Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der frühere ukrainische Armeechef Walerij Saluschnyj wird neuer Botschafter seines Landes in Großbritannien. Präsident Wolodymyr Selenskyj habe am Donnerstag die Kandidatur des früheren Armeechefs für den Posten "des außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters der Ukraine im Vereinigten Königreich genehmigt", erklärte das ukrainische Außenministerium. Selenskyj pries die Ernennung mit den Worten, dass "unser Bündnis mit Großbritannien nur noch stärker werden kann".

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Raumfahrtbeauftragte der Bundesregierung, Anna Christmann, haben in Washington die Werbetrommel für eine deutsche Teilnahme bei der nächsten Nasa-Mondlandung gerührt. Zusammen mit den beiden Astronauten Alexander Gerst und Matthias Maurer besuchten die beiden Grünen-Politiker am Donnerstag das Außenamt, das Hauptquartier der US-Raumfahrtbehörde und die für Raumfahrt zuständige Abteilung der US-Regierung. Es sei ein "wichtiges Zeichen", dass sie gemeinsam mit den Astronauten diese Termine warnähmen, sagte Habeck.

Wegen der Eskalation der Bandengewalt in Haiti hat die Regierung den vor drei Tagen verhängten Ausnahmezustand für die Hauptstadt Port-au-Prince und deren Umgebung um einen weiteren Monat verlängert. Die entsprechende Anordnung wurde am Donnerstag veröffentlicht. Zuvor hatten bewaffnete kriminelle Banden, die bereits große Teile von Port-au-Prince kontrollieren, durch weitere Angriffe auf Strafverfolgungsbehörden ihren Einfluss ausgeweitet.

Florian Wirtz kam, traf - und rettete die Serie: Bundesliga-Spitzenreiter Bayer Leverkusen hat nach einer schwachen ersten Halbzeit dank des Nationalspielers doch noch einen ordentlichen Grundstein für den Viertelfinal-Einzug in der Europa League gelegt. Im Achtelfinal-Hinspiel in Baku gegen Aserbaidschans Serienmeister Qarabag Agdam kam das Team von Trainer Xabi Alonso nach 0:2-Rückstand zur Pause noch zu einem 2:2 (0:2) und blieb damit auch im 35. Pflichtspiel in dieser Saison ungeschlagen.

Titelverteidiger SC Magdeburg hat sich den direkten Einzug ins Viertelfinale der Champions League gesichert. Das Team von Trainer Bennet Wiegert gewann zum Vorrundenabschluss beim ungarischen Rekordmeister KC Veszprem 30:28 (14:14) und hat in Gruppe B mindestens Rang zwei sicher. Auch der Gruppensieg ist noch drin, falls Montpellier am Abend (20.45 Uhr) gegen den FC Barcelona Schützenhilfe leistet.

Wenige Tage vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan schwinden die Hoffnungen auf ein Abkommen zwischen Israel und der islamistischen Hamas über eine Waffenruhe und Geisel-Freilassungen im Gazastreifen. Die Hamas-Delegation unterbrach am Donnerstag die Gespräche in Kairo unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars. Angesichts der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen planen die USA derweil laut Regierungskreisen die Einrichtung eines temporären Hafens im Gazastreifen für humanitäre Hilfslieferungen.

Tschechiens Präsident Petr Pavel hat die baldige Lieferung von 800.000 Schuss Artilleriemunition an die Ukraine angekündigt. "Wenn es keine grundsätzlichen Probleme gibt, könnte die Munition die Ukraine innerhalb einiger Wochen erreichen", sagte Pavel vor Journalisten am Donnerstag. Demnach wurde das Geld für den Kauf der Munition durch "die tschechische Initiative" ermöglicht, einer Koalition aus 18 Ländern.

Lange hat Schweden warten müssen, am Donnerstag war es endlich so weit: Das skandinavische Land wurde 32. Mitglied der Nato. US-Außenminister Antony Blinken sprach in Washington bei der offiziellen Beitrittszeremonie von einem "strategischen Debakel" für Russland. US-Präsident Joe Biden betonte, die Nato sei nun "stärker denn je". Dem Beitritt war eine fast zweijährige Blockade der Türkei und Ungarns gegen das schwedische Beitrittsgesuch vorausgegangen, die erst nach heftigem politischen Gezerre aufgegeben wurde.

Die EU-Vorschriften für Digitalkonzerne sorgen für Streit: Die Online-Pornoplattform Pornhub kündigte am Donnerstag eine Klage vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg an. Dabei geht es um das Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA). Es schreibt auch kleineren Anbietern seit Mitte Februar vor, gegen Darstellungen sexueller Gewalt und Falschinformationen vorzugehen.

Fast ein Jahr nach Finnland ist auch Schweden am Donnerstag offiziell der Nato beigetreten. US-Außenminister Antony Blinken sprach in Washington bei der offiziellen Beitrittszeremonie von einem "strategischen Debakel" für Russland. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson nannte den Beitritt als 32. Mitgliedsland der Nato einen "Sieg der Freiheit".

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei seinem Besuch in den USA die Freigabe der geplanten Ukraine-Hilfen gefordert. Deutschland fühle sich verpflichtet und werde sein Versprechen an das von Russland angegriffene Land halten, sagte Habeck vor einem Treffen mit US-Finanzministerin Janet Yellen am Donnerstag in Washington. "Die Unterstützung der westlichen freien Welt darf nicht abnehmen". Er sei sicher, dass die USA dies genauso sehen.

Weil er seinen drei Monate alten Sohn in einer Badewanne ertränkte, ist ein 38-Jähriger am Donnerstag in Berlin zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Berlin wertete die Tat nach Angaben einer Sprecherin als Totschlag. Die strengen rechtlichen Voraussetzungen sah es demnach trotz der vom Vorsitzenden Richter als "unbegreiflich" bezeichneten Tat als nicht erfüllt an.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr britischer Kollege David Cameron haben ihre Forderung nach der Öffnung weiterer Grenzübergange von Israel in den Gazastreifen für Hilfslieferungen bekräftigt. "Die israelische Regierung muss endlich mehr Grenzübergänge für humanitäre Lieferungen öffnen und sicherstellen dass diese Hilfe dann auch ankommt, das ist ihre Verantwortung", sagte Baerbock am Donnerstag nach einem Treffen mit ihrem Amtskollegen in Berlin.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der seine Rhetorik mit Blick auf den Ukraine-Krieg zuletzt verschärft hat, hat nach Darstellung französischer Oppositionspolitiker zu einer "grenzenlosen Unterstützung" für die Ukraine aufgerufen. "Es gibt keine Grenze und keine rote Linie", so fasste der rechtspopulistische Parteichef Jordan Bardella Macrons Haltung nach einem Treffen des Präsidenten mit den Spitzenvertretern der Parteien am Donnerstag im Elysée zusammen.

Das Landgericht München I hat einen Fußballjugendtrainer wegen Vergewaltigung in 153 Fällen zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem wurde er wegen sexuellen Übergriffen in 488 Fällen schuldig gesprochen, wie das Gericht am Donnerstag mit. Die Kammer sah als erwiesen an, dass der 47-Jährige Jugendlichen aus von ihm trainierten Mannschaften vermeintliche physiotherapeutische Behandlungen angeboten und sie dabei sexuell missbraucht hatte.

Im Nachgang zu einer internationalen Ukraine-Konferenz in der vergangenen Woche in Paris haben am Donnerstag Außen- und Verteidigungsminister aus 21 Ländern die Beratungen über eine bessere Koordination der Ukraine-Hilfe fortgesetzt. An der Videokonferenz nahmen Vertreter von insgesamt 28 Staaten teil, unter ihnen die Ukraine und die USA, hieß es in Paris. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ließ sich aus Termingründen vertreten.

Nach einer Serie von Geldautomatensprengungen in Hamburg haben Ermittler vier Verdächtige gefasst. Die Männer im Alter von 32 bis 42 Jahren seien am Mittwoch teilweise unter Beteiligung von Zielfahndern festgenommen worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mit. Auf die Spur der Beschuldigten kamen die Beamten demnach durch Zeugenhinweise zu einem als Fluchtfahrzeug genutzten Auto und die anschließende Auswertung von Videoaufzeichnungen.

Weil er in Deutschland für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) tätig war und Spenden sammelte, muss ein aus dem Irak stammender Mann ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Donnerstag das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart. Es hatte den damals 31-Jährigen im Februar 2023 zu sechs Jahren Haft verurteilt. (Az. 3 StR 368/23)

Die IG Metall hat nach dem angekündigten Stellenabbau des Haushaltsgeräteherstellers Miele standortübergreifende Tarifverhandlungen gefordert. Die Gewerkschaft habe Sorge, "dass das Abbauprogramm von Miele nicht nur negative Folgen für das Werk in Gütersloh hat", sondern auch weitere Standorte und Zulieferwerke betroffen seien könnten, wie die IG Metall am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Gemeinsam solle daher ein Zukunfts- und Sozialtarifvertrag für den gesamten Konzern verhandelt werden.

Das Ölunternehmen Rosneft Deutschland bleibt auf Anordnung der Bundesregierung weiterhin unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur. Auf Grundlage des Energiesicherungsgesetzes wurde die Treuhandverwaltung bis zum 10. September verlängert, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte. Damit werde "der unverändert drohenden Gefährdung der Energieversorgungssicherheit begegnet", gab das Ministerium zur Begründung an. Die Anordnung gewährleiste "weiterhin insbesondere die Versorgung der Bundesländer Berlin und Brandenburg".

Die Urheberin der Vorwürfe gegen Red-Bull-Teamchef Christian Horner ist beim Weltmeister-Rennstall offenbar suspendiert worden. Das berichtete am Donnerstag vor dem Formel-1-Rennen in Saudi-Arabien unter anderem die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach sei die Mitarbeiterin vom Dienst freigestellt, dies stehe in direktem Zusammenhang mit der internen Untersuchung des Falles. Diese wurde vor rund einer Woche abgeschlossen.

Eine Bonobo-Urgroßmutter aus dem Zoologisch-Botanischen Garten Wilhelma in Stuttgart hat nach fast 20 Jahren nochmals ein Jungtier zur Welt gebracht. Die mehr als 30 Jahre alte Chipita wurde am Dienstag zum dritten Mal Mutter, wie der Zoo in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Das Geschlecht des neugeborenen Menschenaffen sei ebenso wie der Vater noch unbekannt. Letzterer solle per Haarprobe identifiziert werden.

Wegen Diebstählen von Friedhöfen im großen Stil hat das Landgericht im bayerischen Traunstein drei Männer zu langen Haftstrafen verurteilt. Zwei von ihnen erhielten fünf Jahre und neun Monate beziehungsweise vier Jahre und drei Monate Haft, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der dritte Angeklagte wurde zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und sieben Monaten verurteilt. Der Haupttäter wurde auch wegen des Besitzes von Kinderpornografie verurteilt.

Ermittler haben in Nordrhein-Westfalen fünf Haftbefehle wegen des Verdachts der illegalen Einfuhr größerer Mengen Marihuana vollstreckt. Sie nahmen die Verdächtigen im Alter zwischen 27 und 35 Jahren am Mittwoch bei einer Razzia in Dortmund, Castrop-Rauxel und Bönen fest, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Dortmund mitteilten. Außerdem wurden bei der Aktion rund 200 Kilogramm Marihuana beschlagnahmt.

Mehrarbeit von Beamten im Saarland soll innerhalb eines Jahres durch Freizeit ausgeglichen werden. Danach wandelt sich der Anspruch auf Freizeitausgleich in einen Vergütungsanspruch um, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschied. Es ging um die Klage eines Polizisten im Landesdienst. (Az. 2 C 2.23)

Nach dem Tod des israelischen Geigenbauers Amnon Weinstein, Gründer der Holocaust-Erinnerungsinitiative Violins of Hope, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesen als einen "großen Kämpfer für den Erhalt der Erinnerung an die Shoah" gewürdigt. "Die Violins of Hope sind Symbole großartiger jüdischer Musikgeschichte und gleichzeitig eine Mahnung an uns und nachfolgende Generationen, die Vergangenheit nicht zu vergessen", schrieb Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts vom Donnerstag an dessen Sohn.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen im Euroraum zum vierten Mal in Folge unverändert gelassen. "Obwohl sich die meisten Messgrößen der zugrunde liegenden Inflation weiter abgeschwächt haben, bleibt der binnenwirtschaftliche Preisdruck hoch", erklärte die EZB am Donnerstag in Frankfurt am Main. Noch sei die Zentralbank "nicht überzeugt genug" davon, ihre Inflationsziele erreichen zu können, sagte EZB-Chefin Christine Lagarde.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Republik Moldau angesichts der Bedrohung durch Russland die "unerschütterliche Unterstützung" seines Landes zugesichert. "Die moldauische Bevölkerung kann stolz auf ihren friedlichen Kampf für die Freiheit sein", sagte Macron nach einem Treffen mit seiner Kollegin Maia Sandu am Donnerstag in Paris.

Der deutsche Topsprinter Phil Bauhaus hat einen Tag nach seinem Coup bei Tirreno-Adriatico den zweiten Etappensieg klar verpasst. Auf dem 207 km langen vierten Teilstück der italienischen Rad-Fernfahrt schaffte es der 29-Jährige vom Team Bahrain-Victorious im Massenspurt nicht in die Top Ten. Der Sieg ging an den Italiener Jonathan Milan vom Team Lidl-Trek, der sich durch die Zeitgutschrift auch die Führung in der Gesamtwertung sicherte.

Die Union will erneut einen Antrag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine in den Bundestag einbringen. "Die CDU/CSU-Fraktion wird die Frage der Taurus-Lieferung in der kommenden Sitzungswoche zur namentlichen Abstimmung im Bundestag stellen", sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).Demnach soll ein entsprechender Antrag auf die Tagesordnung für Donnerstag gesetzt werden.

Max Verstappen hat zum Auftakt des Großen Preises von Saudi-Arabien gleich sein Tempo gefunden und das erste freie Training dominiert - dahinter geht es recht bunt zu. Der Weltmeister im Red Bull drehte am Donnerstag in 1:29,659 Minuten die schnellste Runde, keine zwei Zehntelsekunden zurück belegte Fernando Alonso im Aston Martin den zweiten Platz.

Die Polizei in Karlsruhe ist auf der Suche nach dem Eigentümer eines vergoldeten Schnullers. Wie die Beamten in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mitteilten, wurde das ungewöhnliche Kleinkinderutensil zusammen mit anderen Wertgegenständen einem Pfandleiher zum Kauf angeboten. Dieser erwarb den laut Polizei "auffälligen Babyschnuller, an dessen türkisfarbenem Schild Applikationen aus Echtgold angebracht sind".