Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Pläne gestrichen, Israel zu besuchen. "Wir hatten einen Plan, nach Israel zu fahren. Aber das ist abgesagt, wir werden nicht fahren", sagte Erdogan am Mittwoch im Parlament in Ankara. "Natürlich hatten wir gute Absichten, aber (Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu) hat sie missbraucht", fuhr Erdogan fort, während Abgeordnete "Nieder mit Israel" und "Gott ist groß" riefen.

In Nordrhein-Westfalen ist ein 39-Jähriger auf einer Autobahn mit hunderten Cannabispflanzen im Kofferraum erwischt worden. Der Niederländer habe mehr als 800 Pflanzen in Kartons transportiert, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Mittwoch mitteilte. Er wurde vorläufig festgenommen und sollte am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt werden.

Bundesliga-Spitzenreiter Bayer Leverkusen steht in der Europa League vor der wohl härtesten Aufgabe in der Gruppenphase. "Beide Mannschaften haben sechs Punkte. Wir wissen, wie wichtig das Spiel morgen ist. Mit einem Sieg sind wir fast qualifiziert", sagte Trainer Xabi Alonso vor dem Duell mit dem aserbaidschanischen Meister Qarabag Agdam am Donnerstag (21.00 Uhr/RTL) mit Blick auf einen vorentscheidenden Schritt Richtung K.o.-Phase.

Seit Beginn des Krieges zwischen der Hamas und Israel sind im besetzten Westjordanland nach palästinensischen Angaben bei israelischen Militäreinsätzen 102 Menschen getötet worden. Allein in der Nacht zum Mittwoch seien sechs Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden, unter ihnen ein 15 Jahre alter Junge, teilte das Gesundheitsministerium der palästinensischen Behörden am Mittwoch mit. Vier von ihnen seien in Dschenin im Norden getötet worden.

Die Bundesregierung hat UN-Generalsekretär António Guterres nach seinen umstrittenen Äußerungen zum Nahost-Konflikt das Vertrauen ausgesprochen. "Der UN-Generalsekretär hat natürlich das Vertrauen der Bundesregierung", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Die Situation sei gerade sehr aufgeladen, ergänzte Hebestreit, Rücktrittsforderungen seien aber im Augenblick nicht angebracht.

Sieben Bergetappen, ein hügeliges Zeitfahren zum Abschluss und Premieren für Start- und Zielort: Die Tour de France wird im Jahr 2024 mit einem außergewöhnlichen Spektakel aufwarten. Das geht aus der Streckenpräsentation von Tour-Chef Christian Prudhomme am Mittwoch in Paris hervor.

Nach der Staatsduma hat nun auch das Oberhaus des russischen Parlaments, der Föderationsrat, eine Rücknahme der Ratifizierung des Kernwaffenteststopp-Vertrags (CTBT) durch Moskau beschlossen. Die Mitglieder verabschiedeten das entsprechende Gesetz am Mittwoch einstimmig und ebneten damit den Weg für eine Unterzeichnung durch Präsident Wladimir Putin, woran kaum Zweifel bestehen.

Weltberühmt wurde er als abgebrühter New Yorker Detektiv im Kultfilm "Shaft" aus dem Jahr 1971, als erster schwarzer Actionheld gilt er als Ikone des damaligen Filmgenres "Blaxploitation": Nun ist Richard Roundtree im Alter von 81 Jahren gestorben, wie mehrere US-Medien berichteten.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) will nach dem Erholungsurlaub von Martina Voss-Tecklenburg über die Zukunft der Bundestrainerin entscheiden. Der Verband strebe "zeitnah nach Urlaubsende" der 55-Jährigen "ein gemeinsames Gespräch an. Diesem wollen und werden wir nicht vorgreifen", teilte der DFB am Mittwoch mit. Einen genauen Termin nannte der Verband nicht.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat der Ukraine weitere 195 Millionen Euro für die Sicherung der Energieversorgung zugesagt. Wärme und Strom seien "zentral für die Widerstandskraft der Menschen in der Ukraine, vor allem mit Blick auf den anstehenden Winter", erklärte die Ministerin am Mittwoch nach einem Treffen mit dem ukrainischen Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakow in Berlin. Ein weiterer Teil des Geldes solle in den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes fließen.

Verlängerte Haftmöglichkeiten für Abschiebepflichtige und mehr Rechte der Polizei bei Durchsuchungen: Trotz Bedenken aus den Reihen der Grünen hat das Bundeskabinett am Mittwoch verschärfte Regelungen für Abschiebungen gebilligt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verteidigte den von ihr vorgelegten Gesetzesentwurf gegen Kritik.

Biathlon-Weltmeisterin Julia Simon ist von der Polizei in Albertville am Dienstag in Gewahrsam genommen worden. Die 27-Jährige, gegen die wegen Kreditkarten-Betrugs ermittelt wird, wurde nach kurzer Zeit aber wieder auf freien Fuß gesetzt. Seine Mandantin sei "weder angeklagt noch an das Gericht verwiesen worden", sagte Simons Anwalt Christian Borel der Nachrichtenagentur AFP. Die Ermittlungen würden aber fortgesetzt.

Als Zeichen der geplanten Wiederannäherung zwischen Polen und der EU hat der polnische Oppositionsführer Donald Tusk am Mittwoch Brüssel besucht. Polen müsse auf der europäischen Bühne wieder "eine Hauptrolle" spielen, sagte Tusk nur zehn Tage nach seinem Wahlerfolg bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch. Zugleich äußerte Tusk die Hoffnung auf eingefrorene EU-Gelder in Milliardenhöhe. Er wolle "das Geld sichern, das auf Polen wartet", sagte er.

Fast zwei Monate nach einem Diebstahl in Millionenhöhe bei einer Sicherheitsfirma in Brandenburg haben Ermittler eine zweite Tatverdächtige festgenommen. Die Frau befinde sich in Untersuchungshaft, teilten die Staatsanwaltschaft Potsdam und die Polizei Brandenburg am Mittwoch mit. Sie wurde demnach bereits am 18. Oktober im Ausland verhaftet. Am Dienstag wurde sie nach Deutschland ausgeliefert.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Kritik an den verschärften Regelungen für Abschiebungen zurückgewiesen. Das am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete "Bündel restriktiver Maßnahmen" sei nötig, um irreguläre Migration nach Deutschland "deutlich zu begrenzen", sagte Faeser in Berlin. Schnellere und mehr Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber dienten gleichzeitig dazu, für Menschen, die tatsächlich Schutz in Deutschland brauchten, "genügend Kapazitäten" zu schaffen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts momentan keine explizite Gefährdung durch Islamisten. "Wir haben keine erhöhte konkrete Gefährdung", die das Bundeskriminalamt mitgeteilt habe, sagte Faeser am Mittwoch in Berlin. Die Gefährdungslage werde aber "sehr genau" beobachtet.

Nach 17 Jahren gibt der italienische Fußball-Rekordmeister Juventus Turin den juristischen Kampf um den aberkannten Meistertitels 2006 auf. Der Klub erklärte, er verzichte auf seinen Einspruch beim Staatsrat, der letzten Instanz bei administrativen Streitfällen in Italien, gegen den italienischen Verband und Inter Mailand. Dem Rivalen war nach dem "Calciopoli"-Skandal der Scudetto zugesprochen worden.

Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist erneut gestiegen. Sie erhöhte sich im vergangenen Jahr auf 1990, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 90 Fälle mehr. Zu den häufigsten Todesursachen zählten der Konsum von Opiaten, Opiat-Substitutionsmitteln und Heroin. Nach Angaben des BKA steigt die Zahl der Drogentoten bereits seit 2017.

Die Grünen-Ko-Vorsitzende Ricarda Lang will Parteichefin bleiben. "Ich möchte auf unserem Parteitag erneut für das Amt der Vorsitzenden der Grünen kandidieren", sagte die 29-Jährige dem Portal Zeit Online nach Angaben vom Mittwoch. Sie sehe es als historische Aufgabe ihrer Partei, Klimaschutz, Wohlstand und Gerechtigkeit zusammen zu führen.

Hongkong will im kommenden Jahr ein eigenes sogenanntes nationales Sicherheitsgesetz auf den Weg bringen. Drei Jahre nach dem von Peking erlassenen gleichnamigen Gesetz arbeite die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone an "wirksamen gesetzlichen Optionen" und werde das Gesetzgebungserfahren 2024 abschließen, sagte Regierungschef John Lee am Mittwoch bei seiner jährlichen politischen Grundsatzrede. Damit erfülle Hongkong seine "verfassungsmäßige Pflicht".

Der Chef der pro-iranischen Schiitenmiliz Hisbollah hat sich mit ranghohen Vertretern der radikalislamischen Hamas und der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad getroffen. Bei dem Treffen sei es darum gegangen, wie ein "echter Sieg" im Krieg gegen Israel errungen werden könne, erklärte die im Libanon ansässige Hisbollah am Mittwoch.

Die Preise für tierische Produkte und pflanzliche Alternativen nähern sich einer Untersuchung zufolge zunehmend an. Alternativprodukte wie pflanzliche Milch oder vegetarische Schnitzel kosten derzeit im Schnitt noch 25 Prozent mehr als tierische Produkte, wie die Organisation Proveg am Mittwoch mitteilte. Im vergangenen Jahr hatte der durchschnittliche Preisunterschied demnach noch bei 53 Prozent gelegen.

Einen Tag nach der Entlassung von Verteidigungsminister Li Shangfu und der Entfernung des früheren Außenministers Qin Gang aus dem Kabinett schweigt Chinas Führung weiter zu den Gründen. Sie habe keine weitere Informationen zu übermitteln, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch, als sie zu den Entlassungen befragt wurde. Sie verwies auf die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, die allerdings ebenfalls keine Gründe nannte. Die Sprecherin sagte weiter, alle Informationen zu Ernennungen und Entlassungen würden zeitnah veröffentlicht.

Die Bundesregierung hat sich auf verschärfte Regelungen für die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber verständigt. Wie es aus Regierungskreisen hieß, beschloss das Kabinett am Mittwoch den entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Verbesserung von Rückführungen. Er sieht insbesondere verlängerte Haftmöglichkeiten für Abschiebepflichtige und mehr Rechte der Polizei bei Durchsuchungen vor.

In Niedersachsen soll ein Mann eine 39-jährige Frau auf offener Straße erstochen haben. Erste Ermittlungen deuteten auf eine Beziehungstat hin, wie die Staatsanwaltschaft in Hildesheim und die Polizei in Hameln am Mittwoch mitteilten. Der 41-jährige Tatverdächtige sei zunächst vom Tatort geflohen. Die Fahndung lief.

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen islamistischen Gefährders in Duisburg wegen möglicher Anschlagspläne hat die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf gegen den 29-jährigen Verdächtigen Ermittlungen eingeleitet. Es bestehe der Verdacht der Verabredung zum Mord, wie die Behörde in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte.

Fleisch- und Wurstprodukte werden einer Stichprobe zufolge oftmals regionaler vermarktet, als sie es tatsächlich sind. Trotz Ortsangaben wie "aus der Region" oder "aus Deutschland" sei die Herkunft in einigen Fällen unklar, wie die Verbraucherzentrale Hamburg am Mittwoch mitteilte. So wurde in einem Test eine Wurst aus Holstein mit Schweinefleisch aus der EU hergestellt. Ein als regional bezeichnetes Hähnchenfleisch konnte entweder aus Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen oder Schleswig-Holstein stammen.

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, sieht die geplante neue Partei der bisherigen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht derzeit "deutlich" unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Umfragen, die ihr bereits nach ihrem Auftritt am Montag einen zweistelligen Wert bescheinigten, halte er für "absolut abenteuerlich", sagte Güllner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Wagenknecht hatte am Montag in Berlin angekündigt, eine neue Partei zu gründen.

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl hat die Pläne der Ampel-Regierung für mehr Abschiebungen als "rechtsstaatlich fragwürdige Verschärfungen" kritisiert. Der Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sehe "schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte ohne jede Verhältnismäßigkeit" vor, erklärte die Organisation am Mittwoch vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über die Vorlage. Das Vorhaben werde "dem Rechtspopulismus weiter Vorschub leisten" und Kommunen nicht wie behauptet entlasten.

Schauspieler und Regisseur Til Schweiger hat nach den gegen ihn gerichteten Vorwürfen über Ausraster am Filmset und einen Alkoholausfall sein Schweigen gebrochen. "Ich habe viel nachgedacht. Ich habe viel gesprochen mit Freunden. Und ich habe eine Therapie begonnen", sagte der 59 Jahre alte Schweiger der Illustrierten "Stern" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview.

Zum zweiten Mal in Folge haben die Firmen im Bauhauptgewerbe deutlich mehr Aufträge bekommen als im Vormonat. Im August nahmen die Order im Vormonatsvergleich um 10,8 Prozent zu, im Vergleich zum Vorjahr sogar um 17,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch erklärte. Probleme gab es aber weiterhin im Wohnungsbau.

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Oktober verbessert. Der vom Ifo-Institut in München ermittelte Geschäftsklimaindex stieg von 85,8 Punkten im September auf 86,9 Punkte im Oktober. "Die deutsche Wirtschaft sieht einen Silberstreif am Horizont", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Mittwoch.