Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Olympia in Deutschland? Thomas Bach würde sich darüber "riesig freuen". Doch aufgrund der Einreisebeschränkungen als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine käme - zumindest derzeit - das Heimatland des IOC-Präsidenten als Gastgeber nicht infrage. "Das IOC kann Spiele nur dorthin vergeben, wo seine Regeln respektiert werden. Dazu gehört, dass jeder vom IOC akkreditierte Teilnehmer einreisen darf", erklärte Bach beim Stuttgarter Sportgespräch.

Der frühere Wimbledonsieger Michael Stich erhält von der Deutschen Sporthilfe die Goldene Sportpyramide für sein Lebenswerk. Der 55-Jährige werde für "seine herausragenden sportlichen Erfolge, seine beruflichen Leistungen sowie für sein gesellschaftliches Engagement" ausgezeichnet, teilte die Sporthilfe mit. Der Verleihung findet am 16. November in Dreieich bei Frankfurt am Main statt.

Die streikenden Hollywood-Schauspieler sind nach Angaben ihrer Gewerkschaft mit dem "letzten Angebot" der Studios nicht einverstanden. "Es gibt mehrere wesentliche Punkte, bei denen wir immer noch keine Einigung erzielen konnten, einschließlich das Thema künstliche Intelligenz", teilte die Schauspielergewerkschaft SAG-AFTRA, die 160.000 Schauspieler, Tänzer, Stuntmen und andere Darsteller der Branche vertritt, am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X, ehemals Twitter, mit.

Die G7-Außenminister beraten am Dienstag und Mittwoch in Tokio über den Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas. Ein weiteres zentrales Thema des zweitägigen Treffens der Vertreter wichtiger Industrienationen in der japanischen Hauptstadt wird der Ukraine-Krieg sein. Auch die Lage im Indopazifik dürfte zur Sprache kommen.

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet am Dienstag (10.00 Uhr) in Leipzig darüber, ob zwei Männer das Betäubungsmittel Natrium-Pentobarbital kaufen dürfen, um damit Suizid zu begehen. Die Anträge dafür stellten die beiden damals schwer kranken Kläger 2017, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte lehnte sie aber ab. Gegen diese Ablehnung gerichtete Klagen vor Gerichten in Nordrhein-Westfalen hatten keinen Erfolg, woraufhin die Kläger vor das Bundesverwaltungsgericht zogen. (Az. 3 C 8.22)

Mehr als zwei Jahre nach Antisemitismusvorwürfen von Gil Ofarim gegen einen Hotelmitarbeiter in Leipzig beginnt am Dienstag (09.00 Uhr) der Verleumdungsprozess gegen den Musiker. Zum Prozessauftakt vor dem Landgericht Leipzig wird mit einem großen öffentlichen Interesse gerechnet. Ofarim behauptete Anfang Oktober 2021 in einem online verbreiteten Video, er sei von einem Mitarbeiter des Leipziger Hotels "Westin" beim Einchecken aufgefordert worden, eine Halskette mit Davidstern abzulegen. Die Anschuldigungen schlugen damals hohe Wellen.

Charles III. hält am Dienstag seine erste Thronrede als König zur Eröffnung der neuen Sitzungsperiode des britischen Parlaments in London. Bei der Zeremonie verliest der 74-jährige Monarch vor den versammelten Abgeordneten des Ober- und Unterhauses das Regierungsprogramm des konservativen Premierministers Rishi Sunak. Darin verkündet die Regierung traditionell ihre wichtigsten Vorhaben für das kommende Jahr.

In der Tarifrunde für die 1,1 Millionen Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen gibt es am Dienstag erste größere Warnstreikaktionen. Die Gewerkschaft Verdi ruft Landesbeschäftigte in Hamburg, Schleswig-Holstein und Berlin zu Arbeitsniederlegungen auf. In Hamburg sollen unter anderem Schulen, Bezirksämter, Jobcenter und die Feuerwehr betroffen sein. In Schleswig-Holstein sind Warnstreiks etwa an Hochschulen und in der Straßenbauverwaltung geplant.

Bund und Länder haben sich auf eine Neuregelung der Finanzierung bei der Versorgung von Geflüchteten geeinigt. Beide Seiten verständigten sich bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt darauf, dass der Bund künftig 7500 Euro pro Flüchtling zahlt, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Nacht zum Dienstag sagte. Zudem vereinbarten Bund und Länder auch Einschränkungen bei den finanziellen Leistungen für Asylbewerber.

Nach dem Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen will Israel nach Angaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die gesamte Verantwortung für die Sicherheit in dem Palästinensergebiet übernehmen. "Israel wird für unbestimmte Zeit die gesamte Verantwortung für die Sicherheit (...) übernehmen", sagte Netanjahu in einem am Montag ausgestrahlten Interview mit dem US-Fernsehsender ABC News. Andernfalls würde es zu einem "Ausbruch des Terrors der Hamas" in einem unvorstellbaren Ausmaß kommen, erklärte Netanjahu. "Wir haben gesehen, was passiert, wenn wir sie (die Verantwortung) nicht haben", betonte er.

Der Entwickler des Chatbots ChatGPT, OpenAI, will eine Vielzahl maßgeschneiderter Anwendungen von Künstlicher Intelligenz ermöglichen. "Wir werden in der Lage sein, mehr zu tun, mehr zu erschaffen und mehr zu haben", sagte OpenAI-Chef Sam Altman am Montag bei der ersten Entwicklerkonferenz von OpenAI in San Francisco. "Wenn Intelligenz überall integriert ist, werden wir alle auf Abruf Superkräfte haben."

Die Star-Sängerin und Schauspielerin Barbra Streisand bringt ihre seit langem erwarteten Memoiren heraus. Das 992 Seiten lange Buch "My Name is Barbra" kommt am Dienstag in den USA in den Handel. Die 81-Jährige - eine der erfolgreichsten Musikerinnen der Geschichte und zweifache Oscar-Preisträgerin - blickt dabei auf ihre bewegte Karriere zurück, übt Kritik am Umgang mit Frauen in ihrer Branche und gibt Einblicke in ihr Liebesleben.

US-Präsident Joe Biden hat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu über "die Möglichkeit von taktischen Pausen" im Gazastreifen gesprochen. Solche Pausen würden es Zivilisten ermöglichen, "Gebiete mit anhaltenden Kämpfen" in Sicherheit zu verlassen, erklärte das Weiße Haus am Montag nach einem Telefonat zwischen Biden und Netanjahu. Sie würden außerdem Hilfslieferungen an die Zivilbevölkerungen und eine Freilassung von Geiseln in der Gewalt der radikalislamischen Hamas ermöglichen.

Einen Monat nach dem Überfall der Hamas hat Israel seine Angriffe auf Ziele der radikalislamischen Palästinenserorganisation im Gazastreifen verstärkt. Die israelische Armee sprach am Montag von neuen "bedeutenden" Angriffen in dem Palästinensergebiet. UN-Generalsekretär António Guterres forderte angesichts der von den Hamas-Behörden vermeldeten inzwischen mehr als 10.000 getöteten Menschen in dem Palästinensergebiet erneut eine "Waffenruhe". Unterdessen feuerte die Hamas erneut Raketen auf Israel aus dem Libanon ab.

Laura Siegemund hat den Doppel-Titel bei den WTA-Finals gewonnen und damit ein kleines Stück deutscher Tennis-Geschichte geschrieben. Die 35-Jährige setzte sich in Cancun an der Seite ihrer russischen Partnerin Wera Swonarewa gegen das Duo Ellen Perez/Nicole Melichar-Martinez (Australien/USA) mit 6:4, 6:4 durch. Seit 50 Jahren wird im Rahmen des Saisonfinales ein Doppel-Turnier ausgetragen, bislang hatte dabei nie eine Deutsche gewonnen.

Mehr Tempo beim Bau von Stromleitungen, Wohnungen oder Verkehrswegen: Bei ihrem Spitzentreffen im Berliner Kanzleramt haben Bund und Länder am Montag ein umfassendes Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte, die geplante Entbürokratisierung sei "in diesen Dimensionen" eine Premiere in Deutschland. Am Abend ging es bei dem Bund-Länder-Treffen dann um den Kurs in Migrationspolitik. Hier wurden schwierige Gespräche erwartet.

In San Francisco hat am Montag ein vom Videospiele-Entwickler Epic Games ("Fortnite") angestrengter Prozess gegen den Internetriesen Google begonnen. Epic Games wirft Google eine illegale Monopolbildung bei seinem App-Marktplatz Play Store und dem dortigen Bezahlsystem vor. Stein des Anstoßes sind die Gebühren von rund 30 Prozent, die Google bei App-Verkäufen einbehält.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Montagabend zu einem Treffen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den G7-Staaten nach Japan aufgebrochen. In der japanischen Hauptstadt beraten sie am Dienstag und Mittwoch über den seit fast einen Monat anhaltenden Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Weiteres zentrales Thema ist der Ukraine-Krieg.

Trotz des Siegs der Opposition bei der Parlamentswahl in Polen hat Präsident Andrzej Duda den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Dies erklärte Duda am Montagabend in Warschau in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Morawiecki gehört der rechtsnationalistischen PiS an, der Duda nahe steht.

Päpstlicher Ratschlag zur Streitschlichtung: erst ein Glas Wasser trinken, dann reden. Papst Franziskus hat am Montag bei einem Treffen mit 7000 Kindern aus 84 Ländern Fragen zu unterschiedlichen Themen und Lebenslagen beantwortet. Die Kinder im Alter zwischen sieben und zwölf Jahren trafen den Pontifex in der Audienzhalle im Vatikan. Franziskus schlüpfte dabei vor allem in die Rolle des Pädagogen.

Fußball-Bundesligist RB Leipzig muss im Kampf um den vorzeitigen Einzug ins Achtelfinale der Champions League bei Roter Stern Belgrad am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN) auf Timo Werner verzichten. Der Nationalstürmer sei "so erkrankt, dass er nicht spielfähig ist", sagte Trainer Marco Rose auf der Abschluss-Pressekonferenz am Montagabend. Mit Yussuf Poulsen ist ein weiterer Angreifer fraglich, ein möglicher Einsatz werde nach Adduktorenproblemen erst kurz vor Spielbeginn geklärt.

Bei ihrem Spitzentreffen im Berliner Kanzleramt haben Bund und Länder ein umfassendes Paket zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung beschlossen. Die Einigung sehe "grundlegende Änderungen" vor, um Vorhaben etwa in den Bereichen Bau, Energie und Verkehr zu beschleunigen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend bei einem Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Die geplante Entbürokratisierung sei "in diesen Dimensionen" eine Premiere in Deutschland, sagte der Kanzler.

Mit mehr als drei Stunden Verzögerung haben die Spitzen von Bund und Ländern am Montagabend ihre Beratungen insbesondere über den künftigen Kurs in der Migrationspolitik begonnen. Grund für die Verzögerung war ein Streit zwischen den SPD- und den unionsgeführten Ländern über einen gemeinsamen Forderungskatalog für die Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (CDU), der sich vor allem an der Unionsforderung nach Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU entzündet hatte.

UN-Generalsekretär António Guterres hat erneut zu einer sofortigen humanitären Waffenruhe im Gazastreifen aufgerufen. "Die sich entfaltende Katastrophe macht die Notwendigkeit einer humanitären Waffenruhe von Stunde zu Stunde dringlicher", sagte Guterres am Montag am UN-Sitz in New York zu Journalisten. "Gaza wird zu einem Friedhof für Kinder."

Die Behörden in Finnland haben im Zusammenhang mit einem Anfang Oktober entdeckten Pipeline-Leck in der Ostsee ein beschädigtes russisches Telekommunikationskabel entdeckt. Das Wirtschaftsministerium in Helsinki erklärte am Montag, dass "das russische Bergungsschiff 'Spasatel Karew' am 6. November im Finnischen Meerbusen mit der Reparatur des Baltika-Telekommunikationskabels von Rostelecom begonnen" habe.

Nach einer zweitägigen Schließung ist der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten am Montag wieder für die Ausreise von Ausländern, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft und Verletzten geöffnet worden. Laut einem ägyptischen Grenzbeamten kamen zunächst sechs Krankenwagen mit Verletzten aus dem Gazastreifen in Ägypten an. Wenig später beobachtete er die Ankunft einer ersten Gruppe von Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft.

Das Deutschlandticket für den Nah- und Regionalverkehr wird nach Angaben von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fortgeführt. "Es wird weitergehen", sagte Weil am Montagabend in Berlin nach den Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz zum anschließenden Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich in schwierigen Gesprächen auf einen Forderungskatalog zur Migrationspolitik für das Spitzentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geeinigt. Alle 16 Länderchefs seien einig in der Forderung nach der Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende und die Begrenzung des Familiennachzugs, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), Montagabend in Berlin.

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist bei seiner Aussage im gegen ihn gerichteten Betrugsprozess in New York wiederholt mit dem Richter aneinandergeraten. "Das ist keine Wahlkampfveranstaltung", sagte Richter Arthur Engoron am Montag an die Adresse des 77-jährigen Republikaners, der bei der Präsidentschaftswahl in einem Jahr erneut antreten will. "Bitte nur Antworten auf Fragen, keine Reden."

Dutzende polnische Speditionsunternehmen haben aus Protest gegen aus ihrer Sicht "unfairen Wettbewerb" durch ukrainische Unternehmen wichtige Grenzübergänge ins Nachbarland blockiert. Zeitweise war am Montag der gesamte grenzüberschreitende Transportverkehr am wichtigen Grenzübergang bei Dorohusk lahmgelegt, wie AFP-Reporter berichteten. Ähnliche Protestaktionen gab es an weiteren Grenzübergängen etwa in Hrebenne und Korczowa.

Nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen ist der Verdächtige am Montag in Untersuchungshaft genommen worden. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft der Hansestadt werden dem 35-Jährigen unter anderem Geiselnahme sowie Entziehung Minderjähriger vorgeworfen. Der Mann war am Samstagabend mit seiner von ihm entführten vierjährigen Tochter in einem Auto auf das Flughafengelände gefahren und hatte erst nach rund 18 Stunden aufgegeben. Der Flugverkehr normalisierte sich derweil wieder.

Polizisten haben einen 92-jährigen Fußgänger nachts von einer Autobahn bei Köln gerettet. Beamten fiel in der Nacht zum Sonntag auf dem Rastplatz Königsforst-Ost auf der A3 ein Auto mit Unfallspuren auf, wie das Polizeipräsidium Köln am Montag mitteilte. Auf der Suche nach dem Fahrer fand eine Streife einen verwirrt wirkenden Mann an der Mittelschutzplanke.