Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Freitag zu einem zweitägigen Besuch nach Rom. Dort will er am Nachmittag (17.00 Uhr) den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella treffen. Am Samstag wird der Kanzler dann im Vatikan vom Papst zu einer Audienz empfangen.

Der Bundeswahlausschuss stellt in seiner Sitzung am Freitag (11.00 Uhr) das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 fest. Der späte Termin, fast zweieinhalb Jahre nach dem eigentlichen Urnengang, liegt an den Unregelmäßigkeiten in Berlin und der dadurch bedingten teilweisen Wahlwiederholung in der Hauptstadt am 11. Februar 2024.

Erinnerungsstücke und Kunstwerke aus dem Besitz des britischen Popstars Elton John haben bei einer Reihe von Versteigerungen mehr als 20 Millionen Dollar (rund 18,5 Millionen Euro) eingebracht. Damit fiel der Erlös der mehr als 900 angebotenen Objekte bei den insgesamt acht Versteigerungsterminen mehr als doppelt so hoch aus wie der Schätzwert, wie das Auktionshaus Christie's am Donnerstag in New York mitteilte.

Der US-Kongress hat eine teilweise Haushaltssperre vorerst abgewendet. Repräsentantenhaus und Senat stimmten am Donnerstag nacheinander für einen Übergangshaushalt zur weiteren Finanzierung der Bundesbehörden und verhinderten damit einen drohenden Teil-Shutdown. Allerdings hat das Parlament mit dem zwischen den Demokraten von Präsident Joe Biden und den oppositionellen Republikanern ausgehandelten Kompromiss nur wenig Zeit gewonnen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des Widerstands mehrerer Bundesländer vor einer Verschiebung der Cannabis-Legalisierung gewarnt. "Eine Verschiebung würde eine neue Rechtsunsicherheit schaffen", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. "Wie soll ein Richter bei einer Rechtslage in der Schwebe entscheiden?"

Inmitten des erbitterten Streits um die US-Migrationspolitik haben US-Präsident Joe Biden und sein wahrscheinlicher Wahl-Herausforderer Donald Trump sich bei zeitgleichen Besuchen an der Grenze zu Mexiko ein Fernduell geliefert. Trump warf Biden am Donnerstag bei einem Besuch in der texanischen Grenzstadt Eagle Pass vor, für eine "Invasion" von irregulären Migranten verantwortlich zu sein.

Frankreich bestellt 2000 Kamikaze-Drohnen und will einige von ihnen an die Ukraine liefern. "Ich habe die Entscheidung getroffen, 2000 Stück ferngesteuerte Munition zu bestellen, für den Bedarf der französischen Armee wie auch für die Ukraine", sagte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu am Donnerstag bei einem Besuch des französischen Drohnen-Herstellers Delair im Großraum Toulouse. Die 100 ersten Drohnen sollen der Ukraine bis zum Sommer geliefert werden.

Titelverteidiger SC Magdeburg hat im Kampf um den direkten Einzug ins Champions-League-Viertelfinale einen dramatischen Prestigesieg gefeiert. Die Mannschaft von Trainer Bennet Wiegert bezwang Rekordsieger FC Barcelona nach großem Kampf vor eigenem Publikum 29:28 (13:14) und erspielte sich eine gute Ausgangsposition für den letzten Spieltag. Den Siegtreffer gegen die Katalanen erzielte der Isländer Gisli Kristjansson unmittelbar vor der Schlusssirene.

Zur Vermeidung einer Stilllegung der US-Bundesbehörden hat das Repräsentantenhaus in Washington einem weiteren Übergangsetat zugestimmt. Die Kongresskammer billigte am Donnerstag einen am Vortag von Unterhändlern der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden und der oppositionellen Republikaner ausgehandelten Kompromiss. Demnach wird die Finanzierung der Bundesbehörden kurzfristig verlängert.

Mit einem breiten Strauß von Themen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend beim "Kanzlergespräch" in Dresden konfrontiert worden. Auf besonderes Interesse der Teilnehmenden stießen dabei der Umgang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die Rentenpolitik und weitere soziale Fragen. Der Meinungsaustausch blieb durchweg sachlich - lediglich vor dem Veranstaltungsort im historischen Kulturkraftwerk gab es eine Protestaktion.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat mit der Übernahme von Zahlen der radikalislamischen Hamas zu den während der israelischen Offensive im Gazastreifen getöteten Palästinensern für Verwirrung gesorgt. In einer Sitzung des Streitkräfteausschusses im US-Repräsentantenhaus wurde Austin am Donnerstag nach der Zahl der getöteten Frauen und Kinder in dem Palästinensergebiet gefragt. Er antwortete: "Es sind mehr als 25.000." Das Pentagon stellte später klar, dass der Ressortchef Angaben der Hamas aufgegriffen habe.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist wegen des anfänglichen Verschweigens seiner Krebserkrankung bei einer Anhörung im Kongress in Washington harsch kritisiert worden. "Es ist völlig inakzeptabel, dass es drei Tage gebraucht hat, den Präsidenten der Vereinigten Staaten darüber zu informieren, dass der Verteidigungsminister im Krankenhaus ist und nicht das Pentagon kontrolliert", sagte am Donnerstag in Anwesenheit des Ministers der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, Mike Rogers.

Tempo, Tricks und tolle Tore: Deutschlands Handballerinnen haben im ersten Länderspiel des Olympia-Jahres einen Kantersieg gefeiert. Das Team von Bundestrainer Markus Gaugisch bezwang in der EM-Qualifikation die Slowakei auswärts 40:18 (20:8) und kam der Teilnahme an der Endrunde in der Schweiz, Österreich und Ungarn einen großen Schritt näher.

Der gesundheitlich angeschlagene norwegische König Harald V. wird nach einer Infektion während einer Urlaubsreise in Malaysia "in einigen Tagen" in sein Heimatland zurückkehren können. Der 87-Jährige erhole sich seinem Arzt zufolge gut, teilte der Palast am Donnerstag mit. Ziel sei es, dass der König "in einigen Tagen mit dem Flugzeug nach Hause reisen kann".

Tempo, Tricks und tolle Tore: Deutschlands Handballerinnen haben im ersten Länderspiel des Olympia-Jahres einen Kantersieg gefeiert. Das Team von Bundestrainer Markus Gaugisch bezwang in der EM-Qualifikation die Slowakei auswärts 40:18 (20:8) und kam der Teilnahme an der Endrunde in der Schweiz, Österreich und Ungarn einen großen Schritt näher.

US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat Amtsinhaber Joe Biden aufgefordert, sich einem kognitiven Leistungstest zu unterziehen. "Vielleicht würden wir auf diese Weise herausfinden können, warum er solche fürchterlichen Entscheidungen trifft", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er forderte zugleich, dass alle US-Präsidenten und Präsidentschaftsbewerber sich einem solchen Test der geistigen Fähigkeiten unterziehen sollten.

Der britische Prinz William hat bei einem Besuch in einer Londoner Synagoge den Anstieg antisemitischer Vorfälle in Großbritannien verurteilt. Seine Ehefrau Catherine und er seien sehr besorgt über die Zunahme von Antisemitismus, "von dem Sie heute morgen berichtet haben", sagte der Prinz am Donnerstag nach einem Gespräch mit Vertretern jüdischer Studenten in der Western Marble Arch Synagoge. "Es tut mir sehr Leid, dass Sie das erleben mussten. So etwas hat keinen Platz und sollte nicht passieren."

Bundesliga-Spitzenreiter Bayer Leverkusen darf sich gesteigerte Hoffnung auf einen Verbleib von Fußball-Nationalspieler Florian Wirtz auch über die kommende Saison hinaus machen. "Florian hat Vertrag bis 2027 in Leverkusen. Das wird auch grob die Zeitspanne sein, die er noch in Leverkusen verbringen wird", sagte Hans-Joachim Wirtz, Vater und Berater des 20-Jährigen, im Gespräch mit dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Die Tarifverhandlungen der Lokführergewerkschaft GDL mit der Deutschen Bahn sind nach Angaben des Konzerns erneut gescheitert. Die GDL habe die Verhandlungen, die noch bis Sonntag angesetzt waren, vorzeitig "platzen lassen", erklärte ein Bahn-Sprecher am Donnerstag. Die Gewerkschaft warf der Bahn vor, Verhandlungsinterna an Medien "durchgestochen" zu haben, ging auf die Verhandlungen aber nicht näher ein.

In der Bundesregierung gibt es laut einem Medienbericht eine Einigung über eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Wie das Portal table.media am Donnerstag berichtete, wurde die regierungsinterne Ressortabstimmung für eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes eingeleitet. Darin werde die Bezahlkarte als künftig eine Option genannt, hieß es unter Berufung auf Angaben aus Regierungskreisen - neben Geldleistungen oder Sachleistungen als weitere Möglichkeiten.

Bei der Ankunft von Hilfslieferungen in der Stadt Gaza ist es am Donnerstag zu dramatischen Szenen mit mehr als hundert Toten und hunderten Verletzten gekommen. Zu den Ursachen für die vielen Opfer gab es widersprüchliche Angaben. Die radikalislamische Hamas machte israelische Soldaten verantwortlich. Von israelischer Seite wurden Schüsse bestätigt, zugleich hieß es, einige Opfer seien von den Lastwagen zerquetscht oder niedergetrampelt worden.

Seit Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen im Oktober sind dort nach Angaben von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin mehr als 25.000 palästinensische Frauen und Kinder getötet worden. Austin nannte diese Zahl am Donnerstag während einer Anhörung im US-Kongress. Die israelische Offensive war durch den beispiellosen Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben rund 1160 Menschen getötet worden waren, die meisten von ihnen Zivilisten.

Iranische Behörden haben der inhaftierten iranischen Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi die Teilnahme an der Beerdigung ihres Vaters untersagt. Es sei ihr "nicht erlaubt worden, an der Zeremonie teilzunehmen und sich von ihrem Vater zu verabschieden", erklärte Mohammadis Familie am Donnerstag. Ihr Vater, Karim Mohammadi, war in dieser Woche gestorben und am Donnerstag in der Stadt Sandschan nordwestlich von Teheran beerdigt worden.

US-Präsident Joe Biden rechnet nun doch nicht mit dem Inkrafttreten einer Waffenruhe im Gazastreifen am Montag. Biden sagte am Donnerstag zu Reportern in Washington, die Feuerpause zwischen der israelischen Armee und der radikalislamischen Hamas werde "wahrscheinlich nicht bis Montag" kommen. Er hatte nach eigenen Angaben zuvor mit Staatenlenkern im Nahen Osten gesprochen.

An Tag eins nach dem "Freispruch" für Christian Horner ist Red Bull Racing mit einer durchwachsenen Vorstellung auf die Rennstrecke zurückgekehrt. In den ersten freien Trainings der neuen Saison landete Weltmeister Max Verstappen auf dem Bahrain International Circuit auf dem sechsten Rang. Zwei Tage vor dem Grand Prix am Samstag (16.00 Uhr MEZ/Sky und RTL) betrug der Rückstand des Niederländers auf die Spitze 0,477 Sekunden.

Die Forderung von Landkreistag-Präsident Reinhard Sager nach einer Arbeitspflicht für Asylsuchende stößt auf Kritik. "Indem Herr Sager so tut, als wollten Asylbewerber nicht arbeiten, befeuert er den Populismus", sagte der Regionspräsident von Hannover, Steffen Krach (SPD), dem Magazin "Stern". Als Mitglied im Landkreistag sehe er sich durch die Aussagen Sagers nicht vertreten.

Mit einer Durchsuchung sind Ermittler in Berlin gegen den Handel mit gefälschtem Druckerzubehör im Millionenumfang vorgegangen. Insgesamt wird gegen sechs Menschen ermittelt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten. Ihnen werden Betrugs- und Markenrechtsstraftaten vorgeworfen. Sie sollen in wechselnder Beteiligung seit mindestens Oktober 2022 gefälschte Druckerpatronen und -kartuschen von geringer Qualität online verkauft haben.

Mehrere Bestattungsunternehmen haben sich nach Angaben der Anhänger des in einem Straflager verstorbenen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny geweigert, dessen Leiche zu der am Freitag stattfindenen Beerdigung zu bringen. "Was für eine Schande! Jetzt weigern sich die Leichenwagenfahrer, Alexej aus dem Leichenschauhaus zu holen", erklärte am Donnerstag der im Exil lebende Unterstützer Iwan Schdanow. Laut Nawalny-Sprecherin Kira Jarmisch hatten die Bestatter zuvor Drohanrufe von "Unbekannten" erhalten, in denen sie davor gewarnt wurden, die Leiche "irgendwohin zu bringen".

Bei einem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt 2018 tötete ein 29-jähriger Islamist innerhalb weniger Minuten fünf Menschen: Der Prozess gegen vier mutmaßliche Helfer des von der Polizei erschossenen Täters hat am Donnerstag in Paris begonnen.

"Schutzgebühren" eines gemeinnützigen Vereins zur Vermittlung herrenloser Tiere aus dem EU-Ausland unterliegen der Umsatzsteuer. Zur Anwendung kommt aber der ermäßigte Satz von sieben Prozent, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az.: XI R 4/20)

Die Polizei hat bei der Durchsuchung des von der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette zuletzt bewohnten Hauses in Berlin-Kreuzberg Kriegswaffen und Sprengmittel gefunden. Neben einer Panzerfaustgranate, einer Maschinenpistole und diverser Munition seien eine sogenannte Kalaschnikow und eine Kurzwaffe entdeckt worden, teilte das Landeskriminalamt Niedersachsen (LKA) am Freitag in Hannover mit.

Die Inflation in den USA klingt weiter ab. Der Verbraucherpreisindex, der den Preisanstieg im Jahresvergleich angibt, ging von 2,6 Prozent im Dezember auf 2,4 Prozent im Januar zurück, wie das Handelsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte. Allerdings beschleunigte sich der Preisanstieg im Monatsvergleich: Im Vergleich zum Dezember stiegen die Preise um 0,3 Prozent, im Vormonat waren es 0,1 Prozent.