Letzte Nachrichten
Bundesrat befasst sich mit 49- Euro-Ticket und virtuellen Vereinsversammlungen
Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) unter anderem mit dem geplanten 49-Euro-Ticket. Nachdem das Bundeskabinett Anfang Februar den nötigen Gesetzentwurf für die Einführung beschlossen hatte, haben die Länder nun Gelegenheit zur Stellungnahme - für die Sitzung wurden zahlreiche Redebeiträge zu dem Thema angemeldet.
Deutscher Kandidat für ESC wird bei Vorentscheid ausgewählt
Am Freitag (22.20 Uhr) wird in Köln die deutsche Kandidatin oder der Kandidat für den diesjährigen Eurovision Song Contest (ESC) in Liverpool ausgewählt. Insgesamt neun Starter treten in der ARD-Livesendung "Unser Lied für Liverpool" gegeneinander an. Als Favoriten galten im Vorfeld der Partyschlagersänger Ikke Hüftgold, die Folksängerin Patty Gurdy und die Rockband Lord of the Lost.
Biden empfängt Scholz in Weißen Haus zu Gesprächen über Ukraine-Krieg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Freitag (14.00 Uhr Ortszeit, 20.00 Uhr MEZ) im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Zentrales Thema der Gespräche in Washington wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Dabei dürfte es um weitere Hilfen für Kiew, womöglich aber auch um Chinas wachsende Bedeutung im Ukraine-Krieg gehen. Scholz sagte im Vorfeld der Reise, bei den Gesprächen mit Biden solle die "enge Abstimmung" mit den USA fortgeführt werden. Die transatlantische Partnerschaft sei "enger und vertrauensvoller denn je".
Wissing bekräftigt Nein der FDP zu aktuellen EU-Plänen für Verbrenner-Aus
Im Ampel-Streit über die Verwendung synthetischer Kraftstoffe hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) seinen Widerstand gegen die derzeit vorliegenden EU-Pläne für ein Ende von Neuzulassungen von Autos mit Verbrennermotoren bekräftigt. Die EU-Kommission hätte schon längst einen Kompromissvorschlag vorlegen müssen, sagte er der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Aber nachdem bis jetzt nichts auf dem Tisch liegt, können wir als FDP nicht zustimmen."
Schuldspruch in Doppelmord-Prozess gegen bekannten US-Anwalt Alex Murdaugh
In einem in den USA mit Spannung verfolgten Doppelmord-Prozess gegen den bekannten Anwalt Alex Murdaugh ist der Angeklagte für schuldig befunden worden. Die Geschworenen sahen es am Donnerstag in Walterboro im Bundesstaat South Carolina als erwiesen an, dass der 54-Jährige seine Ehefrau und seinen Sohn erschossen hat. Dem Anwalt droht damit eine lebenslange Freiheitsstrafe, das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden.
Ukrainischer Verteidigungsminister lehnt Verhandlungen mit Putin ab
Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow lehnt Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kategorisch ab. Sein Präsident Wolodymyr Selenskyj habe ganz klar erklärt, "dass wir nicht mit dem derzeitigen Kremlchef verhandeln werden", sagte Resnikow der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Die Ukraine werde nur "über Reparationen, ein internationales Tribunal und die Verantwortung für die Kriegsverbrechen des Kremlpersonals" sprechen.
Merz wirft Scholz mangelnde Transparenz bei Washington-Reise vor
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dessen USA-Reise mangelnde Transparenz vorgeworfen. "Niemand von uns im Parlament und in der deutschen Öffentlichkeit kennt den Grund für diese Reise", sagte Merz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Scholz wird am Freitag in Washington von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen.
Lula bietet sich in Videogespräch mit Selenskyj als Vermittler an
In den Bemühungen um eine diplomatische Initiative für den Ukraine-Krieg hat sich der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj als möglicher Vermittler angeboten. "Ich habe gerade ein Videogespräch mit dem Präsidenten der Ukraine gehabt", schrieb Lula am Donnerstag auf Twitter. "Ich habe Brasiliens Wunsch bekräftigt, mit anderen Ländern zu sprechen und an jeglicher Initiative für die Schaffung von Frieden und Dialog teilzunehmen."
USA wollen am Rande von Scholz-Besuch neue Militärhilfen für Ukraine verkünden
Die USA wollen am Freitag am Rande des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neue Militärhilfen für die Ukraine verkünden. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, sagte am Donnerstag im Weißen Haus, dabei werde es in erster Linie um Munition für Waffensysteme gehen, über welche die Ukraine bereits verfüge.
Wütende Proteste und landesweiter Streik nach schwerem Zugunglück in Griechenland
Nach dem schweren Zugunglück in Griechenland hat sich die Wut der Bevölkerung in Demonstrationen und einem landesweiten Streik der Eisenbahner geäußert. Die Regierung räumte ihrerseits am Donnerstag staatliches Versagen ein. Verzögerungen bei der Modernisierung des griechischen Bahnnetzes seien auf "chronische" Probleme und "jahrzehntelanges Versagen" in der Verwaltung zurückzuführen, sagte Regierungssprecher Giannis Economou. Bei den Rettungs- und Bergungsarbeiten wurden inzwischen 57 Tote geborgen, Hoffnung auf Überlebende gibt es kaum noch.
Ohne Lewandowski: Barca besiegt Real im Halbfinal-Hinspiel
Auch ohne Torjäger Robert Lewandowski darf der FC Barcelona vom Einzug ins Finale der Copa del Rey träumen. Zum Auftakt der "Clasico-Wochen" gewannen die Katalanen um Nationaltorwart Marc-Andre ter Stegen beim Erzrivalen Real Madrid am Donnerstag im insgesamt wenig berauschenden Hinspiel des Pokal-Halbfinales mit 1:0 (1:0).
Ministerium: Trump genießt bei Klagen zu Kapitol-Sturm keine grundsätzliche Immunität
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist bei Zivilklagen im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 nicht grundsätzlich durch seine damalige Immunität als Staatschef geschützt. Zu diesem Schluss kommt das US-Justizministerium in einer am Donnerstag bei einem Bundesgericht in Washington eingereichten Stellungnahme. Zwar genieße ein Präsident absolute Immunität für Handlungen in Ausübung seines Amtes; er könne aber für Handlungen verklagt werden, die eindeutig außerhalb seiner Amtspflichten lägen.
US-Ethikausschuss leitet Untersuchung zu Skandal-Abgeordnetem George Santos ein
Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses hat eine Untersuchung gegen den konservativen Skandal-Abgeordneten George Santos eingeleitet, der wegen zahlreicher Lügen zu seinem Lebenslauf in der Kritik steht. Wie die Spitzen des Kongressgremiums am Donnerstag mitteilten, soll ein Untersuchungsunterausschuss unter anderem prüfen, ob der neugewählte Abgeordnete der Republikanischen Partei im Wahlkampf 2022 gegen geltendes Recht verstieß.
Biden empfängt von der Leyen am 10. März im Weißen Haus
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist kommende Woche zu Gesprächen mit US-Präsident Joe Biden über den Ukraine-Krieg nach Washington. Bei dem Treffen im Weißen Haus am Freitag kommender Woche soll es auch um den Ausbau erneuerbarer Energien gehen, wie das Weiße Haus und die EU-Kommission am Donnerstag mitteilten. Ein weiteres Thema am 10. März wird der Umgang mit China.
James muss mindestens drei Wochen pausieren
NBA-Superstar LeBron James wird den Los Angeles Lakers im Rennen um die Play-off-Plätze wie befürchtet länger fehlen. Wie das Team des deutschen Nationalmannschaftskapitäns Dennis Schröder am Donnerstag mitteilte, hat James eine Sehnenverletzung im rechten Fuß erlitten, die den besten Scorer der NBA-Geschichte zu einer Pause von mindestens drei Wochen zwingt. Danach werde man die Situation "neu bewerten".
Macron: Zeit der französischen Einmischung in Afrika ist "längst vorbei"
Zum Auftakt seiner viertägigen Afrika-Reise hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Zeit der französischen Einmischung auf dem Kontinent für beendet erklärt. Diese Ära der "Françafrique" sei "längst vorbei", sagte Macron am Donnerstag in der gabunischen Hauptstadt Libreville, Frankreich sei nunmehr "ein neutraler Gesprächspartner".
Bundestag stimmt für Einführung von Abgabe für Hersteller von Einwegplastik
Hersteller von Produkten aus Einwegplastik werden in Zukunft an den Kosten für die Abfallbeseitigung in Parks und Straßen beteiligt. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Parteien ein Gesetz, das eine jährliche Abgabe für Unternehmen einführt. Je mehr Plastik die Hersteller auf den Markt bringen, desto mehr müssen sie demnach zahlen. Mit dem Geld soll den Städten und Kommunen bei der Abfallbeseitigung geholfen werden.
EU will mehr als 816 Millionen Euro für Schutz der Ozeane geben
Bei der internationalen Meeresschutzkonferenz "Our Ocean" in Panama-Stadt hat die Europäische Union 816,5 Millionen Euro für den Schutz der Meere im Jahr 2023 zugesagt. Die EU will die Ozeane laut einer Erklärung von Donnerstag "schützen, wiederbeleben und pflegen". "Die Ozeane sind Teil dessen, was wir sind, und wir sind gemeinsam für sie verantwortlich", erklärte der für Fischerei zuständige EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius demnach.
Berliner CDU will Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen
Die Berliner CDU will Verhandlungen mit der SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung aufnehmen. Dies sei einstimmig beschlossen worden, sagte CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Donnerstagabend nach einer Sitzung des Landesvorstands seiner Partei. "Wir hatten deutlich mehr Schnittmengen mit den Sozialdemokraten", sagte Wegner mit Blick auf die Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen.
Fünffache Kindsmörderin nimmt in Belgien Sterbehilfe in Anspruch
In Belgien hat eine fünffache Kindsmörderin Sterbehilfe in Anspruch genommen. Die 56-jährige Geneviève Lhermitte wurde am 16. Jahrestag ihrer Tat für tot erklärt, wie ihr Anwalt Nicolas Cohen am Donnerstag mitteilte. In Belgien ist Sterbehilfe unter bestimmten Auflagen erlaubt, wenn sie einem unerträglichen psychischen Leiden ein Ende setzt.
Saxofon-Legende Wayne Shorter mit 89 Jahren gestorben
Die Saxofon-Legende Wayne Shorter ist tot. Der US-Jazzmusiker und Komponist starb am Donnerstag im Alter von 89 Jahren in Los Angeles, wie seine Agentin Alisse Kingsley der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Shorter gilt als einer der einflussreichsten Musiker der Jazzgeschichte. Im Verlauf seiner langen Karriere spielte er mit Größen wie Miles Davis, Art Blakey und Herbie Hancock sowie in der berühmten Jazz-Fusion-Formation Weather Report ("Birdland").
Berliner CDU will Koalitionsverhandlungen mit SPD aufnehmen
Die Berliner CDU will Verhandlungen mit der SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung aufnehmen. Das gab CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Donnerstagabend nach einer Sitzung des Landesvorstands seiner Partei bekannt. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen. "Wir hatten deutlich mehr Schnittmengen mit den Sozialdemokraten", sagte Wegner mit Blick auf die Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen. Die CDU habe sich mit der SPD "auf einen gemeinsamen Weg verständig".
Verkehrs-Staatssekretär: Deutschlandtakt wird "in den nächsten 50 Jahren" umgesetzt
Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Staatssekretär Michael Theurer (FDP) aus dem Verkehrsministerium, sieht den für die Verkehrswende wichtigen Deutschlandtakt erst 2070 vollständig umgesetzt. Der Deutschlandtakt werde "in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt" umgesetzt, sagte Theurer dem ZDF laut Bericht vom Donnerstag. Es sei "immer völlig klar gewesen, dass das Jahrzehnte dauert".
Rees als Achter bester DSV-Biathlet - Bö siegt erneut
Die deutschen Biathleten haben bei einer erneuten Machtdemonstration von Superstar Johannes Thingnes Bö im ersten Rennen nach der Heim-WM das Podest klar verpasst. Beim Weltcup-Sprint von Nove Mesto war Roman Rees auf Rang acht bester DSV-Skijäger. Benedikt Doll wurde Zwölfter. In Oberhof war das deutsche Männerteam erstmals seit 1969 ohne WM-Medaille geblieben.
Verkehrs-Staatssekretär: Deutschlandtakt erst "in den nächsten 50 Jahren"
Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Staatssekretär Michael Theurer (FDP) aus dem Verkehrsministerium, sieht den für die Verkehrswende wichtigen Deutschlandtakt nicht wie bislang angestrebt 2030 umgesetzt, sondern erst 2070. Der Deutschlandtakt werde "in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt" umgesetzt, sagte Theurer dem ZDF laut Bericht vom Donnerstag. Es sei "immer völlig klar gewesen, dass das Jahrzehnte dauert".
LKA identifiziert Drahtzieher von massiven Hackerangriffen in Nordrhein-Westfalen
Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) hat mutmaßliche Drahtzieher eines Netzwerks von Hackern identifiziert, die im Sommer 2021 unter anderen die Funke-Mediengruppe attackiert haben sollen. Auch andere große Unternehmen und Institutionen in dem Bundesland seien damals Opfer von massiven Cyberangriffen geworden, teilte das LKA am Donnerstag in Düsseldorf mit. Danach hätten Cybercrimespezialisten die Spur "international agierender Krimineller" aufgenommen.
Mutter und Stiefvater aus Goslar wegen Verabredung zum Mord an Tochter vor Gericht
Weil sie offenbar ihre erwachsene Tochter ermorden wollte, muss sich eine 52-Jährige zusammen mit dem Stiefvater der Geschädigten seit Donnerstag vor dem Landgericht Braunschweig verantworten. Den beiden Angeklagten wird neben Verabredung zum Mord unter anderem auch Vergewaltigung vorgeworfen. Beide Angeklagte befinden sich in Untersuchungshaft.
Verhärtete Fronten bei G20-Treffen in Neu Delhi
Gegenseitige Schuldzuweisungen und keine gemeinsame Abschlusserklärung: Beim Treffen der G20-Außenminister in Neu Delhi sind am Donnerstag die Differenzen zwischen dem Westen und den Partnerstaaten Russland und China erneut offen zutage getreten. Während Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und US-Außenminister Antony Blinken Russland zur Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine aufriefen, erhob Moskau Vorwürfe gegen den Westen. Ein kurzes Gespräch zwischen Blinken und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow brachte keine Annäherung.
AfD scheitert mit Berufung gegen Urteil in Spendenaffäre um Fraktionschefin Weidel
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat ein Urteil bestätigt, wonach die AfD ein in der Spendenaffäre um Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel verhängtes Bußgeld in Höhe von 396.000 Euro zahlen muss. Das Gericht teilte am Donnerstag mit, die Berufung der Partei verworfen zu haben.
Witwe von Altbundespräsident Roman Herzog gestorben
Die Witwe des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog und langjährige Geschäftsführerin der Burgfestspiele Jagsthausen, Alexandra Freifrau von Berlichingen, ist tot. Wie die Festspiele am Donnerstag mitteilten, starb sie am Mittwoch im Alter von 82 Jahren. Baden-Württembergs stellvertretender Ministerpräsident Thomas Strobl (CDU) würdigte sie als "starke und beeindruckende Persönlichkeit".
Reformtempo für Gleichberechtigung von Frauen auf niedrigstem Stand seit 2001
Das Tempo bei Gesetzesreformen für eine Gleichberechtigung von Frauen weltweit ist einer Untersuchung zufolge auf den niedrigsten Stand seit mehr als 20 Jahren zurückgegangen. Im vergangenen Jahr seien nur 34 Gesetzesreformen in 18 Ländern für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Wirtschaftsleben beschlossen worden, heißt es in einem am Donnerstag von der Weltbank veröffentlichten Bericht. Das ist die niedrigste Zahl seit dem Jahr 2001 - und für die Weltbank ein Zeichen für "Reformmüdigkeit".
Deutsche Bahn ist frauenfreundlichstes Unternehmen des Jahres
Frauenfreundlichstes Unternehmen des Jahres ist in diesem Jahr die Deutsche Bahn. Der Frauen-Karriere-Index (FKI) zeichnete am Donnerstag zudem die Beratungsfirma Accenture, den Computerhersteller Hewlett-Packard und die Berliner Wasserbetriebe aus. Die Unternehmen hätten sich "in besonderer Weise national und internationale um Diversitäts- und Inklusionsvorhaben verdient gemacht", wie FKI am Donnerstag würdigte.