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Scholz: Deutsche Geheimdienste wussten nicht vorab über Wagner-Aufstand Bescheid
Nach dem Söldneraufstand in Russland sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gesprächsbedarf hinsichtlich der Leistung der deutschen Auslandsaufklärung. Die deutschen Geheimdienste hätten "das nicht vorher gewusst", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger" mit Blick auf den Aufstand der russischen Wagner-Söldner. Auf den Hinweis, dass die US-Geheimdienste laut Medienberichten offenbar mehrere Tage vorher von den Wagner-Plänen wussten, entgegnete der Kanzler: "Das werden wir alles gemeinsam miteinander zu besprechen haben."
Scholz sieht Putin nach Söldneraufstand geschwächt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin durch den Söldneraufstand vom Wochenende geschwächt. Die Ereignisse in Russland hätten gezeigt, "dass die autokratischen Strukturen, die Machtstrukturen, Risse haben, und er keineswegs so fest im Sattel sitzt, wie er immer wieder überall behauptet", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger" über den Kreml-Chef. "Auf alle Fälle wird das sicherlich langfristig auch Auswirkungen haben", fügte Scholz hinzu.
Scholz hatte sich "bessere Erhöhung" des Mindestlohns gewünscht
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Verständnis für die Enttäuschung über die geringe Erhöhung des Mindestlohns geäußert. "Ich hätte mir persönlich eine bessere Erhöhung vorstellen können", sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". "Aber ich verteidige die Entscheidung", fügte er hinzu. Das Verfahren sehe nun einmal vor, dass diese Entscheidung von der Mindestlohnkommission getroffen werde - und so sei dies nun geschehen.
Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich kritisch über das Erscheinungsbild der von ihm geführten Koalition geäußert. Vor allem die lange Debatte über das Heizungsgesetz habe den Eindruck der Zerstrittenheit entstehen lassen, sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". In dem Interview sagte er: "Sie haben Recht, dass - wenn so ein Streit so lange öffentlich ausgetragen wird, - das keinen guten Eindruck macht."
Pleite gegen England: U21 verpasst EM-Viertelfinale und Olympia
Nächstes Debakel für den deutschen Fußball: Die U21 ist bei der EM in Georgien und Rumänien durch ein deutliches 0:2 (0:2) gegen England sang- und klanglos schon in der Gruppenphase gescheitert. Für den Titelverteidiger platzte damit auch der große Traum von Olympia 2024 in Paris, für Antonio Di Salvo ging das Turnierdebüt als Cheftrainer gründlich schief.
Lauterbach erwartet schwierige Gespräche mit Ländern über Krankenhausreform
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich skeptisch gezeigt, ob die für Donnerstag geplante Verhandlungsrunde mit den Ländern einen Durchbruch für die geplante Krankenhausreform bringen werde. "Sicher ist das nicht", sagte Lauterbach dem "Münchner Merkur" vom Donnerstag. "Wir machen jedenfalls keine faulen Kompromisse zu Lasten der Qualität", betonte Lauterbach.
Bericht: Kanzleramt zahlt weiterhin Styling von Altkanzlerin Merkel
Das Bundeskanzleramt bezahlt der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterhin eine professionelle Assistentin für Kosmetik und Frisur - auch für die Wahrnehmung nicht-öffentlicher Termine. Das geht aus Korrespondenz zwischen dem Kanzleramt und Merkels Büro hervor, die dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) nach eigenen Angaben vorliegt. Demnach begleitet eine freiberufliche "Assistentin" Merkel auch weiterhin regelmäßig bei Reisen.
Mann verbrennt vor Moschee in Stockholm Seiten aus dem Koran
In einer Aufsehen erregenden Aktion hat am Mittwoch ein Mann vor Stockholms Haupt-Moschee einige Seiten des Koran verbrannt. Die Demonstration am ersten Tag des islamischen Opferfestes Eid al-Adha war zuvor von den Behörden genehmigt worden und verlief unter der Aufsicht der Polizei ruhig und ohne Zwischenfälle, wie AFP-Journalisten berichteten. Die Türkei verurteilte die Aktion umgehend als "verachtenswert" und "inakzeptabel" an.
Vor Wimbledon: Hanfmann schlägt Tsitsipas
Kurz vor dem Rasenklassiker in Wimbledon hat Tennisprofi Yannick Hanfmann (Karlsruhe) mit einem spektakulären Sieg viel Selbstvertrauen gesammelt. Der 31-Jährige bezwang beim ATP-Turnier auf Mallorca im Achtelfinale überraschend den topgesetzten Griechen Stefanos Tsitsipas mit 6:4, 3:6, 6:2. Hanfmann bekommt es im Viertelfinale nun mit dem Spanier Feliciano Lopez oder Jordan Thompson aus Australien zu tun.
Mann plädiert nach Würgegriff-Tod von Obdachlosem in New York auf nicht schuldig
Der nach dem Würgegriff-Tod eines Obdachlosen in der New Yorker U-Bahn angeklagte Mann hat vor Gericht auf nicht schuldig plädiert. Der Ex-Soldat Daniel Penny wies am Mittwoch vor einem Gericht in Manhattan die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte.
Belgiens Ex-König bleibt noch einige Tage im Krankenhaus
Der frühere belgische König Albert II. bleibt wegen Erschöpfung noch einige Tage im Krankenhaus. Der 89-Jährige war am Dienstag nach einigen sehr heißen Tagen wegen Verdachts auf Dehydrierung in eine Klinik in Brüssel eingeliefert worden und sollte ursprünglich 48 Stunden zur Beobachtung bleiben. Nun werde der Krankenhausaufenthalt aber "noch fünf, sechs Tage" dauern, sagte Palast-Sprecher Xavier Baert am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Turn-Superstar Biles Owens feiert Comeback
US-Superstar Simon Biles Owens feiert zwei Jahre nach ihrem spektakulären Rückzug während der Olympia-Wettkämpfe ihr Turn-Comeback. Das gab der US-Verband am Mittwoch bekannt. Demnach wird die vierfache Olympiasiegerin und mehrfache Weltmeisterin am 5. August beim U.S.-Classic-Turnfest in Hoffman Estates in der Nähe von Chicago wieder einen Wettkampf bestreiten. Ob Biles Owens ernsthaft auch eine Teilnahme an den Olympischen Spielen in gut einem Jahr in Paris erwägt, ließ USA Gymnastics am Mittwoch offen.
Schweiz will sich für internationales Moratorium für Tiefseebergbau einsetzen
Die Schweiz will sich für ein internationales Moratorium für die Förderung von unter dem Meeresboden lagernden Rohstoffen einsetzen. Derartige Aktivitäten zur Förderung diverser Mineralien unter dem Meeresgrund müssten "aufgeschoben" werden, bis sichergestellt sei, dass "schädliche Auswirkungen" vermieden werden könnten, erklärte die Regierung in Bern am Mittwoch.
Bericht: Prigoschin musste Pläne für Festnahme von russischer Militärführung aufgeben
Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin wollte einem US-Medienbericht zufolge die russische Militärführung bei einem geplanten Besuch im Süden des Landes festnehmen, musste sein Vorgehen aber nach einem Durchsickern seiner Pläne ändern. Das "Wall Street Journal" berichtete am Mittwoch unter Berufung auf westliche Regierungsvertreter, der Söldnerführer habe Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Generalstabschef Waleri Gerassimow in der Grenzregion zur Ukraine festsetzen wollen.
Schlag gegen Drogenhandel über Darknet in großem Stil
Deutsche Ermittler sind mit niederländischer Hilfe gegen die mutmaßliche Drogenkriminelle im Darknet vorgegangen. Zwei Hauptbeschuldigte aus den Niederlanden im Alter von 37 und 42 Jahren wurden festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz und die Kriminalpolizei in Oldenburg am Mittwoch berichteten. Sie sollen im Darknet auf 13 Marktplätzen in mehr als 9000 Fällen mit Drogen gehandelt haben.
Sierra Leones Präsident Bio trotz umstrittenen Wahlergebnisses im Amt vereidigt
In Sierra Leone ist der wiedergewählte Präsident Julius Maada Bio am Dienstag im Amt vereidigt worden, obwohl die Opposition und internationale Wahlbeobachter das Wahlergebnis anzweifeln. Dennoch blieb es am Mittwoch in den Straßen der Hauptstadt Freetown ruhig. "Ich bin nicht glücklich über die Ergebnisse, ich denke, diese Wahl ist (...) nicht gerecht. Wir brauchen Veränderungen", sagte der 20-jährige Radfahrer Alpha Kaloko der Nachrichtenagentur AFP.
Umfrage: Diskriminierung wegen sexueller Orientierung häufiger Kündigungsgrund
Diskriminierung am Arbeitsplatz wegen der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität ist einer Umfrage zufolge in Deutschland keine Seltenheit. 22 Prozent der Umfrageteilnehmer, die sich als LGBTQI identifizieren, gaben an, aufgrund von diskriminierenden Vorfällen bereits einmal ihren Job gekündigt zu haben, wie die Jobplattform Indeed am Mittwoch erklärte. Gleichzeitig ziehen die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen daraus offenbar nur selten Konsequenzen.
Spaziergängerin entdeckt in Baden-Württemberg verletzte Würgeschlange
Eine Spaziergängerin ist am Mittwoch im baden-württembergischen Aalen auf eine verletzte Würgeschlange gestoßen. Wem das Tier gehöre, sei unklar, teilte die örtliche Polizei mit. Ein weiterer Spaziergänger half der Frau demnach dabei, die rund anderthalb Meter lange Boa in einer Hundebox zu verstauen, und rief anschließend die Polizei.
SPD-Politiker Grüger neuer Vorsitzender von Hanau-Untersuchungsausschuss in Hessen
Der hessische SPD-Politiker Stephan Grüger ist zum neuen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zum rassistischen Anschlag von Hanau gewählt worden. Der 57-Jährige wurde am Mittwoch in einer nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses gewählt, wie der Landtag in Wiesbaden mitteilte. Er trat die Nachfolge von Marius Weiß (SPD) an, der im Zuge einer Affäre um einen mutmaßlich kopierten Parkausweis zurückgetreten war.
Mann verbrennt vor Moschee in Stockholm einige Seiten aus dem Koran
In einer Aufsehen erregenden Aktion hat am Mittwoch ein einzelner Mann vor Stockholms Haupt-Moschee einige Seiten des Koran verbrannt. Die Demonstration am ersten Tag des islamischen Opferfestes Eid al-Adha war zuvor von den Behörden genehmigt worden und verlief unter der Aufsicht der Polizei ruhig und ohne Zwischenfälle, wie AFP-Journalisten berichteten.
Diebe stehlen halben Kilometer Oberleitung an Bahnstrecke in Aachen
Unbekannte Diebe haben an einer Bahnstrecke in Aachen fast einen halben Kilometer einer Oberleitung gestohlen. Bei dem am Dienstag entdeckten Diebstahl der Kupferkabel müssen die Täter sehr raffiniert ans Werk gegangen sein, wie die Bundespolizei in Aachen am Mittwoch mitteilte.
Erste Lieferung von Abrams-Panzern aus den USA in Polen eingetroffen
Polen hat am Mittwoch eine erste Lieferung von in den USA hergestellten Abrams-Panzern erhalten. "Die ersten Panzer sind bereits auf polnischem Boden eingetroffen, es ist ein wichtiger Tag für die polnische Armee", sagte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak vor Journalisten. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine rüstet Polen seine Armee massiv auf: Warschau hat insgesamt 366 Abrams-Panzer bei den USA bestellt, die ersten 14 sind Blaszczak zufolge nun in der Hafenstadt Stettin eingetroffen.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hinweis auf Legasthenie in Abiturzeugnis
Mit der Leserechtschreibstörung Legasthenie hat sich das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch befasst. Der Erste Senat verhandelte über die Frage, ob ein Hinweis auf Prüfungserleichterungen im Abiturzeugnis diskriminierend ist. Drei Abiturienten aus Bayern waren nach Karlsruhe gezogen. Ein Urteil soll erst in einiger Zeit fallen. (Az. 1 BvR 2577/15 u.a.)
Behörden ermittelt nach Tod von 15-Jähriger in Brandenburg gegen Jugendlichen
Nach dem Tod einer 15-Jährigen im brandenburgischen Rathenow ermitteln die Behörden gegen einen Jugendlichen. Dieser werde verdächtigt, dem Mädchen Drogen verschafft und dadurch leichtfertig ihren Tod verursacht zu haben, sagte am Mittwoch eine Sprecherin der zuständigen Staatsanwaltschaft in Potsdam. Es werde nun geprüft, ob dies "mitursächlich" dafür war, dass das Mädchen am Samstag in einem Krankenhaus starb.
Deutsche Bahn schlägt EVG in Tarifstreit Schlichtung vor
Die Deutsche Bahn hat der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ein Schlichtungsverfahren im laufenden Tarifstreit vorgeschlagen. "Damit soll der Tarifkonflikt ohne weitere Streiks in der Ferienzeit beigelegt werden", erklärte der Konzern am Mittwoch. Medienberichten zufolge plant die Gewerkschaft jedoch bereits für kommende Woche den nächsten Arbeitsausstand.
Baerbock reist zu erstem Besuch in die Mongolei
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) führt am Donnerstag und Freitag politische Gespräche in der Mongolei. Das zwischen Russland und China gelegene Land sei "trotz der großen räumlichen räumlichen Distanz ein enger und verlässlicher Partner Deutschlands", sagte ein Außenamtssprecher am Mittwoch in Berlin. Am Donnerstag nimmt Baerbock in der Hauptstadt Ulan Bator an einem internationalen Außenministerinnen-Treffen teil. Am Freitag dann führt sie dort bilaterale Gespräche mit der mongolischen Regierung.
Amtliches Endergebnis von Landratswahl in thüringischem Sonneberg steht fest
Drei Tage nach der Stichwahl um das Landratsamt im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der Wahlausschuss das amtliche Endergebnis festgestellt. Änderungen zu dem bereits veröffentlichten vorläufigen Ergebnis ergaben sich nicht mehr, wie der Wahlausschuss des Landkreises am Mittwoch mitteilte. Der AfD-Politiker Robert Sesselmann gewann die Landratswahl vom Sonntag mit einem Stimmanteil von 52,8 Prozent.
Schwanenfamilie legt Verkehr auf Autobahn in Schleswig-Holstein lahm
Eine Schwanenfamilie mit sieben Jungtieren hat für eine Vollsperrung auf der Autobahn 7 in der Nähe von Flensburg in Schleswig-Holstein gesorgt. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch verirrten sich die Vögel am Dienstagmorgen im Berufsverkehr in einem Bereich auf den Standstreifen, wo es für sie weit und breit keine Rückzugsmöglichkeit gab.
Über Nacht vermisster Schwimmer tot aus Ostsee geborgen
Ein über Nacht vermisster Schwimmer ist tot aus der Ostsee vor Mecklenburg-Vorpommern geborgen worden. Der 30-Jährige wurde am Mittwochvormittag gefunden, wie die Polizei in Rostock mitteilte. Demnach wies die Leiche keine Spuren von Gewalt auf. Wie genau der Mann zu Tode gekommen sei, werde ermittelt.
Oberlandesgericht Stuttgart hebt Verbreitungsverbot für SWR-App "Newszone" auf
Im Streit zwischen mehreren privaten Zeitungsverlegern und dem Südwestrundfunk (SWR) um dessen speziell auf junge Menschen zugeschnittene Nachrichtenapp "Newszone" hat das baden-württembergische Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart die Verbreitung des Programms wieder erlaubt. Das Gericht kippte nach Angaben vom Mittwoch im einstweiligen Verfügungsverfahren ein vom Stuttgarter Landgericht im Oktober ausgesprochenes vorläufiges Verbot der Verbreitung.
Wegner lehnt Vergesellschaftung weiterhin ab
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lehnt eine Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne auch nach der rechtlichen Prüfung des Schritts durch eine Expertenkommission weiterhin ab. "Es ist kein Geheimnis, dass ich, was das Thema Vergesellschaftung angeht, stets skeptisch war", sagte er am Mittwoch bei der Entgegennahme des Berichts. "Ich halte eine Vergesellschaftung weiterhin für den falschen Weg."
Trauer und Wut in Frankreich nach Tod eines 17-Jährigen durch Schuss eines Polizisten
Mit Trauer, Wut und Entsetzen hat Frankreich auf den tödlichen Schuss eines Polizisten auf den 17-jährigen Nahel M. bei einer Verkehrskontrolle reagiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nannte den Vorfall "unverzeihlich", rief aber zugleich zur Ruhe auf. Nach der Tötung des Jugendlichen aus nächster Nähe war es am Dienstagabend zu gewaltsamen Ausschreitungen im Großraum Paris gekommen, für Mittwochabend wurden erneut Proteste in Nahel M.s Heimatort Nanterre und anderen Pariser Vororten erwartet.