Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Isaiah Hartenstein und die New York Knicks bekommen es im Play-off-Achtelfinale der Basketball-Profiliga NBA mit den Philadelphia 76ers um Joel Embiid zu tun. Die Sixers gewannen ihr Play-in-Duell gegen Vorjahresfinalist Miami Heat hauchdünn mit 105:104. Embiid, wertvollster Spieler der Liga in der abgelaufenen Saison, stach bei seinem Team mit 23 Punkten und 15 Rebounds heraus. Die Serie gegen die Knicks beginnt am Samstag (Ortszeit) in New York.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union setzen am Donnerstag in Brüssel ihr Gipfeltreffen fort (8.00 Uhr). Auf der Agenda stehen Beratungen zur schwächelnden EU-Wirtschaft und ein Bericht des ehemaligen italienischen Regierungschefs Enrico Letta. Der Italiener fordert darin dringende Maßnahmen, um Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Die Gaspipeline vom Rügener Hafen Mukran nach Lubmin beschäftigt am Donnerstag ab 11.00 Uhr das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es verhandelt über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Naturschutzbunds Mecklenburg-Vorpommern gegen den Betrieb der sogenannten Ostsee-Anbindungsleitung. Mit ihr sollen zwei Flüssiggas-Terminals an das bestehende Gasfernleitungsnetz angebunden werden. Die Umweltverbände wenden sich konkret gegen den Planfeststellungsbeschluss. (Az. 7 A 9.23 u.a.)

Um eine nicht ganz gefüllte Tube Waschgel geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Dieser verhandelt über die Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen L'Oréal Deutschland. Die Verbraucherschützer bemängeln eine Internetwerbung der Firma. (Az. I ZR 43/23)

Eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Süßwarenhersteller Katjes beschäftigt am Donnerstag ab 10.00 Uhr den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Verhandelt wird, ob Katjes Fruchtgummis als "klimaneutral" bewerben durfte, obwohl sie nicht emissionsfrei produziert werden. Katjes kompensiert das durch die Unterstützung von Klimaschutzprojekten. (Az. I ZR 98/23)

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel prüft am Donnerstag (11.30 Uhr), ob Väter bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten für die Rente diskriminiert werden. Der klagende Vater aus Südhessen meint, im Zweifel müssten die Zeiten hälftig aufgeteilt werden. Nach den bisherigen Regeln können Eltern gemeinsam entscheiden, wem die Rentenversicherung die Kindererziehungszeiten gutschreiben soll. (Az. B 5 R 10/23 R)

Fast drei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal in Rheinland-Pfalz mit 135 Toten verkündet die Staatsanwaltschaft Koblenz am Donnerstag (13.00 Uhr) ihre Ermittlungsergebnisse. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob sie Anklage gegen den früheren Landrat des Landkreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), und ein weiteres Mitglied des Krisenstabs erhebt. Im August 2021 hatte die Behörde Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen eingeleitet.

Vor dem Landgericht Halle an der Saale beginnt am Donnerstag (09.00 Uhr) ein Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular. Die Staatsanwaltschaft klagte den Vorsitzenden des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Landesverbands wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen an. Verhandelt werden zwei Anklagen.

Bei der Parlamentswahl in Kroatien hat die konservative Regierungspartei am Mittwoch fast vollständigen Ergebnissen zufolge die meisten Sitze errungen, eine Mehrheit jedoch verfehlt. Die Regierungspartei HDZ von Ministerpräsident Andrej Plenkovic kam nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Wahllokale auf 60 der 151 Sitze im Parlament in Zagreb und damit auf sechs weniger als bei der Wahl zuvor im Jahr 2020.

Die in Großbritannien diskutierte jährliche Anhebung des Mindestalters für das Rauchen ist aus Sicht des Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), auch ein Modell für Deutschland. "An der Ernsthaftigkeit, mit der das Thema Rauchen in anderen Ländern angegangen wird, können wir uns ein Beispiel nehmen", sagte er der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe).

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel darauf verständigt, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. "Wir haben beschlossen, weitere Sanktionen gegen den Iran zu verhängen", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Donnerstag. "Das ist ein klares Signal, das wir senden wollen." Der Iran müsse international "isoliert" werden.

UNRWA-Chef Philippe Lazzarini hat vor einer Abwicklung des umstrittenen UN-Palästinenserhilfswerks im Gazastreifen gewarnt. Eine "Zerschlagung" des UNRWA werde "nachhaltige Auswirkungen" haben, warnte Lazzarini am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat. Kurzfristig werde ein solcher Schritt die humanitäre Krise in dem Palästinensergebiet verschärfen und "den Eintritt einer Hungersnot beschleunigen". Das UNRWA sei vor Ort "das Rückgrat der humanitären Operationen", seinen Einsatz beenden zu wollen, sei eine "heimtückische" Kampagne.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel darauf verständigt, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. "Die EU wird weitere restriktive Maßnahmen gegen Iran ergreifen, insbesondere in Bezug auf unbemannte Luftfahrzeuge (UAVs) und Raketen", heißt es in der in der Nacht zum Donnerstag verabschiedeten Gipfel-Erklärung. "Wir müssen den Iran isolieren", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel.

US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas ist am Mittwoch einem von den Republikanern gegen ihn angestrengten Amtsenthebungsverfahren entgangen. Nach wenigen Stunden stufte der mehrheitlich demokratische Senat das Verfahren gegen den Minister als unbegründet ein. Der demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, hatte versprochen, alles zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen und es so schnell wie möglich abzulehnen.

Ein eiskalter Antonio Rüdiger lässt Real Madrid von Wembley träumen: Die Königlichen haben Titelverteidiger Manchester City zum Verzweifeln gebracht und sich mit großer Leidenschaft und Nervenstärke den Einzug ins Halbfinale der Champions League gesichert. Real triumphierte im Viertelfinal-Rückspiel beim englischen Triplesieger um Pep Guardiola mit 4:3 im Elfmeterschießen - Rüdiger verwandelte den entscheidenden Versuch. Nach 120 Minuten hatte es 1:1 (1:1, 1:0) gestanden, das Hinspiel war 3:3 ausgegangen. Real revanchierte sich damit für das Aus im vergangenen Jahr und spielt gegen Bayern München um ein Ticket für das Finale im Londoner Fußballtempel.

Der Traum lebt - und wie! Ein leidenschaftlicher FC Bayern hat sich dank "Kopfball-Ungeheuer" Joshua Kimmich und mit viel taktischem Geschick zum ersten Mal seit dem Triple 2020 wieder ins Halbfinale der Champions League gekämpft. Nach dem emotional aufreibendem 1:0 (0:0) im Viertelfinal-Rückspiel gegen das englische Spitzenteam des FC Arsenal dürfen die Münchner jetzt sogar vom prickelnden Wembley-Wiedersehen mit Borussia Dortmund träumen: Im Finale am 1. Juni im Londoner Fußball-Tempel.

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat nach einer Beschwerde des Bieters DAZN die Auktion der nationalen Medienrechte vorerst ausgesetzt. Das bestätigte die DFL am späten Mittwochabend auf SID-Anfrage, wies zugleich die erhobenen Vorwürfe des Streaminganbieters aber deutlich zurück. DAZN hatte in einem Brief an die DFL, über dessen Inhalt am Abend unter anderem die Bild-Zeitung berichtete, eine Ungleichbehandlung im Bieterverfahren beklagt.

Die dreimalige Grand-Slam-Siegerin Angelique Kerber ist auch beim WTA-Turnier in Stuttgart an ihrer Auftakthürde gescheitert. Die 36-Jährige aus Kiel unterlag der Britin Emma Raducanu deutlich mit 2:6, 1:6 und schied wie zuletzt beim Turnier in Miami in der ersten Runde aus. Zuvor waren mit Laura Siegemund (Metzingen) bei ihrem "Heimspiel" und Tatjana Maria (Bad Saulgau) schon die übrigen deutschen Starterinnen gescheitert.

In Georgien sind am Mittwoch erneut zehntausende Menschen gegen das Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" auf die Straße gegangen, nachdem das Parlament das umstrittene Vorhaben in erster Lesung gebilligt hatte. Am Abend blockierten rund 20.000 Demonstranten vor dem Parlament in Tiflis den Verkehr und riefen: "Nein zum russischen Gesetz". Hunderte Polizisten waren im Einsatz.

Die USA wollen ihre teilweise gelockerten Sanktionen gegen Venezuela wieder einsetzen. Cáracas habe vor Ablauf einer von Washington gesetzten Frist bis zum 18. April "versagt", seinen Verpflichtungen nachzukommen, im Juli faire Präsidentschaftswahlen abzuhalten, erklärten hochrangige US-Regierungsvertreter am Mittwoch, nachdem die Regierung von Präsident Nicolás Maduro ihre "Unterdrückung" politischer Gegner fortgesetzt habe. Daher würden gegen den Ölsektor des Landes wieder Sanktionen verhängt.

Starkregen und Überschwemmungen haben in Dubai Autobahnen unter Wasser gesetzt und den Flughafen lahmgelegt. Auf den sechsspurigen Schnellstraßen des Wüstenemirats kämpften sich die Autos am Mittwoch durch Wassermassen, was zu langen Staus führte. Am Flughafen saßen Passagiere fest. In den Vereinigten Arabischen Emiraten, zu denen auch Dubai gehört, waren am Dienstag bis zu 260 Millimeter Regen gefallen, so viel wie sonst in etwa zwei Jahren.

Das Eishockey-Märchen der Fischtown Pinguins geht weiter. Die Bremerhavener setzten sich im ersten Play-off-Finale der Deutschen Eishockey Liga (DEL) gegen Rekordmeister Eisbären Berlin mit 4:2 (2:2, 2:0, 0:0) durch und verbuchten den ersten von vier notwendigen Siegen in der Best-of-seven-Serie.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in Israel die radikalislamische Hamas aufgerufen, die von ihr im Gazastreifen festgehaltenen israelischen Geiseln freizulassen. "Hamas-Anführer Sinwar hat es in der Hand: Die Geiseln könnten heute freikommen", erklärte Baerbock am Mittwoch im Onlinedienst X. Stattdessen spiele der Hamas-Chef im Gazastreifen mit der eigenen Bevölkerung und israelischen Zivilisten "ein zynisches Spiel". "Wie perfide kann man sein. Lassen Sie endlich diese unschuldigen Kinder, Frauen und Männer frei", forderte Baerbock.

Eine Luftabwehr wie beim iranischen Angriff auf Israel hat die estnische Regierungschefin Kaja Kallas auch für die Ukraine gefordert. "Wir können der Ukraine in ähnlicher Weise eine Luftverteidigung zur Verfügung stellen, damit sie in der Lage ist, die Angriffe abzuwehren", sagte Kallas vor dem Treffen mit ihren EU-Kollegen am Mittwoch in Brüssel.

Im Streit um die US-Grenzpolitik hat am Mittwoch im US-Senat der Prozess für ein von den Republikanern eingeleitetes Amtsenthebungsverfahren gegen Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas begonnen. Der Prozess sollte um 01.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MESZ) beginnen - angesichts der demokratischen Mehrheit im Senat ist eine Amtsenthebung Mayorkas allerdings unwahrscheinlich. Der demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, versprach, alles zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen und es - vielleicht schon am Mittwoch - abzulehnen.

In Georgien sind am Mittwoch erneut tausende Menschen gegen das Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" auf die Straße gegangen, nachdem das Parlament das umstrittene Vorhaben in erster Lesung gebilligt hatte. Am Abend blockierten die Demonstranten vor dem Parlament in Tiflis den Verkehr und riefen: "Nein zum russischen Gesetz". Hunderte Polizisten waren im Einsatz.

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union über eine Ausweitung der Iran-Sanktionen beraten. Belgiens Regierungschef Alexander De Croo sprach sich am Mittwoch dafür aus, die iranischen Revolutionsgarden als Organisation zu sanktionieren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich hier zurückhaltend. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron brachte eine Verknüpfung mit den Russland-Sanktionen ins Spiel.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel auch mit möglicher Einflussnahme aus Russland auf die Europawahl befasst. "Wir dürfen nicht naiv sein, was vor unseren Augen passiert", warnte Belgiens Regierungschef Alexander de Croo am Mittwoch. Die Behörden in Belgien und Tschechien ermitteln wegen des Verdachts auf russische Bestechung von Europaabgeordneten auch aus den Reihen der AfD.

Das US-Repräsentantenhaus wird nach Angaben des Vorsitzenden Mike Johnson am Samstag über separate Gesetzesentwürfe zur Freigabe von Geldern für die Ukraine, Israel und Taiwan abstimmen. "Wir erwarten, dass die abschließende Abstimmung über diese Gesetzesvorschläge am Samstagabend stattfinden wird", schrieb der Republikaner am Mittwoch in einem Brief an die Abgeordneten.

Bei der Parlamentswahl in Kroatien liegen ersten Schätzungen zufolge die regierenden Konservativen vorn. Laut Nachwahlbefragungen würde die Regierungspartei HDZ von Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic 58 der 151 Sitze im Parlament in Zagreb bekommen, während die Sozialdemokratische Partei (SDP) auf 44, die nationalistisch-rechte Heimatbewegung auf 13 und die grün-linke Partei auf elf Sitze käme.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat von den EU-Partnern die Lieferung weiterer Waffensysteme für die Ukraine gefordert. Deutschland habe bereits Luftverteidigungssysteme vom Typ Patriot geliefert und ein weiteres zugesagt, sagte Scholz am Mittwochabend vor einem Gipfeltreffen mit EU-Kollegen in Brüssel. "Wir wollen auch andere ermutigen, dasselbe zu tun", fügte er hinzu.

Laut Trainer Xabi Alonso kann sich der kommende Gegner West Ham United keine Hoffnungen auf einen "Hangover" bei den Profis von Bayer Leverkusen nach der Meisterparty machen. Es seien "ein paar" der großen Biergläser getrunken worden, "aber nicht zu viele", verriet der Spanier vor dem Viertelfinal-Rückspiel der Europa League am Donnerstag (21.00 Uhr/RTL) in London mit einem Augenzwinkern.