Letzte Nachrichten
96-Jährige nach Sturz in Straßenbahn in Hannover in Krankenhaus gestorben
Eine 96-Jährige ist in Hannover nach einem Sturz in einer Straßenbahn gestorben. Die Frau sei im Krankenhaus ihren Kopfverletzungen erlegen, teilte die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Dienstag mit. Sie ermittelt in dem Fall wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall gegen den 37-jährigen Fahrer der Straßenbahn, im der sich das Unglück zutrug.
Urteil in Hagen: Psychiatrie für Mann wegen Tötung von schlafender Obdachloser
Ein psychisch kranker 29-Jähriger ist wegen der Tötung einer schlafenden Obdachlosen vom Landgericht Hagen in ein psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen worden. Die Richter in der nordrhein-westfälischen Stadt sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers am Dienstag als erwiesen an, dass der schuldunfähige Mann die schlafende Frau im September auf einer Treppe vor einem Bankgebäude in Iserlohn erschossen hatte.
Steinmeier zu Besuch in Erdbeben-Region in Süd-Türkei
Am zweiten Tag seines Besuchs in der Türkei ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Erdbebenregion an der türkisch-syrischen Grenze gereist. Steinmeier traf am Dienstag in der Provinzhauptstadt Gaziantep ein. Dort war der Besuch einer Schule geplant, die mit deutscher Hilfe aufgebaut wurde. In der Kleinstadt Nurdagi, die bei dem verheerenden Beben im vergangenen Jahr zur Hälfte zerstört worden war, wollte der Bundespräsident ein Unterbringungszentrum für tausende Überlebende besuchen.
Verdacht der China-Spionage von Mitarbeiter: AfD-Europakandidat Krah unter Druck
Sechseinhalb Wochen vor der Europawahl ist AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah massiv unter Druck geraten: Ein Mitarbeiter des Europaparlamentariers wurde wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen. Er soll Informationen über Verhandlungen im EU-Parlament weitergegeben und chinesische Oppositionelle ausgespäht haben, wie der Generalbundesanwalt am Dienstag mitteilte. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach von einem Angriff auf die europäische Demokratie. Vom EU-Parlament wurde der Mitarbeiter umgehend suspendiert.
Heim-EM: "Zentrale der Polizei" in Neuss vorgestellt
500 Quadratmeter groß, 129 Arbeitsplätze und Technik ohne Ende: Rund sieben Wochen vor der Heim-EM ist in Neuss das Polizei-Lagezentrum von Bund und Ländern sowie der internationalen Partner vorgestellt worden. In dem so genannten "International Police Cooperation Center" (IPCC) laufen während des Turniers (14. Juni bis 14. Juli) alle Fäden der Sicherheitsbehörden zusammen. Die EM werde auch für die Polizei "ein Großereignis", wie Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, sagte.
Ukraine: EU-Parlament beschließt Beschränkungen für zollfreie Agrarimporte
Das Europäische Parlament hat die geplanten Beschränkungen für die zollfreie Einfuhr bestimmter ukrainischer Agrarimporte beschlossen. Die Abgeordnete stimmten am Dienstag in Straßburg dafür, Obergrenzen für die zollfreie Einfuhr von Geflügel, Eiern, Zucker, Mais, Honig und Hafer einzuführen. Auf diesen Kompromiss hatten sich die Vertreter des Parlaments und der 27 Mitgliedstaaten Anfang April verständigt.
Europaparlament beschließt Reform der EU-Schuldenregeln
Nach monatelangen Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten hat das Europäische Parlament die Reform der Schuldenregeln für den Staatshaushalt der EU-Länder beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg für ein Reformpaket, das hochverschuldeten Ländern mehr Spielraum für Investitionen geben soll. Zugleich sollen die neuen Regeln die Staaten allerdings dazu zwingen, hohe Schulden schneller abzubauen.
Gesetz gegen Wegwerf-Mentalität: EU-Parlament stimmt für mehr Reparaturen
Ein EU-Gesetz macht es Verbraucherinnen und Verbrauchern künftig einfacher, Geräte wie Kühlschränke und Mobiltelefone bei einem Defekt reparieren zu lassen. Das Europäische Parlament beschloss am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit das sogenannte Recht auf Reparatur. Unter anderem müssen die Hersteller zahlreicher Geräte auch über die gesetzliche Garantie hinaus Reparaturen anbieten. Unabhängige Werkstätten sollen gestärkt werden.
Bericht: Tesla will in Grünheide 400 feste Stellen abbauen
Der US-Autobauer Tesla will in seinem Werk im brandenburgischen Grünheide 400 feste Stellen abbauen. Tesla wolle Kündigungen vermeiden und habe deshalb ein Freiwilligenprogramm für Mitarbeiter aufgelegt, die das Unternehmen verlassen wollen, teilte der Autobauer am Dienstag dem Sender RBB mit. Tesla-Chef Elon Musk hatte vor zwei Wochen angekündigt, er wolle weltweit zehn Prozent der Stellen streichen.
Prozess wegen Verwendung von NS-Parole: Höcke weist Vorwürfe zurück
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat vor dem Landgericht Halle die Vorwürfe der Verwendung einer NS-Parole zurückgewiesen. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen", sagte Höcke am Dienstag im Prozess vor dem Gericht in Sachsen-Anhalt. "Ich wusste tatsächlich nicht, dass 'Alles für D...' auch von der SA benutzte worden ist." Er sei "völlig unschuldig", fügte Höcke hinzu.
EU-Parlament suspendiert Krah-Mitarbeiter nach Spionage-Vorwurf
Nach der Festnahme eines Mitarbeiters des AfD-Politikers Maximilian Krah wegen Spionage für China hat das Europaparlament Konsequenzen gezogen. "In Anbetracht der Schwere der Enthüllungen hat das Parlament die betreffende Person mit sofortiger Wirkung suspendiert", sagte eine Sprecherin des Parlaments der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Der Krah-Mitarbeiter Jian G. war am Montag in Dresden wegen des Vorwurfs der Agententätigkeit festgenommen worden.
Großrazzia gegen Drogenkriminalität und Geldwäsche in Deutschland und Spanien
Mit einer Großrazzia sind Ermittler in Deutschland und Spanien gegen Drogenkriminalität und Geldwäsche vorgegangen. Insgesamt wurden fünf Menschen festgenommen, wie das Bundeskriminalamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Zwei davon wurden in Deutschland festgenommen. In dem Komplex wird gegen 21 Beschuldigte ermittelt. Ihnen werden unter anderem die Bildung einer kriminellen Vereinigung und bandenmäßiger Drogenhandel mit Cannabis vorgeworfen.
Lobbycontrol: Vorwürfe gegen Krah-Mitarbeiter schon länger bekannt
Die Organisation Lobbycontrol hat dem AfD-Politiker Maximilian Krah Versäumnisse bei der Aufklärung von Spionagevorwürfen gegen seinen Mitarbeiter vorgeworfen. "Der Spionageverdacht gegen seinen Mitarbeiter ist bereits seit 2023 bekannt, Krah zog damals keine Konsequenzen", erklärte am Dienstag Aurel Eschmann von Lobbycontrol. Damit habe Krah "nicht nur die Integrität der EU, sondern auch deren Sicherheitsinteressen gefährdet".
Urteil in Fall von tödlichen Schüssen an Haltestelle in Hannover rechtskräftig
Rund ein halbes Jahr nach Prozessende ist ein Urteil um tödliche Schüsse an einer Haltestelle in Hannover rechtskräftig. Die Revision des Angeklagten wurde verworfen, wie der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Hannover hatte den Mann im Oktober wegen Totschlags und Waffendelikten zu elf Jahren Haft verurteilt.
Vorgetäuschter Anschlag auf iranisches Konsulat in Paris: Bewährungsstrafe für 61-Jährigen
Wegen eines vorgetäuschten Anschlags auf das iranische Konsulat in Paris ist ein 61-Jähriger zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der gebürtige Iraner, der seit langem in Frankreich lebt, erklärte vor Gericht, er habe sich an der iranischen Regierung rächen wollen. "Ich habe erfahren, dass mein Cousin gehängt wurde und meine Schwester festgenommen wurde", sagte er am Montag.
Bewaffneter 26-Jähriger in Essen von Polizei angeschossen
Ein 26-Jähriger ist am Montagabend von der Polizei bei einem Einsatz in einem Mehrfamilienhaus in Essen angeschossen worden. Der Mann sei nach bisherigem Stand mit einem spitzen Gegenstand auf die Beamten zugegangen, teilten die Staatsanwaltschaft Essen und die Polizei in Bochum am Dienstag mit. In der Folge gaben zwei Beamte drei Schüsse ab. Sie trafen ihn in Bein und Gesäß.
Senegal: Präsident Faye plädiert für "erneuerte" Partnerschaft mit der EU
Der neue Präsident des Senegal, Bassirou Diomaye Faye, hat sich für eine "überdachte" Beziehung zur Europäischen Union ausgesprochen. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und seinem Land sei "eng und vielfältig", sagte Faye am Montagabend bei einem Besuch von EU-Ratspräsident Charles Michel in Dakar. Zusammen wollten beide Seiten jedoch "eine Partnerschaft, welche die innovative Dynamik, die der Senegal in die Beziehung einbringen" wolle, unterstütze.
Heim-EM: Siebert und Zwayer an der Pfeife
Die Schiedsrichter Daniel Siebert (39) und Felix Zwayer (42) werden den Deutschen Fußball-Bund (DFB) bei der anstehenden Heim-EM vertreten. Die beiden Unparteiischen wurden am Dienstag von der UEFA für das Turnier (14. Juni bis 14. Juli) nominiert, insgesamt stehen 18 Referees und ihre Teams für die 51 Spiele bereit. Eine Frau wurde nicht berufen.
Schwangere auf offener Straße erstochen: Mordprozess in Köln begonnen
Weil er seine schwangere frühere Partnerin auf offener Straße erstochen haben soll, muss sich seit Dienstag ein 34-Jähriger vor dem Landgericht Köln verantworten. Mit der Tat wollte der Angeklagte laut Anklage verhindern, dass die Frau seiner Familie von der Schwangerschaft berichtet. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord aus niedrigen Beweggründen sowie Schwangerschaftsabbruch vor.
Harscher Streit über neues Wahlrecht wird vor Bundesverfassungsgericht ausgetragen
Scharfe Worte in Karlsruhe: Mit empörten Beiträgen von Vertretern aus Union und Linkspartei hat am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung über das neue Wahlrecht begonnen. Von einem "fundamentalen Verstoß gegen Grundsätze unserer Verfassung" sprach CDU-Chef Friedrich Merz. Der Linken-Politiker Gregor Gysi äußerte den Verdacht, dass eine Bundestagsmehrheit ihre Mehrheit missbraucht habe, "um die Möglichkeit zu schaffen, zwei Parteien aus dem Bundestag zu drängen." (Az. 2 BvF 1/23 u.a.)
Studie: Westliche Unternehmen profitierten von DDR-Zwangsarbeit
Westliche Unternehmen haben von der Ausbeutung von Zwangsarbeitern in der DDR profitiert. Zu diesem Schluss kommt eine Studie von Forschenden der Humboldt-Universität, die am Montagabend in Berlin vorgestellt wurde. Politische Häftlinge wurden demnach etwa in der Produktion von Damenstrumpfhosen eingesetzt, die später bei Aldi Nord verkauft wurden.
Razzia mit mehreren Festnahmen: Schlag gegen nigerianische Mafia in Deutschland
Deutschen Ermittlern ist ein Schlag gegen die nigerianische Mafia gelungen. Bei einer Razzia in zahlreichen Objekten in mehreren Bundesländern seien am Dienstag mehrere aufgrund bestehender Haftbefehle gesuchte Männer festgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft München I und das bayerische Landeskriminalamt mit. Den Festgenommenen werde Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung im In- und Ausland vorgeworfen.
Krah kündigt Konsequenzen bei Bestätigung von Spionagevorwurf gegen Mitarbeiter an
Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, hat Konsequenzen angekündigt, sollten sich die Vorwürfe zu Spionage für China gegen seinen Mitarbeiter bestätigen. "Die Spionagetätigkeit für einen fremden Staat ist eine schwerwiegende Anschuldigung", erklärte Krah am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. "Sollten sich die Vorwürfe als wahr erweisen, würde dies die sofortige Beendigung des Dienstverhältnisses nach sich ziehen."
Verhandlungen in Ottawa: Lemke sieht Weichen für UN-Plastikabkommen gestellt
Zum Start der UN-Verhandlungen über ein Abkommen zur Reduzierung von Plastikmüll sieht Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) die Weichen für eine globale Einigung gestellt. Ein vorbereitendes Treffen von Umweltministerinnen und Umweltministern sei "mit klaren Leitplanken für ein weitreichendes globales UN-Abkommen gegen Plastikmüll" zu Ende gegangen, erklärte Lemke am Dienstag. Sie sei "zuversichtlich, dass uns mit diesem Abkommen ein Meilenstein gelingt, um die weltweite Vermüllungskrise zu lösen".
Mindestens fünf Migranten ertrinken im Ärmelkanal - unter ihnen ein Kind
Mindestens fünf Migranten, unter ihnen ein Kind, sind auf der versuchten Überfahrt nach Großbritannien im Ärmelkanal ums Leben gekommen. Das Unglück habe sich in der Nacht zu Dienstag in der Nähe des nordfranzösischen Wimereux ereignet, hieß es in Polizeikreisen. Die näheren Umstände waren zunächst nicht bekannt. Damit übersteigt die Zahl der im Ärmelkanal ertrunkenen Migranten in diesem Jahr die des vergangenen Jahres.
Prostituierte zu Tode gequält: Anklage gegen Mann und Frau Rheinland-Pfalz
Die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz hat im Fall einer grausam zu Tode gequälten Prostituierten Anklage gegen eine Frau und einen Mann erhoben. Vorgeworfen werden der 40-Jährigen und dem 48-Jährigen aus dem Rotlichtmilieu gemeinschaftlicher Mord, ein besonders schwerer Fall der Zwangsprostitution und Freiheitsberaubung mit Todesfolge, wie die Behörde am Dienstag mitteilte.
Umfrage: Junge Menschen in Deutschland mental stark belastet
Junge Menschen in Deutschland leiden einer aktuellen Umfrage zufolge ihn hohem Maß unter psychischen Belastungen. In der Befragung für die Studie "Jugend in Deutschland 2024" gaben 51 Prozent der Unter-30-Jährigen an, unter Stress zu leiden, wie Herausgeber Simon Schnetzler am Dienstag anlässlich der Vorstellung der Studie erklärte.
Autistischer Sechsjähriger verschwunden: Große Suchaktion in Niedersachsen
Mit einem Großaufgebot suchen Polizei und Rettungskräfte bei Bremervörde in Niedersachsen seit Montagabend nach einem verschwundenen autistischen Sechsjährigen. Der Junge sei zuletzt gegen 19.30 Uhr in seinem Elternhaus gesehen worden, teilte die Polizei in Rotenburg an der Wümme am Dienstag mit. Bei der Suche seien unter anderem eine Polizeidrohne und Spürhunde eingesetzt worden, zunächst aber erfolglos.
Zahl illegaler Wolfstötungen in Sachsen binnen einem Jahr auf vier verdoppelt
Die Zahl illegaler Wolfstötungen in Sachsen hat sich innerhalb eines Monitoringjahres verdoppelt. In dem noch bis zum 30. April laufenden Beobachtungszeitraum seien vier illegal getötete Tiere entdeckt worden, teilten das sächsische Landeskriminalamt (LKA) und das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie am Dienstag in Dresden mit. Im Vorjahreszeitraum waren es noch zwei gewesen.
Logo der Deutschen Bank wird 50 Jahre alt
Das Logo der Deutschen Bank wird 50 Jahre alt. Am 25. April 1974 erschien die erste Werbeanzeige mit dem blauen Viereck und dem Strich von unten links nach oben rechts in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", wie die Deutsche Bank am Dienstag mitteilte. Das Logo präge bis "heute den weltweiten Markenauftritt der Bank" - in ihren Anfängen spielten Firmenzeichen noch eine untergeordnete Rolle.
AfD-Fraktionsgeschäftsführer bringt Vorwürfe gegen Krah mit Wahlkampf in Verbindung
AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann hat den Spionage-Verdacht gegen einen Mitarbeiter des Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah mit dem Wahlkampf in Verbindung gebracht. Der Hinweis auf "angebliche Spionage kam vom Verfassungsschutz", sagte Baumann am Dienstag in Berlin. "Da haben wir unsere einschlägigen Erfahrungen, wie der Verfassungsschutz vorgeht." Die Vorwürfe würden geprüft, "aber es würde uns nicht wundern, wenn das in diese Richtung geht".
Ifo: EU-Osterweiterung half beim Schließen von Lücken auf dem Arbeitsmarkt
Die EU-Osterweiterung vor 20 Jahren hat anders als teils befürchtet nicht zu einer Verdrängung deutscher Beschäftigter vom Arbeitsmarkt geführt. Vielmehr hätten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus diesen zehn Ländern "Lücken im deutschen Arbeitsmarkt besetzt", teilte das Ifo-Institut in Dresden am Dienstag mit. Den Forschenden zufolge arbeiteten zuletzt rund 820.000 Menschen aus diesen Ländern in Deutschland, 2,4 Prozent aller Beschäftigten.