Letzte Nachrichten
US-Regierung lehnt Netanjahus Nachkriegsplan für Gazastreifen ab
Die US-Regierung hat dem Nachkriegsplan des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für den Gazastreifen eine klare Absage erteilt. Für die Zukunft des Palästinensergebiets hätten die USA schon vor Monaten die Prinzipien formuliert, dass dieses "keine Basis für den Terrorismus" sein, es dort "keine israelische Wiederbesetzung geben" und sein Territorium "nicht reduziert" werden dürfte, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Freitag bei einem Besuch in Argentinien.
Acht Monate auf Bewährung für Österreichs Ex-Kanzler Kurz wegen Falschaussage
Der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist im Strafprozess wegen einer Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss zum sogenannten Ibiza-Skandal schuldig gesprochen worden. Er wurde am Freitag zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Haftstrafe auf Bewährung sowie eine Geldstrafe beantragt, die Verteidigung forderte einen Freispruch des Ex-Kanzlers.
Weitere Leichen nach Hochhausbrand in Spanien gefunden - Mindestens zehn Tote
Nach dem Hochhausbrand im spanischen Valencia haben Einsatzkräfte weitere Todesopfer in dem fast vollständig ausgebrannten Wohnblock gefunden. Am Freitagnachmittag erhöhten die Behörden die offizielle Anzahl der Opfer der Brandkatastrophe vom Donnerstag von vier auf mindestens zehn Tote. Feuerwehrleute in Schutzkleidung waren gegen Mittag erstmals in das Gebäude in der drittgrößten Stadt Spaniens vorgedrungen, um nach Vermissten zu suchen.
Skeleton-WM: Grotheer feiert Rekord-Gold - Bronze für Neise
Skeleton-Olympiasieger Christopher Grotheer (Oberhof) hat in Winterberg seinen sechsten WM-Titel eingefahren und damit den Rekord des Letten Martins Dukurs eingestellt. Olympiasiegerin Hannah Neise verpasste auf ihrer Heim-Bahn dagegen knapp den Sieg, sicherte sich beim Gold-Coup der erst 19 Jahre alten Kanadierin Hallie Clarke aber noch Bronze.
Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz
Im monatelangen Strafprozess gegen Österreichs ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Falschaussage in einem Untersuchungsausschuss zum sogenannten Ibiza-Skandal hat die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe auf Bewährung sowie eine Geldstrafe beantragt. "Selten war ein Fall der Falschaussage so klar gelagert", sagte Oberstaatsanwalt Gregor Adamovic am Freitag in seinem Schlussplädoyer vor dem Wiener Straflandesgericht. Die Verteidigung forderte einen Freispruch des Ex-Kanzlers.
Baerbock warnt vor UNO vor Ausspielen der Opfer von Konflikten und Gewalt
Vor dem zweiten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor Polarisierung und dem Ausspielen der Opfer verschiedener Konflikte gegeneinander gewarnt. "Das Schlimmste, was wir nun tun können, ist, den Schmerz eines Menschen gegen den eines anderen auszuspielen", sagte Baerbock in einer Rede vor der UN-Vollversammlung. "Damit würden wir nur denjenigen in die Hände spielen, die uns spalten wollen, um ihre rücksichtslose Agenda in der Welt durchzusetzen."
Bundestag beschließt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer
Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen gebilligt. Mit dem Beschluss vom Freitag ist der Weg für die geplante Entsendung der Fregatte "Hessen" in das Einsatzgebiet frei.
Polnische Bauern wollen Sonntag A12 nach Deutschland blockieren
Polnische Bauern wollen ab Sonntagmittag für 24 Stunden die Autobahn nach Deutschland an der Grenze bei Frankfurt an der Oder blockieren. Die Blockade beginne um 13.00 Uhr am Sonntag und dauere bis Montag 13.00 Uhr, kündigte am Freitag Dariusz Wrobel an, einer der Organisatoren der Bauernproteste in Polen. Die Landwirtinnen und Landwirte wollen damit gegen EU-Umweltauflagen protestieren.
Bundestag macht Weg für teilweise Legalisierung von Cannabis frei
Nach jahrelangen Diskussionen in Politik und Medizin ist der Weg für legales Kiffen in Deutschland in bestimmten Fällen frei: Der Bundestag stimmte am Freitag nach teils hitziger Debatte mehrheitlich für einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der eine teilweise Legalisierung der bisher verbotenen Droge Cannabis vom 1. April an für Erwachsene vorsieht. 407 Abgeordnete votierten für das umstrittene Vorhaben, 226 dagegen bei vier Enthaltungen. Union und AfD kritisierten das Gesetz scharf.
14-Jährige flüchtet in Duisburg mit gestohlenem Auto vor der Polizei
Mit einem gestohlenen Auto ist eine 14-Jährige in Duisburg vor der Polizei geflüchtet. Zeugen erkannten den gestohlenen Wagen am Donnerstag auf einer Straße und alarmierten die Beamten, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag berichtete. Das Auto war zwei Tage zuvor gestohlen worden.
Prozess um Totschlag wegen Schulden in Hessen: Zehn Jahre Haft für 29-Jährigen
Im Prozess um einen tödlichen Streit mit rund 55 Messerstichen hat das Landgericht im hessischen Hanau den 29-jährigen Angeklagten zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag erklärte. Laut Anklagevorwürfen soll er seinen Bekannten im September erstochen haben, weil dieser ihm Schulden nicht zurückgezahlt haben soll - trotz seines, aus Sicht des Angeklagten, verschwenderischen Lebensstils.
EU streitet über Mittel für Klimaschutz und Verteidigung
Ukraine-Krieg und globale Erwärmung: Europa muss in den kommenden Jahren Milliarden in den Klimaschutz und die Verteidigung investieren, doch woher die Mittel kommen sollen, ist umstritten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach sich bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in der belgischen Stadt Gent am Freitag gegen neue Gemeinschaftsschulden und für eine Rüstungsförderung durch die Europäische Investitionsbank aus. Schnelle Lösungen zeichnen sich jedoch nicht ab.
Tödlicher Unfall in Betrieb bei Heilbronn: 69-Jähriger von Laster überrollt
In Baden-Württemberg ist ein 69-jähriger Mann auf dem Gelände eines Rohstoffhandels von einem Lastkraftwagen überrollt worden und gestorben. Nach Angaben der Polizei in Heilbronn vom Freitag passierte der Unfall, als ein 61-Jähriger in dem Betrieb in Neuenstein im Hohenlohekreis mit seinem Lastwagen am Donnerstag rückwärts von einer Bodenwaage fuhr.
Weitere Gefechte im Gazastreifen - Verhandlungen über Feuerpause in Paris
Im Gazastreifen gehen die erbitterten Gefechte zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas unvermindert weiter. Die israelische Armee setzte am Freitag nach eigenen Angaben die Kämpfe im Westen der Stadt Chan Junis fort, unter anderem mit Drohnen und Scharfschützen. Ein AFP-Reporter berichtete von schweren Angriffen in der als Hamas-Hochburg geltenden Stadt sowie in Rafah. Derweil traf in Paris eine israelische Delegation unter Leitung von Mossad-Chef David Barnea zu Verhandlungen über eine Feuerpause und Geisel-Freilassungen ein.
Bundestag stimmt für teilweise Legalisierung von Cannabis
Der Bundestag hat den Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis freigemacht. 407 Abgeordnete stimmten am Freitag für einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Es gab 226 Gegenstimmen und vier Enthaltungen. Das Gesetz sieht vor, dass die bisher verbotene Droge von 1. April an unter bestimmten Voraussetzungen für Erwachsene freigegeben wird.
Zoll beschlagnahmt mehr als zwei Tonnen Wasserpfeifentabak in Rheinland-Pfalz
Zöllner haben in Rheinland-Pfalz mehr als zwei Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak beschlagnahmt. Daneben seien fasst zehntausend ebenfalls unversteuerte Zigaretten sowie 14.000 Euro Bargeld gefunden worden, erklärte der Zoll in Frankfurt am Main am Freitag. Der entstandene Steuerschaden werde auf 680.000 Euro geschätzt. Ermittelt werde gegen zehn Tatverdächtige im Alter von 20 bis 50 Jahren.
Hohe Haftstrafen für Diebstahl von Edelmetallen bei Aurubis
Im Strafverfahren wegen millionenschweren Diebstahls beim Kupferhersteller Aurubis hat das Landgericht Hamburg die sechs Angeklagten zu teils hohen Haftstrafen verurteilt. Ein Gerichtssprecher teilte am Freitag mit, es seien Strafen von zwei Jahren bis zu knapp sechs Jahren verhängt worden. Der Schaden für Aurubis betrug rund zehn Millionen Euro.
USA verhängen zum Jahrestag der Ukraine-Invasion massive Russland-Sanktionen
Zum zweiten Jahrestag der russischen Invasion in der Ukraine haben die USA neue weitreichende Sanktionen gegen Moskau verkündet. Diese richten sich unter anderem gegen das russische Zahlungssystem Mir, wie das Finanzministerium in Washington am Freitag mitteilte. Auch zielen die neuen Strafmaßnahmen demnach unter anderem auf das Netzwerk, über das sich Russland Drohnen im Ausland beschafft.
EZB-Chefin Lagarde: Milliarden für Klima und Verteidigung nötig
Europa steht nach Angaben der Europäischen Zentralbank (EZB) vor gigantischen Investitionen in den Klimaschutz und die Verteidigung. EZB-Präsidentin Christine Lagarde sagte am Freitag bei einem EU-Finanzministertreffen in der belgischen Stadt Gent, alleine zur Erfüllung der europäischen Klimaziele bis 2040 seien 800 Milliarden Euro erforderlich. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Treibhausgase bis dahin um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.
Feuerwehr sucht nach Hochhausbrand in Spanien nach 14 Vermissten
Nach dem Hochhausbrand im spanischen Valencia mit mindestens vier Toten hat die Feuerwehr am Freitag mit der Suche nach weiteren Opfern begonnen. Feuerwehrleute in Schutzkleidung drangen gegen Mittag erstmals in den fast vollständig ausgebrannten Wohnblock in der drittgrößten Stadt Spaniens vor, um nach 14 Vermissten zu suchen. Bei der Brandkatastrophe am Donnerstagabend waren nach Angaben der Behörden mindestens vier Menschen ums Leben gekommen und mindestens 15 weitere verletzt worden.
Lauterbach verteidigt im Bundestag Cannabis-Legalisierung - Kritik aus CDU
Vor der Abstimmung des Bundestags über die teilweise Legalisierung von Cannabis hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sein umstrittenes Gesetzesvorhaben erneut verteidigt. "Die Lage, in der wir jetzt sind, ist in keiner Weise akzeptabel", sagte Lauterbach in seiner Rede am Freitag im Parlament und verwies insbesondere auf die Bekämpfung des Schwarzmarktes. Scharfe Kritik an dem Vorhaben kam hingegen aus der CDU.
Skeleton-WM: Neise holt bei Clarkes Gold-Coup Bronze
Skeleton-Olympiasiegerin Hannah Neise hat dem deutschen Team bei den Weltmeisterschaften in Winterberg als Dritte die erste Medaille gesichert. Unterstützt von den heimischen Fans zeigte die 23-Jährige am Freitag im dritten Lauf noch einmal eine Leistungssteigerung, verpasste den Titel aber dennoch. Den sicherte sich mit 22 Hundertstelsekunden Vorsprung auf die Belgierin Kim Meylemans überraschend die erst 19 Jahre alte Kanadierin Hallie Clarke, die sich damit zur jüngsten Weltmeisterin der Geschichte krönte.
Vor Votum zu Nato-Beitritt: Ungarn und Schweden verstärken Militärzusammenarbeit
Drei Tage vor einer Abstimmung des ungarischen Parlaments über den schwedischen Nato-Beitritt haben beide Länder eine Verstärkung ihrer militärischen Zusammenarbeit angekündigt. Ungarn werde vier weitere Kampfflugzeuge aus schwedischer Produktion beziehen, sagte Ungarns Regierungschef Viktor Orban am Freitag nach Gesprächen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Budapest.
Kenia nimmt Abschied von Marathon-Star Kiptum
Hunderte erwiesen ihm die letzte Ehre, auch Staatspräsident William Ruto und Leichtathletik-Chef Sebastian Coe trauerten am Sarg: Marathon-Star Kelvin Kiptum ist am Freitag in Kenia unter großer Anteilnahme beigesetzt worden. "Es ist unglaublich, zu wissen, dass du nicht mehr nach Hause kommen wirst", sagte seine Witwe Asenath Rotich unter Tränen in einer kurzen Rede.
Russland greift Ukraine vor Jahrestag der Invasion massiv an
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die russische Armee mehrere Gebiete des Nachbarlandes massiv unter Beschuss genommen. In der Gegend um die ostukrainische Stadt Marjinka in der Region Donezk habe Russland binnen eines Tages 43 Mal versucht, die ukrainischen Verteidigungslinien zu durchbrechen, erklärte der ukrainische Generalstab am Freitag in seinem Morgenbericht. Die USA verhängten neue, weitgehende Sanktionen gegen Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin lobte indes die russischen Soldaten als "Helden" und bekräftigte seinen Willen, die russische Armee weiter zu stärken.
Länder gehen Anfang März von Gipfel mit Scholz zu Migration und Wirtschaft aus
Der nächste Bund-Länder-Gipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) soll bereits am 7. März stattfinden. "Wir sind für einen gemeinsamen Termin mit dem Kanzleramt im Gespräch, und ich gehe davon aus, dass das klappt", sagte der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU), der aktuell der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vorsteht, dem "Tagesspiegel" vom Samstag. Themen sollen demnach die Migrations- und die Wirtschaftspolitik sein.
Unwürdige Bedingungen: Amazon zahlt Entschädigung an Arbeiter in Saudi-Arabien
Der US-Versandriese Amazon hat nach eigenen Angaben mehrere hundert Vertragsarbeiter in Saudi-Arabien entschädigt, die dort unter anderem hohe Vermittlungsgebühren zahlen und unter unwürdigen Bedingungen arbeiten mussten. Insgesamt seien 1,9 Millionen Dollar (1,75 Millionen Euro) an über 700 Vertragsarbeiter geflossen, teilte der US-Konzern am Freitag mit. Eine Untersuchung habe eine Reihe von Verletzungen eigener Firmenvorgaben ergeben, darunter "minderwertige Unterkünfte, Unregelmäßigkeiten bei Verträgen und Löhnen" sowie Verzögerungen bei Beschwerden.
Messerangriff in Wuppertaler Schule: Tatverdächtiger soll psychisch krank sein
Nach dem Messerangriff an einer Schule in Wuppertal am Donnerstag vermuten die Ermittler, dass der tatverdächtige 17-Jährige eine psychische Erkrankung hat. Darauf deute ein am Tatort gefundenes Schreiben hin, sagte der ermittelnde Staatsanwalt Patrick Penders am Freitag vor Journalisten. In dem Schreiben habe sich der Schüler zu der Tat bekannt.
Großrazzia gegen Betrüger aus Clanmilieu in Deutschland und anderen Ländern
Ermittler sind am Freitag in Deutschland, Polen und Spanien mit einer Großrazzia gegen eine mutmaßliche Betrüger- und Geldwäscherbande aus dem Clanmilieu vorgegangen. Es gehe um Untreue in Höhe von mindestens sechs Millionen Euro zulasten einer Genossenschaft aus Drochtersen in Niedersachsen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Stade und Lüneburg mit. Es gab demnach Durchsuchungen in Niedersachsen, Hamburg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz sowie in Lodz in Polen und auf der spanischen Mittelmeerinsel Mallorca.
Kommission empfiehlt Erhöhung von Rundfunkgebühr um 58 Cent
Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 58 Cent auf 18,94 Euro pro Monat steigen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärte am Freitag, der Vorschlag bewege sich damit deutlich unterhalb der allgemeinen Preissteigerung. Dies zeige, dass der Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender nach strengen Maßstäben geprüft werde.
"Lampenfieber" und Freude: Baumgart startet Aufstiegsmission
Die Anspannung ist groß, die Vorfreude größer: Steffen Baumgart geht hochmotiviert in sein erstes Heimspiel als Trainer des Hamburger SV. "Bammel habe ich vielleicht nicht, aber es ist jetzt schon kein ruhiger Schlaf. Ein Schauspieler würde sagen, ich habe Lampenfieber", sagte der 52-Jährige vor dem Heimspiel gegen die SV Elversberg am Sonntag (13.30 Uhr/Sky).
Lauterbach verteidigt im Bundestag Gesetz zur Cannabis-Legalisierung
Zum Auftakt der Bundestagsdebatte zur teilweisen Legalisierung von Cannabis hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sein umstrittenes Gesetzesvorhaben erneut verteidigt. "Die Lage, in der wir jetzt sind, ist in keiner Weise akzeptabel", sagte Lauterbach in seiner Rede am Freitag Plenum. Die Zahl der Konsumenten zwischen 18 und 25 Jahren habe sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Mit dem Gesetz werde eine legale Alternative zum "bedenklichen kriminellen Schwarzmarkt" geschaffen.