Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bei einer Explosion in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen sind am Donnerstag zahlreiche Menschen verletzt worden. Mehrere Polizeibeamte und Einsatzkräfte der Feuerwehr erlitten teils schwere Verletzungen, wie eine Polizeisprecherin in Düsseldorf sagte. Eine konkrete Zahl nannte sie zunächst nicht. Ein Tatverdächtiger sei am Donnerstagnachmittag in der Wohnung, in der es zur Explosion kam, vorläufig festgenommen worden.

Das Berliner Landgericht hat einen Entwicklungshelfer wegen Kindesmissbrauchs und des Besitzes von Kinderpornografie zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 64-Jährige im pakistanischen Peschawar drei Jungen missbraucht hatte. Das Urteil fiel nach einer Verständigung der Prozessbeteiligten und sah im Gegenzug für ein "vollumfängliches Geständnis" eine Freiheitsstrafe zwischen drei und vier Jahren vor, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte.

Bis 2027 nimmt der Bund laut der aktuellen Mai-Schätzung 70,2 Milliarden Euro weniger an Steuern ein als im vergangenen November vorhergesagt. Das Minus geht laut der am Donnerstag vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung allerdings auf seither beschlossene Steuersenkungen zurück. Ohne diese Gesetzesänderungen ergibt sich sogar eine positive Schätzabweichung für den Bund von 17,0 Milliarden Euro.

Die britische Zentralbank hat im Kampf gegen die hohen Preise die Leitzinsen am Donnerstag zum zwölften Mal in Folge angehoben. Mit der Anhebung um 0,25 Prozentpunkte auf 4,5 Prozent sind die Zinsen so hoch wie zuletzt im Oktober 2008. Die Inflation im Land liegt anders als in den meisten anderen europäischen Ländern weiterhin bei über zehn Prozent.

Die Insolvenzverwalterin eines verstorbenen Filmproduzenten erhält keine Tantiemen der Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken aus Kultfilmen wie "Hurra - die Schule brennt". Eine Klage unter den Produzenten um die Vergütung für diesen und weitere Filme wurden abgewiesen, wie das Oberlandesgericht München am Donnerstag mitteilte. Es bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts. (AZ.: 6 U 515/22)

Deutschland erwartet beim G7-Gipfel in Japan eine gemeinsame Position zu den künftigen Wirtschaftsbeziehungen zu China. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde bei dem Treffen kommende Woche für eine Risikominimierung statt einer Entkoppelung im Verhältnis zur Volksrepublik plädieren, sagte ein Regierungsvertreter am Donnerstag in Berlin. Hierzu gebe es "eine große Konvergenz" unter den G7-Partnern. Deutschland gehe deshalb davon aus, dass das Prinzip "Diversifizierung ja, Decoupling nein (...) auch reflektiert wird in der Gipfelerklärung".

Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien haben ein Ende der Gewalt im Nahen Osten gefordert. "Das Blutvergießen muss jetzt aufhören", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach einem Treffen mit der Ministerin und den Ministern der drei übrigen Länder am Donnerstag in Berlin. Bei israelischen Angriffen auf den Gazastreifen als Reaktion auf Raketenbeschuss durch militante Palästinenser wurden dort seit Dienstag 25 Menschen getötet, darunter auch Zivilisten.

Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Anhebung der Mindestgröße von Fraktionen in Gemeindevertretungen und Kreistagen im Land abgelehnt. Die Landtagsfraktionen von FDP und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) hätten das Inkrafttreten der Änderung zum Juni verhindern wollen, teilte das Gericht in Schleswig am Donnerstag mit. In Schleswig-Holstein findet am Sonntag die Kommunalwahl statt.

Voller Fokus auf die Europacup-Qualifikation: Nach der beschlossenen Trennung vom Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt legt sich Trainer Oliver Glasner für das Erreichen der verbliebenen Saisonziele Scheuklappen an. "Ich habe mich dazu entschieden, zu meiner persönlichen Situation bis nach dem Pokalfinale in Berlin nichts mehr zu sagen", erklärte der Österreicher am Donnerstag.

Die ARD stellt in ihrem Vormittagsprogramm die Fernsehsendung "Live nach Neun" ein. Die seit fünf Jahren laufende Sendung werde 2024 nicht fortgesetzt, teilten ARD-Programmdirektorin Christine Strobl und ARD-Chefredakteur Oliver Köhr am Donnerstag in München mit.

Ein elfjähriger Schüler ist in Köln mit einem Bastelmesser schwer verletzt worden. Als tatverdächtig gelte ein zehnjähriger Junge, teilte die Polizei in der Domstadt am Donnerstag mit. Er soll seinem Mitschüler am Mittwoch mit einem Cuttermesser aus dem Kunstunterricht einen etwa 16 Zentimeter langen Schnitt im Gesicht zugefügt haben. Der Elfjährige wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Deutschiraner erhoben, der einen Brandsatz auf eine Schule neben der Bochumer Synagoge geworfen haben soll. Babak J. habe die Anweisung für einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Nordrhein-Westfalen von einem Mittelsmann im Iran bekommen, teilte die Behörde in Karlsruhe am Donnerstag mit. Dieser habe im Auftrag staatlicher iranischer Stellen gehandelt.

Kurz vor der ersten Runde der Präsidentenwahl in der Türkei ist der Politiker Muharrem Ince überraschend aus dem Rennen ausgestiegen. "Ich ziehe meine Kandidatur zurück", sagte der Vorsitzende der Partei Memleket (Vaterland) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. In den Umfragen hatte Ince, ein erklärter Gegner des amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, nur bei zwei bis vier Prozent der Stimmen gelegen.

Boris Becker sieht Olympiasieger Alexander Zverev in einer kritischen Karrierephase. "Der Tennissport verändert sich alle 18 Monate. Das bedeutet, dass du dich entsprechend immer verbessern musst", sagte Becker im Eurosport-Podcast 'Das Gelbe vom Ball': "Man hat den Eindruck, dass er sich nicht weiterentwickelt hat und die Gegner ganz genau wissen, wie sie gegen Sascha 2023 spielen müssen. Das ist ein Problem!"

Rund ein Drittel aller Motorradunfälle in Deutschland sind laut einer Erhebung des ADAC Alleinunfälle. Betroffene verlieren dabei meist auf kurvigen Streckenabschnitten die Kontrolle über ihr Fahrzeug und kommen von der Straße ab, teilte der Automobilklub am Donnerstag in München mit. Bei den anderen knapp zwei Dritteln kollidieren die Motorradfahrer mit anderen Verkehrsteilnehmern.

Eine Friseurin aus Baden-Württemberg ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, vom Land 8000 Euro Entschädigung für die angeordnete Betriebsschließung im Frühling 2020 zu erstreiten. Diese Verordnung im ersten Lockdown sei verhältnismäßig gewesen, entschied der BGH am Donnerstag. Der Staat sei nicht dazu verpflichtet, einen Ausgleich zu zahlen. (Az. III ZR 41/22)

Der DB-Fernverkehr wird wegen des von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) angekündigten bundesweiten Warnstreiks von Sonntagabend 22.00 Uhr bis Dienstag um Mitternacht für gut zwei Tage vollständig eingestellt. Das teilte die Deutsche Bahn am Donnerstag auf ihrem Internetportal mit. Auch der Nahverkehr werde in dieser Zeit im ganzen Land stark beeinträchtigt sein, hieß es dort weiter.

Der Rücktritt eines Bürgermeisters wegen eines mutmaßlichen Brandanschlags auf sein Wohnhaus nach einem Streit um ein Flüchtlingsheim hat in Frankreich Bestürzung ausgelöst. "Was da passiert ist, ist sehr schockierend", sagte Premierministerin Elisabeth Borne am Donnerstag. "Es zeigt, dass der Extremismus in unserem Land zunimmt", betonte sie und kündigte an, bedrohte Bürgermeister in Zukunft besser schützen zu wollen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich erschüttert über die zivilen Opfer der jüngsten militärischen Eskalation zwischen Israel und den Palästinensern gezeigt. Es sei "entsetzlich", dass sich unter den Todesopfern im Gazastreifen Zivilisten und auch Kinder befänden, sagte Baerbock am Donnerstag in Berlin nach Gesprächen mit ihren Kollegen aus Frankreich, Jordanien und Ägypten.

Angesichts der absehbaren Verschiebung des Haushaltsbeschlusses im Bundeskabinett hat die Union der Regierung Versagen vorgeworfen. Die Koalition sorge mit der Verschiebung für einen "haushaltspolitischen GAU", sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Dies ist ein Affront gegenüber dem Parlament und zeugt von Unfähig- und Unwilligkeit bei der Problemlösung", fügte er hinzu.

Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund muss längere Zeit auf Jamie Bynoe-Gittens verzichten. Der 18 Jahre alte Offensivspieler ist im Training auf die Schulter gefallen und bereits operiert worden. "Er wird uns in den nächsten Wochen und Monaten nicht zur Verfügung stehen", sagte Trainer Edin Terzic.

Ein früherer Gebietsverantwortlicher der linksextremistischen türkischen Organisation DHKP-C im Raum Dortmund ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte am Donnerstag eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten gegen den 55-jährigen Türken. Fünf Monate davon gälten wegen der langen Verfahrensdauer schon als vollstreckt, teilte es mit.

Bei einer Explosion in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen sind am Donnerstag mehrere Menschen verletzt worden. Unter den Verletzten seien drei Polizeibeamte und mehrere Einsatzkräfte der Feuerwehr, sagte eine Polizeisprecherin in Mettmann. Sie seien teilweise schwer verletzt. Zu der Explosion kam es aus zunächst unbekannter Ursache in einer Wohnung.

Der Krankenstand bei Beschäftigten in der Pflege ist auf einem neuen Rekordhoch. Zwischen 2012 und 2022 stieg der Krankenstand in der Branche um 40 Prozent an, wie die Techniker Krankenkasse (TK) am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Pflegekräfte fehlten im Schnitt 28,8 Tage und damit 57 Prozent länger als alle bei der TK versicherten Beschäftigten.

Ein Klimaaktivist ist vor dem Berliner Verwaltungsgericht mit einem Eilantrag gegen einen sogenannten Schmerzgriff der Polizei gescheitert. Ob ein polizeiliches Einschreiten rechtswidrig gewesen sei, könne im Nachhinein nur im Hauptsacheverfahren geklärt werden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Per einstweiliger Anordnung sei dies nicht möglich.

Bahnreisende müssen ab Sonntagabend zwei Tage lang mit massiven Einschränkungen rechnen: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat zu einem bundesweiten Streik aufgerufen, der am Sonntagabend um 22.00 Uhr beginnen und um Mitternacht in der Nacht zum Mittwoch enden soll. Die Bahn kritisierte den 50-stündigen Ausstand als "irrsinnig, völlig grundlos und restlos überzogen" und forderte die EVG zu Verhandlungen auf.

Die CDU startet eine breit angelegte Kampagne gegen die Heizungspläne der Bundesregierung. Ziel sei es, den von dem Vorhaben verängstigten Menschen eine Stimme zu geben und den Gesetzentwurf in der jetzigen Form "zu stoppen", sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Donnerstag in Berlin. Er rechnete damit, dass sich "viele tausend" Menschen an der Kampagne beteiligen werden. Dies werde zeigen, dass die CDU bei diesem Thema "die Mehrheit" der Menschen in Deutschland vertrete.

Im Mercedes-Benz-Werk im baden-württembergischen Sindelfingen hat ein 53-Jähriger am Donnerstag zwei Männer erschossen. Nach ersten Ermittlungen habe er gegen 07.45 Uhr die Produktionshalle betreten und auf die beiden je 44 Jahre alten Opfer geschossen, teilte die Polizei in Ludwigsburg zusammen mit der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit. Mercedes-Benz zufolge handelte es sich um Mitarbeiter eines externen Dienstleisters.

Wegen des Mordversuchs an einem Polizisten hat die Staatsanwaltschaft Ulm Anklage gegen drei Männer erhoben. Sie wirft ihnen vor, den 25-Jährigen auf dem Nachhauseweg angegriffen und zu Boden geprügelt zu haben. Dann hätten sie auf seinen Kopf eingetreten und das Opfer schwerverletzt in seinem Blut liegen gelassen.

Weil er seine Nichte erdrosselt und ihren Freund erschossen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Hechingen Anklage gegen einen 52-Jährigen erhoben. Der Mann soll die Taten im Dezember im baden-württembergischen Albstadt begangen haben, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Sie geht von Rache als Motiv aus und wirft dem Mann zweifachen Mord vor.

Bei einem Arbeitsunfall ist in Hamburg ein Mann durch das Einatmen von Stickstoff gestorben. Zwei weitere Männer schwebten in Lebensgefahr, wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte. Die drei Arbeiter reparierten in der Nacht zum Donnerstag im Stadtteil Veddel eine Stickstoffleitung. Aus noch unklarer Ursache kam es zu einem Gasaustritt, durch den die Männer bewusstlos wurden.

Die Rettungsschwimmer der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) haben im vergangenen Jahr so viele Menschen vor dem Ertrinken gerettet wie seit fast 40 Jahren nicht mehr. Insgesamt wurden 836 Menschen aus dem Wasser geholt, wie die DLRG am Donnerstag in Augsburg in ihrer Jahresbilanz mitteilte. Dieser Wert wurde zuletzt 1983 übertroffen - damals waren 1100 Menschen vor dem Ertrinken bewahrt worden.