Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Das Europaparlament hat eines seiner Gebäude in Brüssel nach der deutschen Widerstandskämpferin Sophie Scholl benannt. Sophie Scholl sei "ein Symbol für Mut und Widerstand", sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Mittwoch bei einer Zeremonie in der belgischen Hauptstadt. Während des zweiten Weltkriegs kämpfte Sophie Scholl in der Widerstandsgruppe Weiße Rose gegen das Unrecht des Nazi-Regimes und wurde mit nur 21 Jahren von der NS-Justiz hingerichtet.

Vorwürfe eines Informanten zu Sicherheitsmängeln bei Boeings Dreamliner erhöhen den Druck auf den US-Flugzeugbauer. Die US-Luftfahrtaufsichtsbehörde FAA teilte am Dienstag mit, dass sie den Hinweisen des Whistleblowers "in vertiefter Weise" nachgehe. Die Anschuldigungen beziehen sich auf angebliche Defekte bei der Montage der Langstreckenflugzeuge Dreamliner 787 und 777. Der Konzern steckt bereits in großen Schwierigkeiten, nachdem sich in den vergangenen Monaten die Pannen von Boeing-Maschinen gehäuft hatten.

Der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigte Gesetzentwurf zur Sterbehilfe wird am Mittwochnachmittag im Kabinett beraten. Aktive Sterbehilfe soll demnach unter strengen Auflagen erlaubt werden. Die Ausdrücke "Sterbehilfe" und "assistierter Suizid" kommen in dem Text nicht vor. Pflegeverbände und die französische Bischofskonferenz kritisieren das Vorhaben scharf, das Macrons bedeutendste gesellschaftliche Reform seiner zweiten Amtszeit werden könnte.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Schüler früher im Biologieunterricht an Kröten lecken lassen. Dies sei eine "recht unterhaltsame Aktion" gewesen, sagte der frühere Lehrer der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Er habe aber immer versucht, seine Schüler "über die Neugier fürs Fach und nicht über meine Person" zu begeistern. Den Lehrplan habe er nicht sonderlich gut gekannt. "Mich haben die ganzen Vorschriften wenig beeindruckt", sagte der 75-Jährige.

Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) befürwortet eine Verteuerung von Fleisch und Fleischprodukte über die Mehrwertsteuer, um so den Umbau der Nutztierhaltung zu finanzieren. Eine Anhebung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für tierische Produkte von derzeit sieben Prozent sei "vergleichsweise einfach" umzusetzen, argumentierte das Beratergremium der Regierung in einem Eckpunktepapier, das AFP am Mittwoch vorlag. Wie die "Bild" berichtete, ist das Bundeslandwirtschaftsministerium für diesen Weg offen.

Durchbruch bei zwei Streitthemen: Die Ampel-Koalition hat sich auf eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung und die Verlängerung der Mietpreisbremse geeinigt. Dies gaben die Regierungsfraktionen am Mittwoch bekannt. Die Vorratsdatenspeicherung war unter anderem vom Europäischen Gerichtshof für rechtswidrig erklärt worden und ist zurzeit ausgesetzt, stattdessen kommt nun das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren. "Ein guter Tag für Freiheit und Sicherheit", erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im Onlinedienst X dazu.

Der Hollywood-Schauspieler John Malkovich macht sich nicht allzu viel aus Ruhm und Auszeichnungen. "Ich bin nicht Schauspieler geworden, um Preise zu gewinnen oder um berühmt zu werden - ich bin Schauspieler geworden, weil die Arbeit mich interessiert", sagte der 70-Jährige in einem am Mittwoch veröffentlichen Interview mit Radio Bremen. Wenn diese auch für andere interessant sei, sei das schön. "Und wenn nicht, ist das auch in Ordnung", fügte Malkovich an.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seine Schüler früher im Biologieunterricht an Kröten lecken lassen. Dies sei eine "recht unterhaltsame Aktion" gewesen, sagte der frühere Lehrer der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Er habe aber immer versucht, seine Schüler "über die Neugier fürs Fach und nicht über meine Person" zu begeistern. Den Lehrplan habe er nicht sonderlich gut gekannt. "Mich haben die ganzen Vorschriften wenig beeindruckt", sagte der 75-Jährige.

Die Opposition in Südkorea hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in Südkorea gewonnen. Die Opposition habe ihre Mehrheit im Parlament ausbauen können, hieß es am Mittwoch in den nach Schließung der Wahllokale im Fernsehen veröffentlichten Prognosen. Damit wäre der Plan der Partei von Präsident Yoon Suk Yeol, bei der Wahl die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen, gescheitert.

Die US-Luftfahrtaufsichtsbehörde FAA prüft Vorwürfe eines Informanten bei Boeing, dass es bei den Modellen Dreamliner 777 und 787 gravierende Sicherheitsprobleme gebe. Die FAA teilte am Dienstag mit, sie gehe diesen Vorwürfen "in vertiefter Weise" nach. Die Anschuldigungen beziehen sich auf Mängel bei der Montage dieser Langstreckenflugzeuge. Der US-Flugzeugbauer steckt bereits in großen Schwierigkeiten, nachdem sich in den vergangenen Monaten die Pannen von Boeing-Maschinen gehäuft hatten.

Die Zahl der Cannabissüchtigen ist einer Erhebung der Krankenkasse KKH zufolge gestiegen. 2022 seien bundesweit hochgerechnet rund 209.000 Menschen wegen eines akuten Rauschs, einer Abhängigkeit, Entzugserscheinungen oder aus Cannabis resultierenden psychischen Problemen in ambulanter Behandlung gewesen, teilte die KKH am Mittwoch in Hannover mit. Das waren dreimal so viele wie 2012. Der missbräuchliche Konsum steige seit Jahren.

Die Bundesregierung hat im ersten Quartal dieses Jahres Rüstungsexporte im Wert von knapp 4,9 Milliarden Euro genehmigt. Davon waren Güter im Wert von 3,5 Milliarden - also 72 Prozent des Gesamtvolumens - für die Ukraine bestimmt, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums an die BSW-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Von den 4,9 Milliarden Euro entfallen demnach 3,7 Milliarden Euro auf Kriegswaffen.

Fast zwei Drittel (65 Prozent) der in China tätigen deutschen Unternehmen fühlen sich einer Umfrage zufolge unfair behandelt. Wie die Deutsche Auslandshandelskammer in China (AHK) am Mittwoch in Peking mitteilte, werden die Wettbewerbsnachteile insbesondere beim Marktzugang und beim Zugang zu Regierungsvertretern, Behörden und öffentlichen Ausschreibungen gesehen. Vom Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Peking ab Samstag erhofft sich die Handelskammer Lösungen für diese Probleme.

Der Bundestag stimmt am Freitag über eine Gesetzesgrundlage zur Bezahlkarte für Geflüchtete ab. Die Gespräche seien nicht einfach gewesen, aber "am Ende konstruktiv", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Die Ampel-Fraktionen hatten sich vergangene Woche auf eine Gesetzesgrundlage geeinigt. "Jetzt haben wir die Klarstellung vorgenommen auf Bundesebene", sagte Mihalic. "Wir haben den Rahmen gesetzt." Die genaue Ausgestaltung obliege aber den Ländern und Kommunen.

China hat die von der EU-Kommission eingeleiteten Ermittlungen gegen chinesische Windkraftunternehmen wegen staatlicher Subventionen scharf kritisiert. Die Welt sei besorgt über die "zunehmenden protektionistischen Tendenzen der Europäischen Union", sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Mittwoch in Peking. China sehe die Brüsseler Ermittlungen als "diskriminierende Maßnahmen seitens Europa gegen chinesische Unternehmen und die Industrie".

Der unter anderem für seine langjährige harte Drogensucht bekannte Sänger der britischen Rockband The Libertines, Peter Doherty, sieht sich und seine Band rückblickend von einem starken Hang zur Selbstzerstörung geprägt. "Es war, als würde man das Auto in einer Garage laufen lassen und sich darüber wundern, dass man langsam erstickt", sagte der 45-Jährige dem Magazin "Playboy" laut Vorabmeldung vom Mittwoch in einem Doppelinterview mit seinem Bandkollegen Carl Barât.

Golf-Ikone Bernhard Langer will unbedingt noch einmal beim prestigeträchtigsten Turnier der Welt dabei sein. Der 66-Jährige plant die Teilnahme am US Masters in Augusta im kommenden Jahr. "Ich möchte mich gebührend von der Masters‑Bühne verabschieden und ein letztes Mal als Spieler die einzigartige Atmosphäre genießen", sagte Langer in seiner Funktion als Mercedes-Benz Markenbotschafter.

Nach einem brutalen Halskettenraub in Berlin ist Anklage wegen versuchten Mordes gegen den mutmaßlichen Täter erhoben worden. Der 37-Jährige soll aus Habgier und zur Verdeckung weiterer Straftaten gehandelt haben, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in der Bundeshauptstadt mitteilte.

Vor dem Landgericht im baden-württembergischen Ravensburg hat am Mittwoch ein Prozess um einen erstochenen und in einem Hochbeet vergrabenen Mann begonnen. Angeklagt ist seine Lebensgefährtin wegen Mordes. Sie soll seine Arg- und Wehrlosigkeit im September ausgenutzt haben, um ihm mit einem spitzen Gegenstand anzugreifen. Dabei wurde eine Halsschlagader durchtrennt, das Opfer verblutete.

In der Debatte um den Abtreibungsparagrafen 218 stellt Unionsfraktionsvize Dorothee Bär (CSU) die Unabhängigkeit der von der Regierung eingesetzten Expertenkommission in Frage. "Die Kommission hat wenig überraschend geliefert, was von der 'Ampel' bestellt wurde", sagte sie den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. Zuvor hatte bereits CDU-Chef Friedrich Merz vor einem "gesellschaftlichen Großkonflikt" gewarnt. Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) bekräftigte das Vorhaben, Verfassungsklage einzureichen, sollten Schwangerschaftsabbrüche in den ersten zwölf Wochen legalisiert werden.

Bei einem Busunfall sind in Berlin zwölf Menschen verletzt worden. Der Fahrer des Busses legte am Dienstagnachmittag im Stadtteil Friedenau eine Vollbremsung ein, um die Kollision mit einem anderen Fahrzeug zu verhindern, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.

In Südkorea haben die Menschen am Mittwoch in einer richtungsweisenden Wahl über die Besetzung des Parlaments abgestimmt. Dabei hoffte die Partei von Präsident Yoon Suk Yeol darauf, die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen. In einem Wahllokal im Bezirk Gwangjin in der Hauptstadt Seoul standen die Menschen am Morgen geduldig an, um ihre Ausweise überprüfen zu lassen und ihre Stimmzettel zu erhalten, ehe sie in die Wahlkabinen gingen.

China droht eine Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur Fitch bewertete den Ausblick auf die Entwicklung der chinesischen Kreditwürdigkeit am Mittwoch als negativ. "Die Revision des Ausblicks spiegelt die wachsenden Risiken für Chinas öffentliche Finanzen wider, da das Land mit unsichereren Wirtschaftsaussichten konfrontiert ist", erklärte die Agentur. Ein maßgeblicher Risikofaktor ist der kriselnde Immobiliensektor des Landes.

Unter all den gefühlten Siegern im Grand Ballroom des edlen Londoner Hotels The Landmark blickte nur ein Münchner etwas finster drein. Serge Gnabry war der Pechvogel des FC Bayern an einem ansonsten überraschend berauschenden Champions-League-Abend beim FC Arsenal.

Fast zwei Drittel (65 Prozent) der in China tätigen deutschen Unternehmen fühlen sich einer Umfrage zufolge unfair behandelt. Wie die Deutsche Auslandshandelskammer in China (AHK) am Mittwoch in Peking mitteilte, werden die Wettbewerbsnachteile insbesondere beim Marktzugang und beim Zugang zu Regierungsvertretern, Behörden und öffentlichen Ausschreibungen gesehen. Trotz der Hindernisse wollen viele Unternehmen aber weiterhin in China investieren.

Rund ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland ist weiterhin von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. 17,7 Millionen Betroffene gab es im vergangenen Jahr, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Der Anteil an der Bevölkerung betrug 21,2 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Zahlen nahezu unverändert. 2022 waren 17,5 Millionen Menschen oder 21,1 Prozent der Bevölkerung betroffen.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine von der FDP geforderte grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs zur Kindergrundsicherung abgelehnt. "Wir haben den gemeinsamen Gesetzentwurf in der Koalition beschlossen", sagte Paus am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und sie hätten den Entwurf gemeinsam erarbeitet, stellte Paus klar.

Rund drei Monate vor den Olympischen Spielen in Paris kennen die deutschen Fußballerinnen nun auch ihren dritten Gruppengegner. Das Team von Interimsbundestrainer Horst Hrubesch wird neben dem viermaligen Olympiasieger USA und dem WM-Vierten Australien in Frankreich auch auf Sambia treffen. Das steht nach Abschluss der Qualifikation des afrikanischen Verbands (CAF) fest.

FDP-Chef Christian Lindner dringt auf mehr Arbeitsanreize für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen. Die Ausgestaltung der Sozialsysteme führe oft dazu, dass es sich für viele Betroffene nicht lohne, mehr zu arbeiten, sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Aus diesem Grund erinnere ich an den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag, das Steuer- und Transfersystem so zu überarbeiten, dass zusätzliche Anstrengung und zusätzlicher Einsatz immer einen Unterschied machen", mahnte Lindner.

Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, auf Künstlicher Intelligenz basierende Technologien nicht aus Ländern wie China zu beziehen. "Künstliche Intelligenz kann nur aus einem Umfeld von Partnern kommen, die unsere Werte teilen: G 7 oder die OECD", sagte Wissing der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch. "Für uns in Europa ist die wertebasierte Regulierung besonders wichtig."

Eishockey-Nationalspieler Moritz Seider und die Detroit Red Wings haben im Rennen um die Play-offs in der NHL einen Rückschlag erlitten. Das Team um den 23 Jahre alten Verteidiger verlor gegen den direkten Konkurrenten Washington Capitals mit 1:2 und hat im Kampf um die zweite Wildcard im Osten nun einen Punkt Rückstand auf die Capitals. Die Red Wings haben seit der Saison 2015/16 nicht mehr die Play-offs erreicht.

Ohne Basketball-Weltmeister Franz Wagner hat Orlando Magic eine ärgerliche Niederlage im Rennen um die direkten Play-off-Ränge in der NBA kassiert. Während der deutsche Shootingstar wegen einer Knöchelverletzung fehlte, verlor sein Team in der Nacht zum Mittwoch bei den Houston Rockets mit 106:118. Wagners Bruder Moritz kam auf zwölf Punkte und fünf Rebounds.