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Widerstand in der FDP gegen schnellere Einbürgerung von Migranten
In der FDP gibt es Widerstand gegen die Regierungspläne zur schnelleren Einbürgerung von Zuwanderern. In den vergangenen Wochen sei importierter Antisemitismus als "massives Problem" für das gesellschaftliche Zusammenleben definiert worden, sagte FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki dem "Handelsblatt" vom Freitag. "Eine entsprechende Absenkung der Kriterien für die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft sehe ich daher in der jetzigen Lage kritisch."
Beginn der Waffenruhe zwischen Israel und Hamas - Freilassung erster Geiseln erwartet
Im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas ist am Freitagmorgen eine viertägige Waffenruhe offiziell in Kraft getreten. Die Feuerpause begann um 07.00 Uhr (Ortszeit; 06.00 Uhr MEZ). Während der Waffenruhe sollen insgesamt 50 israelische Geiseln der Hamas sowie 150 palästinensische Gefangene freigelassen werden. Die ersten Geiseln, 13 Frauen und Kinder, sollen gegen 16.00 Uhr (Ortszeit; 15.00 Uhr MEZ) freikommen.
Grüne wählen auf Karlsruher Parteitag Parteispitze und Europakandidaten
Die Grünen sind am Freitag zum zweiten Tag ihres Bundesparteitags in Karlsruhe zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Neuwahl des Parteivorstands; die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten zur Wiederwahl an. Danach beginnt die Kandidatenkür für die Europawahl, insgesamt sollen 40 Listenplätze besetzt werden. Spitzenkandidatin soll Terry Reintke werden, die bereits seit 2014 Europaabgeordnete ist. Derzeit sind die Grünen mit 21 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten.
"Allerhöchstes Niveau": Bayern-Frauen überzeugen in Paris
Voller Stolz hat Trainer Alexander Straus auf den ersten Sieg der Fußballerinnen von Bayern München in der Champions League reagiert. "Das war Fußball auf allerhöchstem Niveau. Paris hat uns alles abverlangt, aber insgesamt waren wir das bessere Team", sagte der Norweger nach dem hart erkämpften 1:0 (1:0) bei Paris St. Germain.
Kubas Präsident führt pro-palästinensische Demonstration in Havanna an
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat am Donnerstag in Havanna eine Demonstration zur Unterstützung der Palästinenser im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas angeführt. Das Innenministerium teilte im Onlinedienst X (ehemals Twitter) mit, 100.000 Menschen hätten sich an dem einstündigen Protestzug beteiligt, zu dem Vereinigungen von Jugendgruppen in dem kommunistischen Land aufgerufen hatten.
Schwächen bei Privatkonsum und Außenhandel schicken deutsches BIP ins Minus
Rückgänge beim privaten Konsum und beim Außenhandel haben die deutsche Wirtschaft im dritten Quartal ins Minus gedrückt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank verglichen mit dem Vorquartal um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit bestätigte die Behörde eine erste Schätzung von Ende Oktober.
Durchsuchungen wegen Verdachts auf Kinderpornografie in Schleswig-Holstein
Ermittler haben in Schleswig-Holstein zahlreiche Objekte wegen des Verdachts auf Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie durchsucht. Bei 16 Durchsuchungen in Kiel und Neumünster sowie den Kreisen Segeberg und Rendsburg-Eckernförde wurde am Donnerstag eine Vielzahl von Datenträgern beschlagnahmt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Kiel am Freitag mitteilten.
Scholz erreicht in "Politbarometer" persönliches Umfragetief
Angesichts der Krise um den Bundeshaushalt verharrt die Ampel-Koalition im Umfrage-Tief. Das persönliche Ansehen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erreichte im "Politbarometer" des ZDF vom Freitag einen Negativrekord. 82 Prozent der Befragten gaben an, sie nähmen die Koalition als zerstritten wahr, 60 Prozent waren mit ihrer Arbeit unzufrieden. Zusammengerechnet kommen die drei Koalitionsparteien in der Sonntagsfrage nur noch auf 35 Prozent und wären damit weit von einer Mehrheit entfernt.
Lindner wirbt bei FDP-Mitgliedern für Fortsetzung der Ampelkoalition
FDP-Chef Christian Lindner hat bei seiner Partei für die Fortsetzung der Ampelkoalition geworben. "Die FDP bestimmt deutlich den Kurs mit, den die Bundesregierung einschlägt", sagte der Bundesfinanzminister dem "Handelsblatt" (Freitag). Wenn fortwährend Steuererhöhungen gefordert würden, dann zeige das den Einfluss der Liberalen. Denn stattdessen sinke die Steuerlast für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Betriebe.
Aufträge im Bauhauptgewerbe wieder rückläufig - Deutliches Minus im Tiefbau
Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach zwei Anstiegen in Folge im September wieder deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, lag das reale Minus verglichen mit dem Vormonat bei 7,3 Prozent. Die Entwicklung war aber zweigeteilt: Während die Firmen im Hochbau 7,9 Prozent mehr Aufträge bekamen, fielen die Order im Tiefbau um deutliche 18,8 Prozent.
Krankheitswelle auch in Schulen: Verband warnt vor Schulschließungen
Angesichts der bundesweiten Krankheitswelle hat der Grundschulverband vor lokalen Schulschließungen gewarnt. "Die personelle Lage in vielen Grundschulen im Lande ist auf Kante genäht und liegt teilweise unter dem errechneten Personalbudget", sagte Verbandschef Edgar Bohn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Bericht vom Freitag. "Komplette Schulschließungen kann und will ich mir nicht vorstellen, könnten jedoch in kleinen Einheiten durchaus die Folge sein."
Bahn pocht auf Klarheit zu Finanzmitteln aus dem Klimafonds für Sanierung
Die Deutsche Bahn hat vor dem Hintergrund der Haushaltskrise rasche Klarheit über die fehlenden Gelder zur Sanierung der Schiene gefordert. "Der Wirtschaftsplan für den Klima- und Transformationsfonds muss infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts neu aufgestellt werden", sagte eine Bahn-Sprecherin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerke Deutschland (RND) vom Freitag. "In diesem Zusammenhang muss auch die Deckung des Finanzbedarfs für die Sanierung der Schienenwege zeitnah geklärt werden."
Nordkoreas Machthaber Kim begrüßt "neue Ära einer Weltraummacht"
Nach dem erfolgreichen Start eines nordkoreanischen Spionagesatelliten hat Machthaber Kim Jong Un am Freitag mit Wissenschaftlern und Familienangehörigen eine "neue Ära einer Weltraummacht" begrüßt. Von Pjöngjang veröffentlichte Bilder zeigten Kim, wie er in Begleitung seiner Tochter Ju Ae Wissenschaftlern und Mitarbeitern des Raumfahrtprogramms der Nationalen Behörde für Luft- und Raumfahrttechnik (Nata) sein Lob ausspricht.
Viertägige Waffenruhe zwischen Israel und Hamas offiziell in Kraft getreten
Im Gazastreifen ist eine viertägige Waffenruhe zwischen der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas und Israel offiziell in Kraft getreten. Die Feuerpause begann am Freitag um 07.00 Uhr (Ortszeit; 06.00 Uhr MEZ). Während der Feuerpause sollen insgesamt 50 israelische Geiseln der Hamas sowie 150 palästinensische Gefangene freigelassen werden. Die ersten Geiseln, 13 Frauen und Kinder, sollen gegen 16.00 Uhr (Ortszeit; 15.00 Uhr MEZ) freikommen.
"Respektlosigkeit": Djokovic kritisiert britische Fans
Grand-Slam-Rekordchampion Novak Djokovic ist nach dem serbischen Viertelfinal-Erfolg beim Davis Cup in Malaga mit britischen Fans aneinandergeraten. "Das ganze Spiel über gab es Respektlosigkeiten", klagte der 36-Jährige nach seinem 6:4, 6:4 im zweiten Einzel gegen Cameron Norrie und stellte die Anhänger nach Spielende zur Rede. Die britische Fangruppe solle "lernen, wie man sich benimmt".
Paus warnt nach Haushaltsurteil vor Kürzungen bei Kindergrundsicherung
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat angesichts der Finanzprobleme wegen des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts vor Kürzungen bei der Kindergrundsicherung gewarnt. Es wäre "fatal, wenn wir bei denjenigen sparen, die es am nötigsten brauchen: bei von Armut betroffenen Kindern", sagte Paus der Nachrichtenagentur AFP vor den ersten Beratungen des Bundesrats über die Kindergrundsicherung am Freitag. Sie verwies dabei auf die hohen gesamtgesellschaftlichen Kosten durch Kinderarmut.
Mehr Siege als Vettel? Für Verstappen wäre es "verrückt"
Noch haben Sebastian Vettel und Max Verstappen jeweils 53 Rennen in der Formel 1 gewonnen, doch schon am Sonntag könnte der Niederländer beim letzten Rennen der Saison zur alleinigen Nummer 3 der ewigen Bestenliste aufsteigen. Dass er in Abu Dhabi seinen 54. Grand Prix in der Königsklasse einfahren und Vettel damit überholen könnte, sei "natürlich verrückt, das ist eine unglaubliche Zahl und es wäre toll, wenn das klappt", sagte Verstappen.
Tuchel lobt Goretzka: "Hat sich durchgebissen"
Trainer Thomas Tuchel vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München hat Leon Goretzka für dessen zuletzt starke Leistungen gelobt. "Wir sind sehr zufrieden", sagte der 50-Jährige am Donnerstag, nachdem er Goretzka im Sommer noch kritisiert hatte, und ergänzte: "Er hat das angenommen und sich durchgebissen."
"Ziemlich sicher": Doll vor wohl letzter Saison
Ex-Weltmeister Benedikt Doll geht am Samstag in Östersund wahrscheinlich in seinen letzten Biathlon-Winter. "Jetzt ist es für mich schon ziemlich sicher, dass es die letzte Saison ist", sagte der Familienvater dem SID: "Ich will mir aber so ein bisschen ein Hintertürchen offen lassen. Wer weiß, vielleicht sage ich nach der WM, dass ich doch noch nicht aufhören kann, weil ich dies und das noch verbessern will. Oder weil es mir einfach noch zu viel Spaß macht."
Bewährungsantrag wird geprüft: Pistorius könnte freikommen
Vor zehn Jahren erschoss Paralympics-Gewinner Oscar Pistorius seine Freundin Reeva Steenkamp und wurde später wegen Mordes verurteilt, jetzt könnte der Südafrikaner aus der Haft freikommen. Am Freitag entscheidet die Bewährungsbehörde in seiner Heimat, ob der 37-Jährige das Gefängnis in Atteridgeville auf Bewährung verlassen darf. Eigentlich endet seine Strafe erst im Jahr 2031.
Feuerpause und Geiselfreilassung im Gaza-Krieg voraussichtlich ab Freitag
Nach eintägiger Verzögerung soll am Freitag im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas eine vorerst viertägige Feuerpause beginnen. Der Vermittler Katar hat die Feuerpause für den Morgen angekündigt, nach Angaben der Hamas tritt sie um 07.00 Uhr (Ortszeit; 06.00 Uhr MEZ) in Kraft. Während der Feuerpause sollen 50 der insgesamt rund 240 israelischen Geiseln freigelassen werden: Frauen sowie Kinder und Jugendliche unter 19 Jahren.
Grüne setzen Parteitag mit Vorstandswahlen und Kandidatenkür für Europawahl fort
Die Grünen setzen am Freitag (09.30 Uhr) ihren Bundesparteitag in Karlsruhe mit der Neuwahl des Parteivorstands und der Kandidatenkür für die Europawahl fort. Die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour treten zur Wiederwahl an. Für Platz eins der Liste zur Europawahl im kommenden Juni kandidiert Terry Reintke, die bereits seit 2014 Europaabgeordnete ist.
Prozessbeginn nach Brandattacke auf Einsatzkräfte in Ratingen
Rund ein halbes Jahr nach der Brandattacke auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen beginnt am Freitag (10.00 Uhr) der Prozess gegen den Tatverdächtigen vor dem Landgericht Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 57-jährigen Angeklagten versuchten Mord in neun Fällen, schwere Körperverletzung und besonders schwere Brandstiftung vor. Mehrere Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst erlitten teilweise schwerste Verbrennungen.
Bundesrat befasst sich mit umstrittenen Gesetzesvorlagen der Bundesregierung
Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag in Berlin mit 17 Gesetzen, die bereits im Bundestag verabschiedet worden sind (09.30 Uhr). Bei einigen Vorlagen - etwa dem Krankenhaus-Transparenzgesetz oder dem Wachstumschancengesetz - gilt die Billigung der Länderkammer als unsicher. Sie könnten an den Vermittlungsausschuss verwiesen werden.
Bundesverdienstkreuze für sechs Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet am Freitag (12.00 Uhr) sechs Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz aus. Die Auszeichnung erhalten die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) und der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne), sein brandenburgischer Kollege Dietmar Woidke (SPD), der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) und der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU).
Israelischer Botschafter: Ziel ist Freilassung aller Geiseln
Angesichts eines bevorstehenden Austauschs von israelischen Geiseln gegen palästinensische Gefangene hat Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, das Ziel bekräftigt, alle Geiseln aus den Händen der Hamas zu befreien. "Das Ziel und die Perspektive ist, dass alle Geiseln freikommen", sagte Prosor der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag).
Kubicki: Aussetzung der Schuldenbremse schafft "Vertrauensprobleme"
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat sich gegen die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) beabsichtigte Aussetzung der Schuldenbremse gestellt. "Ein solcher Schritt ist aus meiner Sicht schwer vermittelbar", sagte Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse sei zwar rechtlich möglich, doch schaffe sie "erhebliche Vertrauensprobleme".
Nach Messerangriff in Dublin: Gewaltsame Proteste gegen Polizei und Plünderungen
Ein Messerangriff mit mehreren verletzten Kindern in der irischen Hauptstadt Dublin hat gewalttätige Proteste gegen die Polizei ausgelöst. Demonstranten griffen am Donnerstagabend Polizisten an, setzten Autos in Brand und plünderten Geschäfte, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zuvor waren in Online-Netzwerken Gerüchte kursiert, dass der Messerangriff vor einer Grundschule von einem Ausländer verübt worden sei. Die Polizei nahm den Tatverdächtigen fest und schloss einen terroristischen Hintergrund aus.
Atommüllendlager in Schacht Konrad wird rund 0,7 Milliarden Euro teurer als geplant
Das Atommüllendlager im niedersächsischen Schacht Konrad bei Salzgitter wird voraussichtlich 0,7 Milliarden Euro teurer als geplant. Das teilte die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am Donnerstag in Peine unter Verweis auf eine neue Kostenschätzung mit. Grund seien eine länger als ursprünglich veranschlagte Bauzeit sowie "deutlich" gestiegene Kosten für Arbeitsleistungen und Material infolge allgemeiner Inflation sowie Lieferschwierigkeiten.
1:0 bei PSG: Erster Champions-League-Sieg für Bayern-Frauen
Bayern Münchens Fußballerinnen haben in der Champions League im zweiten Anlauf ihren ersten Erfolg gefeiert. Der deutsche Meister gewann in der Gruppe C beim französischen Topteam Paris St. Germain 1:0 (1:0) und rehabilitierte sich damit für das ernüchternde 2:2 im Auftaktspiel in der Vorwoche gegen den italienischen Vertreter AS Rom.
Hitzetod eines Fans: Veranstalter von Taylor-Swift-Konzert in Rio entschuldigt sich
Nach dem Tod einer jungen Frau bei einem Konzert von US-Popstar Taylor Swift im brasilianischen Rio de Janeiro hat der dortige Konzertveranstalter um Entschuldigung gebeten. Der Veranstalter der Swift-Konzerte in Brasilien steht in der Kritik, weil er nach Aussagen von Fans bei dem ersten Konzert der Sängerin den 60.000 Besuchern verboten hatte, Wasser mit in das Stadion zu nehmen - trotz Temperaturen von bis zu 59 Grad.
Davis Cup: Auch Serbien und Italien im Halbfinale
Mit Grand-Slam-Rekordchampion Novak Djokovic in den Reihen hat Serbien als letzte Nation das Halbfinalticket beim Davis Cup in Malaga gelöst. Gegen Großbritannien setzte sich das Balkan-Team am Donnerstagabend mit 2:0 durch und trifft nun auf Italien, das mit 2:1 gegen die Niederlande gewann. Für Djokovic kommt es dort zum Wiedersehen mit Jannik Sinner: Erst am vergangenen Sonntag hatte der Weltranglistenerste den Südtiroler im Endspiel der ATP Finals in Turin besiegt.