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Reichsbürgerpläne für Lauterbach-Entführung: Weiterer Prozess in Koblenz begonnen
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Donnerstag ein weiteres Verfahren um die mutmaßlich von Reichsbürgern geplante Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begonnen. Angeklagt sind ein 52-Jähriger und eine 33-Jährige wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Beihilfe zur Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund. Geplant sind Verhandlungstermine bis August.
Prozess gegen Höcke wegen NS-Vokabular: Eine Anklage vorerst abgetrennt
Im Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular hat das Landgericht Halle an der Saale am Donnerstag einen Antrag der Verteidigung zur Tonaufzeichnung des Verfahrens abgelehnt. Zudem entschied die Kammer bereits am Mittwoch, einen Anklagevorwurf, der Äußerungen von Höcke bei einer AfD-Veranstaltung im thüringischen Gera betrifft, vorerst von der Verhandlung abzutrennen.
Zollstreit mit den USA: China kritisiert US-Präsident Biden scharf
Im Zollstreit zwischen den USA und China hat Peking US-Präsident Joe Biden nach dessen Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit scharf kritisiert. "Ich würde ihn gern fragen, ob er von China oder den USA spricht", sagte ein Sprecher des chinesischen Außenamts am Donnerstag in Peking. Er antwortete auf eine Frage nach Bidens Äußerungen im Zuge der geplanten Erhöhung der Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus China an.
Hälfte von Studierenden in Deutschland an Hochschule nahe Heimat eingeschrieben
Rund die Hälfte der Studierenden in Deutschland ist an einer Hochschule nahe der Heimat eingeschrieben. Bei 50,7 Prozent der Studentinnen und Studenten betrug im vergangenen Jahr die Entfernung zwischen dem Ort, an dem sie Abitur abgelegt hatten, und dem Standort der Hochschule weniger als 50 Kilometer, wie aus einer am Donnerstag in Gütersloh veröffentlichten Analyse des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) hervorgeht.
Weniger Neuzulassungen in der EU - auch Absatz von E-Autos im März gesunken
Die Neuwagenzulassungen in der EU sind im März erstmals im laufenden Jahr gesunken. Verkauft wurden 1,03 Millionen Autos und damit 5,2 Prozent weniger als vor einem Jahr, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Auch der Absatz und der Anteil der Elektrofahrzeuge an der Gesamtflotte gingen zurück, was nicht zuletzt an den weiterhin schwachen Zahlen in Deutschland lag.
Russland erklärt FDP-nahe Naumann-Stiftung zur "unerwünschten Organisation"
Die russische Regierung hat die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung für Freiheit zur "unerwünschten Organisation" erklärt. Wie der Vorstand der Stiftung mitteilte, folgt diese Einstufung nach einem bereits vor zwei Jahren erfolgten Verbot der Arbeit in Russland. Die Erklärung zur "unerwünschten Organisation" zeige erneut, "dass der Kreml den weltweiten, entschiedenen Einsatz für Bürger- und Menschenrechte bedroht", hieß es in einer Erklärung.
Kleine EU-Staaten befürchten Nachteile durch einheitliche Finanzmarkt-Regeln
In der Debatte um Reformen für die schwächelnde europäische Wirtschaft befürchten kleine EU-Staaten Nachteile durch einheitliche Regeln für den Finanzmarkt. Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und ihr irischer Amtskollege Simon Harris etwa sprachen sich beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel gegen eine Anpassung der Steuersysteme aus. Auch Luxemburg meldete mit Blick auf eine geplante gemeinsame Erklärung zur Finanzmarktreform weiteren Gesprächsbedarf an.
Tödliche Schüsse an Offenburger Schule: Mordprozess gegen 15-Jährigen begonnen
Gut fünf Monate nach tödlichen Schüssen eines 15-Jährigen auf einen Gleichaltrigen in einer Schule in Offenburg hat in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Strafprozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Weitere Einzelheiten nannte das Landgericht dementsprechend nicht. Dem Jugendlichen wird unter anderem Mord vorgeworfen, das Verfahren soll bis Sommer dauern.
Tausende werden nach Vulkanausbrüchen in Indonesien evakuiert
Nach mehreren Ausbrüchen des Vulkans Ruang im Nordosten Indonesiens haben sich die Rettungskräfte am Donnerstag um die Evakuierung tausender Menschen bemüht. Die Behörden teilten mit, 11.000 Menschen würden aus der näheren Umgebung des Vulkans, zu der auch die abgelegene Insel Tagulandang gehört, in Sicherheit gebracht.
DFL-Krise: Weiteres Prozedere offen
Das weitere Prozedere nach der ausgesetzten Auktion der Medienrechte durch die Deutsche Fußball Liga (DFL) erscheint völlig offen. Das eingeschaltete Bundeskartellamt will den Streitfall zwischen der DFL und Bieter DAZN prüfen und plant für den Donnerstagvormittag eine Stellungnahme. Das sagte ein Sprecher dem SID.
Studie: Geplante Kindergrundsicherung zu niedrig - andere Berechnung gefordert
Die Höhe der geplanten Kindergrundsicherung reicht laut einer Studie nicht aus, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen. Die Zahlungen müssten je nach Alter sechs bis 30 Prozent höher sein, um Entwicklungsmöglichkeiten und soziokulturelle Teilhabe zu sichern, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Studie der Verteilungsforscherin Irene Becker für die gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Positiv wird darin aber die vorgesehene Vereinfachung von Antragsverfahren gewertet.
Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Höcke wegen Verwendens von NS-Parole begonnen
Vor dem Landgericht Halle an der Saale hat am Donnerstag ein Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Vorsitzenden des vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Landesverbands das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vor. Verhandelt werden zwei Anklagen.
Kaminöfen im Wert von 13 Millionen Euro veruntreut - Anklage gegen Firmenchefs
Die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Osnabrück hat vier aktuelle und frühere Geschäftsführer einer Kaminbaufirma wegen Untreue in einem besonders schweren Fall angeklagt. Sie hätten das "Abhandenkommen" von Kaminöfen und Kamineinsätzen im Wert von 13 Millionen nicht unterbunden, erklärte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag. Insgesamt seien in der Zeit von Januar 2019 bis Mai 2022 mindestens 8270 Geräte abhanden gekommen, die mutmaßlich auf dem Schwarzmarkt verkauft wurden.
Heusgen fordert in Außenpolitik Rückkehr zu Logik des Kalten Krieges
Der Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz hat mehr militärische Unterstützung für die Ukraine und weitere Maßnahmen gegen den Iran gefordert. "Wir müssen zurückkommen zu einer gewissen Logik, wie wir sie im Kalten Krieg hatten", sagte Christoph Heusgen am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Diese Logik müsse von Verteidigung und einer "starken Außenpolitik" geprägt sein.
Zwei Männer in Bayern wegen Spionage für Russland festgenommen
Sie sollen in russischem Auftrag Sabotageaktionen in Deutschland geplant haben: In Bayreuth sind zwei Männer unter dem Verdacht der Spionage für Russland festgenommen worden. Den beiden deutsch-russischen Staatsangehörigen werde unter anderem Agententätigkeit zu Sabotagezwecken und die Vorbereitung einer Sprengstoffexplosion vorgeworfen, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mit. Die Männer hätten potenzielle Anschlagsziele ausgekundschaftet, darunter auch Einrichtungen der US-Streitkräfte in Deutschland. Ziel sei es gewesen, "die aus Deutschland der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg geleistete militärische Unterstützung zu unterminieren".
Philippinische Küstenwache beteiligt sich erstmals an Militärübungen mit den USA
Die Küstenwache der Philippinen wird erstmals an den jährlichen gemeinsamen Militärübungen des südostasiatischen Landes mit den USA teilnehmen. Sechs Schiffe der Küstenwache seien bei den am Montag beginnenden Balikatan-Übungen (Tagalog für "Schulter an Schulter") dabei, sagte Küstenwachensprecher Armando Balilo am Donnerstag. Es handele sich um vier Mehrzweckboote von 44 Metern und zwei größere Patrouillenboote.
Habeck zu Besuch in ukrainischer Hauptstadt Kiew eingetroffen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Donnerstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Habeck kam am Morgen mit dem Zug in der Hauptstadt Kiew an, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministerium bestätigte. In Kiew will er unter anderen Präsident Wolodymyr Selenskyj, Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko sowie Energieminister Herman Haluschtschenko treffen, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.
Umsatz im Gastgewerbe im Februar gestiegen - aber noch weit unter Vorkrisenniveau
Die Umsätze von Gaststätten und Hotels in Deutschland sind im Februar leicht gestiegen. Sie kletterten im Vergleich zum Vormonat preisbereinigt um 0,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum Februar 2023 lagen sie aber preisbereinigt 1,1 Prozent niedriger, und im Vergleich zum Februar 2019 vor der Corona-Pandemie 14 Prozent niedriger.
Auch im Februar drastischer Rückgang der Baugenehmigungen
Der Wohnungsbau in Deutschland ist im Februar weiter eingebrochen. Genehmigt wurden 18.200 Wohnungen, das waren 18,3 Prozent weniger als im Februar 2023 und 35,1 Prozent weniger als im Februar 2022, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.
CL-Halbfinale: FC Bayern macht den Auftakt
Sowohl Bayern München als auch Borussia Dortmund haben im Champions-League-Halbfinale zunächst Heimrecht, den Auftakt werden die Bayern machen: Die Partie des deutschen Fußball-Rekordmeisters gegen Real Madrid findet am Dienstag, 30. April statt. Einen Tag später erwartet der BVB dann Paris St. Germain. Die Terminierungen gab die UEFA am Donnerstag bekannt.
Vier Informanten warnen vor ernsten Sicherheitsproblemen bei Boeing-Flugzeugen
Vier Informanten haben vor einem Untersuchungsausschuss des US-Senats vor "schwerwiegenden Problemen" bei mehreren Modellen des Flugzeugbauers Boeing gewarnt. "Ich bin nicht hier, weil ich hier sein will. Ich bin hier, weil (...) ich nicht den Absturz einer 787 oder einer 777 sehen will", sagte der Boeing-Ingenieur Sam Salehpour, der sich als Informant an die US-Flugaufsicht gewendet hatte, am Mittwoch. Er habe ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Boeing-Modelle 787 und 777.
Fünfter CL-Platz: Deutschland baut Vorsprung auf England aus
Ein fünfter Champions-League-Startplatz für die Fußball-Bundesliga in der kommenden Saison wird immer wahrscheinlicher. Durch das 1:0 von Bayern München gegen den FC Arsenal sowie das Aus von Titelverteidiger Manchester City (1:1 n.V., 3:4 i.E. gegen Real Madrid) hat Deutschland den Verfolger England ein Stück weit distanziert.
Deutsche "Neuauflage in Wembley wäre schon toll"
Bayern Münchens Klubchef Jan-Christian Dreesen hofft mehr denn je auf ein zweites "German Endspiel" in der Champions League. "Dortmund ist verdient ins Halbfinale gekommen", sagte er nach dem 1:0 (0:0) des deutschen Rekordmeisters gegen den FC Arsenal, und wenn "man ein bisschen ins Träumen gerät", wäre eine "deutsche Neuauflage in Wembley schon toll".
Prozess um "Panama-Papers": Staatsanwaltschaft fordert zwölf Jahre Haft für Kanzlei-Gründer
Im Prozess um die "Panama-Papers" wegen Steuervermeidung und Geldwäsche mittels Briefkastenfirmen in Steuerparadiesen hat die Staatsanwaltschaft in Panama zwölf Jahre Haft für die Gründer der inzwischen aufgelösten Kanzlei Mossack-Fonseca gefordert. Staatsanwältin Isis Soto forderte am Mittwoch (Ortszeit) die Verhängung der Höchststrafe für Geldwäsche für Jürgen Mossack und Ramón Fonseca Mora, die in dem mittelamerikanischen Land bei zwölf Jahren liegt.
Berater: FC Bayern verhandelt mit Nagelsmann
Der FC Bayern wird womöglich schon innerhalb der kommenden Tage wissen, ob er mit Julian Nagelsmann als Trainer in die neue Saison gehen wird. Wie dessen Berater Volker Struth im Podcast des TV-Moderators Sebastian Hellmann bestätigte, verhandeln die Münchner aktuell mit ihrem ehemaligen Coach und derzeitigen Bundestrainer.
"Meisterleistung": Präsident Hainer lobt Talisman Tuchel
Thomas Tuchel war gelöst wie lange nicht. Der Einzug ins Halbfinale der Champions League hatte dem Trainer des FC Bayern einen deutschen Rekord beschert - ihn vor allem aber sehr zufrieden gemacht, das war nicht zu übersehen und nicht zu überhören. "Es bedeutet mir sehr viel", sagte er mit einem Lächeln kurz nach dem 1:0 (0:0) gegen den FC Arsenal bei DAZN, das Halbfinale sei ein "wichtiger Schritt" - und: "Es hat sehr viel Spaß gemacht."
NBA: Philadelphia Play-off-Gegner von Hartensteins Knicks
Isaiah Hartenstein und die New York Knicks bekommen es im Play-off-Achtelfinale der Basketball-Profiliga NBA mit den Philadelphia 76ers um Joel Embiid zu tun. Die Sixers gewannen ihr Play-in-Duell gegen Vorjahresfinalist Miami Heat hauchdünn mit 105:104. Embiid, wertvollster Spieler der Liga in der abgelaufenen Saison, stach bei seinem Team mit 23 Punkten und 15 Rebounds heraus. Die Serie gegen die Knicks beginnt am Samstag (Ortszeit) in New York.
EU-Gipfel wird mit Beratungen über schwächelnde Wirtschaft fortgesetzt
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union setzen am Donnerstag in Brüssel ihr Gipfeltreffen fort (8.00 Uhr). Auf der Agenda stehen Beratungen zur schwächelnden EU-Wirtschaft und ein Bericht des ehemaligen italienischen Regierungschefs Enrico Letta. Der Italiener fordert darin dringende Maßnahmen, um Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage von Umweltschützern gegen Gasleitung
Die Gaspipeline vom Rügener Hafen Mukran nach Lubmin beschäftigt am Donnerstag ab 11.00 Uhr das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es verhandelt über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Naturschutzbunds Mecklenburg-Vorpommern gegen den Betrieb der sogenannten Ostsee-Anbindungsleitung. Mit ihr sollen zwei Flüssiggas-Terminals an das bestehende Gasfernleitungsnetz angebunden werden. Die Umweltverbände wenden sich konkret gegen den Planfeststellungsbeschluss. (Az. 7 A 9.23 u.a.)
Bundesgerichtshof verhandelt über nicht ganz gefüllte Tube Waschgel
Um eine nicht ganz gefüllte Tube Waschgel geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Dieser verhandelt über die Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen L'Oréal Deutschland. Die Verbraucherschützer bemängeln eine Internetwerbung der Firma. (Az. I ZR 43/23)
Bundesgerichtshof verhandelt über Bewerben von Süßigkeiten als "klimaneutral"
Eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Süßwarenhersteller Katjes beschäftigt am Donnerstag ab 10.00 Uhr den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Verhandelt wird, ob Katjes Fruchtgummis als "klimaneutral" bewerben durfte, obwohl sie nicht emissionsfrei produziert werden. Katjes kompensiert das durch die Unterstützung von Klimaschutzprojekten. (Az. I ZR 98/23)
BSG prüft Männerdiskriminierung bei rentenrechtlichen Kindererziehungszeiten
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel prüft am Donnerstag (11.30 Uhr), ob Väter bei der Zuordnung von Kindererziehungszeiten für die Rente diskriminiert werden. Der klagende Vater aus Südhessen meint, im Zweifel müssten die Zeiten hälftig aufgeteilt werden. Nach den bisherigen Regeln können Eltern gemeinsam entscheiden, wem die Rentenversicherung die Kindererziehungszeiten gutschreiben soll. (Az. B 5 R 10/23 R)