Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Rekordweltmeister Lewis Hamilton (38) glaubt an einen Neustart mit Mercedes im Kampf um den Titel in der Formel 1 in der nächsten Saison. "Wir müssen unsere Kräfte bündeln und einen Ausweg finden. Ich bin nicht die Art von Person, die das Schiff verlässt, wenn die Situation schwierig wird", sagte der Brite im Interview mit der Gazzetta dello Sport: "Wir versuchen Informationen und Erfahrungen zu sammeln, um 2024 wettbewerbsfähig zu sein."

In Braunschweig sind eine 64-Jährige und ihr 67-jähriger Lebensgefährte durch eine Kohlenmonoxidvergiftung in ihrem Wohnhaus ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mitteilte, wurden die Leichen am Mittwochnachmittag gefunden. Zuvor hatten Angehörige die Polizei verständigt, weil sie das Paar schon seit mehreren Tagen nicht mehr hatten erreichen können.

Israel hat im mehr als 40 Tagen andauernden Krieg gegen die islamistische Hamas nach Angaben des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi "keines seiner Ziele" erreicht. "Wenn wir nach 40 Tagen eine Analyse machen wollen, dann die, dass der Feind besiegt worden ist", sagte Raisi am Donnerstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna.

Ein Wein gilt auch dann als in einem "Weingut" hergestellt, wenn der Winzer Rebflächen gepachtet hat und zum Keltern kurzzeitig eine weiter entfernte Anlage mietet. Voraussetzung ist allerdings, dass während des Kelterns nur dieser Winzer die Anlage nutzt, das Keltern leitet und überwacht, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um Weinberge an der Mosel. (Az. C-354/22)

Vor dem Spitzentreffen bei Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Krankenhausreform kommt aus den Ländern scharfe Kritik. Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) drohte gegenüber dem "Münchner Merkur" vom Donnerstag mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Lauterbachs Vorhaben. Baden-Württembergs Ressortchef Manne Lucha (Grüne) warf Lauterbach im SWR vor, die Bedenken der Länder zu ignorieren. Mit der Reform will Lauterbach den finanziellen Druck auf die Krankenhäuser verringern und zugleich für eine bessere medizinische Qualität sorgen.

Das Landgericht Tübingen hat einen 28-Jährigen wegen einer tödlichen Messerattacke im Alten Botanischen Garten der Stadt zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Mann wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Richter sahen es demnach als erwiesen an, dass der Mann im März einen 23-Jährigen tödlich verletzt hatte.

Nach dem Allzeithoch im August sind die Zinsen für abgeschlossene Ratenkredite in zwei aufeinanderfolgenden Monaten wieder minimal gesunken. Wie eine Untersuchung des Vergleichsportals Verivox aus Heidelberg ergab, lagen sie im Oktober bei 7,19 Prozent und damit 2,2 Prozent unter dem Wert im August. Im Jahresvergleich bleiben die Zinsen auf hohem Niveau - sie lagen 33 Prozent höher als im Oktober 2022.

Das Landgericht München I hat in einer rechtskräftigen Entscheidung die Klimaschutzgruppe Letzte Generation als kriminelle Vereinigung eingestuft. Der Zweck und die Tätigkeit der Vereinigung seien auf das Begehen von Straftaten ausgerichtet, entschied die Strafschutzkammer des Gerichts in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung. Das Gericht verwies zur Begründung unter anderem auf Blockaden von Straßen und Flughäfen durch Klimaaktivisten der Letzten Generation.

Polizei und Staatsanwaltschaft sind am Donnerstag mit einer Razzia in acht Bundesländern gegen die sogenannte Reichsbürgerszene vorgegangen. Es seien 20 Wohnungen wegen des Verdachts der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung durchsucht worden, teilte die federführende Generalstaatsanwaltschaft München mit. Die Beschuldigten sollen demnach unter anderem versucht haben, durch massenhafte Kontaktaufnahmen Behörden zu blockieren. Es seien zahlreiche Beweismittel wie Laptops und Smartphones beschlagnahmt worden.

Hochverschuldete chinesische Baukonzerne wie Country Garden und Kaisa Group befinden sich nach Anzeichen, dass der Staat ihnen helfen könnte, an den Börsen im Aufwind. Die Aktie von Country Garden an der Hongkonger Börse stieg am Donnerstag um 17 Prozent. Auch die Branchengrößen Evergrande und Kaisa Group legten um sechs und sieben Prozent zu, die Sino-Ocean Group sogar um 30 Prozent.

In der Debatte um Konsequenzen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts hat FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki Überlegungen zur Ausrufung einer neuen fiskalpolitischen Notlage für die Jahre 2023 und 2024 abgelehnt. Er sehe solche Überlegungen "kritisch", sagte Kubicki der "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe). "Denn faktisch entsteht die Notlage ja durch die Auswirkungen der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes - und nicht durch neue, eine Notlage rechtfertigende Erkenntnisse", fügte der Politiker an.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und führende Vertreter seiner Koalition genießen einer neuen Umfrage zufolge nur noch wenig Vertrauen in der Bevölkerung. In einer Umfrage des Instituts Forsa für das "Trendbarometer" von RTL und ntv äußerten 66 Prozent der Befragten die Ansicht, Scholz sei der aktuellen Krisensituation nicht gewachsen. Nur 24 Prozent vertrauten in seine Kompetenz. Unter den SPD-Anhängern unterstützten Scholz 79 Prozent.

Bundesbankpräsident Joachim Nagel hat sich offen für Änderungen an den Regeln der Schuldenbremse gezeigt. "Bei niedrigen Schuldenquoten könnte man den Kreditrahmen moderat ausweiten und auch Investitionen besser schützen", sagte Nagel dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Für eine Reform muss man das Grundgesetz ändern. Wenn die Schuldenbremse als zu restriktiv angesehen wird, wäre dies jedenfalls der richtige Weg."

Einsatzkräfte sind am Donnerstagmorgen gegen Mitglieder und Anhänger der islamistischen Hamas und des pro-palästinensischen Vereins Samidoun vorgegangen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchten sie 15 Objekte in Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Anfang des Monats ein Betätigungsverbot für die Hamas erlassen und die Auflösung von Samidoun bekanntgegeben.

Nach der verpassten EM-Qualifikation wird Irland die Zusammenarbeit mit Nationaltrainer Stephen Kenny nicht fortsetzen. Wie der irische Verband FAI am Mittwochabend mitteilte, werde der Vertrag nicht verlängert. Ein Nachfolger für Kenny, der das Amt im April 2020 übernommen hatte, steht noch nicht fest.

Die Edmonton Oilers um Eishockey-Star Leon Draisaitl haben in der nordamerikanischen Profiliga NHL den nächsten Rückschlag kassiert. Das 3:6 bei den Carolina Hurricanes war die dritte Niederlage hintereinander und bereits die 13. in der noch recht jungen Saison.

Ausrufezeichen der Wagner-Brüder gegen den Meister, dritter Sieg im dritten Spiel für Daniel Theis und ein starker Dennis Schröder: Die deutschen Basketball-Weltmeister haben einen ausnahmslos erfolgreichen NBA-Spieltag hingelegt. Einen echten Hingucker landeten Franz und Moritz Wagner mit dem 124:119-Erfolg gegen die Denver Nuggets. Franz Wagner erzielte als Topscorer der Magic 27 Punkte, Bruder Moritz kam auf 12.

Felix Magath weiß nach dem nächsten enttäuschenden Auftritt der deutschen Fußball-Nationalmannschaft überhaupt nicht, wo er mit seiner Kritik anfangen soll. "Es fehlt überall", sagte der dreimalige Bundesliga-Meistertrainer bei Sky, "der eine sagt Verteidiger, der andere Stürmer. Der Dritte spricht den Innenverteidiger an und der letzte beschwert sich, dass wir keinen Sechser haben. Und jeder hat irgendwo ein bisschen recht."

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden liegt die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders laut Teilergebnissen am Donnerstag in Führung. Die PVV kommt demnach auf 35 Sitze im Parlament, gegenüber 24 Mandaten für die bürgerlich-konservative VVD und 25 Sitzen für das Mitte-Links-Bündnis Groenlinks/PvdA.

Die Europäische Union und Kanada wollen ab Donnerstag bei einem zweitägigen Gipfeltreffen ihre Zusammenarbeit vertiefen (Beginn gegen 23.00 Uhr MEZ). Zu dem 19. Spitzentreffen hat der kanadische Regierungschef Justin Trudeau EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel in die Provinzhauptstadt St. John's in Neufundland eingeladen. Dort soll nach EU-Angaben eine Klima- und Rohstoffpartnerschaft vereinbart werden. Deutschland und Kanada hatten vor gut einem Jahr bereits ein Wasserstoffabkommen geschlossen, die ersten Lieferungen sind für 2025 vorgesehen.

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts der Bundesländer beginnt am Donnerstag eine zweitägige Warnstreikaktion im Gesundheitssektor. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi sind Arbeitsniederlegungen an allen Universitätskliniken zu erwarten, in denen der Ländertarifvertrag gilt. Aber auch die Zentren für Psychiatrie in Baden-Württemberg können demnach von den Warnstreikaktionen betroffen sein.

Im Tarifstreit in der Stahlindustrie findet am Donnerstag (15.00 Uhr) die zweite Verhandlungsrunde für die Region Nordwestdeutschland statt. Vertreterinnen und Vertreter von Arbeitgebern und der Industriegewerkschaft Metall treffen sich in einem Hotel in Düsseldorf. Die erste Runde vor rund einer Woche war ohne Ergebnis geblieben.

Die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL wollen am Donnerstag in Berlin ihre Tarifgespräche fortsetzen (11.00 Uhr). Angesetzt sind zwei Tage, in der kommenden Woche soll dann weiter verhandelt werden. Der Konflikt ist allerdings bereits jetzt festgefahren. Die GDL fordert neben einer Lohnerhöhung und einer Inflationsprämie vor allem eine Senkung der Wochenarbeitszeit im Schichtbetrieb auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern unternehmen am Donnerstag einen neuen Versuch, die letzten strittigen Punkte bei der Krankenhausreform zu klären. Die Bundesländer hatten vor der Sitzung eine Reihe von Bedenken gegen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine komplette Neuordnung des Vergütungssystems für die Krankenhäuser vorgetragen. Sie verweisen unter anderem auf ungeklärte Finanzierungsfragen. Lauterbachs Ministerium ließ vor dem Treffen verlauten, es halte die Kritikpunkte der Länder "alle für lösbar" (Pk. um 14.30 Uhr).

Die Grünen kommen am Donnerstag (17.00 Uhr) zu einem viertägigen Parteitag in Karlsruhe zusammen. Die Partei will ihr Programm zur Europawahl 2024 verabschieden und die Kandidatenliste aufstellen. Spitzenkandidatin soll die EU-Parlamentarierin Terry Reintke werden. Die 825 Delegierte wählen auch die Führung der Bundespartei neu, die Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten erneut an. Der Parteitag beginnt mit einer Debatte unter dem Titel "Aus Verantwortung für die Menschen".

Grünen-Chef Omid Nouripour hat für den am Donnerstag beginnenden Parteitag klare Beschlüsse zur künftigen Klimapolitik angekündigt. "Auf dem Parteitag in Karlsruhe werden wir zentrale Entscheidungen treffen, um diese Aufgabe geschlossen als Partei anzugehen", sagte Nouripour der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstag). Es sei die historische Aufgabe der Partei, Wohlstand, Klimaschutz und Gerechtigkeit zusammenzubringen. Ebenso werde der Parteitag "Orientierung in der Migrationspolitik" geben und die Solidarität mit Israel unterstreichen, sagte er weiter.

Die zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas ausgehandelte Freilassung einer größeren Zahl von Geiseln sowie die daran geknüpfte vereinbarte Waffenruhe wird nach israelischen Angaben nicht vor Freitag beginnen. Die Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln dauerten an, erklärte Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi am Mittwochabend. Sie werde "gemäß der ursprünglichen Abmachung beider Seiten und nicht vor Freitag beginnen".

Die zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas ausgehandelte Freilassung einer größeren Zahl von Geiseln wird nach Angaben des israelischen nationalen Sicherheitsberaters nicht vor Freitag stattfinden. Die Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln dauerten an, erklärte Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi am Mittwochabend. Die Freilassung werde "gemäß der ursprünglichen Abmachung beider Seiten und nicht vor Freitag beginnen".

Red Bull München ist als letzter deutscher Klub in der Champions Hockey League (CHL) ausgeschieden. Der Eishockey-Meister verlor das Achtelfinal-Rückspiel bei Servette Genf mit 1:3 (1:0, 0:1, 0:2), im ersten Duell hatten die Münchner den Schweizer Champion noch zu Hause geschlagen (3:2). Vor den Red Bulls waren bereits der ERC Ingolstadt und Adler Mannheim im Achtelfinale gescheitert.

Die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders hat laut Nachwahlbefragungen die Parlamentswahl in den Niederlanden gewonnen. Laut einer am Mittwochabend kurz nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Prognose des Instituts Ipsos kommt die PVV auf 35 Sitze im Parlament, gegenüber 23 Mandaten für die bürgerlich-konservative VVD und 26 Sitzen für das Mitte-Links-Bündnis Groenlinks/PvdA.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck werden bei dem am Donnerstag in Karlsruhe beginnenden Parteitag der Grünen ihre letzten offiziellen Parteifunktionen abgeben. Wie eine Parteisprecherin dem Portal "Zeit Online" sagte, werden Baerbock und Habeck nicht erneut für den Parteirat kandidieren.

Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit im Bereich Energie vertiefen und planen den Bau einer Pipeline über die Alpen. Um die langfristige Versorgung beider Länder zu sichern, sei es wichtig, "den Südkorridor für Gas und Wasserstoff auszubauen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch anlässlich der Unterzeichnung eines deutsch-italienischen Aktionsplans in Berlin. Es solle außerdem noch ein bilaterales Abkommen zur Gasversorgung unterzeichnet werden.