Letzte Nachrichten
Drehbuchautorin von "Keinohrhasen" steht mehr Geld zu
Der Drehbuchautorin der Erfolgsfilme "Keinohrhasen" und "Zweiohrküken" steht eine angemessene Beteiligung an den Verwertungserlösen zu. Die Ansprüche seien jedoch größtenteils verjährt, entschied das Berliner Landgericht am Mittwoch. Das betreffe die Jahre vor 2015. Einer Gerichtssprecherin zufolge bekommt Autorin Anika Decker damit etwa 180.000 Euro.
Indonesien verbietet Direkthandel über Social-Media-Plattformen
Indonesien hat den dort sehr beliebten Direkthandel auf Social-Media-Plattformen verboten. Auf Tiktok oder Facebook könne weiterhin Werbung geschaltet werden, aber es dürften keine Geschäfte abgeschlossen werden, sagte Handelsminister Zulkifli Hasan bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Jakarta am Mittwoch. "Jede Regierung würde örtliche Kleinunternehmen schützen", fügte er hinzu. Bei der Verordnung gehe es darum, fairen Wettbewerb zu ermöglichen.
"Anti-Impfzwang"-Volksbegehren in Thüringen ist unzulässig
Ein "Anti-Impfzwang"-Volksbegehren in Thüringen ist unzulässig. Es sei unzureichend und irreführend begründet, entschied der Verfassungsgerichtshof des Landes am Mittwoch in Weimar. Das Volksbegehren erwecke den falschen Eindruck, dass es Durchsetzungen von bundesweiten Regelungen verhindern könne. In seiner Begründung stehe nicht, dass aktuelle oder künftige Regelungen des Bundes Vorrang vor Landesregelungen hätten.
KCNA: Pjöngjang weist US-Soldaten nach Grenzübertritt von Süd- nach Nordkorea aus
Pjöngjang weist den im Juli aus Süd- nach Nordkorea übertretenen US-Soldaten Travis King staatlichen Medien zufolge aus. Das habe die zuständige Stelle nach Abschluss der Ermittlungen beschlossen, meldete die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Angaben dazu, wo oder wann King freigelassen werden könnte, wurden nicht gemacht.
Schlag gegen Rechtsextreme: Faeser verbietet Neonazi-Sekte "Artgemeinschaft"
Ihre Mitglieder hängen einer rassistischen Ideologie mit quasireligiösen neuheidnischen und neonazistischen Versatzstücken an: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die sektenartig agierende rechtsextremistische Gruppierung "Artgemeinschaft" verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am Mittwoch nach einjähriger Vorbereitung in zwölf Bundesländern 26 Wohnungen und andere Räume von 39 Mitgliedern des gleichnamigen Vereins.
Klimaklage: Sechs junge Portugiesen verklagen 32 Staaten vor dem Menschengerichtshof
Sie sind jung, sie haben Angst vor den Folgen des Klimawandels, und sie sind deswegen bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gezogen: Sechs junge Menschen aus Portugal im Alter von elf bis 24 Jahren haben 32 Staaten wegen ihres mangelhaften Einsatzes für den Klimaschutz verklagt, darunter auch Deutschland. Das Straßburger Gericht begann am Mittwoch zunächst mit Beratungen darüber, ob es für die Angelegenheit zuständig ist.
"Handelsblatt": Institute rechnen 2023 mit Rückgang des BIP um 0,6 Prozent
Die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen einem Bericht zufolge mit einem Rückgang der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr um 0,6 Prozent. Laut der Gemeinschaftsdiagnose, aus der das "Handelsblatt" am Mittwoch vorab zitierte, rechnen sie im kommenden Jahr mit einem eher moderaten Wachstum von 1,3 Prozent. In ihrer Frühjahrsprognose waren die Institute für dieses Jahr noch von einem geringen Wachstum von 0,3 Prozent ausgegangen.
SPD-Fraktion will Kindergrundsicherung vorerst nicht im Bundestag beraten
Die SPD-Bundestagsfraktion will die vom Bundeskabinett beschlossene Kindergrundsicherung vorerst nicht im Parlament beraten. Fraktionschef Rolf Mützenich begründete den Schritt am Mittwoch damit, dass die Bundesregierung die Rechtsförmlichkeitsprüfung des Gesetzentwurfs "bedauerlicherweise" noch nicht abgeschlossen habe. Bis zum Abschluss dieser Prüfung werde die SPD-Fraktion keine parlamentarischen Beratungen beginnen, erklärte Mützenich.
Bei Russen-Teilnahme: Ukraine boykottiert UEFA-Wettbewerbe
Ukrainische Mannschaften werden Wettbewerbe der Europäischen Fußball-Union (UEFA) im Falle einer russischen Teilnahme boykottieren. Das gab der nationale Verband (UAF) am Mittwoch als Reaktion auf eine UEFA-Entscheidung bekannt, wonach eine Sperre für Juniorenteams aus Russland aufgehoben werde.
Fördermittel für private Ladestationen nach nur einem Tag ausgeschöpft
Nur einen Tag nach dem Start sind die Fördermittel für private Ladestationen für E-Autos bereits ausgeschöpft. "Insgesamt wurden über rund 33.000 Anträge bewilligt - trotz zwischenzeitlicher technischer Verzögerungen", erklärte die staatliche Förderbank KfW am Mittwoch. Die vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr gewährten Haushaltsmittel in Höhe von 300 Millionen Euro für das Jahr 2023 sind somit genutzt worden - weitere 200 Millionen Euro soll es kommendes Jahr geben.
Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch nach langer Debatte eines der sozialpolitischen Kernprojekte der Ampel-Koalition verabschiedet. Die neue Kindergrundsicherung soll sicherstellen, dass von Armut bedrohte Familien und ihre Kinder die staatlichen Leistungen schneller, einfacher und direkter erhalten.
Bundesarbeitsgericht schafft mehr Gerechtigkeit beim Mutterschutzlohn
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat für mehr Gerechtigkeit beim Arbeitgeberzuschuss zum Mutterschaftsgeld und beim Mutterschutzlohn gesorgt. Haben Frauen ein saisonal stark schwankendes Einkommen, dann kann zur Berechnung statt der üblichen drei auch ein Zeitraum von zwölf Monaten herangezogen werden, wie das BAG in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschied. (Az. 5 AZR 305/22)
Drehbuchautoren in Hollywood beenden Streik und nehmen Arbeit wieder auf
Die Drehbuchautoren der US-Film- und Fernsehindustrie haben ihren monatelangen Streik am Mittwoch beendet und nehmen ihre Arbeit wieder auf. Die mächtige Autorengewerkschaft WGA erklärte, sie habe eine Einigung mit dem Industrieverband AMPTP erzielt. Die Gewerkschaft empfahl ihren 11.500 Mitgliedern, die Vereinbarung mit den großen Studios und Streaming-Anbietern anzunehmen. Die Schauspieler, die sich Mitte Juli dem Streik der Autoren angeschlossen hatten, streiken vorerst jedoch weiter.
Steam-Betreiber Valve scheitert vor EU-Gericht mit Klage zu Geoblocking
Mit einer Vereinbarung über Geoblocking haben der US-Spieleentwickler Valve und fünf Videospielverleger gegen das Wettbewerbsrecht der EU verstoßen. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage von Valve gegen einen Beschluss der EU-Kommission ab. Die Kommission hatte im Januar 2021 Geldbußen von insgesamt 7,8 Millionen Euro verhängt. (Az. T-172/21)
Frankreichs Botschafter im Niger hat das Land verlassen
Nach einer wochenlangen Machtprobe zwischen Frankreich und der Militärregierung im westafrikanischen Niger hat der französische Botschafter Sylvain Itté am Mittwoch die nigrische Hauptstadt Niamey verlassen. Er sei am Morgen gemeinsam mit sechs Botschaftsmitarbeitern in den benachbarten Tschad ausgeflogen, hieß es in diplomatischen Kreisen in Niamey.
Düstere Expertenwarnung in Hamburg: Klimawandel "in großen Teilen ungebremst"
Die Menschheit hat nach Einschätzung der beim Hamburger Extremwetterkongress versammelten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Chance zu einer Stabilisierung des Weltklimas inzwischen verpasst. Der Klimawandel werde "nun in großen Teilen ungebremst erfolgen, womit nicht mehr abwendbare massive Veränderungen auf unserem Planeten zu erwarten sind", hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung zum Auftakt der renommierten Fachveranstaltung. An dieser nimmt unter anderem auch der Deutsche Wetterdienst (DWD) teil.
Lage am Arbeitsmarkt trübt sich ein
Die Lage am Arbeitsmarkt trübt sich ein. Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) fiel im September um 0,7 Punkte und damit unter den neutralen Wert von 100. Das IAB erwartet demnach eine steigende Arbeitslosigkeit, betonte aber auch, dass die Beschäftigung in Deutschland "trotz allem" noch immer auf einem Rekordstand liege.
Verfassungsbeschwerde gegen künftige Zustimmung zu Pandemievertrag scheitert
Eine Verfassungsbeschwerde gegen die mögliche künftige Zustimmung Deutschlands zu einem internationalen Pandemievertrag ist in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht teilte am Mittwoch mit, dass es die Beschwerde nicht zur Entscheidung annehme. Da die Verhandlungen noch liefen, sei noch kein Gesetz erlassen, gegen das sich die Verfassungsbeschwerde richten könne. (Az. 2 BvR 1082/23)
Ölpreise: Europäische Entwicklungsbank rechnet 2023 mit BIP-Wachstum in Russland
Die Europäische Entwicklungsbank rechnet anders als noch vor wenigen Monaten nun doch mit einem Wirtschaftswachstum in Russland in diesem Jahr. Das russische Bruttoinlandsprodukt werde wegen steigender Ölpreise 2023 um 1,5 Prozent wachsen, teilte die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) am Mittwoch mit. Im Mai war sie noch von einem Rückgang um 1,5 Prozent ausgegangen.
Großbritannien genehmigt Erschließung von weiterem Öl- und Gasfeld in der Nordsee
Großbritannien hat die Erschließung eines weiteren Öl- und Gasfeldes in der Nordsee genehmigt. Die Regulierungsbehörde North Sea Transition Authority teilte am Mittwoch mit, sie habe einem norwegisch-israelischen Joint Venture die Erschließungs- und Produktionsgenehmigung für das Rosebank-Feld nordwestlich der schottischen Shetlandinseln erteilt. Die Regierung in London hatte erst vergangene Woche die britischen Klimaziele aufgeweicht.
Eberl über Bayern-Gerüchte:"Stehe bei Leipzig unter Vertrag"
RB Leipzigs Sportchef Max Eberl hat aufgrund erneuter Spekulationen über einen möglichen Wechsel zum FC Bayern auf sein gültiges Arbeitspapier beim DFB-Pokalsieger verwiesen. "Ich stehe bei RB Leipzig unter Vertrag. Es geht aber nicht um mich, sondern um das Topspiel der Bundesliga", sagte Eberl der Sport Bild vor dem Kracher gegen die Münchner am Samstag (18.30 Uhr/Sky).
Lindner und Schulze stellen sich Fragen der Abgeordneten
Im Bundestag stellen sich am Mittwoch (13.00 Uhr) Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) den Fragen der Abgeordneten. Wie üblich beginnt die turnusmäßige Regierungsbefragung mit Statements der beiden beteiligten Kabinettsmitglieder. Lindners Befragung war eigentlich schon für die Vorwoche geplant, er musste allerdings wegen einer Corona-Infektion absagen.
Vorliebe für "Unförmiges": Gérard Depardieu versteigert Kunstwerke
Der mit Missbrauchsvorwürfen konfrontierte französische Schauspielstar Gérard Depardieu trennt sich von einem Großteil seiner Kunstsammlung. In seinem Besitz befinden sich zahlreiche Werke berühmter Künstler, unter anderem von Auguste Rodin, Marcel Duchamp und Joan Miró. Der Gesamtwert wird auf drei bis fünf Millionen Euro geschätzt. Die zweitägige Versteigerung im Auktionshaus Drouot in Paris soll am Mittwoch enden.
Schlag gegen Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen und Hessen - fünf Festnahmen
Ermittlern ist in Nordrhein-Westfalen und Hessen ein Schlag gegen den organisierten Drogenhandel gelungen. Gegen fünf Männer im Alter zwischen 38 und 69 Jahren wurden Haftbefehle vollstreckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln am Mittwoch mitteilten. Gegen sie liege der Verdacht des gewerbs- und bandenmäßgen Drogenhandels vor. Ermittelt werde gegen insgesamt 16 Verdächtige.
Stiftung Warentest: Unterschiede bei Wärmepumpen vor allem in der Effizienz
Viele Geräte überzeugen, die größten Unterschiede gibt es in der Effizienz und den genutzten Wärmemitteln. Zu diesem Schluss kommt die Stiftung Warentest nach ihrer Untersuchung von insgesamt sechs Luft-Wasser-Wärmepumpen, wie das Verbrauchermagazin am Mittwoch erklärte. Vier Geräte schnitten dabei gut ab, zwei erhielten die Note "befriedigend".
Baku: 192 aserbaidschanische Soldaten bei Militäroffensive in Bergkarabach getötet
Bei der Militäroffensive Aserbaidschans in der umstrittenen Kaukasusregion Bergkarabach sind Angaben aus Baku zufolge 192 aserbaidschanische Soldaten und ein Zivilist getötet worden. Mehr als 500 weitere aserbaidschanische Soldaten seien zudem verletzt worden, erklärte das Gesundheitsministerium am Mittwoch. Die pro-armenische Seite hatte 213 Tote der Kämpfe vermeldet. Somit wurden bei der Militäroffensive insgesamt mehr als 400 Menschen getötet.
Zahl der Kitas und der betreuten Kleinkinder leicht gestiegen
In Deutschland werden immer mehr Kinder unter drei Jahren in einer Kita betreut. Zum Stichtag 1. März waren 856.600 Kleinkinder in einer Kita, 17.900 oder 2,1 Prozent mehr als am 1. März 2022, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Betreuungsquote der bis zu drei Jahre alten Kinder stieg damit von 35,5 Prozent auf 36,4 Prozent.
Ein Toter und mehrere Verletzte nach Streit in Gelsenkirchen
Nach einem Streit mit mehreren Beteiligten in Gelsenkirchen ist ein Mensch gestorben. Das teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft Essen am Dienstagabend mit, nachdem sie zuvor bereits über mehrere Verletzte berichtet hatten. Wegen der körperlichen Auseinandersetzung im Stadtteil Bulmke-Hüllen waren die Beamten mit starken Kräften angerückt.
Brandenburgs Innenminister Stübgen will schnell stationäre Grenzkontrollen
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat erneut gefordert, die stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien schnell umzusetzen. "Wir haben es mit einem massiv aufwachsenden Schlepper-Unwesen zu tun", sagte er am Mittwoch im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Es sei dringend nötig, dass die Polizei direkt auf der Grenze eingreifen könne.
Schalke entlässt Trainer Reis
Fußball-Zweitligist Schalke 04 hat Trainer Thomas Reis entlassen. Die Königsblauen reagierten damit nach eigenen Angaben auf die "negativen Entwicklung der vergangenen Wochen". Der Bundesliga-Absteiger liegt nach sieben Spieltagen nur auf Rang 16 der Tabelle.
PFAS: FDP-Politikerin Skudelny gegen pauschale Beschränkung ewiger Chemikalien
Vor dem am Mittwochmittag im Kanzleramt stattfindenden Chemiegipfel hat die FDP-Umweltexpertin Judith Skudelny gefordert, die geplante Beschränkung sogenannter ewiger Chemikalien mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Der aktuelle Regulierungsvorschlag auf EU-Ebene "hat das Potenzial, nicht nur die Energiewende auszubremsen, er hat auch massive Auswirkungen auf die Wirtschaft", sagte Skudelny der Nachrichtenagentur AFP. Es geht dabei um per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS).
Paus: Kindergrundsicherung wird mehr Kinder aus der Armut holen
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sieht in der geplanten Kindergrundsicherung eine Chance, mehr Kinder aus der Armut zu holen. Vorwürfe, das neue Angebot sei mit zu viel bürokratischem Aufwand verbunden, wies Paus am Mittwoch im Deutschlandfunk zurück. Der Gesetzentwurf soll am Vormittag vom Kabinett beschlossen werden.