Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Ob Schnappschüsse vom Christbaumschmuck, Chorgesänge aus dem Fundus der Streamingdienste oder Videotelefonate mit den Kindern in Australien: Handys gehören für die meisten auch an Heiligabend dazu. Lediglich 13 Prozent verhängen laut einer Umfrage des Digitalverbandes Bitkom ein generelles Smartphone-Verbot. Allerdings setzt eine Mehrheit von 61 Prozent auf Regeln zur Handynutzung - und die können für ein friedfertiges Fest hilfreich sein.

Schlagerstar Roland Kaiser bekommt eine eigene Wachsfigur im Kabinett von Madame Tussauds in Berlin. Im Sommer 2024 soll sie enthüllt werden, wie Madame Tussauds am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte. Dies sei eine Hommage an Kaisers "beeindruckende 50-jährige Bühnenkarriere". Der 71-Jährige war den Angaben zufolge im Juni eigens für 400 Fotoaufnahmen und Vermessungen in Berlin.

Die französische Universitätsstadt Montpellier bietet ihren rund 500.000 Einwohnerinnen und Einwohnern von Donnerstag an kostenlosen Nahverkehr. Dies solle dabei helfen, "Umweltschutz und Kaufkraft zu verbinden", sagte der sozialistische Bürgermeister Michaël Delafosse. "Ich hoffe, dass wir anderen großen Städte ein gutes Beispiel geben."

Im Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas zeichnet sich vorerst kein Ende der Kämpfe ab. Israel ordnete nach Angaben der Vereinten Nationen die Räumung von rund einem Fünftel des Gebiets der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens an, die Hamas meldete zudem den Beschuss des Grenzübergangs Kerem Schalom durch Israel. Unterdessen liefen Gespräche über eine mögliche Feuerpause weiter, auch der UN-Sicherheitsrat wollte erneut über den Krieg in Nahost beraten.

Bei neuen russischen Angriffen in der Ukraine sind im Süden des Landes nach Angaben der Behörden zwei Frauen getötet worden. Zudem sei bei dem Beschuss von Nikopol am Donnerstagmorgen ein 86-jähriger Mann verletzt worden, teilte die Regionalregierung im Onlinedienst Telegram mit. Bei den Todesopfern handele es sich um zwei Frauen im Alter von 46 und 60 Jahren.

Für ihren Wahlkampf in Ostdeutschland will die CDU Partei-Urgestein Wolfgang Bosbach reaktivieren. Bosbach werde zahlreiche Veranstaltungen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg absolvieren, in denen im September 2024 Landtagswahlen stattfinden, berichtete die "Rheinische Post" am Donnerstag. "Die Parteifreunde in den Ländern, in denen 2024 gewählt wird, haben es schwer genug, die brauchen jede Hilfe", sagte Bosbach der Zeitung.

Kleine Kinder schützen eine Mutter nicht vor der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg im Fall einer in Belgien wegen Menschenhandels verurteilten Frau. (Az: C-261/22)

Angesichts der Kritik aus Reihen der FDP hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge vor einem Scheitern des Etat-Kompromisses der Ampel-Koalition gewarnt. Aus der Haushalts-Einigung könnten nicht "einzelne Bausteine" herausgezogen werden - "dann stürzt das gesamte Paket zusammen", sagte sie den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Sie betonte, dass alle Vorschläge mit Christian Lindner (FDP) als Finanzminister verhandelt worden seien.

Wer als Verbraucher einen Auto-Leasingvertrag ohne Kaufverpflichtung abschließt, hat kein Widerrufsrecht. Anders sieht das bei Kreditverträgen aus, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Wer einen solchen abschließt und vorher nicht ausreichend über seine Rechte und Pflichten informiert wurde, kann demnach jederzeit vor Vertragserfüllung - normalerweise bis zur Fälligkeit der letzten Rückzahlungsrate - den Widerruf erklären. (Az. C-38/21 u.a.)

Trotz langanhaltender Lieferschwierigkeiten hat der japanische Elektronikriese Sony bei den Verkaufszahlen für seine Spielekonsole Playstation 5 die 50-Millionen-Marke durchbrochen. Insbesondere im Jahr 2023 habe es bei der PS5 eine "starke Dynamik" gegeben, teilte Sony am Mittwoch in Tokio mit.

Literaturnobelpreisträgerin Annie Ernaux und zahlreiche weitere Prominente in Frankreich haben Präsident Emmanuel Macron zum Verzicht auf das umstrittene Einwanderungsgesetz aufgerufen. "Es öffnet der nationalistischen Ideologie des Rechtsextremismus Tor und Tür und ist ein Verrat des Versprechens, das Macron seinen Wählern gegeben hat", heißt es in dem am Donnerstag in Paris veröffentlichten Aufruf in der Zeitung "L'Humanité".

Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat der Bundesregierung bei zentralen gesellschaftspolitischen Vorhaben eine magere Halbzeit-Bilanz ausgestellt. "Viele wichtige Vorhaben stocken", erklärte sie am Donnerstag in Berlin. "Aber auch in Krisenzeiten muss der Schutz der Menschenrechte und der Schutz vor Diskriminierung Priorität haben." Die Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition bei den Themen Menschenrechte und Antidiskriminierung falle deshalb "eher mager aus".

Die Spendenbereitschaft der Deutschen ist 2022 trotz Inflation und eigener wirtschaftlicher Sorgen einem Bericht zufolge deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr habe das Spendenaufkommen mit 15,5 Milliarden Euro um 2,6 Milliarden Euro höher als 2021 gelegen, berichtete die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).

Die rumänische Mutter einer irisch-rumänischen Staatsangehörigen, die von ihrer Tochter finanziell abhängig ist und bei ihr in Irland lebt, darf dort Sozialleistungen beantragen. Dadurch wird ihr Aufenthaltsrecht nicht in Frage gestellt, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Die Arbeitnehmerin zahle in Irland Abgaben und trage so zur Finanzierung des Sozialstaats bei. (Az. C-488/21)

Wegen grober Verstöße gegen den Tierschutz und einem Dompteur ohne ausreichende Qualifikation hat die Stadt Wiesbaden eine Löwenshow bei einem Weihnachtszirkus verboten. Die Erlaubnis für die Show habe nicht erteilt werden können, teilte die Stadt am Mittwochabend mit. Demnach habe das Veterinäramt nach ausgiebiger Prüfung und mehreren Terminen vor Ort der Löwenshow eine Absage erteilt.

Die Angriffe der Huthi-Rebellen auf Frachtschiffe im Roten Meer können nach Ansicht eines Wirtschaftsexperten zu längeren Lieferzeiten führen. "Es kann durchaus sein, dass vereinzelte Waren aus Asien mit einer Verspätung von bis zu zwei Wochen bei uns ankommen", sagte Vincent Stamer vom Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Eine Situation wie während der Corona-Pandemie sei jedoch nicht zu erwarten.

Bundestrainer Alfred Gislason hat für die Handball-EM in Deutschland (10. bis 28. Januar) fünf Turnier-Debütanten in den deutschen Kader berufen. Neben vier aktuellen U21-Weltmeistern nominierte der Isländer mit Martin Hanne einen Nationalmannschafts-Novizen. Das Torhüter-Gespann bilden der von einem Bandscheibenvorfall genesene 2016-Europameister Andreas Wolff und Senkrechtstarter David Späth.

Geschäftsführer Bernd Reichert von der Sportmarketingagentur A22 wertet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) als großen Erfolg für die Treiber der Super League. "Wir haben das Recht auf Wettbewerb gewonnen. Das UEFA-Monopol ist beendet", wurde Reichert von A22 bei X zitiert: "Der Fußball ist FREI. Die Vereine müssen keine Sanktionen mehr fürchten UND können ihre Zukunft nun selbst bestimmen."

Die Zahl der in einem Heim oder einer Pflegefamilie lebenden Kinder und Jugendlichen in Deutschland ist nahezu unverändert geblieben. Im Jahr 2022 lebten rund 121.000 Heranwachsende zumindest zeitweise in einem Heim und weitere 86.000 in einer Pflegefamilie, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Dies waren damit insgesamt rund 207.000 Kinder und Jugendliche - und damit 2900 oder ein Prozent weniger als im Jahr 2021.

Argentiniens neuer Präsident Javier Milei hat die von ihm angekündigte "Schocktherapie" für das Land auf den Weg gebracht. In einer Fernsehansprache kündigte der ultraliberale Rechtspopulist am Mittwoch ein Dekret für eine umfassende Deregulierung der Wirtschaft an - unter anderem im Arbeitsrecht, Mietrecht und zur Privatisierung von Staatsunternehmen. In der Hauptstadt Buenos Aires reagierten Menschen in mehreren Vierteln mit Protesten gegen die Maßnahmen.

In der Diskussion ums Klimageld sehen Verbraucherschützer den Staat bei den Bürgerinnen und Bürgern bereits deutlich in der Kreide. In den vergangenen drei Jahren habe der Staat durch die CO2-Bepreisung 11,4 Milliarden Euro zusätzlich eingenommen, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Berechnungen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv). Da aber ohnehin schon der Großteil der Kosten für den CO2-Preis bei den Verbrauchern lande, sollten diese auch entsprechend Geld zurückbekommen - und zwar 139 Euro pro Kopf, forderte der vzbv.

Die Bundesregierung hat angekündigt, 88,5 Millionen Euro in den Energieunterstützungsfonds der Europäischen Energiegemeinschaft für die Ukraine einzuzahlen. Das Bundeswirtschaftsministerium beteilige sich über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit 54,3 Millionen Euro, das Auswärtige Amt mit 34,2 Millionen Euro, erklärte das Auswärtige Amt am Donnerstag. Mit dem Geld soll die Energieinfrastruktur in der Ukraine angesichts zunehmender russischer Angriffe gestärkt werden.

Eine Wohnung wegen des Verdachts auf eine versuchte sogenannte Adbusting-Aktion Monate später von der Polizei durchsuchen zu lassen, ist unangemessen. Dadurch wurde das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung verletzt, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Angaben vom Donnerstag entschied. Die Verfassungsbeschwerde eine Frau aus Berlin hatte damit Erfolg. (Az. 2 BvR 1749/20)

Der Europäische Gerichtshof hat die Tür für die Gründung einer Super League geöffnet. Die höchste europäische Instanz stufte in ihrem Urteil die Monopolstellung der Europäischen Fußball-Union (UEFA) sowie des Weltverbandes FIFA als nicht vereinbar mit europäischem Wettbewerbsrecht ein. Damit wäre nach 17-monatigem Verfahren in dieser Hinsicht der Weg für den Start der umstrittenen Milliardenliga frei.

Die Staatsverschuldung in Deutschland ist im dritten Quartal 2023 auf 2,454 Billionen Euro gestiegen. Das waren rund 85,8 Milliarden Euro oder 3,6 Prozent mehr als zum Jahresende 2022, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der öffentliche Gesamthaushalt war demnach am Ende des dritten Quartals mit insgesamt 2,454 Billionen Euro bei Banken und Unternehmen verschuldet. Zum öffentlichen Gesamthaushalt gehören Bund, Länder, Kommunen sowie die Sozialversicherung und alle Extrahaushalte.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will an den Grenzkontrollen zu Österreich, Polen, der Schweiz und Tschechien so lange festhalten, bis die hohe Zahl an Flüchtlingen sinkt. Bislang ist die Maßnahme bis Mitte März befristet - "wenn wir bis dahin keine anderen Instrumente haben und sich die Zahlen nicht verändern, dann werden wir die Kontrollen weiterführen", sagte Faser dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Donnerstagsausgaben).

Bei der Buchung von Pauschalreisen im Internet gibt es laut Stiftung Warentest teilweise enorme Preisunterschiede. "Das Ergebnis hat uns überrascht, denn zwischen den Angeboten für verschiedene Reisewünsche liegen je nach Portal teilweise tausende Euro", erklärte Warentesterin Anke Schreiber am Donnerstag in Berlin. Für die Studie wurden insgesamt 15 Online-Reisebüros untersucht - nur drei Anbieter erhielten die Note "gut".

Deutschlands Exporte in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union sind im November wieder leicht angestiegen. Verglichen mit Oktober dieses Jahres legten sie um 1,0 Prozent zu, im Vorjahresvergleich stand indes ein Minus von 5,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Demnach wurden im November Waren im Wert von 59,2 Milliarden Euro exportiert.

Zoll und Staatsanwaltschaft haben die bislang größte Menge der illegalen synthetischen Droge Captagon in Deutschland beschlagnahmt. Mehr als 370 Kilogramm Captagontabletten fanden Zollfahnder aus Essen Anfang Oktober in einem Garagenlager, wie sie zusammen mit der Staatsanwaltschaft Aachen am Donnerstag mitteilten. Zusammen mit mehreren früheren Funden, die von denselben Tatverdächtigen geschmuggelt worden sein sollen, summiere sich die Menge an Drogen auf 461 Kilogramm.

Der Online-Dienst X, vormals Twitter, ist am frühen Donnerstagmorgen massiv gestört gewesen. Zehntausende Nutzerinnen und Nutzer berichteten von Problemen; so leerten sich die Timelines, neue Meldungen waren nicht sichtbar. Laut der Beobachtungsstelle Downdetector meldeten sich die meisten Nutzerinnen und Nutzer kurz vor 07.00 Uhr (MEZ) - in den USA waren es demnach in der Spitze rund 67.000.

Die Lokführergewerkschaft GDL will nach Angaben ihres Vorsitzenden Claus Weselsky im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn nicht länger als fünf Tage am Stück streiken. "Wir werden Streiks von drei bis maximal fünf Tagen machen", sagte Weselsky der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Einen unbefristeten Streik auszurufen, wäre mit Blick auf die Kunden und die wirtschaftlichen Folgen nicht in Ordnung."

Das für den Einzelhandel wichtige Weihnachtsgeschäft ist laut einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts bislang nicht so gut gelaufen wie erhofft. Die Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Geschäftslage im Dezember schlechter als im Vormonat, wie das Ifo am Donnerstag mitteilte. Der vom Institut ermittelte Indikator sank von minus 8,8 Punkten im November auf minus 12,1 Punkte im Dezember. Auch die Erwartungen an die kommenden Monate verschlechterten sich.