Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach einem Besuch in Bulgarien am Donnerstagabend weiter in die tschechische Hauptstadt Prag gereist. Dort werde Selenskyj unter anderem seinen tschechischen Amtskollegen Petr Pavel treffen, erklärte Pavels Sprecherin am Donnerstag.

Die legendäre Rockband The Eagles hat ihre allerletzte Tournee angekündigt. Die Tournee mit dem Namen "The Long Goodbye" ("Der lange Abschied") soll am 7. September mit einem Konzert im New Yorker Madison Square Garden beginnen, wie die Schöpfer des Welthits "Hotel California" am Donnerstag mitteilten. Danach sind zunächst zwölf weitere Konzerte in den USA angesetzt.

Das Umfragehoch für die AfD hält an. Die Rechtsaußenpartei verbesserte sich im neuen ARD-"Deutschlandtrend" auf 20 Prozent, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. Die AfD legte um zwei Prozentpunkte im Vergleich zum Juni zu und erreichte damit den höchsten Wert, der je für sie im "Deutschlandtrend" gemessen wurde.

Abgeordnete des französischen Parlaments haben die Regierung dazu aufgefordert, die Online-Plattform TikTok zu verbieten, solange diese ihre Verbindungen zur Führung in China nicht klärt. Ein Untersuchungsausschuss des Senats hatte den Umgang von TikTok mit Daten und die "Einfluss-Strategie" des Netzwerks untersucht und präsentierte am Donnerstag seinen Abschlussbericht. Darin wird ein Ultimatum gegen das Unternehmen gefordert, sowie eine bessere Moderation von Inhalten und "effektive" Altersbeschränkungen.

Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen hat Granit Xhaka verpflichtet und damit den nächsten namhaften Neuzugang präsentiert. Der Schweizer Nationalspieler wechselt vom FC Arsenal ins Rheinland und unterschrieb beim Werksklub einen Vertrag bis Sommer 2028. Das bestätigten die Leverkusener am Donnerstag.

Der Bundestag hat das Bundeskartellamt bei dessen Vorgehen gegen verbraucherschädigendes Verhalten von Unternehmen gestärkt. Die vom Bundeswirtschaftsministerium angestoßene Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) wurde am Donnerstag mit den Stimmen der Ampel-Parteien angenommen. Insbesondere sollen dadurch die Befugnisse des Kartellamts spürbar erweitert werden, um etwa unrechtmäßig erzielte Gewinne abzuschöpfen.

Marco Reus gibt nach fünf Jahren die Kapitänsbinde bei Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund ab. "Mir ist es sehr wichtig, euch das persönlich mitzuteilen", sagte Reus in einer Videobotschaft, die er an die BVB-Anhänger richtete: "Ich hatte im Urlaub sehr lange Zeit nachzudenken, und ich habe mich entschieden, die Kapitänsbinde weiterzugeben."

Beschäftigten in Deutschland ist ein nachhaltiger und sozialer Arbeitgeber wichtig. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für die Prüfgesellschaft Dekra unter rund 1500 Beschäftigten, deren Ergebnisse am Donnerstag veröffentlicht wurden. Demnach ist es 71 Prozent der Befragten sehr oder eher wichtig, dass sich das Unternehmen, für das sie arbeiten, nachhaltig verhält und Verantwortung für Beschäftigte, die Umwelt, die eigenen Produkte und die Gesellschaft übernimmt.

In der Geheimdokumentenaffäre hat der angeklagte Butler von Ex-US-Präsident Donald Trump, Walt Nauta, auf nicht schuldig plädiert. Nauta erschien am Donnerstag vor einem Bundesgericht in Miami im Bundesstaat Florida, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Der 40-Jährige wies bei der Anhörung über seinen Anwalt die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Er verzichtete zudem auf sein Recht einer Verlesung der Anklageschrift.

Die Vereinten Nationen haben eindringlich vor den globalen Risiken der Künstlichen Intelligenz (KI) bei fehlender Regulierung gewarnt. Die KI könne Millionen von Arbeitsplätzen gefährden und die Verbreitung von Falschinformationen verstärken, sagte die Chefin der UN-Unterorganisation für Technologiethemen, der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), Doreen Bogdan-Martin, am Donnerstag bei einer Konferenz in Genf.

Der zweimalige Gesamtsieger Tadej Pogacar hat die zweite und letzte Pyrenäen-Etappe der 110. Tour de France gewonnen. Nach 144,9 km mit dem mythischen Tourmalet siegte der Slowene vom Team UAE Emirates bei der ersten Bergankunft in Cauterets-Cambasque und meldete sich im Duell mit Titelverteidiger Jonas Vingegaard eindrucksvoll zurück.

Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Wohngebiet der Stadt Lwiw in der Westukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet worden. 37 weitere Menschen wurden verletzt, wie die Behörden und der Rettungsdienst am Donnerstag mitteilten. Laut Bürgermeister Andrij Sadowyj war es der größte Angriff auf zivile Infrastruktur in Lwiw seit Beginn der russischen Invasion. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte eine "handfeste Reaktion" an.

Wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs mit Coronatestzentren haben in Berlin stadtweit Durchsuchungen und Gewerbekontrollen stattgefunden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten, kontrollierten die Beamten insgesamt 19 Gewerbeobjekte. Eines davon befand sich in Brandenburg. Insgesamt beschlagnahmten die Behörden bei ihrem Einsatz mehr als 200 Kilogramm Wasserpfeifentabak, fast 3000 Einweg-E-Zigaretten, diverses E-Shisha-Zubehör und drei Reizstoffsprühgeräte.

Im Prozess um den Brand eines Flüchtlingsheims in Groß Strömkendorf bei Wismar in Mecklenburg-Vorpommern hat das Landgericht Schwerin den Haftbefehl gegen den angeklagten 32 Jahre alten Feuerwehrmann aufgehoben. Es sehe nach vorläufiger Bewertung der vorgelegten Beweise keinen dringenden Tatverdacht mehr, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit. Dem Angeklagten wurde von der Staatsanwaltschaft unter anderem schwere Brandstiftung zur Last gelegt.

Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Wohngebiet der Stadt Lwiw in der Westukraine sind nach ukrainischen mindestens fünf Menschen getötet worden. 37 weitere Menschen wurden verletzt, wie die Behörden und der Rettungsdienst am Donnerstag mitteilten. Laut Bürgermeister Andrij Sadowyj war es der größte Angriff auf zivile Infrastruktur in Lwiw seit Beginn der russischen Invasion. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte eine "handfeste Reaktion" an.

Vor dem Nato-Gipfel in Litauen ab Dienstag gibt es einen letzten Vermittlungsversuch im Beitrittsstreit zwischen der Türkei und Schweden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte am Donnerstag in Brüssel an, er habe für Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius ein Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson anberaumt. Damit wolle er die "Lücke schließen", die zwischen beiden Ländern bestehe, sagte Stoltenberg.

Die französische Bahn entdeckt die Sonnenenergie für sich: Bis 2030 will der SNCF-Konzern ein Fünftel seines Strombedarfs durch selbst produzierte Solarenergie decken. Dazu sollen in den kommenden Jahren etwa 1000 Hektar Solarpanels aufgestellt werden, zunächst auf Parkplätzen und Dächern, mittelfristig auch entlang wenig genutzter Schienenstrecken, teilte das Bahnunternehmen am Donnerstag mit. Dafür kämen etwa 7000 Kilometer Schienen in Fragen.

Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat seine erste Hürde bei den 136. All England Championships souverän genommen. Der 26 Jahre alte Hamburger zeigte gegen den stark aufspielenden niederländischen Qualifikanten Gijs Brouwer eine solide Leistung und zog durch ein 6:4, 7:6 (7:4), 7:6 (7:5) in die zweite Runde von Wimbledon ein. Dort trifft Zverev am Freitag auf Yosuke Watanuki (Japan).

Der Gastronomieverband Dehoga hat vor dem Ende des ermäßigten Steuersatzes auf Speisen im Gastgewerbe gewarnt. "Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2024 wäre eine Katastrophe mit fatalen Folgen für die Betriebe unserer Branche", erklärte Dehoga-Präsident Guido Zöllick am Donnerstag in Berlin. Im Zuge der Pandemie war der Steuersatz von 19 Prozent auf sieben Prozent gesenkt worden - Ende des Jahres soll die Ermäßigung Medienberichten zufolge auslaufen.

Die für Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Behörde Efsa hat keine wissenschaftlichen Einwände gegen eine Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat. Das geht aus den am Donnerstag vorgestellten Schlussfolgerungen der Neubewertung des Wirkstoffs durch die in Parma ansässige Behörde hervor. Die Einschätzung dient als Grundlage für eine Entscheidung der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten über eine mögliche fünfjährige Verlängerung der Glyphosat-Zulassung. Diese müsse nun erfolgen, forderte der Glyphosathersteller Bayer.

Jule Niemeier hat bei den 136. All England Championships mit einer starken Leistung die zweite Runde erreicht. Die 23 Jahre alte Dortmunderin, die ein Jahr zuvor bei ihrer Premiere in Wimbledon bis ins Viertelfinale vorgestoßen war, besiegte überraschend die an Nummer 16 gesetzte French-Open-Finalistin Karolina Muchova aus Tschechien 6:4, 5:7, 6:1.

Ein 63-Jähriger ist am Donnerstag bei einem Arbeitsunfall in Niedersachsen von einem Sattelzug überrollt worden. Er erlag noch vor Ort in Cappeln seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei Cloppenburg mitteilte. Aus unklarer Ursache rollte die Sattelzugmaschine bei Anlieferungsarbeiten am Morgen vor und erfasste den Mann.

Der französische Polizist, dessen tödlicher Schuss auf einen 17-Jährigen tagelange Unruhen in Frankreich ausgelöst hatte, bleibt weiter in Untersuchungshaft. Die Ermittlungsbehörde lehnte am Donnerstag einen Antrag auf Freilassung ab. "Es ist entsetzlich für ihn", sagte der Anwalt des Polizisten, Laurent-Franck Liénard, dem Sender BFM. "Es ist ein Albtraum, er steht völlig unter Schock", fügte er hinzu.

Erstmals ist in Schweden ein Angeklagter wegen versuchter Finanzierung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verurteilt worden. Ein Gericht in Stockholm verhängte am Donnerstag gegen den Kurden mit türkischer Staatsangehörigkeit eine Haftstrafe von viereinhalb Jahren. Neben "versuchter Terrorismusfinanzierung" wurde der Mann wegen eines Erpressungsversuchs und Verstoßes gegen die Schusswaffengesetze verurteilt, wie Richter Mans Wigen mitteilte.

Vor der auf September verschobenen Abstimmung im Bundestag über das Heizungsgesetz hat die Union erneute Beratungen auf Ausschussebene gefordert. Ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren bedeute, "dass es auch eine erneute Ausschussbefassung geben muss", sagte der Obmann der Unionsfraktion im zuständigen Ausschuss für Klimaschutz und Energie, Thomas Gebhart (CDU), der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. "Die Ampel sollte die acht Wochen Sommerpause nutzen, auch in der Sache auf die Kritik am Gesetz ernsthaft einzugehen."

Der vergangene Monat war nach Angaben des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus der heißeste Juni weltweit seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1950. Die Durchschnittstemperatur lag im Juni bei 16,51 Grad Celsius und damit "etwas mehr als 0,5 Grad Celsius über dem Durchschnitt der Jahre 1991-2020", wie der Klimawandel-Dienst von Copernicus (C3S) am Donnerstag mitteilte. Sie überschritt demnach deutlich den bisherigen Hitzerekord aus dem Juni 2019.

Die große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland findet einer Umfrage zufolge, dass zu wenig zur Reduzierung der Kinderarmut getan wird. Laut dem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Kinderreport 2023 des Deutschen Kinderhilfswerkes bemängeln 72 Prozent der Erwachsenen sowie 61 Prozent der Kinder und Jugendlichen ein unzureichendes Engagement von Staat und Gesellschaft gegen Kinderarmut.

Der Maler und Bildhauer Anselm Kiefer ist mit dem Deutschen Nationalpreis ausgezeichnet worden. Der 78-Jährige nahm die von der Deutschen Nationalstiftung vergebene Auszeichnung am Donnerstag bei einer Zeremonie in der Französischen Friedrichstadtkirche in Berlin entgegen, wie die Stiftung mitteilte. Als Preisträger benannt worden war Kiefer bereits im März.

China hat klargestellt, dass sich die kürzlich angekündigten Exportbeschränkungen für die wichtigen Rohstoffe Gallium und Germanium nicht gegen ein bestimmtes Land richten. Die chinesische Regierung habe mit den Exportkontrollen "kein Land im Visier" und es handle sich auch nicht um ein Exportverbot, sagte eine Sprecherin des Handelsministeriums am Donnerstag. EU und USA seien im Vorfeld der Pläne informiert worden.

Der Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hält sich nach Angaben des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko in Russland und nicht in Belarus auf. "Was Prigoschin betrifft, so ist er in St. Petersburg. Er ist nicht in Belarus", sagte Lukaschenko am Donnerstag vor ausländischen Journalisten in Minsk. Ein Aufstand der Wagner-Söldner war Ende Juni nach Angaben des Kreml mit der Abmachung beendet worden, dass Prigoschin ins Exil nach Belarus gehen sollte. Unterdessen veröffentlichten russische Medien Bilder einer Hausdurchsuchung bei Prigoschin.

Nach dem Veto des Bundesverfassungsgerichts gegen eine Verabschiedung des Heizungsgesetzes noch in dieser Woche soll die Schlussabstimmung nun erst nach der Sommerpause stattfinden. Dies teilten die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP am Donnerstag in Berlin mit. Änderungen an der Vorlage soll es aber offensichtlich nicht mehr geben.

Sieben mutmaßliche Mitglieder einer islamistischen terroristischen Vereinigung sind am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen festgenommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, hatten sie das Ziel, "in Deutschland öffentlichkeitswirksame Anschläge" im Sinn der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu verüben. Die Männer, die sich seit längerer Zeit kannten, seien kurz nach Beginn des Kriegs in der Ukraine im Frühling 2022 von dort aus fast gleichzeitig nach Deutschland eingereist.