Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

China hat nach taiwanischen Angaben ein dutzende Kriegsflugzeuge und Marineschiffe vor der Küste Taiwans aufgeboten. Insgesamt seien zwischen Mittwoch- und Donnerstagmorgen 68 Flugzeuge und zehn Schiffe gezählt worden, erklärte das taiwanische Verteidigungsministerium. Einige dieser Kriegsschiffe und -flugzeuge seien unterwegs in ein nicht näher bestimmtes Westpazifikgebiet zu einem "gemeinsamen See- und Lufttraining" mit dem chinesischen Flugzeugträger "Shandong", hatte Taipeh schon zuvor erklärt.

CDU-Chef Friedrich Merz macht die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung für das Umfragehoch der AfD verantwortlich. "Eine solche Partei wird stärker, wenn die Probleme nicht gelöst werden", sagte Merz am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Dass Probleme nicht gelöst werden, sei der Eindruck in der Bevölkerung - "und der Eindruck ist ja leider richtig", ergänzte der CDU-Politiker.

Nach den Brandanschlägen auf den Bahnverkehr in Hamburg hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen. Seit Mittwoch laufe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe. Nähere Angaben zu dem laufenden Ermittlungsverfahren wollte er nicht machen.

In Hagen ist ein abgestelltes Auto von einem Parkplatz aus in einen Imbisswagen gerollt und hat für ein Unglück mit heißem Frittieröl gesorgt. Zwei Männer erlitten bei dem Aufprall Verbrennungen durch das Öl, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Der 38-Jährige und der 30-Jährige kamen in ein Krankenhaus.

Die entmachtete myanmarische Regierungschefin Aung San Suu Kyi befindet sich nach Angaben ihrer Regierungspartei wegen absichtlicher Mangelversorgung durch die Militärjunta in Lebensgefahr. "Wir sind besonders besorgt darüber, dass sie keine angemessene medizinische Versorgung erhält und dass man ihr weder gesundes Essen noch eine ausreichende Unterkunft zur Verfügung stellt, mit der Absicht, ihr Leben zu riskieren," erklärte die Nationale Liga für Demokratie (NLD) am Donnerstag.

Die Grünen wollen sich einem Bericht zufolge für die umstrittene unterirdische Speicherung von CO2 öffnen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag geht aus dem Entwurf für das Wahlprogramm zur Europawahl 2024 hervor, dass die Partei ihren Widerstand gegen die so genannte CCS-Technologie aufgeben und deren Einsatz in bestimmten Fällen zulassen will.

Eine 50-Jährige ist bei einer Wanderung am Brauneck in den Bayerischen Voralpen abgestürzt und tödlich verunglückt. Die Tochter der Verunglückten hatte sie am späten Dienstag als vermisst gemeldet, wie die Polizei in Bad Tölz am Donnerstag mitteilte. Die Leiche wurde von einem Rettungshubschrauber und von Helfern der Bergwacht geborgen.

Angesichts der Engpässe bei Kinderarzneien hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu Besonnenheit gemahnt und vor Hamsterkäufen gewarnt. "Ich kann nur davon abraten, immer wieder Panik zu schüren", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Eine Krise wird es nicht geben".

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die zunehmende verbale und auch körperliche Gewalt gegen Angestellte im öffentlichen Sektor beklagt. "Die Beschäftigten in öffentlichen Bereichen sind immer öfter Blitzableiter für die persönliche Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land", sagte DGB-Vize Elke Hannack den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Eine Umfrage zeigt demnach, dass der Unmut besonders im Bahnverkehr, bei den Ordnungsämtern, in der Verwaltung sowie im Schulsystem hoch ist.

Starpitcher Max Scherzer von den Texas Rangers droht in der Major League Baseball (MLB) das vorzeitige Saison-Aus. Wie sein Team mitteilte, werde der 39-Jährige in der regulären Spielzeit wegen einer Zerrung im rechten Oberarm nicht mehr zum Einsatz kommen können. Auch die für die Rangers noch in Reichweite liegenden Play-offs würde der achtmalige All Star vermutlich verpassen.

Dreieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Hessen sieht eine weitere Umfrage die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein klar vorn. In der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Hessischen Rundfunk erreicht die Partei 31 Prozent. Die SPD von Bundesinnenministerin und Spitzenkandidatin Nancy Faeser wird mit großem Rückstand bei 18 Prozent verortet.

Footballstar Aaron Rodgers zeigt sich nach seinem Achillessehnenriss kämpferisch und scheint einen Rücktritt auszuschließen. "Die Nacht ist am dunkelsten vor der Morgendämmerung. Und ich werde wieder aufstehen", schrieb der 39-Jährige bei Instagram. Aufgrund der schweren Verletzung beim Debüt für die New York Jets wird Rodgers die gesamte restliche Saison der National Football League (NFL) verpassen.

Der frühere Bayern-Star Arturo Vidal hat sich im WM-Qualifikationsspiel der chilenischen Fußball-Nationalmannschaft eine schwere Knieverletzung zugezogen. Wie sein brasilianischer Verein Athletico Paranaense mitteilte, musste der 36-Jährige am Mittwoch wegen einer Blessur am Meniskus operiert werden. Damit ist die in Brasilien noch bis Dezember laufende Saison für den zentralen Mittelfeldspieler höchstwahrscheinlich beendet, seine Karriere will er aber fortsetzen.

Für die neuen DFL-Geschäftsführer Marc Lenz und Steffen Merkel ist die Ausschreibung der nationalen Medienrechte für die Jahre 2025 bis 2029 eine der "wesentlichen Herausforderungen". Diese hätten eine "wahnsinnige Bedeutung für die Liga und die Klubs", sagte Merkel auf der Gala zum 60. Geburtstag der Fußball-Bundesliga am Mittwochabend in Berlin. Man werde ein Produkt anbieten, "was nach wie vor die Menschen und die Massen elektrisiert und eine ganz besondere Spannung bietet".

Bayer Leverkusens Sport-Geschäftsführer Simon Rolfes hat vor dem Bundesliga-Topspiel gegen Bayern München eine Kampfansage an den Titelverteidiger vermieden. "Wir haben eine gute Mannschaft, wir sind ambitioniert. Wir wollen oben mitmischen, aber die Saison ist noch lang. Wir schauen von Spiel zu Spiel", sagte Rolfes am Rande der DFL-Gala "60 Jahre Bundesliga" am Mittwochabend in Berlin.

Die gesundheitsschädliche Chemikalie Bisphenol A (BPA) ist bei einer neuen EU-Studie in den Organismen fast aller Teilnehmer nachgewiesen worden. Die Studie habe "Chemikalien im Körper von Menschen in Europa gemessen und BPA im Urin von 92 Prozent der erwachsenen Teilnehmer aus elf europäischen Ländern nachgewiesen", hieß es in einem Bericht der Europäischen Umweltagentur, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Der wegen eines antisemitischen Flugblattes heftig in die Kritik geratene bayerische Vizeregierungschef Hubert Aiwanger hat neue Vorwürfe gegen die Medien erhoben. Die "Süddeutsche Zeitung" habe eine sehr lange vorbereitete politische Kampagne gegen seine Partei geplant, sagte Aiwanger der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstag).

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück. Die EU-Kommission hatte im Jahr 2017 Betriebsbeihilfen des Bundeslands Rheinland-Pfalz von bis zu 25,3 Millionen Euro genehmigt. Dagegen klagte die Lufthansa erfolgreich vor dem EU-Gericht, wogegen Rheinland-Pfalz sich an den EuGH als nächsthöhere Instanz wandte. (Az. C-466/21 P)

Zur Besiegelung einer Städtepartnerschaft zwischen Berlin und der ukrainischen Hauptstadt wird Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag (14.30 Uhr) in Berlin erwartet. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) empfängt Klitschko am Brandenburger Tor. Anschließend soll die gemeinsame Erklärung über die Partnerschaft im Roten Rathaus unterschrieben werden.

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.30 Uhr) zum wiederholten Mal im Rechtsstreit von Musikern der Band Kraftwerk mit Produzent Moses Pelham. Es geht um einen zwei Sekunden dauernden Rhythmusschnipsel. Die Sequenz aus dem Kraftwerk-Lied "Metall auf Metall" nutzte Pelham 1997, um sie in Dauerschleife unter ein Lied für Rapperin Sabrina Setlur zu legen. (Az. I ZR 74/22)

Angesichts der Engpässe bei Kinderarzneien hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für Donnerstag zu einem Spitzengespräch ins Gesundheitsministerium eingeladen. Bei dem Treffen sollen Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte- und Apothekerschaft sowie von Pharmaunternehmen darüber beraten, wie sich die Versorgungslage bei Kinderarzneimitteln verbessern lässt. Die Ergebnisse will Lauterbach im Anschluss auf einer Pressekonferenz vorstellen (10.30 Uhr).

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) trifft am Donnerstag in der US-Hauptstadt Washington Parlamentarier und ihren Kollegen Antony Blinken. Geplant ist auch ein Gespräch mit Studentinnen und Studenten der Howard University, einer der traditionsreichsten und wichtigsten afroamerikanischen Hochschulen in den USA. Blinken wird Baerbock zu einem Abendessen empfangen, bevor es am Freitag weitere Gespräche mit dem US-Außenminister und eine gemeinsame Pressekonferenz gibt.

Mit dem dritten Warntag steht am Donnerstag erneut ein bundesweiter Testlauf für die Alarmstrukturen in Deutschland an. Um 11.00 Uhr wollen Bund und Länder probeweise ihre für den Katastrophenfall vorgesehenen Warnsysteme auslösen, auch Kommunen beteiligen sich. Die Bundesbürger erhalten dann unter anderem Warn-SMS, Meldungen per Warnapps oder hören Durchsagen in Radio und Fernsehen. Auch auf mehr als 6000 Anzeigentafeln im Stadtbild werden die amtlichen Warnungen dann zu sehen sein.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nordkoreanischen Angaben zufolge eine Einladung von Machthaber Kim Jong Un nach Nordkorea angenommen. Zum Abschluss des Treffens der beiden Staatschefs in Russland am Mittwoch "lud Kim Jong Un Putin höflich ein, die Demokratischen Volksrepublik Korea zu einem passenden Zeitpunkt zu besuchen", erklärte die Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag.

Ein britischer Langstreckenschwimmer und Umweltschützer ist den gesamten Hudson River entlang geschwommen, um auf die - mittlerweile wieder bessere - Wasserqualität in dem Fluss aufmerksam zu machen. "Vor fünfzig Jahren war dieser Fluss einer der am stärksten verschmutzten Flüsse der Welt", sagte Lewis Pugh mit Blick auf die fast 500 Kilometer lange Wasserstraße, deren Mündung in New York er am Mittwoch (Ortszeit) erreichte.

Die Aktivitäten der Menschheit schwächen die Belastungsfähigkeit des Planeten und bringen ihn weit in den Gefahrenbereich: Sechs von neun Belastungsgrenzen, die zusammen einen sicheren Handlungsraum für die Menschheit definieren, sind überschritten, wie eine am Mittwoch vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) veröffentlichte Studie ergab. Die Umweltschutzorganisation WWF sprach angesichts der Studienergebnisse von sechs "läutenden Alarmglocken" und forderte Deutschland zum stärkeren Handeln auf.

Die neuen DFL-Geschäftsführer Marc Lenz und Steffen Merkel haben auf der Gala zum 60. Geburtstag der Fußball-Bundesliga die Attraktivität ihres Produkts in den höchsten Tönen gelobt und zu einem Weiter-so aufgerufen. Die Liga sei "aktuell per se eine wahnsinnige Topliga", sagte Lenz am Mittwochabend in Berlin: "Wir sind sportlich eine höchst attraktive Liga, wirtschaftlich unter den Top zwei, drei in Europa und haben sehr gute Medienreichweiten."

Das Weiße Haus hat das von den oppositionellen Republikanern angestrebte Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Joe Biden erneut scharf kritisiert und die Vorwürfe entschieden zurückgewiesen. "Der Präsident hat nichts falsch gemacht", sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Mittwoch im Weißen Haus. Die Republikaner hätten keinerlei Beweise für ein Fehlverhalten des Präsidenten vorgebracht und erhöben "haltlose Anschuldigungen".

Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist der Fußball "eines der letzten Lagerfeuer in unserer Gesellschaft". Dies sagte der SPD-Politiker in seiner Rede bei der DFL-Gala zum 60. Geburtstag der Bundesliga in Berlin. Die neue Saison habe schon drei verschiedene Tabellenführer gehabt. "Das zeigt, dass die Chance besteht, dass nicht nur eine Mannschaft werden kann", so Scholz.

Nach der Tötung einer 17-Jährigen und einem Messerangriff auf eine Frau in Niedersachsen ist der gesuchte Tatverdächtige gefasst. Der Mann sei im Raum Schwarmstedt festgenommen worden, erklärte die Polizei am Mittwochabend. Die Leiche des Mädchens war am Sonntagabend in einem Graben an einer Straße nahe dem Ort Barenburg gefunden worden. In der Nacht zum Mittwoch dann griff ein zunächst unbekannter Mann eine 30-jährige Frau im Ort Sulingen mit einem Messer an und verletzte sie schwer.

Der republikanische US-Senator und frühere Präsidentschaftskandidat Mitt Romney stellt sich kommendes Jahr nicht zur Wiederwahl und leitet damit mutmaßlich seinen Rückzug aus der Politik ein. "Zum Ende einer weiteren Amtszeit wäre ich Mitte 80", sagte der 76-jährige parteiinterne Kritiker von Ex-Präsident Donald Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Video. "Ganz ehrlich, es ist Zeit für eine neue Generation von politischen Führern."

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Brandenburg ist die AfD in dem Bundesland laut einer Infratest-Umfrage stärkste Kraft. Laut der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den Sender rbb käme die AfD derzeit auf 32 Prozent - neun Prozentpunkte mehr als im April und der höchste Wert für die Partei in Brandenburg überhaupt. Die derzeitigen Regierungsparteien SPD, CDU und Grüne mussten dagegen in der Wählergunst Verluste hinnehmen.