Letzte Nachrichten
Isolation von Hochhauskomplex in Göttingen wegen Coronafällen war rechtswidrig
Die Absperrung eines wegen Coronafällen unter Quarantäne stehenden Hochhauskomplexes im niedersächsischen Göttingen war rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht Göttingen in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss (Az. 4 A 212/20). Das Gericht gab damit der Klage einer vierköpfigen Familie statt.
Bundesregierung "respektiert" Fortsetzung von Israels Militäreinsatz in Gaza
Die Bundesregierung hält die Fortsetzung des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen für gerechtfertigt. Israel habe von Anfang an angekündigt, seine Militäraktion gegen die Hamas fortzusetzen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung "respektiert" das - "zumal nach dem Anschlag gestern in Jerusalem, bei dem ja auch Israelis getötet wurden, durch Terroristen der Hamas".
Tourist beschmiert Polizeiwache auf Berliner Alexanderplatz mit Hakenkreuzen
Ein Tourist hat eine Polizeiwache auf dem Alexanderplatz in Berlin-Mitte mit Hakenkreuzen beschmiert. Ein Sicherheitsmitarbeiter eines Weihnachtsmarktes bemerkte am Donnerstag einen Mann, der zwei Hakenkreuze auf die Außenwände der Wache sprühte, wie die Berliner Polizei am Freitag mitteilte. Gemeinsam mit Kollegen hielt er den 25-Jährigen fest.
Niederländischer Wahlausschuss bestätigt Sieg von Rechtspopulist Wilders bei Wahl
Rund anderthalb Wochen nach der Parlamentswahl in den Niederlanden hat der Wahlausschuss den Sieg des Rechtspopulisten Geert Wilders offiziell bestätigt. Der Wahlausschuss erklärte am Freitag, Wilders und seine PVV hätten 37 der 150 Sitze im Parlament errungen. Der Rechtspopulist steht jedoch vor der Herausforderung, eine Koalition zu bilden.
Vernetzte Alltagsgeräte sollen in Europa besser geschützt werden
Vernetzte Alltagsgeräte wie Heimkameras, Fernsehgeräte oder Spielzeuge sollen sicherer werden. Das sieht ein Gesetzentwurf zur sogenannten Cyberresilienz vor, auf den sich Unterhändler der Mitgliedsländer und des Europaparlaments in der Nacht zu Freitag grundsätzlich in Brüssel einigten.
Mann in Tiefgarage erschossen: Lebenslange Haft für Angeklagten in Bochum
Fast neun Monate nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann in einer Tiefgarage ist am Freitag ein 27-jähriger Beschuldigter vom Landgericht Bochum zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten nach Angaben einer Gerichtssprecherin wegen Mordes schuldig. Das 58-jährige Opfer war Anfang März durch mehrere Schüsse in seinem Auto getötet worden.
167 Millionen Schoko-Weihnachtsfiguren hergestellt - weniger als 2022
Deutschlands Süßwarenhersteller haben nach Angaben des Branchenverbands BDSI in diesem Jahr 167 Millionen Schoko-Weihnachtsmänner oder andere weihnachtliche Figuren hergestellt. Gegenüber dem Vorjahr sei das ein leichtes Minus um ein Prozent, teilte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie am Freitag mit. Fast zwei Drittel der Hohlfiguren wurden demnach in den vergangenen Wochen schon an den Handel ausgeliefert - das restliche Drittel ging in den Export.
"Total optimistisch": Völler glaubt an erfolgreiche Heim-EM
Rudi Völler (63) geht trotz der Rückschläge zuletzt nach wie vor von einer erfolgreichen Heim-EM der deutschen Fußball-Nationalmannschaft im nächsten Jahr aus. "Auch wenn es vielen schwerfällt nach den beiden Spielen (gegen die Türkei und Österreich, d. Red.), bin ich immer noch total optimistisch", sagte der Sportdirektor des Deutschen-Fußball-Bundes (DFB) am Freitag in Hamburg bei einem Telekom-Pressetermin vor der Auslosung der Gruppenphase am Samstag (18.00 Uhr).
Neun Festnahmen bei Schlag gegen Kokainhandel in Berlin
Bei einem Schlag gegen den Kokainhandel in Berlin hat die Polizei neun Verdächtige festgenommen. Die Beamten fanden bei acht Durchsuchungen in den Stadtteilen Kreuzberg, Schöneberg und Tempelhof mutmaßliches Kokain sowie Marihuana, Amphetamin und Ecstasy, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt am Freitag mitteilten. Der Drogenhandel soll über einen Lieferdienst organisiert gewesen sein.
Toter neben Gymnasium in Rheinland-Pfalz gefunden
Neben einem Gymnasium im rheinland-pfälzischen Betzdorf ist am Freitag ein Toter gefunden worden. Die Ermittler wurden nach Schulbeginn gegen 9:15 Uhr über den Fund auf einem angrenzenden Grundstück der Schule informiert, wie die Polizei Neuwied mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod feststellen.
Festnahme in Niedersachsen wegen Verdachts auf Anschlagspläne in Weihnachtszeit
In Niedersachsen ist ein Mann wegen Hinweisen auf Anschlagspläne in der Weihnachtszeit festgenommen worden. Der 20-Jährige sei bereits am 21. November aufgrund eines "Gefährdungssachverhalts" festgenommen worden und seitdem zur Gefahrenabwehr ununterbrochen in Polizeigewahrsam, bestätigte das Landeskriminalamt in Hannover am Freitag entsprechende Medienberichte. Nähere Hintergründe zu dem Fall nannten die Ermittler zunächst noch nicht.
Stimmung in der Autoindustrie verschlechtert sich im November leicht
Die Stimmung in der deutschen Automobilindustrie hat sich laut Umfrage des Ifo-Instituts leicht verschlechtert. Der Geschäftsklimaindex der Branche fiel im November auf minus 16,8 Punkte, nach minus 16,3 Punkten im Oktober. "Die Unternehmen der Autoindustrie bewerten ihre aktuelle Geschäftslage zwar besser als im Vormonat, sehen jedoch den kommenden Monaten pessimistischer entgegen", erklärte Anita Wölfl vom Ifo am Freitag.
UN-Chef fordert auf Gipfel in Dubai Aus für fossile Energien
Eindringliche Appelle zu deutlich mehr Tempo beim Klimaschutz und zur Abkehr von Kohle, Öl und Gas haben am Freitag den Beginn von Gipfelberatungen bei der UN-Klimakonferenz in Dubai geprägt. Vor allem UN-Generalsekretär António Guterres drang vor zahlreichen Staats- und Regierungschefs in deutlichen Worten auf ein rasches Aus für die Nutzung fossiler Energieträger.
Netzagentur legt Eckpunkte für gerechtere Verteilung der Netzkosten vor
Die Bundesnetzagentur hat am Freitag ein Eckpunktepapier für eine Strompreisreform mit niedrigeren Gebühren für Regionen mit starkem Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgelegt - vor allem der Windkraft. "Wir wollen faire Netzentgelte für die Menschen und Unternehmen, die in Regionen mit einem starken Ausbau der Erneuerbaren leben beziehungsweise wirtschaften", erklärte Behördenchef Klaus Müller. "Wir wollen eine gerechtere Verteilung der Kosten erreichen."
Mann soll 85-jährige Bekannte erdrosselt haben: Mordanklage in Berlin erhoben
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage wegen heimtückischen Mordes gegen einen Mann erhoben, der eine 85-jährige Bekannte seiner Lebensgefährtin erdrosselt haben soll. Der 62-Jährige soll Mitte August zunächst im Streit seine Freundin gewürgt und später die Bekannte getötet haben, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Der Streit entzündete sich demnach offenbar an kompromittierenden Nachrichten auf einem Handy.
Haushaltsdebatte: Union fordert Einsparungen beim Bürgergeld
Die Union hat die Ampel-Koalition in der Haushaltsdebatte zu Einsparungen bei den Sozialleistungen aufgefordert. "Gehen Sie mal ran ans Bürgergeld", sagte CDU-Haushälter Mathias Middelberg am Freitag im Bundestag an die Regierungskoalition gerichtet. Es gebe vier Millionen erwerbsfähige Bürgergeld-Empfänger. Er forderte die Bundesregierung deshalb auf: "Bringen Sie ein paar von denen in Beschäftigung, dann hätten wir deutliche Entlastungen im Haushalt."
Israel und Hamas setzen Kämpfe nach Auslaufen der Feuerpause fort
Nach dem Auslaufen einer einwöchigen Feuerpause haben die Kämpfe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen von neuem begonnen. Die Palästinenserorganisation habe die Waffenruhe verletzt und zudem in Richtung des israelischen Gebiets geschossen, erklärte die israelische Armee am Freitag. Israelische Kampfjets hätten Ziele in der Stadt Gaza angegriffen. Unterdessen gingen internationale Bemühungen um eine erneute Waffenruhe weiter. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warb für eine Fortsetzung der Kampfpause.
Wagenknecht-Bündnis hat bereits eine Million Euro Spenden gesammelt
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) der ehemaligen Linken-Politikerin besteht bislang nur als Verein und ist noch keine Partei, hat aber bereits eine Millionen Euro an Spenden gesammelt. Dies sagte BSW-Schatzmeister Ralph Suikat der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Es gebe Zuwendungen in einstelliger bis fünfstelliger Höhe. Bisher "sind wir zufrieden".
U-Haft für in Russland inhaftierte US-russische Journalistin bis Februar verlängert
Die in Russland festgenommene US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva muss nach Angaben ihres Arbeitgebers bis mindestens Februar in Untersuchungshaft bleiben. Ein Gericht in Kasan habe die U-Haft um zwei Monate bis zum 5. Februar verlängert, teilte Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) am Freitag mit.
BGH erlaubt Bericht über Kreuzzeichen von Gänswein auf Schumachers Stirn
Über ein Kreuzzeichen des früheren Papstsekretärs Georg Gänswein auf der Stirn von Michael Schumacher darf berichtet werden. Das Interesse des mehrfachen Formel-1-Weltmeisters am Schutz seines Persönlichkeitsrechts wiege hier nicht schwerer als das Informationsinteresse der Öffentlichkeit, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil. Das Kreuzzeichen sei eine übliche und erwartbare Geste eines Geistlichen.
Linken-Fraktion beantragt Gruppenstatus im Bundestag
Vor der für den 6. Dezember geplanten Auflösung ihrer Bundestagsfraktion haben die verbleibenden Linken-Abgeordneten einen Antrag auf Gruppenstatus eingereicht. Der Antrag sei eingegangen, bestätigte eine Sprecherin des Bundestagspräsidiums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das Präsidium werde diesen nun prüfen, eine Entscheidung solle "sobald wie möglich" getroffen werden.
König Charles III. fordert von UN-Klimakonferenz "entscheidende Wende"
Der britische König Charles III. hat sich mit einem eindringlichen Appell an die UN-Klimakonferenz gewandt. Charles sprach am Freitag in Dubai vor den dort versammelten Staats- und Regierungschefs von einer "entscheidenden Wende im Kampf gegen die Erderwärmung", die auf der Konferenz erreicht werden müsse. Er "bete darum mit meinem ganzen Herzen".
Baerbock wirbt für Fortsetzung der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu einer Fortsetzung der Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas aufgerufen. "In diesen Minuten müssen wir alles dafür tun, dass die humanitäre Feuerpause fortgeführt wird", erklärte Baerbock am Freitag. Dies sei nötig "sowohl für die verbleibenden Geiseln, die seit Wochen in finsteren Tunneln auf Freilassung hoffen, als auch für die notleidenden Menschen in Gaza, die dringend mehr humanitäre Hilfe benötigen".
Lahm nimmt DFB-Team in die Pflicht
Turnierdirektor Philipp Lahm hat die deutsche Nationalmannschaft mit Blick auf die Heim-EM erneut in die Pflicht genommen. "Wir wünschen uns doch alle, dass man sieht, dass die Mannschaft alles gibt für die Fans und für das ganze Land – und das in wirklich jedem Spiel", sagte der Ehrenspielführer des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) im Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Studie: Pinguine machen bis zu 10.000 kurze Nickerchen am Tag
Bei Menschen deutet ständiges Einnicken auf Schlafmangel hin, bei Zügelpinguinen ist es normal: Die Pinguine, die in einer gefährlichen Umgebung nisten, verschaffen sich jeden Tag durch mehr als 10.000 extrem kurze Nickerchen insgesamt bis zu zwölf Stunden Schlaf, wie eine am Donnerstag im US-Fachmagazin "Science" veröffentlichte Studie eines internationalen Forscherteams aus Frankreich und Südkorea zeigt. Beteiligt war auch der Vogelschlaf-Experte Niels Rattenborg vom Max-Planck-Institut für biologische Intelligenz.
Städte- und Gemeindebund warnt vor Schließung von Galeria-Filialen
Nach der Insolvenz der Signa Holding warnt der Städte- und Gemeindebund vor einer Schließung von Filialen der Kaufhauskette Galeria und pocht auf finanzielle Hilfen von Bund und Ländern für die Neuausrichtung der Innenstädte. "Die Signa-Insolvenz ist für alle Galeria-Kaufhausstandorte eine schlechte Nachricht", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. "Ob und inwieweit ein Sanierungsverfahren zum Erfolg führt, ist derzeit völlig offen."
Finanzminister Lindner hält an Einhalten der Schuldenbremse 2024 fest
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will im kommenden Jahr wieder die Schuldenbremse einhalten. Um "Zukunftsinvestitionen und bedeutende Vorhaben der Koalition" umzusetzen, würden "andere überkommene, heute nicht mehr notwendige Ausgaben" gestrichen, sagte Lindner am Freitag im Bundestag. "Noch mehr Schulden bei stark gestiegenen Zinsen ist jedenfalls nicht der richtige Weg."
Gouverneure Newsom und DeSantis liefern sich Schlagabtausch über Zukunft der USA
Die Gouverneure zwei der größten US-Bundesstaaten haben sich einen Schlagabtausch über die Zukunft des Landes geliefert. Der republikanische Gouverneur Floridas, Ron DeSantis, und sein demokratischer Kollege Gavin Newsom aus Kalifornien trafen am Donnerstag in einem vom Sender Fox News übertragenen Fernsehduell erstmals persönlich aufeinander - und ließen kein gutes Haar an der Politik des anderen. Beide Politiker gelten als mögliche Präsidentschaftskandidaten ihrer Parteien für das Jahr 2028.
Einfuhr von Weihnachtsbäumen stark zurückgegangen
Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich weniger frische Weihnachtsbäume aus dem Ausland importiert als 2021: Die Zahl ging um 24,5 Prozent auf 1,8 Millionen Bäume zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Rekordwert von 2014 betrug der Rückgang sogar rund 37 Prozent. Gründe nannten die Statistiker nicht.
Woods nach Comeback: "Eingerostet" und überall Schmerzen
Golf-Superstar Tiger Woods hat eine ernüchterte Bilanz seines Comebacks nach über sechsmonatiger Wettkampfpause gezogen. "Ich habe mich mental eingerostet und nicht in der gleichen mentalen Verfassung gefühlt wie sonst und habe gedanklich viele Fehler gemacht, die ich normalerweise nicht mache", sagte das US-Idol nach der ersten Runde bei seinem Einladungsturnier auf den Bahamas. Woods blieb auf dem Par-72-Kurs der Hero World Challenge drei Schläge über dem Platzstandard.
Im "Zweikampf unschlagbar": U17 und die deutschen Tugenden
Auch Trainer Christian Wück sieht die Rückkehr zu den "deutschen Tugenden" als Schlüssel für den aktuellen Erfolg seiner U17-Nationalmannschaft. "Ich weiß ja, wofür der deutsche Fußball international angesehen ist, und da wollten wir wieder hinkommen", sagte Wück am Freitag, einen Tag vor dem WM-Finale gegen Frankreich (Samstag, 13.00 Uhr/Sky und RTL) in Indonesien.
10.000 Euro Sachschaden nach Beziehungsstreit in Mannheimer Imbiss
Bei einem Beziehungsstreit in Mannheim ist ein Sachschaden von knapp 10.000 Euro entstanden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, geriet ein Paar am Donnerstagnachmittag in einem Imbiss in Streit. Der Mann habe dabei die Eingangstür des Schnellrestaurants aus der Verankerung gebrochen.