Jahr unter anderem im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. So soll auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der Eröffnung präsent sein. Wie genau, ist aber noch nicht bekannt. Geplant sind im Tagesverlauf eine Pressekonferenz (10.30 Uhr) und am Abend die Eröffnungsgala (19.30 Uhr).

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (13.00 Uhr) in Karlsruhe bereits zum zweiten Mal über ein illegales Autorennen mit tödlichem Ausgang in Moers. An Ostern 2019 lieferten sich zwei Männer in der nordrhein-westfälischen Stadt ein Rennen. Einer von ihnen prallte mit seinem hochmotorisierten Auto in den Kleinwagen einer unbeteiligten Frau, die bei dem Unfall starb. (Az. 4 StR 211/22)

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe sein Urteil über die Nutzung einer umstrittenen Datensoftware durch die Polizei in Hessen und Hamburg. In Hessen und Nordrhein-Westfalen ist die Software der US-Firma Palantir bereits im Einsatz. In Hamburg macht eine Regelung ihren Einsatz möglich, andere Länder prüfen ihn. (Az. 1 BvR 1547/19 und 1 BvR 2634/20)

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg besucht am Donnerstag die Türkei. Wie die Nato mitteilte, soll Stoltenberg sich in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu treffen und mit Cavusoglu gemeinsam vor die Presse treten. Die Türkei sperrt sich bisher dagegen, dem geplanten Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem Verteidigungsbündnis zuzustimmen. Stoltenberg sagte am Mittwoch, er werde sich bei seinem Besuch "mit Nachdruck" für ein türkisches Ja einsetzen.

Beim Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt wird am Donnerstag (Verhandlung ab 10 Uhr) ein Grundsatzurteil zur Lohndiskriminierung von Frauen erwartet. Im konkreten Fall ist die Klägerin Vertriebsmitarbeiterin eines Metallunternehmens in Sachsen. Sie stellte fest, dass zwei männliche Kollegen zuletzt 500 und 880 Euro mehr pro Monat erhielten.

Der Reservistenverband der Bundeswehr unterstützt die Initiative von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für eine allgemeine Dienstpflicht. Verbandschef Patrick Sensburg sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe), die ureigenste Aufgabe der Bundeswehr sei die Landesverteidigung. "Das erfordert anderes Material und viel mehr Personal." Dies sei nur durch eine Wehrpflicht zu erreichen.

Die Republikaner im US-Kongress haben von großen Internet-Konzernen Unterlagen zur angeblichen Unterdrückung rechtsgerichteter Meinungsäußerungen angefordert. Der von den Republikanern dominierte Justizausschuss im Repräsentantenhaus forderte die Chefs von Google, Meta, Microsoft, Apple und Amazon auf, bis kommenden Monat Dokumente wie die Kommunikation mit dem Weißen Haus über die Moderation von Inhalten im Internet bereitzustellen.

Neuseeland hat ein fünftes Todesopfer durch den Tropensturm "Gabrielle" gemeldet. In der Region Gisborne im Nordosten von Neuseelands Nordinsel sei ein Mensch gestorben, nachdem er offenbar von Hochwasserfluten fortgerissen worden sei, teilte die nationale Polizei am Donnerstag mit. Die Opferzahl könnte noch weiter steigen, da nach dem Unwetter in den Überschwemmungsgebieten noch mehrere Menschen vermisst werden.

Während der Corona-Pandemie hat es laut einem Zeitungsbericht in ganz Deutschland eine Zunahme der Spitzennoten beim Abitur gegeben. 2022 habe in jedem Bundesland mindestens jeder vierte Abiturient eine Durchschnittsnote zwischen 1,0 und 1,9 im Abschlusszeugnis erreicht, berichteten "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" am Donnerstag unter Berufung auf die Notenstatistik der Kultusministerkonferenz (KMK) über das vergangene Prüfungsjahr. In acht Bundesländern habe mindestens ein Drittel der Abiturienten auf diesem Niveau abgeschnitten.

Nach dem Tod von Al-Kaida-Chef Aiman al-Sawahiri im vergangenen Sommer hat nach Erkenntnissen der USA der im Iran lebende Ägypter Said al-Adl die Führung des Terrornetzwerkes übernommen. "Unsere Auswertung ergibt das selbe wie die der UNO, nämlich dass der neue De-facto-Chef von Al-Kaida, Seif al-Adl, im Iran ist", erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch mit Blick auf einen am Dienstag veröffentlichten UN-Bericht.

Die älteste und vollständigste Hebräische Bibel der Welt wird im Mai versteigert und könnte einen sagenhaften Preis um die 50 Millionen Dollar erzielen. Der Sassoon-Codex, wie das mehr als tausend Jahre alte Buch nach seinem bekanntesten Besitzer, dem 1942 verstorbenen David Solomon Sassoon, heißt, komme im Mai unter den Hammer, teilte das Auktionshaus Sotheby's am Mittwoch in New York mit.

Vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Erwartungen hinsichtlich einer Erhöhung der Finanzhilfen des Bundes gedämpft. "Der Flüchtlingsgipfel morgen wird nochmals zeigen: Bund, Länder und Kommunen handeln eng abgestimmt, Seite an Seite", sagte Faeser dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Sie hob hervor, dass der Bund Länder und Kommunen bei der Flüchtlingsversorgung bereits mit Milliardensummen unterstützt habe.

Wegen eines Streiks der Gewerkschaft Verdi fällt am Freitag deutschlandweit ein Großteil der Flüge aus. Die Flughäfen Frankfurt am Main, München, Hamburg und Stuttgart kündigten am Mittwoch an, dass der reguläre Flugbetrieb am Freitag eingestellt werden müsse. Der Flughafenverband ADV schätzt, dass mehr als 295.000 Passagiere von dem Streik betroffen sind. Flughafenbetreiber und Wirtschaftsverbände kritisierten die Arbeitsniederlegungen, die im Zusammenhang mit den Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst von Bund und Ländern stehen, als unverhältnismäßig.