Letzte Nachrichten
Dauerleihgabe: Rijksmuseum in Amsterdam zeigt kleinste Rembrandt-Porträts
Zwei nach 200 Jahren wiederentdeckte Porträts von Rembrandt hängen seit Mittwoch im Rijksmuseum in Amsterdam. Die beiden nur 20 Zentimeter großen ovalen Ölgemälde, die bei einer Auktion im Juli für umgerechnet 13,1 Millionen Euro versteigert wurden, zeigen Jan Willemsz van der Pluym und seine Frau Jaapgen Carels. Das Paar aus Rembrandts Heimatstadt Leiden war mit der Familie des Künstlers befreundet.
Sechs Jahre Haft in Hamburg wegen verbotener Geschäfte mit Russland
Weil er Kühlanlagen nach Russland verkaufen wollte und damit gegen Sanktionen verstieß, soll ein Geschäftsmann für sechs Jahre ins Gefängnis. Das Landgericht Hamburg verurteilte den Mann am Mittwoch nach Gerichtsangaben wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und wegen Steuerhinterziehung. Außerdem ordnete das Gericht die Einziehung von gut 5,3 Millionen Euro an Taterträgen an.
Mehr Rechte für Arbeitnehmer: Einigung auf EU-Regeln für Uber und Co.
Wer bei einem Unternehmen wie Uber oder Lieferdiensten jobbt, hat in der Europäischen Union künftig mehr Rechte. Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am Mittwochmorgen auf ein Gesetz, wonach Beschäftigte sogenannter Plattformfirmen unter bestimmten Bedingungen als voll angestellt gelten. Bislang sind etwa Uber-Fahrer oder Fahrradkuriere auf dem Papier häufig selbstständig und damit unter anderem nicht über ihren Arbeitgeber sozialversichert.
Papst Franziskus möchte in der Basilika Santa Maria Maggiore bestattet werden
Papst Franziskus möchte in der Basilika Santa Maria Maggiore in Rom und somit nicht im Vatikan bestattet werden. "Der Ort ist schon bereitet. Ich möchte in Santa Maria Maggiore bestattet werden", sagte er in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit dem mexikanischen TV-Sender N+. Zugleich kündigte Franziskus für das kommende Jahr eine Reise nach Belgien an.
Ukraine-Hilfen: Scholz erhöht vor EU-Gipfel Druck auf Ungarn
Im Streit um weitere Milliardenhilfen für die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Druck auf Ungarn erhöht. In der EU seien sich "fast alle Mitgliedstaaten einig, dass wir den Haushalt der Ukraine auch in den kommenden Jahren mit insgesamt 50 Milliarden Euro stabilisieren müssen", sagte Scholz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel im Bundestag. Ungarn habe dem aber noch nicht zugestimmt.
Trotz UN-Abstimmung: Kämpfe zwischen Israel und Hamas im Gazastreifen gehen weiter
Trotz breiter Zustimmung zu einer UN-Resolution für eine sofortige humanitäre Waffenruhe im Gazastreifen gehen die Gefechte in dem Palästinensergebiet zwischen Israel und der islamistischen Hamas unvermindert weiter. Nach israelischen Angaben feuerte die Hamas am Mittwoch weiter Raketen auf Israel ab. Wie AFP-Reporter berichteten, zielten israelische Luftangriff auf die Städte Gaza, Rafah und Chan Junis. US-Präsident Joe Biden warf Israel indes in ungewöhnlicher Schärfe "willkürliche" Bombardierungen des Gazastreifens vor.
Verbraucherschützer pochen auf Zustimmung von Kunden bei Preiserhöhungen
Deutschlands oberste Verbraucherschützerin Ramona Pop hat vor einer "Rolle rückwärts" beim Schutz von Kunden vor einseitigen Preiserhöhungen gewarnt. Anbieter dürften "auf keinen Fall einen Freifahrtschein" für solche Preiserhöhungen erhalten, forderte die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) am Mittwoch. Stattdessen sollten Verbraucherinnen und Verbraucher auch künftig Preiserhöhungen oder anderen wichtigen Vertragsanpassungen "ausdrücklich zustimmen" müssen.
Spielbetrieb wird in der Türkei am 19. Dezember fortgesetzt
Der Spielbetrieb in den türkischen Fußball-Ligen wird eine Woche nach der gewalttätigen Attacke eines Vereinspräsidenten auf einen Schiedsrichter wieder aufgenommen. Der türkische Fußballverband (TFF) verkündete am Mittwoch den 19. Dezember als Termin für die Fortsetzung aller Wettbewerbe einschließlich der SüperLig.
Gesundheitsdaten: EU-Parlament stimmt für grenzübergreifende E-Akte und Rezepte
Wer im europäischen Ausland krank wird, soll künftig auch dort elektronische Rezepte einlösen können und Zugriff auf Patientenakten haben. Die Abgeordneten im Europaparlament stimmten am Mittwoch in Straßburg dafür, digitale Gesundheitsdaten grenzübergreifend verfügbar zu machen. Anonymisierte Daten zu etwa Krebs und seltenen Krankheiten sollen zudem in der Forschung und Gesetzgebung verwendet werden können.
Geldwäsche: Europaparlament und Mitgliedstaaten machen Weg für EU-Behörde frei
Der Weg für eine europäische Anti-Geldwäschebehörde ist frei. Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich in der Nacht zum Mittwoch auf die Zuständigkeiten der neuen Anti Money Laundering Authority (Amla). Der Sitz der Behörde wird im kommenden Jahr festgelegt, die Bundesregierung will die Geldwäsche-Ermittler nach Frankfurt holen.
Ordnungsamt befreit in Frankfurt am Main 32 Katzen aus Zweizimmerwohnung
Das Ordnungsamt in Frankfurt am Main hat 32 Katzen aus einer Zweizimmerwohnung befreit. Die Wohnung im Stadtteil Rödelheim sei zu klein gewesen für die vielen Tiere, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Es handelte sich demnach um 17 einzelne Katzen, drei Mutterkatzen mit ihren Jungtieren sowie drei trächtige Katzen.
Auf im Bett gefesselten Ehemann eingestochen - BGH hebt Urteil aus Halle auf
Im Fall einer Frau, die von hinten auf ihren gefesselten Ehemann eingestochen haben soll, muss das Landgericht Halle neu verhandeln. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand Rechtsfehler in dem Urteil wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte demnach gegen die Angeklagte Ende Mai eine Haftstrafe von sechseinhalb Jahren verhängt. (Az. 6 StR 437/23)
1. FC Köln soll 595.000 Euro Strafe zahlen - und wehrt sich
Fußball-Bundesligist 1. FC Köln soll wegen des großflächigen Abbrennens von Pyrotechnik durch seine Fans beim Derby gegen Borussia Mönchengladbach (3:1) eine Rekordstrafe von 595.000 Euro bezahlen. Einen entsprechenden Strafantrag hat der FC vom Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) erhalten, wie der Tabellen-16. am Mittwoch mitteilte. Der erste Bundesligameister will allerdings "beim DFB-Kontrollausschuss beantragen, die Strafe signifikant zu reduzieren".
Bundesregierung geht gegen zunehmende Vereinsamung von Menschen vor
Mehr Forschung, Modellprojekte und kürzere Wartezeiten für Therapieplätze: Die Bundesregierung will gegen die zunehmende Vereinsamung von Menschen in Deutschland vorgehen. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch eine Strategie gegen Einsamkeit mit insgesamt über hundert Maßnahmen. "Einsamkeit ist eine Herausforderung an die gesamte Gesellschaft", erklärte dazu Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). Sie habe negative Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und das soziale Miteinander.
Haushaltseinigung: Ampel will Schuldenbremse einhalten - CO2-Preis steigt 2024
Ein höherer CO2-Preis, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, aber möglichst keine Aussetzung der Schuldenbremse im kommenden Jahr: Die Ampel-Koalition hat eine Lösung gefunden, um die Lücke von 17 Milliarden Euro im Haushalt 2024 zu schließen, wie Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin sagte. Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Ampel-Regierung demnach "mit deutlich weniger Geld auskommen", um ihre Ziele zu erreichen.
Zahl der Beschwerden über Post- und Paketunternehmen auch dieses Jahr hoch
Die Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern über Post- und Paketdienste bleiben hoch: Die Bundesnetzagentur rechnet in diesem Jahr in diesem Bereich erneut mit "deutlich über 40.000" Eingaben, wie sie am Mittwoch mitteilte. Im vergangenen Jahr hatten sich die Beschwerden im Vorjahresvergleich auf über 43.000 fast verdreifacht.
Milliardenlücke im Haushalt trübt die Konjunkturaussichten fürs neue Jahr
Die zuletzt schwächelnde Konjunktur in Deutschland kommt nach Einschätzung von Wirtschaftsforschern auch im kommenden Jahr nur schwerlich wieder in Tritt - vor allem die Milliardenlücke im Bundeshaushalt trübt die Aussichten ein. Nach Einschätzung des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel legt die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik 2024 um 0,9 Prozent zu. In seiner Herbstprognose war das IfW noch von 1,3 Prozent ausgegangen.
Fünf Festnahmen wegen Handels mit einer Tonne Kokain in Hamburg
Weil sie mit einer Tonne Kokain gehandelt haben sollen, sind in Hamburg fünf Menschen festgenommen worden. 350 Einsatzkräfte durchsuchten am Mittwochmorgen 22 Wohnungen und Geschäftsräume, wie das Zollfahndungsamt mitteilte. Das Kokain soll aus Südamerika gekommen und über den Hamburger Hafen eingeschmuggelt worden sein. Sein Straßenverkaufswert soll mehr als 50 Millionen Euro betragen haben.
Baerbock: Dubai-Beschluss Beitrag zu Klimagerechtigkeit und Multilateralismus
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Ergebnisse bei der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) als Beitrag zur Klimagerechtigkeit und als Stärkung des Multilateralismus gelobt. "Der heutige Beschluss benennt das Ende der Fossilen nun klar und deutlich", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Dubai. Regierungen und Unternehmen in aller Welt wüssten nun, dass sich Investitionen in Kohle, Öl und Kohle "nicht mehr rechnen".
Staatsanwaltschaft Berlin beantragt Sicherungsverfahren wegen rechter Brandserie
Weil er aus rechtsextremen Motiven eine Serie von Bränden gelegt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Berlin beim Landgericht ein Sicherungsverfahren gegen einen 63-Jährigen beantragt. Der Mann soll dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Ihm werden Volksverhetzung in sechs Fällen, gemeinschädliche Sachbeschädigung in zwei Fällen und versuchte schwere Brandstiftung vorgeworfen.
Frau ersticht nach Corona-Erkrankung Ehemann - BGH hebt Mordurteil auf
16 Monate nachdem sie ihren Ehemann in der Küche erstach, müssen die Folgen für eine Frau aus Baden-Württemberg neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) veröffentlichte am Mittwoch in Karlsruhe sein Urteil zu dem Fall. Dem Landgericht Baden-Baden zufolge hatte die Frau nach einer schweren Covid-19-Infektion im November 2021 die wahnhafte Überzeugung entwickelt, dass sie bald sterben müsse. (Az. 1 StR 225/23)
Bundesregierung will Arzneiproduktion in Deutschland attraktiver machen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Aktionsplan verabschiedet, um Deutschland als Standort für die Pharmaindustrie attraktiver zu machen. Das Vorhaben solle die Rahmenbedingung für die Herstellung und Entwicklung von Arzneimitteln verbessern, die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben und Anreize für die Ansiedlung von Produktionsstätten in Deutschland setzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium in Berlin mit. Deutschland wolle "im Wettbewerb der Wissenschaft international wieder ganz oben mitspielen", erklärte Ressortchef Karl Lauterbach (SPD).
Lebenslange Haft nach Brandattacke auf Einsatzkräfte in Ratingen
Sieben Monate nach einer Brandattacke auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen hat das Landgericht Düsseldorf den Angeklagten zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Außerdem stellte das Gericht in dem Urteil am Mittwoch die besondere Schwere seiner Schuld fest, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung des 57-jährigen Frank P. weitestgehend ausgeschlossen.
Weiterer Prozess um Säureangriff auf Innogy-Manager in Wuppertal begonnen
Vor dem Landgericht Wuppertal hat am Mittwoch ein weiterer Prozess um einen Säureangriff auf den damaligen Finanzvorstand der früheren RWE-Tochter Innogy begonnen. Angeklagt ist ein Mann, der an der Attacke von 2018 beteiligt gewesen sein soll.
Übertragungsnetzbetreiber wollen Entgelte für 2024 festlegen
Die Übertragungsnetzbetreiber wollen die Stromnetzentgelte für 2024 noch in dieser Woche festlegen. Voraussichtlich am Mittwoch werden die vier Betreiber Amprion, Tennet, Transnet und 50Hertz die finalen Entgelte an die Bundesnetzagentur melden, wie die Nachrichtenagentur AFP von den Unternehmen erfuhr. Wegen des voraussichtlich ausbleibenden Zuschusses von 5,5 Milliarden Euro, den die Bundesregierung zunächst zugesagt hatte, dürften die Netzentgelte und somit die Stromkosten stärker steigen als ursprünglich gedacht.
Prozess gegen BND-Mitarbeiter wegen mutmaßlicher Russland-Spionage begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch der Prozess wegen mutmaßlich von Russland bezahlter Spionage beim Bundesnachrichtendienst (BND) begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft den Angeklagten Carsten L. und Arthur E. schweren Landesverrat in zwei Fällen vor. Der BND-Mitarbeiter L. und der selbstständige Geschäftsmann E. sollen Russland deutsche Staatsgeheimnisse verraten und dafür Geld genommen haben.
"Krebsgeschwür": Collina warnt vor Gewalt gegen Referees
Der frühere Weltklasse-Referee Pierluigi Collina (63) hat die Gewalt-Attacke auf den türkischen Referee Halil Umut Meler scharf kritisiert und vor den Folgen des tätlichen Angriffs gewarnt. Die Bilder seien "entsetzlich" gewesen, aber "noch entsetzlicher ist es, zu wissen, dass es weltweit Tausende von Schiedsrichtern gibt, die auf den unteren Ebenen des Fußballs verbal und körperlich misshandelt werden", sagte Collina in einer Stellungnahme.
Ärzte ziehen gegen Triageregeln vor Bundesverfassungsgericht
14 Ärztinnen und Ärzte haben sich mit Unterstützung des Marburger Bunds wegen der Triageregeln an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Der Ärzteverband gab am Mittwoch in Berlin bekannt, dass eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorschrift im Infektionsschutzgesetz eingereicht worden sei. Sie soll das Vorgehen in Extremsituationen regeln, wenn nicht genügend intensivmedizinische Kapazitäten zur Verfügung stehen und Mediziner entscheiden müssen, wer vorrangig behandelt wird.
China will mit eigenem Passagierflugzeug Airbus und Boeing Konkurrenz machen
China hat internationalen Medienvertretern erstmals seinen eigenen Passagierjet C919 vorgestellt, mit dem die Volksrepublik dem europäischen Flugzeugbauer Airbus und Boeing aus den USA Konkurrenz machen und zugleich seine Abhängigkeit von ausländischer Technologie verringern will. Die in China produzierte Maschine, die ihren kommerziellen Jungfernflug bereits im Mai von Shanghai nach Peking absolviert hatte, wurde am Mittwoch am Flughafen von Hongkong präsentiert. Für Samstag sind zwei Rundflüge über Hongkongs Victoria-Hafen geplant.
Weltklimakonferenz in Dubai läutet Abkehr von fossilen Energien ein
Die Weltklimakonferenz in Dubai hat eine weltweite Abkehr von den fossilen Energien eingeläutet. Konferenz-Präsident Sultan Ahmed al-Dschaber verkündete am Mittwoch im Konferenzplenum unter dem Applaus und Jubel der Delegierten den gemeinsamen Beschluss zu einem "Übergang" weg von fossilen Energien. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reagierte erleichtert. Umwelt- und Entwicklungsorganisation sprachen von einem starken Signal, das allerdings nicht ausreiche zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze.
Netflix legt erstmals genauere Nutzungsdaten offen - "The Night Agent" ganz vorn
Das US-Unternehmen Netflix hat erstmals genauere Daten zur Nutzung seines Streamingdienstes offengelegt. Das Unternehmen veröffentlichte am Dienstag den Bericht "Was wir schauten", der künftig alle sechs Monate vorliegen soll. Nummer eins im ersten Halbjahr 2023 war demnach die Actionserie "The Night Agent", die 812 Millionen Stunden geschaut wurde. Auf vorderen Plätzen erscheinen auch "Wednesday", "You" oder "Queen Charlotte: Eine Bridgerton-Geschichte".
Mehr Rechte für Arbeitnehmer: Einigung auf EU-Regeln für Lieferando und Co.
Wer bei einem Unternehmen wie Uber oder Lieferando jobbt, hat in der Europäischen Union künftig mehr Rechte. Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am Mittwochmorgen auf ein Gesetz, wonach Beschäftigte sogenannter Plattformfirmen unter bestimmten Bedingungen als voll angestellt gelten. Bislang sind etwa Uber-Fahrer oder Fahrradkuriere auf dem Papier häufig selbstständig und damit unter anderem nicht über ihren Arbeitgeber sozialversichert.