Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nachhaltige Mobilitätsangebote wie der öffentliche Nahverkehr oder Carsharing haben nach Angaben der Branche großen Einfluss auf die deutsche Wirtschaft. Insgesamt gehen 117,6 Milliarden Euro der erbrachten Wertschöpfung in Deutschland auf Geschäfte dieses Sektors zurück, wie das Bündnis nachhaltige Mobilitätswirtschaft am Montag in Berlin erklärte. Demnach sind 1,7 Millionen Beschäftigte entweder direkt bei Unternehmen der Branche angestellt oder profitieren indirekt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist nun auf der Plattform Tiktok aktiv. Der am Montag gestartete Kanal @TeamBundeskanzler soll über die Arbeit des Kanzlers und der Regierung informieren, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Gepostet wurde am Montagvormittag ein 13-sekündiges Video, an dessen Ende Scholz an seinem Schreibtisch im Kanzleramt zu sehen ist. Auf X fügte Scholz hinzu: "Ich tanze nicht. Versprochen."

In den USA ist erneut eine Boeing-Maschine wegen einer Sicherheitspanne umgeleitet worden. Am Sonntag musste der Flug 3695 der Southwest Airlines zum Startflughafen in Denver im Bundesstaat Colorado zurückkehren, wie die US-Luftaufsichtsbehörde FAA mitteilte. Die Besatzung meldete demnach, dass sich während des Abflugs die Triebwerksverkleidung löste und die Flügelklappe traf.

Mehr als ein Drittel der Deutschen hat schon einmal seinem Lebensgefährten oder seiner Partnerin Zugriff auf das eigene Smartphone gewährt. Insgesamt 38 Prozent gaben dies in einer am Montag in Berlin veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom an. Bei den Frauen sind es 41 Prozent, bei den Männern 35 Prozent. Ein Drittel (34 Prozent) schließt es dagegen kategorisch aus, dem Lebensgefährten oder der Lebensgefährtin das eigene Gerät zu überlassen.

Rudi Völler bleibt dem Deutschen Fußball-Bund über die Heim-EM hinaus erhalten. Wie der DFB am Montag verkündete, hat der 63-Jährige seinen Vertrag als Direktor der A-Nationalmannschaft bis 2026 verlängert. Völler wird damit bis zum Ende der Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko im Amt sein.

Der weltgrößte Reiseveranstalter ist zurück an der Frankfurter Börse. "Die TUI AG notiert seit heute im Prime Standard der Frankfurter Wertpapierbörse", erklärte der Handelsplatz am Montag. Die Aktionäre des Konzerns hatten sich klar für eine Rückkehr nach Deutschland nach rund zehn Jahren des Wertpapierhandels auf dem Londoner Parkett ausgesprochen. Die Aktie wurde beim Börsenstart mit 7,73 Euro gehandelt.

Weil er sich an der Hinrichtung von Menschen beteiligt haben soll, muss sich ein mutmaßliches IS-Mitglied aus Syrien seit Montag vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Die Anklage wirft Moustafa M. vor, dass er in Syrien insgesamt vier Kämpfer der Bürgerkriegsmiliz Freie Syrische Armee (FSA) zu ihrer Hinrichtung gebracht haben soll. 2015 habe sich der inzwischen 44-Jährige der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen.

Eine Ehefrau, die aus einer außerehelichen Beziehung ein Kind erwartet und sich deshalb auf eine unzumutbare Härte für ihren Noch-Ehemann beruft, kann sich nicht vor Ablauf des sogenannten Trennungsjahres von diesem scheiden lassen. Das stellte das Pfälzische Oberlandesgericht (OLG) in Zweibrücken laut Mitteilung vom Montag in einem Streit um Bewilligung von Verfahrenskostenbeihilfe klar. (Az. 2 WF 26/24)

Angesicht des Anstiegs der Kriminalität in Deutschland und des hohen Anteils ausländischer Tatverdächtiger haben CDU-Politiker schärfere Maßnahmen der Bundesregierung und mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden gefordert. "Diese sehr negative Entwicklung zeigt, wie angespannt die Integrationsbedingungen hinsichtlich Unterbringung, Sprache und Arbeit sind. Deshalb braucht es dringend eine Migrationsobergrenze für Geflüchtete", sagte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) dem "Tagesspiegel" vom Montag.

Die FDP hat die jüngsten Äußerungen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zur Kindergrundsicherung begrüßt. "Ich freue mich, wenn wir jetzt mehr Tempo aufnehmen und vorankommen", sagte FDP-Parteivize Johannes Vogel am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Paus hatte zuvor zu dem von der FDP scharf kritisierten möglichen Bedarf an 5000 neuen Behördenstellen gesagt, dies sei "wahrscheinlich nicht die Zahl", die kommen werde.

Vor der zweitägigen Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) hat Deutschland angekündigt, die von Nicaragua vorgebrachten Anschuldigungen eines mutmaßlichen Völkerrechtsverstoßes im Gazastreifen widerlegen zu wollen. "Wir werden unsere Rechtsauffassung am morgigen Dienstag vor dem IGH darlegen", erklärte das Auswärtige Amt am Montag im Onlinedienst X. "Unser Völkerrechtsteam wird zu erwartenden Anschuldigungen dann morgen Vorwurf für Vorwurf im Detail widerlegen."

Eine Autowaschanlage in München soll laut einem Urteil Schadenersatz für einen abgerissenen Seitenspiegel leisten. Nach Angaben des Amtsgerichts München vom Montag soll der Betreiber den Schaden von fast 330 Euro ersetzen. Zur Begründung hieß es, der eingetretene Schaden könne "einzig durch eine Fehlfunktion der Waschanlage" erklärt werden. Hierfür habe der Betreiber der Waschstraße einzustehen. Rechtskräftig ist das Urteil noch nicht.

Im Streit über einen neuen Tarifvertrag für die rund 25.000 Beschäftigten in der Luftsicherheit gibt es eine Lösung: Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter stimmten nach mehrtägigen Verhandlungen der Schlichtungsempfehlung zu, wie Verdi, Beamtenbund dbb und Arbeitgeberverband BDLS am Montag mitteilten. Die Gremien der Tarifparteien müssen noch formal zustimmen, die Frist dafür läuft bis Dienstagmittag. Streiks dürften damit vom Tisch sein.

Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Februar zum zweiten Mal in Folge angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag unter Berufung auf vorläufige Daten mitteilte, wuchs die Produktion des Produzierenden Gewerbes im Vergleich zum Januar um 2,1 Prozent an. Den Wert für Januar korrigierte das Statistikamt nachträglich um 0,3 Punkte auf 1,3 Prozent nach oben. Davor war die Produktion sieben Mal in Folge zurückgegangen.

Angesichts von Hochwasser in mehreren Flüssen stehen in den russischen Regionen Ural, Wolga und Sibirien nach Behördenangaben mehr als 10.000 Wohnhäuser unter Wasser. Insgesamt seien etwa 10.400 Wohngebäude überschwemmt, teilte das Katastrophenschutzministerium in Moskau am Montag mit. Die Behörden rechnen wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze sowie dem Brechen der Eisschicht auf den Flüssen mit weiter steigenden Pegelständen.

Bei einem Unfall auf einer Baustelle für ein Hochhaus ist in Frankfurt am Main ein Arbeiter gestorben. Ein Gegenstand sei aus einem hohen Stockwerk hinuntergefallen und habe den Mann getroffen, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Ein anderer Arbeiter sei verletzt worden.

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße bei Salzhemmendorf in Niedersachsen sind drei junge Menschen im Alter zwischen 18 und 20 Jahren getötet worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten, saßen alle drei Opfer in einem mit fünf Menschen besetzten Auto. Die zwei anderen Insassen im Alter von 17 und 20 Jahren wurden bei dem Unglück demnach schwer verletzt.

Trainer Thomas Letsch soll beim abstiegsbedrohten VfL Bochum vor dem Aus stehen. Dies berichten übereinstimmend WAZ, Bild und kicker. Ein Vereinssprecher wollte dies am Montagmorgen auf SID-Anfrage zunächst nicht bestätigen. Laut Medien soll Stefan Kuntz ein Kandidat sein, der Europameister von 1996 spielte in seiner aktiven Zeit für den VfL und arbeitete zudem als Manager im Klub. Der Fußball-Bundesligist würde damit auf die Negativserie mit fünf Niederlagen aus den vergangenen sechs Spielen reagieren.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag am Flughafen Berlin-Brandenburg ein Vorkommando von rund 20 Bundeswehrsoldaten nach Litauen verabschiedet. "Es ist Neuland, das Sie betreten", gab Pistorius den Soldaten mit auf den Weg. Das Vorkommando soll die Stationierung einer Heeresbrigade in Litauen vorbereiten.

Der abstiegsbedrohte VfL Bochum hat sich offenbar von Trainer Thomas Letsch getrennt. Dies berichten übereinstimmend WAZ, Bild und kicker. Ein Vereinssprecher wollte dies am Montagmorgen auf SID-Anfrage zunächst nicht bestätigen. Laut Medien soll Stefan Kuntz ein Kandidat sein, der Europameister von 1996 spielte in seiner aktiven Zeit für den VfL und arbeitete zudem als Manager im Klub. Der Fußball-Bundesligist reagiert damit auf die Negativserie mit fünf Niederlagen aus den vergangenen sechs Spielen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine Mitschuld an dem von Streit geprägten Erscheinungsbild der Koalition eingeräumt. "Es gibt drei Verantwortliche dafür, die haben die Farben Rot, Grün und Gelb, und ich bekenne mich zu meiner Mitschuld", sagte Lindner am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Er wisse aber "leider noch nicht, wie ich es besser machen kann", fügte der FDP-Vorsitzende hinzu.

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße bei Salzhemmendorf in Niedersachsen sind drei Menschen getötet worden. Wie die Polizei am Sonntagabend in Hameln mitteilte, saßen alle drei Opfer in einem mit fünf Menschen besetzten Auto. Die zwei anderen Insassen wurden bei dem Unglück am Sonntagnachmittag schwer verletzt.

Nach dem starken Plus im Januar sind Deutschlands Exporte im Februar gesunken. Sie fielen im Vormonatsvergleich um zwei Prozent auf einen Wert von 132,9 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Februar 2023 sanken sie um 4,4 Prozent.

Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch warnt vor steigenden Pflege-Eigenanteilen und fordert eine grundlegende Pflegereform mit Hilfe von Steuergeldern. "Wenn die Bundesregierung nicht handelt, werden die Eigenteile in den kommenden Jahren weiter steigen", sagte Schuch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Er befürchtet den Zusammenbruch des jetzigen Pflege-Systems: "Wir laufen bei der Pflege sehenden Auges in eine Katastrophe. Wir haben zu wenig Pflegefachkräfte. Die Kosten in der Pflege explodieren."

Das Deutschlandticket hat im vergangenen Jahr für eine steigende Zahl der Fahrgäste in Bussen und Bahnen gesorgt: 2023 waren sieben Prozent mehr Fahrgäste im Nah- und Fernverkehr unterwegs als im Vorjahr, und zwar insgesamt 10,9 Milliarden Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das waren aber immer noch knapp acht Prozent weniger als vor Beginn der Corona-Pandemie 2019.

Der abstiegsbedrohte VfL Bochum hat sich von Trainer Thomas Letsch getrennt. Dies berichten übereinstimmend WAZ, Bild und kicker. Der Fußball-Bundesligist reagiert damit auf die Negativserie mit fünf Niederlagen aus den vergangenen sechs Spielen. Laut Medien soll Stefan Kuntz ein Kandidat sein, der Europameister von 1996 spielte in seiner aktiven Zeit für den VfL und arbeitete zudem als Manager im Klub.

Bundesfinanzminister Christian Lindner will Hobbybrauer bei der in Deutschland auch für den Hausgebrauch fälligen Biersteuer entlasten. Mit einer Änderung des Biersteuergesetzes sollen Haus- und Hobbybrauer künftig 500 Liter statt bislang 200 Liter ausschließlich zum eigenen Verbrauch steuerfrei herstellen dürfen. Das geht aus einem Referentenentwurf zur Änderung des Jahressteuergesetzes 2024 hervor, wie die "Augsburger Allgemeine" am Montag berichtete. Zudem soll demnach die Anmeldungspflicht des privaten Bierbrauens beim zuständigen Hauptzollamt entfallen.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade der Bundeswehr in Litauen als "echten Kraftakt" bezeichnet und die dafür nötigen Mittel im Bundeshaushalt gefordert. "Der Auftrag ist völlig klar: Diese Brigade muss mit allem ausgestattet werden, was sie braucht, damit es attraktiv ist, damit sich ausreichend Soldatinnen und Soldaten freiwillig melden", sagte Högl am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

Beim FC Bayern gibt es angeblich ein "Notfall-Gedankenspiel" für eine Ablösung von Trainer Thomas Tuchel noch vor dem Ende der Saison. Nach Informationen der Abendzeitung könnte bei einem "totalen Super-Gau" Miroslav Klose vorübergehend das Amt des Cheftrainers übernehmen. Dem Weltmeister von 2014, unter Hansi Flick bereits Co-Trainer bei den Münchnern, würde Hermann Gerland zur Seite gestellt.

Nach einem tödlichen Angriff auf einen 15-Jährigen in Frankreich sind gegen vier Verdächtige Ermittlungen wegen Mordes eingeleitet worden. Alle bleiben weiter in Gewahrsam, wie die Staatsanwaltschaft am Montagmorgen mitteilte. Bei den Verdächtigen handelt es sich demnach um einen 20-Jährigen, seinen 17 Jahre alten Bruder sowie zwei weitere 17-Jährige.

Eishockey-Nationalspieler Moritz Seider hat mit seinen Detroit Red Wings im Rennen um die Play-offs in der NHL einen wichtigen Sieg gefeiert. Die Red Wings, die seit der Saison 2015/16 nicht mehr die Play-offs erreicht haben, setzten sich gegen John-Jason Peterkas Buffalo Sabres mit 3:1 durch und liegen in der Tabelle der Eastern Conference zunächst auf dem achten Platz.

John Degenkolb war hin- und hergerissen. Stolz und Enttäuschung mischten sich beim deutschen Radprofi nach dem starken Auftritt bei seinem Lieblingsrennen Paris-Roubaix. Lange hatte "Dege" mit den Besten um den siegreichen Weltmeister Mathieu van der Poel mitgehalten, er kämpfte sich nach Rückschlägen zurück, fuhr den berüchtigten Wald von Arenberg mit einem Platten und spielte seine große Erfahrung auf dem Kopfsteinpflaster aus.