Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Im Berliner Ortsteil Prenzlauer Berg ist eine 58 Jahre alte Frau tot im Pflegebett in ihrer Wohnung gefunden worden. Ihr früherer Mann sei am Montagmorgen nach einem längeren Auslandsaufenthalt in die gemeinsame Wohnung zurückgekehrt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die alarmierten Einsatzkräfte hätten die pflegebedürftige 58-Jährige dann tot aufgefunden.

Nationalspieler Joshua Kimmich wird im Kaderumbruch bei Bayern München wohl eine wichtige Rolle zukommen. "Wir brauchen über Joshua Kimmich nicht nachzudenken", sagte der neue Sportvorstand Max Eberl bei seiner Vorstellung am Dienstag. Kimmich wolle "sehr viel Verantwortung übernehmen", auch wenn der nicht unumstrittene 29-Jährige zuletzt "ein bisschen Schattenseiten" gehabt habe.

Mehr als 32 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis hat der zweite Prozess in diesem Komplex vor dem zuständigen Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz begonnen. Die Anklage wirft Peter St. Beihilfe zum Mord und Beihilfe zum versuchten Mord in 20 Fällen vor.

Nach Jahrzehnten auf der Flucht ist die international als RAF-Terroristin gesuchte Daniela Klette in Berlin festgenommen worden. Die 65-jährige mutmaßliche frühere Angehörige der Kommandoebene der linksextremistischen Rote Armee Fraktion (RAF) sei am Montag dort gefasst worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden. Details nannte die Behörde zunächst nicht.

US-Präsident Joe Biden hat Hoffnungen auf eine baldige Feuerpause im Gazastreifen bis kommenden Montag genährt. Auf die Frage, wann eine entsprechende Vereinbarung beginnen könnte, sagte Biden am Montag bei einem Besuch in New York: "Ich hoffe, bis zum Ende des Wochenendes". Er fuhr fort: "Mein nationaler Sicherheitsberater sagt mir, dass wir nahe dran sind. Meine Hoffnung ist, dass wir bis zum nächsten Montag eine Feuerpause haben." Zugleich betonte der US-Präsident, dass es bislang noch keine Einigung gebe.

Weil eine 25-Jährige einen Anschlag auf das Rathaus von Fellbach in Baden-Württemberg geplant haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen sie erhoben. Die Frau soll nach Angaben vom Dienstag mutmaßlich aus staats- und fremdenfeindlicher Motivation heraus einen Amoklauf geplant haben. Dabei habe sie bestimmte Rathausmitarbeiter und möglichst viele Unbeteiligte töten oder verletzen wollen, erklärte die Staatsanwaltschaft.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Überlegungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine eine klare Absage erteilt. Auch für die Zukunft gelte, "dass es keine Bodentruppen, keine Soldaten auf ukrainischem Boden gibt, die von europäischen Staaten oder Nato-Staaten dorthin geschickt werden", sagte Scholz am Dienstag bei einem Besuch in Freiburg. Macron hatte am Vorabend zum Abschluss einer Ukraine-Konferenz in Paris gesagt, die Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine dürfe nicht ausgeschlossen werden.

Fast ein halbes Jahr nach einem tödlichen Messerangriff auf eine Frau durch einen flüchtigen Psychiatriepatienten in Wiesloch in Baden-Württemberg hat am Dienstag der Prozess begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 34-jährigen Angeklagten Mord vor. Nach Angaben eines Gerichtssprechers wurde die Öffentlichkeit kurz nach Sitzungsbeginn ausgeschlossen. Dies hätten die Verteidigung wie auch der Vertreter der Eltern der Getöteten als Nebenkläger beantragt.

Eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine wäre nach den Worten des Kreml-Sprechers Dmitri Peskow "nicht im Interesse" westlicher Länder. "Das ist absolut nicht im Interesse dieser Länder, darüber müssen sie sich bewusst sein", sagte Peskow am Dienstag als Reaktion auf eine Äußerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Viele Länder hätten eine "nüchterne Einschätzung der potenziellen Gefahren solcher Aktionen".

Zwei Drittel der Deutschen glauben einer neuen Umfrage zufolge, dass sich die Leistungen von Schülerinnen und Schülern durch eine Zentralisierung und Vereinheitlichung des Schulsystems verbessern ließen. 66 Prozent der Befragten stimmten dieser These laut einem Bericht der Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag zu, während 24 Prozent das nicht taten und zehn Prozent keine Antwort gaben. Das Institut Forsa befragte im RND-Auftrag 1008 Menschen.

Getrennte Eheleute aus unterschiedlichen Ländern dürfen keine Vereinbarung treffen, wonach die Zahlung eines Zugewinnausgleichs an den Umgang mit den Kindern geknüpft wird, wenn dabei kein Gericht das Kindeswohl kontrolliert. Das erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er trug dem Münchner Oberlandesgericht auf, einen gerichtlich geschlossenen Vergleich zwischen einer zweifachen Mutter aus Peru und ihrem früheren Ehemann, einem Deutschen, neu zu prüfen. (Az. XII ZB 385/23)

Das Land Baden-Württemberg muss auch Menschen ohne Coronaimpfung beziehungsweise ihren Arbeitgebern eine Entschädigung für den Verdienstausfall zahlen, der aus einer behördlich angeordneten Quarantäne entstand. Das entschied der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim nach Angaben vom Dienstag und bestätigte so zwei Urteile der Verwaltungsgerichte Stuttgart und Karlsruhe. Geklagt hatten ein Arbeitgeber und ein selbstständiger Versicherungsmakler.

Die Bereitschaft, für mehr Tierschutz auch mehr Geld für Lebensmittel zu zahlen, ist einer Umfrage zufolge unter den europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern hoch. Eine Befragung in acht EU-Staaten im Auftrag des europäischen Verbraucherschutzverbands Beuc ergab, dass zum einen 88,5 Prozent der Befragten eine Anhebung von Tierhaltungsstandards befürworten, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Dienstag mitteilte. Zudem sind 69 Prozent bereit, dafür auch mehr Geld zu zahlen.

Ein russisches Gericht hat den Menschenrechtsaktivisten Oleg Orlow zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er den russischen Angriff auf die Ukraine angeprangert hatte. "Das Gericht hat Orlows Schuld festgestellt und ordnet eine Strafe von zwei Jahren und sechs Monaten" an, sagte der Richter am Dienstag.

Der Halle-Attentäter Stephan B. ist wegen einer Geiselnahme in einer Haftanstalt in Sachsen-Anhalt zu sieben Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Stendal sprach den beiden als Geiseln genommenen Justizbeamten am Dienstag zudem ein Schmerzensgeld von 8000 Euro beziehungsweise 15.000 Euro sowie den Ausgleich des Verdienstausfalls zu, wie das Gericht mitteilte. Für den Angeklagten hat die neue Haftstrafe keine konkreten Auswirkungen.

Bayern Münchens neuer Sportvorstand Max Eberl hat als oberstes Ziel für seine neue Aufgabe beim Fußball-Rekordmeister die Trophäenjagd ausgerufen. "Ich bin hier, um Titel zu holen", sagte der 50-Jährige bei seiner Vorstellung am Dienstag in der Allianz Arena.

Ein gut ein Zentimeter kleiner Fisch kann Lautstärken vergleichbar mit einem Düsentriebwerk beim Flugzeugstart erzeugen. Die transparenten Fischchen der Art Danionella cerebrum verfügen über einen besonderen Schallerzeugungsapparat, der es auf mehr als 140 Dezibel bringen kann, wie die Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung am Dienstag in Dresden berichtete. Sie nutzen die Laute vermutlich, um in trüben Gewässern mit Artgenossen zu kommunizieren.

Die unter anderem wegen versuchten Mordes gesuchte RAF-Terroristin Daniela Klette ist festgenommen worden. Die 65-Jährige sei am Montag in Berlin gefasst worden, nähere Informationen zu den genauen Umständen lägen nicht vor, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden am Dienstag. Klette wird zur dritten Generation der linksextremistischen Rote Armee Fraktion (RAF) gezählt.

Die Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur möglichen Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine stoßen in Deutschland parteiübergreifend auf Ablehnung. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sagte am Dienstag im NDR, er sei strikt gegen ein entsprechendes Mandat für die Bundeswehr. Kritik kam auch von CDU, Grünen, AfD und Linkspartei. Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte, Deutschland müsse Macrons Einschätzung nicht teilen; sie lobte den Präsidenten aber als "Antreiber", während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein "Bremser" sei.

In Bayern dürfen Gemeinden nicht mit Drohnen Grundstücke überfliegen, um die Höhe von Gebühren zu ermitteln. Mit einem am Dienstag veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Beschwerde der Stadt Neumarkt-Sankt Veit im Landkreis Mühldorf am Inn zurück, die mit Drohnen verschiedene Grundstücke überfliegen wollte.

Die EU-Vorgaben zum Datenschutz sorgen einer Unternehmensbefragung zufolge weiterhin für viel Bürokratie. Mehr als drei Viertel der Unternehmer stuften den nötigen Aufwand zur Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als "hoch" oder sogar "extrem" ein, wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) am Dienstag mitteilte. Zugleich misst die Mehrheit der Betriebe demnach dem Datenschutz etwa im Zusammenhang mit Cyberangriffen einen hohen Stellenwert bei.

Jeder fünfte deutsche Social-Media-Nutzer im Alter von 18 bis 40 Jahren hält sich selbst für einen Influencer oder eine Influencerin. Das geht aus einer Studie im Auftrag der Unternehmensberatung Baulig Consulting hervor. Vor allem Menschen mit mehr als tausend Followern auf ihren Accounts betrachten sich demnach überdurchschnittlich oft als einflussreiche Meinungsbildner - von ihnen sehen sich der in Koblenz veröffentlichten Umfrage zufolge 40 Prozent als Influencer.

Gesundheitsapps auf Rezept sind rund dreieinhalb Jahre nach ihrem Start laut Barmer noch immer nicht in der medizinischen Versorgung angekommen. Wie aus dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten sogenannten Arztreport der Krankenkasse hervorgeht, verordneten 44 Prozent der Ende 2023 befragten Ärzte und Psychotherapeuten in den vergangenen zwölf Monaten keine digitale Gesundheitsanwendung. Ein Drittel sieht sich selbst schlecht dazu informiert.

Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hat am Dienstag die Neuauflage des Prozesses um die tödliche Amokfahrt vom 1. Dezember 2020 mit sechs Toten begonnen. Der wegen Mordes angeklagte 54-Jährige soll in der Trierer Innenstadt wahllos Passanten überfahren haben. Dabei hatte er laut Anklage die Absicht, viele Menschen zu töten oder zu verletzen.

Nachdem ein Flugzeug in Sri Lanka drei Tage lang am Boden bleiben musste, hat die staatliche Fluggesellschaft nun die Schuldige benannt: eine Ratte. Das Tier sei auf einem Flug vom pakistanischen Lahore in Sri Lankas Hauptstadt Colombo entdeckt worden, teilte am Dienstag ein Vertreter von Srilankan Airlines mit. Der Airbus A330 sei daraufhin in Colombo immer wieder durchsucht wurden - erst nach drei Tagen wurde die Ratte tot aufgefunden und das Flugzeug wieder freigegeben.

Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hat eine mögliche Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine als derzeit "kein Thema" bezeichnet. In Reaktion auf eine entsprechende Äußerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sagte Kristersson am Dienstag dem schwedischen Rundfunk SVT: "Das ist im Moment überhaupt kein Thema." Derzeit "sind wir damit beschäftigt, fortschrittliche Ausrüstung in die Ukraine" zu schicken, fuhr der Regierungschef fort.

Der im Cum-Ex-Steuerskandal verurteilte Anwalt Hanno Berger ist mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Sie sei unzulässig, erklärte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe und nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an. Berger habe sie nicht ausreichend begründet. (Az. 2 BvR 1816/23)

Horst Hrubesch stellt die deutschen Fußballerinnen für das Endspiel um Olympia in den Niederlanden auf einen Klassiker ein. "Es wird sicherlich ein hochinteressantes Spiel", sagte der Interims-Bundestrainer vor der Abreise von Lyon nach Heerenveen am Dienstag. Aus eigener Erfahrung gegen Oranje weiß der Europameister von 1980: "Das waren immer Spiele, die brisant waren und Spaß gemacht haben."

Kubas Exporte an Zigarren haben im vergangenen Jahr stark zugelegt. Der einzige Zigarrenexporteur des Landes, das Unternehmen Habanos, verkündete zum Start des jährlichen Zigarrenfestivals am Montag in Havanna eine Zunahme um 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das entspreche einem Umsatz von 721 Millionen Dollar (rund 664 Millionen Euro), sagte Habanos-Chef Jorge Pérez Martel. Die Branche profitiert von einem Anstieg der weltweiten Nachfrage nach Luxusgütern.

Die Zahl der Abiturienten und Fachabiturienten in Deutschland ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. 2023 erwarben insgesamt 381.000 Schülerinnen und Schüler die Hochschul- oder Fachhochschulreife, 3700 oder ein Prozent weniger als im Jahr 2022, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Zwar sei in der Bevölkerung die Zahl der relevanten Altersgruppe 17 bis 19 Jahre um gut zwei Prozent gestiegen, dies liege aber an ukrainischen Kriegsflüchtlingen dieses Alters und schlage sich nicht bei den Abiturienten durch.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat scharfe Kritik an der Zusammenarbeit in der "Ampel" geübt. Wenn die Koalition so weitermache, werde sie als Regierung in die Geschichte eingehen, "die eigentlich eine ganz passable Bilanz hat", was aber kaum irgendwo ankomme, "weil wir uns streiten wie die Kesselflicker", sagte Özdemir am Montagabend in Düsseldorf beim Ständehaus-Treff der "Rheinischen Post". "Wir gönnen uns manchmal das Schwarze unter den Fingernägeln nicht."

Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, hat die Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur möglichen Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine kritisiert. Damit überschreite Frankreich eine Linie, die Deutschland, aber auch andere Länder wie die USA, klar gezogen hätten, sagte Brugger am Dienstag im Deutschlandfunk. Wichtig sei stattdessen, bei der Unterstützung der Ukraine geschlossen aufzutreten.