Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) nehmen am Dienstag am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teil. Zu dem Treffen in dem Schweizer Alpenort werden außerdem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Chinas Regierungschef Li Qiang, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will sich zum ersten Mal seit langem wieder ausgiebig Journalistenfragen stellen. Seine Pressekonferenz, die in einem vergleichbaren Format zuletzt 2019 stattfand, ist für Dienstagabend zur besten Sendezeit um 20.15 Uhr geplant und soll von mehreren Sendern direkt übertragen werden. Sie wird voraussichtlich mindestens anderthalb Stunden dauern.

Im Kapitalanleger-Musterverfahren gegen Volkswagen und Porsche wegen des Dieselskandals 2015 vor dem Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig soll am Dienstag (10.00 Uhr) Ex-VW-Chef Herbert Diess als Zeuge aussagen. Der Prozess findet wegen des großen Andrangs in einem Saal der Stadthalle Braunschweig statt. Nach Diess sind auch seine Vorgänger Matthias Müller und Martin Winterkorn vom Oberlandesgericht als Zeugen geladen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe will am Dienstag (ab 12 Uhr) zwei Urteile zur Schadensregulierung nach einem Autounfall verkünden. Umstritten ist in beiden Fällen, wer das Risiko trägt, wenn die Werkstattkosten nach Überzeugung des Unfallverursachers und seiner Versicherung überhöht sind. (Az. VI ZR 253/22 und VI ZR 239/22)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.00 Uhr), inwieweit häusliche und familiäre Gewalt als Fluchtgrund anzuerkennen ist. Im konkreten Fall ersuchte eine Kurdin türkischer Staatsangehörigkeit in Bulgarien um internationalen Schutz. Sie sei zwangsverheiratet sowie dann von ihrem Mann und ebenso von ihrer Herkunftsfamilie bedroht worden. (Az. C‑621/21)

Die iranischen Revolutionsgarden haben nach Angaben von Staatsmedien "terroristische" Ziele in Syrien und Irak angegriffen. Es seien eine "Reihe von ballistischen Raketen" auf Versammlungsorte von Kommandeuren der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien abgefeuert worden, teilte die paramilitärische Eliteeinheit am Montag auf ihrer Website Sepah News mit. Die USA verurteilten die "rücksichtslosen" Angriffe.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat Prognosen zufolge die erste Präsidentschaftsvorwahl der Republikaner gewonnen. Die US-Sender CNN und CBS prognostizierten weniger als eine Stunde nach Beginn der Stimmabgabe im Bundesstaat Iowa am Montagabend (Ortszeit) den Sieg Trumps über die frühere US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, und den Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Mit welchem Vorsprung der Ex-Präsident die Vorwahl voraussichtlich für sich entscheiden wird, war zunächst nicht klar.

Eisiger Beginn des Wahljahres in den USA: Bei arktischen Temperaturen hat am Montag im Bundesstaat Iowa die erste Präsidentschaftsvorwahl der Republikaner begonnen. In Turnhallen, Feuerwehrhäusern und Kirchen versammelten sich republikanischer Wähler, um ihre Stimme für die Präsidentschaftskandidatur ihrer Partei abzugeben. Ex-Präsident Donald Trump gilt laut Umfragen bei der Abstimmung seiner Partei als Favorit.

Saudi-Arabien hat auf seinem Weg zum angestrebten Zentrum des Weltsports den nächsten Coup gelandet: Der spanische Tennisstar Rafael Nadal fungiert künftig als Botschafter für den saudi-arabischen Tennisverband - weil er in dem Wüstenstaat ein "großes Potenzial" sieht, wie der Verband am Montag mitteilte.

Die SPD hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr. Zum 31. Dezember 2023 hatten die Sozialdemokraten 365.190 Mitglieder, wie der "Tagesspiegel" (Dienstag) mit Verweis auf einen Parteisprecher berichtete. Demnach waren dies 14.671 Parteimitglieder weniger als Ende 2022, was einem Verlust von 3,9 Prozent entspricht. Auch CDU, CSU, Grüne und FDP verloren 2023 Mitglieder.

Ohne die Wagner-Brüder hat Orlando Magic in der NBA einen wichtigen Auswärtssieg eingefahren. Durch den 98:94-Erfolg bei den New York Knicks um den Deutsch-Amerikaner Isaiah Hartenstein hält Magic den Kontakt zu den direkten Play-off-Plätzen und steht mit der Bilanz von 22:18 Siegen direkt hinter den Knicks (23:17).

Die radikalislamische Hamas hat den Tod von zwei weiteren im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln verkündet. Sie seien bei israelischen Bombenangriffen getötet worden, teilte der bewaffnete Arm der Palästinenserorganisation am Montag mit. Die Hamas veröffentlichte ein Video, in dem eine junge Frau, die ebenfalls als Geisel gefangengehalten wird, den Tod der beiden Männer bekanntgibt.

Auch zum Abschied eine Party: Neuling Färöer hat sich bei der Handball-EM erhobenen Hauptes aus dem Turnier verabschiedet. Gruppengegner Norwegen musste den nächsten Dämpfer hinnehmen, Weltmeister Dänemark und Mitfavorit Schweden zogen derweil unbeschadet als Gruppensieger in die Hauptrunde ein.

Die spanische Weltmeisterin Aitana Bonmati vom FC Barcelona hat die Wahl zur FIFA-Weltfußballerin gewonnen und tritt die Nachfolge ihrer Landsfrau und Mitspielerin Alexia Putellas an. Bonmati wurde bei der Gala in London am Montagabend geehrt und setzte sich gegen ihre Nationalmannschaftskollegin Jennifer Hermoso (CF Pachuca) und Kolumbiens Jungstar Linda Caicedo (Real Madrid) durch.

Ein Mann hat in einem Supermarkt im hessischen Mörfelden-Walldorf eine Mitarbeiterin erschossen. Der 48-Jährige habe sich anschließend selbst das Leben genommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Darmstadt am Montagabend mit. Der Angreifer habe gegen 19.15 Uhr den Einkaufsmarkt in der südwestlich von Frankfurt am Main gelegenen Stadt betreten und gezielt auf die 38-jährige Angestellte geschossen. Die Frau sei am Tatort ihren Verletzungen erlegen.

Lionel Messi ist überraschend zum achten Mal Weltfußballer des Jahres. Der argentinische Weltmeisterkapitän von Inter Miami wurde bei der FIFA-Gala am Montagabend in London geehrt, er setzte sich in der Endauswahl gegen den Norweger Erling Haaland durch, den Triple-Gewinner von Manchester City. Auch Frankreichs Star Kylian Mbappe (Paris St. Germain) hatte zur Wahl gestanden.

Einen Tag nach einem Raketenangriff auf ein US-Kriegsschiff durch die Huthi-Miliz ist vor der jemenitischen Küste ein US-Frachter von einer Rakete getroffen worden. Laut dem britischen Unternehmen Ambrey war der Angriff vom Montag eine "Reaktion auf die US-Militärschläge gegen Huthi-Stellungen im Jemen". Die von Teheran unterstützten schiitischen Rebellen bekannten sich am Abend zu dem neuerlichen Angriff.

Auch zum Abschied eine Party: Neuling Färöer hat sich bei der Handball-EM erhobenen Hauptes aus dem Turnier verabschiedet. Zwei Tage nach dem Sensations-Remis gegen Mitfavorit Norwegen (26:26) verlor der Inselstaat vor 13.321 Zuschauern in der stimmungsvollen Mercedes-Benz-Arena in Berlin gegen Polen mit 28:32 (10:11) - trotz überragender Leistungen zweier Bundesliga-Spieler.

Der Gazastreifen wird nach den Worten des israelischen Verteidigungsministers Joav Gallant nach dem Ende des Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas von Palästinensern regiert werden. "Palästinenser leben im Gazastreifen und daher werden Palästinenser ihn in Zukunft regieren", sagte Gallant am Montag bei einer Pressekonferenz. "Die künftige Regierung in Gaza muss aus dem Gazastreifen hervorgehen", sagte er.

Einen Tag nach einem Raketenangriff auf ein US-Kriegsschiff durch die Huthi ist vor der jemenitischen Küste ein US-Frachter von einer Rakete getroffen worden. Laut dem britischen Unternehmen Ambrey war der Angriff vom Montag "auf US-Interessen gerichtet als Reaktion auf die US-Militärschläge gegen Huthi-Stellungen im Jemen". Derweil verteidigte der britische Premier Rishi Sunak die Luftangriffe als "notwendige und verhältnismäßige Reaktion" auf die Bedrohung britischer Schiffe durch Angriffe der pro-iranischen Huthi auf Schiffe im Roten Meer.

Nach den Berichten über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert die Politik weiter über ein Verfahren zu einem Parteiverbot. Führende Vertreter von Union und FDP sprachen sich am Montag aber gegen einen solchen Schritt aus und plädierten für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD. Aus der SPD gab es aber auch Forderungen, ein Verbot in Erwägung zu ziehen.

Deutschen Ermittlungsbehörden ist ein bedeutender Schlag gegen den internationalen Kokainschmuggel gelungen. In Bremen konnten in einem mit Kopierpapier beladenen Container 48 Kilogramm Kokain mit einem Straßenverkaufswert von etwa 2,4 Millionen Euro beschlagnahmt werden, wie das Zollfahndungsamt Hannover am Montag gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Bremen und der Staatsanwaltschaft Bremen mitteilte. Insgesamt elf Personen wurden demnach festgenommen.

Bei einem mutmaßlichen Anschlag mit einem Auto sind am Montag in der israelischen Stadt Raanana nördlich von Tel Aviv eine Frau getötet sowie mindestens 17 weitere Menschen verletzt worden. Nach Angaben der israelischen Polizei werden zwei Palästinenser aus dem besetzten Westjordanland verdächtigt, ein Auto gestohlen und an mehreren Orten in Raanana Passanten angefahren zu haben. Beide wurden demnach festgenommen.

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat vor einem Anstieg der Energiepreise durch die Spannungen im Roten Meer gewarnt. Er sagte am Montag am Rande eines Finanzministertreffens der Euro-Länder in Brüssel, "in den kommenden Wochen" könnte es Auswirkungen auf die Energiepreise und die Inflation geben. Die Europäer müssten die Entwicklung genau beobachten.

Tausende Landwirte in ihren Traktoren, unterstützt von Lkw-Fahrern, haben am Montag in Berlin gegen die Politik der Bundesregierung demonstriert. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer an der Kundgebung am Brandenburger Tor auf 8500. Insgesamt rund 6000 Fahrzeuge, davon 4000 Traktoren, legten demnach im Zentrum der Hauptstadt teilweise den Verkehr weitgehend lahm. Die Bundesregierung zeigte sich dennoch kaum bereit für Zugeständnisse.

Zeitweise durften nicht einmal die Rettungsdienste ihre Quartiere verlassen: Ein Wirbelsturm ist am Montag über die französische Insel La Réunion im Indischen Ozean hinweggefegt. Der Sturm fiel letztlich weniger schlimm aus als befürchtet, weil er sich am Gebirgsmassiv der Insel brach, wie die Präfektur mitteilte.

Nach rund 13 Jahren gibt Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) sein Amt auf. Der 63-Jährige nannte dafür persönliche Gründe, wie die Hamburger SPD und die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft am Montag mitteilten. Auf Vorschlag von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) soll die bisherige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ksenija Bekeris seine Nachfolgerin werden.

Todesfall bei der 46. Rallye Dakar: Der spanische Motorrad-Pilot Carles Falcon ist gut eine Woche nach seinem folgenschweren Sturz auf der zweiten Etappe gestorben. Das gab sein Team TwinTrail Racing am Montag bekannt. Der 45-Jährige war beim Wüstenrennen am 7. Januar verunglückt.

Nach den Berichten über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert die Politik weiter über ein Verfahren zu einem Parteiverbot. Führende Vertreter von Union und den Ampel-Parteien sprachen sich am Montag aber gegen einen solchen Schritt aus und plädierten für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD. Die türkische Gemeinde in Deutschland warnte AfD-Sympathisanten offen vor einer Wahl der Partei.

Die Umweltminister der Europäischen Union haben am Montag in Brüssel erstmals über das gemeinsame Klimaziel bis 2040 diskutiert. EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hatte sich im Oktober dafür ausgesprochen, die Emissionen um "mindestens 90 Prozent" im Vergleich zu 1990 zu senken. Der wissenschaftliche Beirat der EU-Kommission empfiehlt einen Abbau von Kohlendioxid (CO2) um 90 bis 95 Prozent.

Ein Gespräch von Vertreterinnen und Vertretern aus der Landwirtschaft mit den Spitzen der Ampel-Fraktionen am Montag ist ohne Ergebnis geblieben. "In Sachen Agrardiesel" gebe es noch keine Lösung, sagte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbands, Bernhard Krüsken. Er sehe hier aber noch "Handlungsspielraum" im Zuge der anstehenden Beratungen im Bundestag über den Haushalt 2024.

Die südkoreanische Nationalmannschaft hat unter der Führung des deutschen Trainers Jürgen Klinsmann beim Asien Cup einen Auftakt nach Maß hingelegt. Gegen Bahrain gewannen die Südkoreaner mit 3:1 (1:0). Für Klinsmanns Mannschaft traf In-Beom Hwang (38.), und Kang-In Lee schnürte einen Doppelpack (56./69.). Bahrain durfte sich über einen Treffer von Abdullah Al Hashash freuen (51.).