Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In Niederbayern ist ein dreijähriges Mädchen auf einem Bauernhof von einem Traktorreifen erschlagen worden. Ein Rettungshubschrauber brachte das Mädchen zunächst in eine Klinik, wie die Polizei in Straubing am Freitag mitteilte. Dort starb das Kind an seinen schweren Verletzungen.

Die Vorwürfe gegen den Gründer und Organisator der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, lauten versuchter Betrug und Geldwäsche. Diese Einzelheiten nannte die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Freitag, drei Tage nach der Ankündigung ihrer Anklageerhebung gegen den 48-Jährigen. Über die Zulassung der Anklage entscheidet das Landgericht der baden-württembergischen Landeshauptstadt.

Bei Reparaturarbeiten ist ein 56-Jähriger in Niederbayern unter seinem Auto eingeklemmt worden und dabei ums Leben gekommen. Ein Angehöriger fand den Mann aus dem Landkreis Deggendorf am Donnerstag tot auf, wie die Polizei in Straubing am Freitag mitteilte. Die Beamten gingen von einem Unglück aus, Hinweise auf Fremdverschulden gab es nicht.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will Vorgaben zur Vorsorge für die Folgen der Erderhitzung gesetzlich verankern. "Bei Planungen und Entscheidungen muss Klimaanpassung künftig fachübergreifend berücksichtigt werden", erklärte Lemke dazu am Freitag in Berlin. Dazu gehöre auch die Festlegung "messbarer Ziele", die aber in einem separaten Prozess gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Verbänden entwickelt werden sollen.

Immer mehr Menschen in Deutschland wollen einen Jagdschein machen. Im vergangenen Jahr traten 23.713 Teilnehmer zur staatlichen Jägerprüfung an und damit so viele wie noch nie, wie der Deutsche Jagdverband (DJV) am Freitag in Berlin mitteilte. Jeder Vierte fiel allerdings durch.

Ermittler haben bei ihrer Fahndung nach dem mutmaßlichen früheren RAF-Mitglied Burkhard Garweg laut "Spiegel" die Wohnung einer Schwester in Frankfurt am Main sowie ein von seinem Bruder genutztes Hotelzimmer in Hamburg durchsucht. Wie das Magazin am Freitag vorab berichtete, durchsuchten sie zudem die Wohnung seiner Eltern in Hamburg. Ziel war demnach die Suche nach Hinweisen auf Garwegs Aufenthalt. Die Angehörigen gelten demnach nur als Zeugen, nicht als Beschuldigte.

Die chinesische Regierung hat bestritten, chinesische Unternehmen zur Herausgabe von im Ausland gesammelten persönlichen Nutzerdaten zu drängen. "China hat noch nie und wird auch in Zukunft nicht von Unternehmen oder Einzelpersonen verlangen, im Ausland befindliche Daten in einer Weise zu erheben oder zur Verfügung zu stellen, die gegen dortiges Recht verstößt", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Freitag.

Mutmaßlicher Abrechnungsbetrug und andere Delikte im Gesundheitswesen kosten die gesetzlichen Krankenkassen viele Millionen Euro. Im zuletzt untersuchten Zeitraum 2020/2021 seien für die Kranken- und Pflegeversicherung Gesamtschäden von rund 132 Millionen Euro ermittelt worden, teilte der Spitzenverband der gesetzlichen Kassen (GKV) am Freitag mit. "Davon konnte nur weniger als die Hälfte erfolgreich zurückgeholt werden", bedauerte GKV-Vizevorstandschef Gernot Kiefer.

Mit einem schwungvollen Rhythmustanz haben sich die deutschen Eistanz-Meister Jennifer Janse van Rensburg und Benjamin Steffan bei ihrem WM-Debüt für das Kürfinale am Samstag (04.30 Uhr) qualifiziert. Die beiden Oberstdorfer nehmen bei den Welttitelkämpfen im japanischen Saitama im Zwischenklassement den 15. Platz ein.

Die Brüder Franz und Moritz Wagner haben in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA mit ihren Orlando Magic einen Sieg eingefahren. Beim 111:106 gegen die New York Knicks gehörten die deutschen Nationalspieler erneut zu den auffälligen Akteuren. Der 21-jährige Franz Wagner erzielte in der Nacht zum Freitag als Starter 16 Punkte, sein älterer Bruder Moritz kam von der Bank auf elf Zähler.

Bei den teilweise von Gewalt überschatteten Protesten gegen die umstrittene Rentenreform sind in Frankreich Innenminister Gérald Darmanin zufolge über 400 Polizisten verletzt worden. Insgesamt 457 Menschen seien im Rahmen der landesweiten Demonstrationen am Donnerstag festgenommen worden, sagte Darmanin am Freitagmorgen im TV-Sender CNews. Die französische Flugaufsicht forderte die Fluggesellschaften im Land indes auf, am Sonntag und Montag einen erheblichen Teil ihrer geplanten Flüge zu streichen.

Der Sänger Herbert Grönemeyer hält das Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung für überflüssig. "Ich finde diese Institution eine Unverschämtheit", sagte der 66-Jährige dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag. "Die Ostdeutschen sind doch nicht unsere Sorgenkinder, denen muss man keinen Stempel geben." Den Osten gebe es für ihn nicht mehr abgekoppelt. "Wir sind ein Land, 16 Bundesländer in Europa, fertig."

Bei US-Luftangriffen im Osten Syriens sind nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens acht pro-iranische Kämpfer ums Leben gekommen. Die Angriffe hätten sechs Menschen in einem Waffenlager in der Stadt Deir Essor und zwei weitere nahe Majadin und Abu Kamal getroffen, erklärte der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, am Freitag. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin sprach von "Präzisionsangriffen" als Reaktion auf einen zuvor erfolgten Drohnenangriff auf einen Militärstützpunkt, bei dem ein US-Bürger getötet worden war.

Vor dem Koalitionsausschuss am Sonntag kritisiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich das offene Austragen von Streitigkeiten des Ampel-Bündnisses. "Selbstdarstellung hilft niemandem", sagte Mützenich der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. "Die SPD beteiligt sich an den sachlichen Diskussionen vor allem hinter den Kulissen, um Probleme aufzulösen."

Vor einem EU-Innenministertreffen in Berlin am Freitagvormittag haben FDP und Grüne Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu aufgefordert, sich für eine bessere Verteilung von Flüchtlingen in Europa einzusetzen. Es gebe aktuell eine "sehr unterschiedliche Verteilung", vor allem bei Ukraine-Flüchtlingen, sagte FDP-Innenexperte Stephan Thomae der "Welt" vom Freitag. "Das kann nicht so bleiben." Faeser müsse bei dem Treffen für "konkrete Ergebnisse" sorgen.

Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im Januar eingebrochen. Im Vergleich zum Vormonat Dezember gingen die Aufträge um 5,8 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Jahresvergleich fiel der Auftragseingang preisbereinigt um 21,0 Prozent. "Einen größeren Rückgang zum Jahresbeginn hatte es zuletzt im Januar 2009 gegeben", erklärten die Statistiker.

Der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, fordert einen Mentalitätswechsel in der Armee. "Bei der Bundeswehr waren viele Offiziere und Unteroffiziere jahrelang gewohnt, die Truppe abzubauen, Strukturen zu verkleinern oder in Teilen sogar aufzulösen", sagte Breuer dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstagabend. Diese "Generation Downsizing" müsse nun sehr schnell umdenken. "Entscheidend ist die Zeitenwende in den Köpfen", sagte Breuer.

Der Touristikkonzern TUI hat angekündigt, die in der Corona-Krise bezogenen staatlichen Hilfen in Kürze gänzlich zurückzuzahlen. Der Konzernvorstand habe zu diesem Zweck einer Kapitalerhöhung in Höhe von 1,8 Milliarden Euro zugestimmt, erklärte das Hannoveraner Unternehmen am Freitag. "Mit dem Erlös aus der Kapitalerhöhung setzen wir um, was wir zugesagt haben: die vollständige Rückzahlung der staatlichen Corona-Hilfen", erklärte Vorstandschef Sebastian Ebel.

Am Schluss einer gigantischen WM-Party versetzte Argentiniens Fußball-Superstar Lionel Messi mit seinem 800. Karriere-Tor das Monumental-Stadion von Buenos Aires in Ekstase und bescherte somit dem neuen Weltmeister im ersten Spiel nach dem Triumph in Katar ein 2:0 (0:0) gegen ein B-Team aus Panama. Die 83.196 Fans sorgten mit ihren Gesängen schon weit vor Anpfiff für Gänsehaut und gerieten nach dem genialen Freistoßtreffer ihres Idols völlig aus dem Häuschen.

Mit romantischen Komödien ist er zum Superstar geworden, doch im wahren Leben hat der britische Schauspieler Hugh Grant so seine Zweifel am Inhalt dieser Filme. "Die große Frage ist doch, ob diese Idee von einem Mann und einer Frau, die zusammen gehören - und nach der wir alle süchtig sind - wahr ist oder eine große, dicke Lüge", sagte der 62-Jährige in Paris.

Turnierdirektor Philipp Lahm hat Bundestrainer Hansi Flick und Nationalmannschaftsdirektor Rudi Völler 15 Monate vor der Heim-EM in die Pflicht genommen. "Wer bei zwei WM-Turnieren hintereinander in der Vorrunde sowie bei der EM im Achtelfinale ausscheidet, steht natürlich unter Druck. Insbesondere vor einem Heimturnier", sagte Lahm im DFB-Magazin für das Länderspiel gegen Peru am Samstag (20.45 Uhr/ZDF) in Mainz.

Drei Viertel der Deutschen sind einer Umfrage zufolge für die Abschaffung der Zeitumstellung. In einer Yougov-Umfrage kurz vor dem Beginn der Sommerzeit am Sonntag sprachen sich 75 Prozent der Bundesbürger für ein Ende der Regelung aus. Nur 18 Prozent würden sie laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage ausdrücklich behalten wollen.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union setzen am Freitag ihr Gipfeltreffen in Brüssel fort (10.00 Uhr). Dabei geht es um die aktuelle Wirtschaftslage und die Fiskalpolitik. An dem Treffen nehmen die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, und Eurogruppen-Chef Paschal Donohoe teil. Lagarde will einen Überblick über mögliche Risiken im Zusammenhang mit der Bankenkrise geben. Die Bundesregierung hatte zuletzt betont, die Lage sei nicht vergleichbar mit der großen Bankenkrise ab 2008.

Bei einem Drohnenangriff auf einen Militärstützpunkt in Syrien sind ein US-Bürger getötet und sechs weitere verletzt worden. Bei dem Todesopfer handele es sich um einen Mitarbeiter eines für die US-Armee arbeitenden Subunternehmens, teilte das Pentagon am Donnerstagabend mit. Nach Ansicht der US-Geheimdienste sei die Drohne "iranischer Herkunft".

Im Jemen sind nach Unicef-Angaben elf Millionen Kinder von humanitärer Hilfe abhängig. "Das Leben von Millionen Kindern im Jemen ist durch die unerträglichen Folgen des überwältigenden, nicht enden wollenden Krieges bedroht", erklärte das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Freitag. Rund 2,2 Millionen Mädchen und Jungen litten unter akuter Mangelernährung. Mehr als 540.000 davon seien so schwer betroffen, dass ihr Leben ohne Behandlung in unmittelbarer Gefahr sei.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) muss am Freitag (13.00 Uhr) erneut vor dem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe mit 135 Toten aussagen. Dreyer soll zu 15 Punkten befragt werden. Dabei geht es unter anderem um ihre Kenntnisse über die Lage und die Kommunikation innerhalb der Landesregierung. Zuvor soll ein Gutachten zu den Schwächen des Katastrophenschutzes vorgestellt werden, zu dem Dreyer ebenfalls befragt werden soll.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) führt am Freitag in Berlin Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen aus fünf anderen EU-Ländern über die europäische Migrationspolitik. Sie empfängt dazu am Vormittag die Innenministerinnen und -minister aus Frankreich, Italien, Schweden, Spanien und Belgien (09.00 Uhr). Dabei soll es um die seit langem feststeckende Reform des europäischen Asylsystems gehen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) besucht am Freitag die Kaukasusrepublik Georgien. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes trifft sich Baerbock zunächst mit Vertretern der georgischen Zivilgesellschaft und dann mit ihrem Kollegen Ilia Dartschiaschwili. Um 11.30 Uhr Ortszeit (8.30 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant, zudem stehen Gespräche mit Staatspräsidentin Salome Suribaschwili und Regierungschef Irakli Garibaschwili auf Baerbocks Programm. Auch ein Besuch an der Verwaltungslinie zur seit 2008 von Russland kontrollierten Region Südossetien war geplant.

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Sonntag streiten vor allem Grüne und FDP weiter über den künftigen Regierungskurs: Grünen-Chefin Ricarda Lang erneuerte am Freitag die Kritik ihrer Partei an den Ampel-Partnern und warf ihnen eine Blockadehaltung bei einzelnen Themen vor. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai rief seinerseits die Regierungspartner zur Haushaltsdisziplin und zu einem behutsameren Kurs beim Klimaschutz auf.

US-Außenminister Antony Blinken schließt langfristig Verhandlungen über die künftigen Grenzen der Ukraine nicht aus. Die Entscheidung darüber liege aber bei den Ukrainern, betonte er am Donnerstag vor einem Parlamentsausschuss in Washington. Jeder eventuelle Friedensschluss müsse "gerecht und dauerhaft" sein.

Einer der weltweit meistgesuchten mutmaßlichen Wirtschaftskriminellen ist in Montenegro verhaftet worden. Die Polizei habe den flüchtigen Kryptowährungs-Unternehmer Do Kwon mit gefälschten Dokumenten am Flughafen in Podgorica gestellt, erklärte Innenminister Filip Adzic am Donnerstag. Die USA teilten ihrerseits mit, dass Anklage gegen den 31-Jährigen erhoben worden sei. Der Zusammenbruch seines Startups Terraform Labs hatte im vergangenen Jahr rund 40 Milliarden Dollar Anlegerkapital vernichtet und die globalen Kyptomärkte erschüttert.

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Sonntag hat Grünen-Chefin Ricarda Lang die Kritik ihrer Partei an den Ampel-Partnern erneuert. "Alle demokratischen Parteien haben sich dem Ziel verschrieben, dass wir 2045 klimaneutral werden. Wenn es dann aber konkret wird, ducken sich plötzlich alle weg", sagte sie den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagsausgaben). Dies ginge so nicht.