Letzte Nachrichten
Bundesregierung geht gegen zunehmende Vereinsamung von Menschen vor
Mehr Forschung, Modellprojekte und kürzere Wartezeiten für Therapieplätze: Die Bundesregierung will gegen die zunehmende Vereinsamung von Menschen in Deutschland vorgehen. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch eine Strategie gegen Einsamkeit mit insgesamt über hundert Maßnahmen. "Einsamkeit ist eine Herausforderung an die gesamte Gesellschaft", erklärte dazu Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). Sie habe negative Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und das soziale Miteinander.
Haushaltseinigung: Ampel will Schuldenbremse einhalten - CO2-Preis steigt 2024
Ein höherer CO2-Preis, der Abbau umweltschädlicher Subventionen, aber möglichst keine Aussetzung der Schuldenbremse im kommenden Jahr: Die Ampel-Koalition hat eine Lösung gefunden, um die Lücke von 17 Milliarden Euro im Haushalt 2024 zu schließen, wie Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin sagte. Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts muss die Ampel-Regierung demnach "mit deutlich weniger Geld auskommen", um ihre Ziele zu erreichen.
Zahl der Beschwerden über Post- und Paketunternehmen auch dieses Jahr hoch
Die Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern über Post- und Paketdienste bleiben hoch: Die Bundesnetzagentur rechnet in diesem Jahr in diesem Bereich erneut mit "deutlich über 40.000" Eingaben, wie sie am Mittwoch mitteilte. Im vergangenen Jahr hatten sich die Beschwerden im Vorjahresvergleich auf über 43.000 fast verdreifacht.
Milliardenlücke im Haushalt trübt die Konjunkturaussichten fürs neue Jahr
Die zuletzt schwächelnde Konjunktur in Deutschland kommt nach Einschätzung von Wirtschaftsforschern auch im kommenden Jahr nur schwerlich wieder in Tritt - vor allem die Milliardenlücke im Bundeshaushalt trübt die Aussichten ein. Nach Einschätzung des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel legt die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik 2024 um 0,9 Prozent zu. In seiner Herbstprognose war das IfW noch von 1,3 Prozent ausgegangen.
Fünf Festnahmen wegen Handels mit einer Tonne Kokain in Hamburg
Weil sie mit einer Tonne Kokain gehandelt haben sollen, sind in Hamburg fünf Menschen festgenommen worden. 350 Einsatzkräfte durchsuchten am Mittwochmorgen 22 Wohnungen und Geschäftsräume, wie das Zollfahndungsamt mitteilte. Das Kokain soll aus Südamerika gekommen und über den Hamburger Hafen eingeschmuggelt worden sein. Sein Straßenverkaufswert soll mehr als 50 Millionen Euro betragen haben.
Baerbock: Dubai-Beschluss Beitrag zu Klimagerechtigkeit und Multilateralismus
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Ergebnisse bei der Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) als Beitrag zur Klimagerechtigkeit und als Stärkung des Multilateralismus gelobt. "Der heutige Beschluss benennt das Ende der Fossilen nun klar und deutlich", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Dubai. Regierungen und Unternehmen in aller Welt wüssten nun, dass sich Investitionen in Kohle, Öl und Kohle "nicht mehr rechnen".
Staatsanwaltschaft Berlin beantragt Sicherungsverfahren wegen rechter Brandserie
Weil er aus rechtsextremen Motiven eine Serie von Bränden gelegt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Berlin beim Landgericht ein Sicherungsverfahren gegen einen 63-Jährigen beantragt. Der Mann soll dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Ihm werden Volksverhetzung in sechs Fällen, gemeinschädliche Sachbeschädigung in zwei Fällen und versuchte schwere Brandstiftung vorgeworfen.
Frau ersticht nach Corona-Erkrankung Ehemann - BGH hebt Mordurteil auf
16 Monate nachdem sie ihren Ehemann in der Küche erstach, müssen die Folgen für eine Frau aus Baden-Württemberg neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) veröffentlichte am Mittwoch in Karlsruhe sein Urteil zu dem Fall. Dem Landgericht Baden-Baden zufolge hatte die Frau nach einer schweren Covid-19-Infektion im November 2021 die wahnhafte Überzeugung entwickelt, dass sie bald sterben müsse. (Az. 1 StR 225/23)
Bundesregierung will Arzneiproduktion in Deutschland attraktiver machen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Aktionsplan verabschiedet, um Deutschland als Standort für die Pharmaindustrie attraktiver zu machen. Das Vorhaben solle die Rahmenbedingung für die Herstellung und Entwicklung von Arzneimitteln verbessern, die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben und Anreize für die Ansiedlung von Produktionsstätten in Deutschland setzen, teilte das Bundesgesundheitsministerium in Berlin mit. Deutschland wolle "im Wettbewerb der Wissenschaft international wieder ganz oben mitspielen", erklärte Ressortchef Karl Lauterbach (SPD).
Lebenslange Haft nach Brandattacke auf Einsatzkräfte in Ratingen
Sieben Monate nach einer Brandattacke auf Einsatzkräfte in einem Hochhaus im nordrhein-westfälischen Ratingen hat das Landgericht Düsseldorf den Angeklagten zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Außerdem stellte das Gericht in dem Urteil am Mittwoch die besondere Schwere seiner Schuld fest, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung des 57-jährigen Frank P. weitestgehend ausgeschlossen.
Weiterer Prozess um Säureangriff auf Innogy-Manager in Wuppertal begonnen
Vor dem Landgericht Wuppertal hat am Mittwoch ein weiterer Prozess um einen Säureangriff auf den damaligen Finanzvorstand der früheren RWE-Tochter Innogy begonnen. Angeklagt ist ein Mann, der an der Attacke von 2018 beteiligt gewesen sein soll.
Übertragungsnetzbetreiber wollen Entgelte für 2024 festlegen
Die Übertragungsnetzbetreiber wollen die Stromnetzentgelte für 2024 noch in dieser Woche festlegen. Voraussichtlich am Mittwoch werden die vier Betreiber Amprion, Tennet, Transnet und 50Hertz die finalen Entgelte an die Bundesnetzagentur melden, wie die Nachrichtenagentur AFP von den Unternehmen erfuhr. Wegen des voraussichtlich ausbleibenden Zuschusses von 5,5 Milliarden Euro, den die Bundesregierung zunächst zugesagt hatte, dürften die Netzentgelte und somit die Stromkosten stärker steigen als ursprünglich gedacht.
Prozess gegen BND-Mitarbeiter wegen mutmaßlicher Russland-Spionage begonnen
Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch der Prozess wegen mutmaßlich von Russland bezahlter Spionage beim Bundesnachrichtendienst (BND) begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft den Angeklagten Carsten L. und Arthur E. schweren Landesverrat in zwei Fällen vor. Der BND-Mitarbeiter L. und der selbstständige Geschäftsmann E. sollen Russland deutsche Staatsgeheimnisse verraten und dafür Geld genommen haben.
"Krebsgeschwür": Collina warnt vor Gewalt gegen Referees
Der frühere Weltklasse-Referee Pierluigi Collina (63) hat die Gewalt-Attacke auf den türkischen Referee Halil Umut Meler scharf kritisiert und vor den Folgen des tätlichen Angriffs gewarnt. Die Bilder seien "entsetzlich" gewesen, aber "noch entsetzlicher ist es, zu wissen, dass es weltweit Tausende von Schiedsrichtern gibt, die auf den unteren Ebenen des Fußballs verbal und körperlich misshandelt werden", sagte Collina in einer Stellungnahme.
Ärzte ziehen gegen Triageregeln vor Bundesverfassungsgericht
14 Ärztinnen und Ärzte haben sich mit Unterstützung des Marburger Bunds wegen der Triageregeln an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Der Ärzteverband gab am Mittwoch in Berlin bekannt, dass eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorschrift im Infektionsschutzgesetz eingereicht worden sei. Sie soll das Vorgehen in Extremsituationen regeln, wenn nicht genügend intensivmedizinische Kapazitäten zur Verfügung stehen und Mediziner entscheiden müssen, wer vorrangig behandelt wird.
China will mit eigenem Passagierflugzeug Airbus und Boeing Konkurrenz machen
China hat internationalen Medienvertretern erstmals seinen eigenen Passagierjet C919 vorgestellt, mit dem die Volksrepublik dem europäischen Flugzeugbauer Airbus und Boeing aus den USA Konkurrenz machen und zugleich seine Abhängigkeit von ausländischer Technologie verringern will. Die in China produzierte Maschine, die ihren kommerziellen Jungfernflug bereits im Mai von Shanghai nach Peking absolviert hatte, wurde am Mittwoch am Flughafen von Hongkong präsentiert. Für Samstag sind zwei Rundflüge über Hongkongs Victoria-Hafen geplant.
Weltklimakonferenz in Dubai läutet Abkehr von fossilen Energien ein
Die Weltklimakonferenz in Dubai hat eine weltweite Abkehr von den fossilen Energien eingeläutet. Konferenz-Präsident Sultan Ahmed al-Dschaber verkündete am Mittwoch im Konferenzplenum unter dem Applaus und Jubel der Delegierten den gemeinsamen Beschluss zu einem "Übergang" weg von fossilen Energien. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reagierte erleichtert. Umwelt- und Entwicklungsorganisation sprachen von einem starken Signal, das allerdings nicht ausreiche zur Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze.
Netflix legt erstmals genauere Nutzungsdaten offen - "The Night Agent" ganz vorn
Das US-Unternehmen Netflix hat erstmals genauere Daten zur Nutzung seines Streamingdienstes offengelegt. Das Unternehmen veröffentlichte am Dienstag den Bericht "Was wir schauten", der künftig alle sechs Monate vorliegen soll. Nummer eins im ersten Halbjahr 2023 war demnach die Actionserie "The Night Agent", die 812 Millionen Stunden geschaut wurde. Auf vorderen Plätzen erscheinen auch "Wednesday", "You" oder "Queen Charlotte: Eine Bridgerton-Geschichte".
Mehr Rechte für Arbeitnehmer: Einigung auf EU-Regeln für Lieferando und Co.
Wer bei einem Unternehmen wie Uber oder Lieferando jobbt, hat in der Europäischen Union künftig mehr Rechte. Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich am Mittwochmorgen auf ein Gesetz, wonach Beschäftigte sogenannter Plattformfirmen unter bestimmten Bedingungen als voll angestellt gelten. Bislang sind etwa Uber-Fahrer oder Fahrradkuriere auf dem Papier häufig selbstständig und damit unter anderem nicht über ihren Arbeitgeber sozialversichert.
Fragezeichen hinter Kind-Votum sorgen für Wirbel
Die Fragezeichen hinter dem Abstimmungsverhalten von Martin Kind beim Investoren-Deal des deutschen Profifußballs sorgen für immer größeren Wirbel. Der Geschäftsführer des Zweitligisten Hannover 96 will sich weiter nicht in die Karten schauen lassen und zieht mit Blick auf die geheime Abstimmung sogar die Erklärungen anderer Klubs in Zweifel. "Ob die Vereine, die jetzt erklären, sie hätten mit Nein gestimmt, wirklich so abgestimmt haben, weiß keiner", sagte Kind der Bild-Zeitung.
Ampel-Spitzen einigen sich im Streit um Bundeshaushalt 2024
Nach wochenlangem Ringen haben die Spitzen der Ampel-Regierung eine Einigung im Streit um den Haushalt für das kommende Jahr erzielt. Wie es am Mittwoch aus Regierungskreisen weiter hieß, ist dazu für 12.00 Uhr eine Pressekonferenz im Bundeskanzleramt geplant. An ihr nehmen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) teil.
Urteil: Mutter gilt ab mehr als 60 Prozent der Betreuung als alleinerziehend
In einem Rechtsstreit über Unterhaltsvorschuss für Kinder hat das Bundesverwaltungsgericht definiert, ab wann ein Elternteil in solch einer Konstellation als alleinerziehend gilt. Das sei bei getrennt lebenden Eltern dann der Fall, wenn er oder sie mehr als 60 Prozent der Zeit die Betreuung übernimmt, entschied das Gericht am Dienstagnachmittag in Leipzig. Es ging um die Klage einer Mutter aus Nordrhein-Westfalen. (Az. 5 C 9.22 u.a.)
Unions CL-Reise beendet: "Wir hatten schöne Momente"
Als das große Champions-League-Abenteuer von Union Berlin beendet war, empfand Rani Khedira trotz des Ausscheidens in der Gruppenphase Stolz. "Wir hatten schöne Momente für den ganzen Verein und Historisches für die Fans", sagte der Co-Kapitän des Berliner Bundesligisten nach dem letzten Kräftemessen mit Real Madrid um Luka Modric, Toni Kroos und Co.
Donald Tusk als neuer polnischer Ministerpräsident vereidigt
In Polen hat der neue pro-europäische Ministerpräsident Donald Tusk seinen Amtseid abgelegt. Der ehemalige EU-Ratspräsident sowie die Minister seiner neuen Regierung wurden am Mittwoch vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda vereidigt. Das polnische Parlament hatte der pro-europäischen Regierung von Donald Tusk am Vortag das Vertrauen ausgesprochen. Nach der Vereidigung als neuer polnischer Ministerpräsident kann Tusk nun auch am EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag und Freitag teilnehmen.
Zyklon "Jasper" wütet in Touristenorten an Nordostküste Australiens
Der Zyklon "Jasper" hat am Mittwoch mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 113 Stundenkilometern Touristenorte an der Nordostküste Australiens erreicht. Rund 15.000 Haushalte an der Küste waren nach offiziellen Angaben ohne Strom. Der australische Wetterdienst warnte vor "zerstörerischen Windböen" und "lebensbedrohlichen" Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle.
PreussenElektra will auf Akw-Gelände in Brokdorf riesigen Batteriespeicher bauen
Der Energiekonzern PreussenElektra schlägt vor, auf dem Gelände des stillgelegten Atomkraftwerks Brokdorf in Schleswig-Holstein einen riesigen Batteriespeicher für Strom aus erneuerbarer Energie zu errichten. Gemeinsam mit Töchtern des Mutterkonzerns Eon prüfe PreussenElektra "die Errichtung des bislang größten Batteriespeichers in der EU", teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Ein erster kleinerer Speicher könnte demnach schon 2026 in Betrieb genommen werden.
IW sieht Deutschland auch im kommenden Jahr in der Rezession
Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sieht Deutschland auch im kommenden Jahr in einer Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2024 "um fast ein halbes Prozent" zurückgehen, heißt es in der am Mittwoch vorgelegten aktuellen Konjunkturprognose. Für dieses Jahr rechnet das IW mit einem Rückgang um ein halbes Prozent.
Paus sieht in Einigung zum Haushalt Signal der Handlungsfähigkeit der Koalition
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat die Einigung der Ampel-Spitzen zum Haushalt 2024 begrüßt. Es sei gut, dass es die Koalition geschafft habe, eine Lösung zu finden, sagte Paus in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Die Ampel ist handlungsfähig und wir können jetzt eben ein klares Signal geben an die ganze Republik."
Weltklimakonferenz in Dubai beschließt "Übergang" weg von fossilen Energien
Die Weltklimakonferenz in Dubai (COP28) hat einen historischen Beschluss zum "Übergang" weg von fossilen Energien gefällt. COP-Präsident Sultan Ahmed al-Dschaber verkündete die Entscheidung am Mittwoch im Konferenzplenum, nachdem keines der fast 200 Länder Einwände erhoben hatte. "Wir haben die Grundlage für einen transformativen Wandel", sagte al-Dschaber unter dem Beifall der Delegierten.
Regierungskreise: Ampelkoalition einigt sich im Haushaltsstreit
Die Ampelkoalition hat sich auf eine Einigung im Haushaltsstreit verständigt. Wie es am Mittwoch aus Regierungskreisen weiter hieß, ist für 12.00 Uhr ein Pressestatement im Bundeskanzleramt geplant. Durch das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgericht musste im Etat 2024 eine zweistellige Milliardenlücke geschlossen werden.
NBA: Fünfter Sieg in Folge für Theis und die Clippers
Basketball-Weltmeister Daniel Theis (31) hat in der NBA mit den Los Angeles Clippers den fünften Sieg nacheinander eingefahren. Beim 119:99 gegen die Sacramento Kings kam der deutsche Center erneut von der Bank und steuerte acht Punkte und drei Rebounds zum Sieg bei.
Achter Sieg in Serie: Draisaitl schlägt Reichel
Eishockeystar Leon Draisaitl hat den Erfolgslauf mit seinen Edmonton Oilers fortgesetzt und das deutsche NHL-Duell gegen Lukas Reichel gewonnen. Beim 4:1 über die Chicago Blackhawks feierten die so schwach gestarteten Kanadier in der nordamerikanischen Profiliga bereits ihren achten Sieg nacheinander, Draisaitl traf zum 3:1 (34.). Es war das zwölfte Saisontor des Kölners.