Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Vor dem Landgericht Ingolstadt hat am Dienstag der spektakuläre Prozess um den sogenannten Doppelgängerinnenmord begonnen. Dem angeklagten Mann und der angeklagten Frau wird vorgeworfen, im August 2022 eine 23 Jahre alte Frau aus dem baden-württembergischen Eppingen in einem Waldstück zwischen Eppingen und Heilbronn mit einer Vielzahl von Messerstichen getötet zu haben. Die Leiche der Frau wurde in Ingolstadt in einem Auto gefunden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos weitere Unterstützung für die Ukraine angemahnt. "Die Ukraine benötigt Planbarkeit bei der Finanzierung im gesamten Jahr 2024 und darüber hinaus", sagte von der Leyen am Dienstag in einer Rede in dem Schweizer Alpenort. Kiew brauche zudem "ausreichende und kontinuierliche Waffenlieferungen, um die Ukraine zu verteidigen und ihr rechtmäßiges Hoheitsgebiet zurückzuerobern".

Mit heftigen Regenfällen und Windgeschwindigkeiten von bis zu 120 Kilometern pro Stunde ist der Wirbelsturm "Belal" über die Urlaubsinsel Mauritius im Indischen Ozean hinweggefegt. Die Polizei meldete am Dienstag ein Todesopfer. Die Wetterbehörde von Mauritius rief zwischenzeitlich die höchste Warnstufe aus. Bei tausenden Menschen fiel der Strom aus, außerdem sorgte der Sturm für überschwemmte Straßen und Flugstreichungen.

Die niedersächsische Landesregierung stellt nach dem jüngsten Hochwasser kurzfristig 110 Millionen Euro für Hilfen und Investitionen bereit. Das geht aus einem am Dienstag vom Landeskabinett in Hannover beschlossenen Nachtragshaushalt hervor. Davon sind 20 Millionen Euro als Unterstützung für betroffene Privathaushalte und Firmen vorgesehen, weitere 65 Millionen Euro sollen der Anschaffung von Hochwasserschutzausrüstung wie etwa mobilen Deichen dienen.

Der langjährige Partei- und Fraktionschef der FDP in Sachsen, Holger Zastrow, ist aus der Partei ausgetreten. "Ich habe heute nach 30 Jahren die FDP verlassen", schrieb Zastrow am Dienstag im Kurzbotschaftendienst X, vormals Twitter. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen und "hochemotional". "Aber es geht nicht mehr", erklärte Zastrow. Er begründete seinen Schritt mit der politischen Ausrichtung der FDP und ihrer Rolle in der Ampelregierung im Bund.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält ein AfD-Verbotsverfahren für möglich. Ein solcher Schritt sei das "schärfste Schwert", das zur Verfügung stehe, sagte Faeser am Dienstag dem SWR. "Ich schließe das nicht aus" - auch wenn die Hürden für dieses "letzte Mittel der Verfassung" hoch seien. Faeser forderte die demokratischen Parteien zunächst dazu auf, sich mit der AfD inhaltlich auseinanderzusetzen.

Die polnischen Lkw-Fahrer, die seit November Grenzübergänge zur Ukraine blockieren, stellen ihre Protestaktion vorerst ein. Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak unterzeichnete am Dienstag eine entsprechende Vereinbarung mit den Protestierenden. Rafal Mekler, einer der Organisatoren der Proteste, sprach in einem Eintrag im Kurznachrichtendienst X von einem "Vertrauensvorschuss" für die Regierung. "Das ist keine Kapitulation, sondern eine strategische Pause."

Eine schwache Streuobsternte hat im vergangenen Jahr zur niedrigsten in Deutschland hergestellten Apfelsaftmenge seit zehn Jahren geführt. Wie der Verband der deutschen Fruchtsaft-Industrie (VdF) am Dienstag mitteilte, kelterten die Fruchtsafthersteller 2023 rund 241 Millionen Liter Apfelsaft, davon waren 41 Millionen Liter Bioware. Damit wurde nach Auswertung der Zahlen im vergangenen Jahr "so wenig Apfelsaft eingekeltert wie seit zehn Jahren nicht mehr".

Auf den "Special One" folgt eine Vereinslegende: Jose Mourinho ist nicht mehr Trainer der AS Rom, ihn beerbt Klubikone Daniele De Rossi. Das gab der Tabellenneunte der italienischen Serie A überraschend am Dienstag bekannt. "Wir werden seine Amtszeit immer in guter Erinnerung behalten, aber wir glauben, dass im Interesse des Vereins ein sofortiger Wechsel notwendig ist", sagten die Roma-Besitzer Dan und Ryan Friedkin in einer Mitteilung.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Israelis und Palästinenser aufgerufen, ihre Gräben zu überwinden. Die derzeitigen gegenseitigen Schuldzuweisungen würden nicht weiterführen, sagte Baerbock am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Alpenort Davos. "Der einzige Weg da raus ist eine Zwei-Staaten-Lösung", sagte Baerbock bei einer Diskussion mit anderen Teilnehmern auf Englisch. Der derzeitige Krieg sei ein "Desaster" nicht nur für Israelis und Palästinenser, sondern für "die ganze Welt".

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seine nordkoreanische Kollegin Choe Son Hui haben bei einem Treffen in Moskau die vertieften Beziehungen ihrer Länder gepriesen. Russland unterstütze Nordkorea "immer" bei den Vereinten Nationen, sagte Lawrow am Dienstag zum Auftakt von Choes Besuch in der russischen Hauptstadt. Umgekehrt wisse Moskau Pjöngjangs "ähnliche Haltung zur Unterstützung der Position Russlands sehr zu schätzen, auch in Fragen hinsichtlich unseres speziellen Militäreinsatzes in der Ukraine".

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Litauen wegen der Folter eines Terrorverdächtigen in einem CIA-Geheimgefängnis auf litauischem Boden verurteilt. Der Gerichtshof in Straßburg verurteilte das EU-Mitgliedsland am Dienstag zur Zahlung von 100.000 Euro an den saudiarabischen Häftling Mustafa al-Hawsawi, der derzeit im US-Gefangenenlager Guantanamo in Kuba inhaftiert ist.

Akuter Personalmangel, aber immer mehr Einsätze bringen Rettungsdienste und Notaufnahmen der Kliniken an die Belastungsgrenze - eine Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll das nun ändern. Bisher würden viele Patienten in Krankenhäuser eingeliefert, "die da nicht hingehören", sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Unter anderem sollen die bundesweite Notrufnummer 112 und der telefonische kassenärztliche Bereitschaftsdienst (116 117) vernetzt und so die Zahl der verzichtbaren Einsätze reduziert werden.

Unternehmen und Behörden müssen auch Praktika diskriminierungsfrei vergeben. Verfolgt ein Praktikum das Ziel, "berufliche Fertigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen zu erwerben", müssen Arbeitgeber das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beachten, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az. 8 AZR 212/22)

Grüne und Verbände machen beim Klimageld Druck. "Wenn der Auszahlmechanismus endlich funktioniert, dann sollte das Klimageld auch ausgezahlt werden", verlangte Bundestags-Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag in Berlin. Sie reagierte auf Äußerungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Die FDP sieht die Verantwortung allerdings bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen hat Nordkorea dem Nachbarland Südkorea offen mit Krieg gedroht und zudem die Behörden für die Wiedervereinigung mit dem Süden abgeschafft. Sollte Südkorea "auch nur 0,001 Millimeter" des nordkoreanischen Territoriums verletzen, werde dies als "Kriegsprovokation" angesehen, sagte Pjöngjangs Machthaber Kim Jong Un laut Berichten der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag. Er forderte, Südkorea zum "Feind Nummer eins" zu erklären.

Wegen eines Brandanschlags auf eine Synagoge in Ulm hat das Landgericht der baden-württembergischen Stadt einen 47-Jährigen am Dienstag zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die Richterinnen und Richter sprachen den türkischen Staatsbürger der schweren Brandstiftung und gemeinschädlichen Sachbeschädigung schuldig. Sie gingen zugleich von einer "antisemitisch motivierten Tat" aus.

Israel und die radikalislamische Hamas haben ihre Kämpfe im Süden des Gazastreifens auch am Dienstag unvermindert fortgesetzt. Die islamistische Palästinenserorganisation sprach von einer Welle israelischer Luftangriffe im Gazastreifen, bei der 78 Menschen getötet worden seien. Nach Angaben der israelischen Armee feuerte die Hamas am Morgen rund 50 Raketen aus dem Gazastreifen auf den Süden Israels ab.

Erst soll sie ihren Mann betäubt und dann in seinem Zimmer ein Feuer gelegt haben: Die Staatsanwaltschaft Memmingen hat eine 33 Jahre alte Frau wegen Mordes an ihrem 38-jährigen Ehemann angeklagt, wie die Ermittler am Dienstag mitteilten. Die Frau soll den Mord an ihrem Mann von langer Hand geplant und unter anderem mehrere Lebensversicherungen auf ihn abgeschlossen haben.

Die chinesische Wirtschaft ist einer vorläufigen Einschätzung der Regierung zufolge im vergangenen Jahr um 5,2 Prozent gewachsen. Regierungschef Li Qiang sprach am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum im Schweizerischen Davos von einer Erholung und verbesserten Lage im Allgemeinen. Mit voraussichtlich 5,2 Prozent Wachstum habe China das "Ziel von rund fünf Prozent übertroffen, das wir uns zu Beginn des vergangenen Jahres gesetzt hatten".

Deutsche Seenotretter haben im vergangenen Jahr mehr als 500 Menschen aus Seenot oder anderen akuten Gefahrenlagen gerettet - deutlich mehr als im Vorjahr 2022. Wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) am Dienstag in Bremen mitteilte, befreiten ihre Crews bei insgesamt 1938 Einsätzen im vergangenen Jahr 103 Menschen aus Seenot und 402 aus akuter Gefahr. 2022 hatten sie bei 1883 Einsätzen 397 Menschen aus Seenot oder akuter Gefahr gerettet.

Ein aus großer Höhe herabgeworfener Feuerlöscher und ein Einkaufswagen haben Passantinnen in Bayern und Nordrhein-Westfalen nur knapp verfehlt. In Nürnberg schlug ein von Unbekannten aus einem Hochhaus geworfener Feuerlöscher dicht neben einer Rollstuhlfahrerin auf, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Ein Zeuge meldete den Vorfall am Donnerstagabend. Der Feuerlöscher landete direkt vor dem Eingang eines Geschäfts auf dem Gehweg.

Die Protesttage der Bäuerinnen und Bauern sind vorerst beendet - die Zukunft der Landwirtschaft bleibt aber im Fokus. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) pochte am Dienstag auf die Einführung eines Preisaufschlags auf tierische Produkte zur Unterstützung der Bauern und erhielt dafür auch Unterstützung von der Union. Zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) lud er zum Agrarkongress in Berlin, um über Lösungen für die Landwirtschaft zu beraten. Der Bauernverband (DBV) distanzierte sich von weiteren Protestaktionen in dieser Woche - nun werde erst einmal verhandelt.

AfD-Chefin Alice Weidel hat sich nach den Enthüllungen über ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen in Potsdam von ihrem persönlichen Referenten getrennt. Der Vertrag mit Roland Hartwig sei "in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst" worden, teilte ein Parteisprecher am Dienstag mit. Der frühere Bundestagsabgeordnete hatte laut Recherchen der Plattform Correctiv an dem Treffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern im November in einer Villa in Potsdam teilgenommen.

Bei der 75. Verleihung der Emmy-Fernsehpreise haben die Serien "Succession", "The Bear" und "Beef" die wichtigsten Preise abgeräumt. Die HBO-Produktion "Succession" über eine mächtige und zerstrittene Medienfamilie wurde am Montagabend (Ortszeit) in Los Angeles zum dritten Mal zur besten Dramaserie gekürt, auch ihre Hauptdarsteller wurden ausgezeichnet. Die Emmy-Verleihung hatte eigentlich bereits im September stattfinden sollen, war wegen des monatelangen Streiks der Hollywood-Schauspieler und Drehbuchautoren aber verschoben worden.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will mit einer Reform des Familienrechts auch neuen Beziehungsmodellen Rechnung tragen - und stößt damit auf Zustimmung im Familienministerium. "Wir brauchen einen Modernisierungsschub in Deutschland - auch im Familienrecht", erklärte er am Dienstag anlässlich der Vorstellung zweier Eckpunktepapiere zum Abstammungs- und Kindschaftsrecht. Viele Kinder wüchsen heute in Trennungs-, Patchwork- und Regenbogenfamilien oder bei nicht miteinander verheirateten Eltern auf.

Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Rechte von Medienvertretern bei der Begleitung der Räumung eines Protestcamps durch die Polizei gestärkt. Es gab am Dienstag einem Eilantrag eines Radiojournalisten gegen von den Einsatzkräften verhängte Beschränkungen statt, denen zufolge der Zugang zu dem Areal nur in Begleitung der Polizei zu festgelegten Zeiten möglich war. Damit sei die grundgesetzlich geschützte Presse - und Rundfunkfreiheit verletzt worden.

Unbekannte haben in Nordrhein-Westfalen rund 500 Saugroboter aus einem Lastwagen gestohlen. Dazu entwendeten die Diebe zunächst den mit den Geräten beladenen Sattelauflieger von einem Betriebsparkplatz, wie die Polizei in Wesel am Dienstag mitteilte. Den leeren Auflieger stellten sie anschließend wieder zurück auf den Parkplatz.

Fußball-Zweitligist Hertha BSC trauert um seinen Präsidenten Kay Bernstein. Der Klub verkündete den unerwarteten Tod des erst 43 Jahre alten Klub-Bosses am Dienstag. "Am heutigen Dienstag hat Hertha BSC die furchtbare Nachricht erhalten, dass Präsident Kay Bernstein im Alter von 43 Jahren unerwartet verstorben ist. Der gesamte Verein, seine Gremien und Mitarbeitenden sind fassungslos und zutiefst bestürzt", hieß es in einer Mitteilung.

Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen hat Nordkorea dem Nachbarland Südkorea offen mit Krieg gedroht und zudem die Behörden für die Wiedervereinigung mit dem Süden abgeschafft. Sollte Südkorea "auch nur 0,001 Millimeter" des nordkoreanischen Territoriums verletzen, werde dies als "Kriegsprovokation" angesehen, sagte Pjöngjangs Machthaber Kim Jong Un laut Berichten der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA am Dienstag. Er forderte, Südkorea zum "Feind Nummer eins" zu erklären.

Alexander Zverev hat nach einem Kraftakt die zweite Runde der Australian Open erreicht. Der Hamburger bezwang in Melbourne seinen Landsmann Dominik Koepfer mit Mühe 4:6, 6:3, 7:6 (7:2), 6:3 und muss sich für den Traum vom ersten Grand-Slam-Titel deutlich steigern. In der zweiten Runde trifft Deutschlands Nummer eins auf den slowakischen Qualifikanten Lukas Klein.

Ein 13-Jähriger hat in Berlin zwei Passantinnen aus einem Wohnungsfenster heraus mit Softairwaffen beschossen und leicht an Kopf und Schulter verletzt. Wie die Polizei in der Hauptstadt am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Montagnachmittag im Bezirk Lichtenberg vor einem Mehrfamilienhaus. Während die Polizei das Geschehen aufnahm, erschien die Mutter des 13-Jährigen gemeinsam mit ihrem Sprössling bei den Beamten. Der Verdächtige räumte die Schüsse ein.