Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Eine Frau hat im bayerischen Hochwassergebiet mehr als 52 Stunden in einer Baumkrone ausgeharrt. Am Dienstag wurde die 32-Jährige im schwäbischen Neu-Ulm im Bereich Silberwald gefunden, wie die Polizei in Kempten mitteilte. Die Frau hatte seit Sonntag als vermisst gegolten, die Polizei leitete umfangreiche Suchmaßnahmen ein.

Für Novak Djokovic sind die French Open vorzeitig beendet. Wie die Turnierdirektion von Roland Garros am Dienstagnachmittag mitteilte, erklärte der 37 Jahre alte Serbe wegen einer Verletzung im rechten Knie seinen Verzicht auf das Viertelfinale gegen den Norweger Casper Ruud, der damit kampflos im Halbfinale steht. Dort könnte er Gegner von Alexander Zverev sein.

Fast 13 Tonnen gefälschte Produkte im Originalwert von mehr als vier Millionen Euro haben Ermittler in Nordrhein-Westfalen in einem Lastwagen gefunden. Die Ware landete in einer Müllverbrennungsanlage, wie das Hauptzollamt Köln am Dienstag mitteilte. Demnach endete der Schmuggelversuch aus der Türkei bereits vor einigen Wochen. Offiziell sollte es sich bei der Lieferung um herkömmliche T-Shirts im Wert von rund 66.000 Euro handeln.

Die Probleme der Gaspipeline vom norwegischen Nyhamna nach Easington in Nordengland sollen bis Freitag behoben werden. Die Ankündigung des Betreibers Gassco ließ am Dienstag bereits die Gaspreise wieder sinken. Der Betrieb der Leitung war ausgesetzt worden, nachdem am Sonntag ein Riss in einem Rohr auf der Sleipner-Riser-Plattform entdeckt worden war, dem Verbindungspunkt zwischen dem nördlichen und südlichen Abschnitt.

Zwei Wahlkampfhelfer der AfD sind in Magdeburg verbal angegriffen und bespuckt worden. Die beiden 35 und 43 Jahre alten Männer verteilten am Montag Broschüren im Stadtteil Stadtfeld West, wie die Polizei in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Dabei wurden sie von einem Mann angegangen, der einen Hund bei sich führte.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer mit der Mevlüde-Genç-Medaille ausgezeichnet. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) überreichte der 102-Jährigen am Dienstag im Bode-Museum in Berlin die Auszeichnung. Geehrt wurde Friedländer für ihre besonderen Verdienste im Kampf gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus.

Die Union will einen Untersuchungsausschuss zur Entscheidungsfindung zum Atomausstieg im April 2023 einsetzen. Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) sagte am Dienstag, dass dieser in der kommenden Woche beschlossen werden könne. Es müsse geklärt werden, ob es bei der Entscheidung "wirklich eine vorurteilsfreie Prüfung gegeben" habe oder ob diese "auf der politisch-ideologischen Ebene" von den Grünen getroffen worden sei. Die Unions-Parlamentarier brachten am Nachmittag einen entsprechenden Antrag auf den Weg.

Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) "möglichst schnell" Klarheit darüber, ob schwere Straftäter nach Afghanistan abgeschoben werden können. Sie lasse das "seit mehreren Monaten intensiv prüfen", sagte Faeser am Dienstag in Berlin. Dies sei aber "nicht banal" bei der Umsetzung und müsse auch "gerichtsfest" sein. Widerstand gibt es in der Koalition weiter bei den Grünen.

Für eine wirksame Schenkung von Sparguthaben bei einer Bank reicht es aus, der Beschenkten das Sparbuch zu geben. Wenn beim Notar kein Schenkungsversprechen vorliegt, ist eine mündlich vereinbarte Schenkung wirksam, wenn sie vollzogen ist, wie das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz am Dienstag mitteilte. Grundsätzlich muss es eine Vereinbarung zwischen Schenker und Beschenktem geben. (Az.: 3 O 457/23)

In einem Rechtsstreit um die Coronaschutzmaßnahmen im bayerischen Landtag hat die AfD-Fraktion eine Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erlitten. Nachdem die Maßnahmen von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zuvor bereits 2021 in einem Verfahren zu einstweiligen Anordnungen bestätigt wurden, bestätigten die obersten bayerischen Verfassungsrichter sie nach einem am Dienstag veröffentlichten Urteil nun auch in einem Hauptsacheverfahren. Die AfD hatte gegen den Landtag und gegen die Landtagspräsidentin geklagt.

Bei einem Autounfall eines Seniors während des Ausparkens aus einer Parklücke ist in Niedersachsen eine Frau getötet worden. Ein Mann wurde schwerst verletzt, wie die Polizei in Göttingen am Dienstag mitteilte. Demnach wurden die 80-Jährige und der 82-Jährige am Morgen in Duderstadt von dem Auto erfasst. Dessen 88 Jahre alter Fahrer blieb bei dem Unfall unverletzt.

Nach seiner Festnahme in Frankreich wegen der mutmaßlichen Tötung seiner Mutter in Husum in Schleswig-Holstein ist ein 18-jähriger Tatverdächtiger nach Deutschland überstellt worden. Am Dienstag wurde er dem Amtsgericht Flensburg vorgeführt, wie die örtliche Polizeidirektion mitteilte. Demnach bestätigte das Gericht den Untersuchungshaftbefehl gegen den Sohn der Getöteten. Er kam im Anschluss in eine Haftanstalt.

Forschende des Alfred-Wegener-Instituts (AWI) haben in der Nordsee vor Helgoland im vergangenen Jahr einen Temperaturrekord gemessen. Wie das AWI am Dienstag in Bremerhaven mitteilte, lag die von der Biologischen Anstalt Helgoland ermittelte mittlere Wassertemperatur 2023 bei knapp 11,9 Grad Celsius. Auch die ersten Monate des laufenden Jahres deuteten darauf hin, dass sich der Trend fortsetze. Die Monate Januar bis April seien schon deutlich zu warm gewesen.

Durch die gegenseitigen Angriffen der israelischen Armee und der Hibollah-Miliz im Libanon sind auf beiden Seiten der Grenze Buschbrände ausgebrochen. Wie der israelische Feuer- und Rettungsdienst im Online-Dienst X mitteilte, brannten am Dienstag drei Feuer in der Nähe der Grenze. Nach dem Ausrücken dutzender Teams seien die größten Feuer aber unter Kontrolle. Auch im Libanon brachen laut Staatsmedien in Grenznähe nach israelischen Angriffen Feuer aus.

Der europäische Rüstungskonzern Airbus hat für die am Mittwoch beginnende Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) Berlin die Präsentation eines neuen Drohnenmodells angekündigt, das künftig Kampfjets bei Einsätzen begleiten soll. "Der Bedarf ist da", betonte Jean-Brice Dumont, Direktor für militärische Luftfahrt bei Airbus, am Dienstag vor Journalisten. Die Rolle von Drohnen werde "immer ersichtlicher".

Wenige Tage vor den Europawahlen hat in Brüssel ein Bündnis aus Bauern und Rechtspopulisten demonstriert. Nach Polizeiangaben versammelten sich die Teilnehmenden am Dienstag mit rund 500 Traktoren im Norden der belgischen Hauptstadt, einige von ihnen fuhren am Nachmittag zum Gebäude des Europaparlaments. Unter den Rednern waren nach Angaben der Veranstalter Mitglieder der flämischen rechtspopulistischen Partei Vlaams Belang und der polnischen PiS.

DFB-Kapitän Ilkay Gündogan ist von rassistischen Tendenzen in der deutschen Gesellschaft "wenig überrascht". Man sehe ja "die politische Entwicklung der letzten Monate, vielleicht sogar Jahre", sagte der Nationalspieler bei einem Medientermin im EM-Trainingslager in Herzogenaurach.

Bayern stellt für die Geschädigten des derzeitigen Hochwassers einen hohen Millionenbetrag zur Verfügung. Sein Kabinett habe sich auf eine Unterstützung im Volumen von "hundert Millionen plus X" verständigt, sagte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts. Die Hochwasserlage entspannte sich angesichts des Endes der Unwetter, im Bereich der Donau gab es aber weiter hohe Pegelstände.

Andre Pawlak übernimmt die Nachfolge von Christian Wück als Trainer der deutschen U16-Nationalmannschaft. Der 53-Jährige war zuletzt Co-Trainer beim Bundesliga-Absteiger 1. FC Köln und tritt nun in die Fußstapfen des künftigen Frauen-Bundestrainers. "Ich freue mich riesig auf die neue Aufgabe beim DFB", wird Pawlak auf der Verbandswebsite zitiert.

Die französische Medizin-Akademie hat die mögliche Ausweitung der Sterbehilfe auf Kranke "in fortgeschrittenem Stadium" kritisiert. Diese Formulierung sei "unangemessen und gefährlich", betonte das Wissenschaftsgremium am Dienstag kurz nach Beginn der Debatte über das geplante Sterbehilfegesetz in der Nationalversammlung. Die Formulierung schließe auch Patienten mit unheilbaren Krankheiten ein, die damit noch lange leben könnten, betonten die Wissenschaftler.

Im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Reichsbürgergruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag sieben Objekte und drei Grundstücke in Baden-Württemberg, Sachsen und Schleswig-Holstein durchsuchen lassen. Die Maßnahmen richteten sich nach Angaben der Karlsruher Behörde gegen zwei Beschuldigte aus Baden-Württemberg. Ihnen wirft sie die Unterstützung einer inländischen terroristischen Vereinigung vor.

Nach der Tötung einer Frau in einem Hauseingang im Berliner Stadtteil Wilmersdorf ist der mutmaßliche Täter tot aufgefunden worden. Beamte hätten den 46-Jährigen in der Wohnung seiner Mutter in Berlin-Charlottenburg entdeckt, teilte die Polizei am Dienstag mit. Auch die Mutter sei tot aufgefunden worden.

Die EU-Kommission hat nach Angaben des Bundes und der betroffenen Bundesländer grundsätzlich grünes Licht für die geplante Entschädigung für den Kohleausstieg bis 2038 im ostdeutschen Braunkohlerevier gegeben. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach am Dienstag von einer "politischen Einigung" für eine Unterstützung in Höhe von 1,75 Milliarden Euro für das im Lausitzer Braunkohlerevier aktive Unternehmen Leag. Das Geld soll demnach in die Renaturierung der Tagebaue fließen und die Sozialkosten des Kohleausstiegs auffangen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung geben. Darin soll es vor dem Hintergrund der kommende Woche beginnenden Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und des tödlichen Angriffs von Mannheim um die aktuelle Sicherheitslage gehen, bestätigte ein Sprecher der SPD-Fraktion. Scholz soll demnach auch über die aktuelle Hochwassersituation sprechen.

Vor dem Hintergrund eines möglichen Verbots sogenannter Cannabis-Light-Produkte in Italien hat eine Äußerung von Landwirtschaftsminister Francesco Lollobrigida für Erheiterung gesorgt. Als er am Montagabend bei einer Wahlkampfveranstaltung von einem Journalisten gefragt wurde, ob er einen Joint mit geringem THC-Gehalt wolle, sagte Lollobrigida: "Light, nein danke. Wenn man schon einen Joint raucht, sollte man es richtig tun."

Nach der mutmaßlichen Tötung seiner Mutter und seiner Großeltern im sächsischen Tirpersdorf sitzt der 28-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Die zuständige Ermittlungsrichterin am Amtsgericht Zwickau habe einen Haftbefehl wegen Mordes in drei Fällen erlassen, teilte die Staatsanwaltschaft in Zwickau am Dienstag mit.

Nach der Messerattacke von Mannheim, bei der ein Polizist tödlich verletzt wurde, hat die Mannheimer Polizei "Hass und Hetze" überwiegend in den sozialen Netzwerken kritisiert. "Respektlose und teilweise verachtende Kommentare auch dem verstorbenen Kollegen gegenüber finden sich auf manchen Plattformen wieder", erklärte Mannheims Polizeivizepräsidentin Ulrike Schäfer am Dienstag. Es werde geprüft, ob strafrechtlich relevante Inhalte vorlägen. Entsprechende Ermittlungsverfahren würden eingeleitet.

Die Landesregierung von Baden-Württemberg sieht sich nach dem Hochwasser in Teilen des Landes am Wochenende für Starkregenereignisse gut gewappnet. "Wir sind längst darauf vorbereitet und längst aktiv", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart vor Journalisten. "Wir reagieren erst mal gar nicht auf dieses Ereignis, weil wir schon längstens darauf reagiert haben", fügte er hinzu.

Die lebenslangen Freiheitsstrafen für eine Mutter und ihren Lebensgefährten wegen Mordes an einem Vierjährigen in Hannover ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Hannover vom Dezember, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. (6 StR 194/24)

US-Präsident Joe Biden plant Medienberichten zufolge eine deutliche Verschärfung der Regeln für Migranten an der Grenze zu Mexiko. Biden wolle eine Exekutivverordnung unterzeichnen, die es den Behörden ermöglichen würde, illegal eingereiste Migranten ohne vorherige Bearbeitung ihrer Asylanträge abzuschieben, berichteten mehrere US-Medien am Montag. Dies würde dann gelten, wenn die Zahl der Grenzüberquerungen stark ansteigt. Die irreguläre Zuwanderung ist eines der zentralen Themen des US-Präsidentschaftswahlkampfs.

Die Zahl der sogenannten Engpassberufe, in denen Fachkräfte besonders knapp sind, ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im vergangenen Jahr leicht gesunken. Im vergangenen Jahr wurde demnach in 183 von rund 1200 bewerteten Berufen ein Engpass festgestellt, 17 weniger als im Jahr zuvor, wie die BA am Dienstag mitteilte. Damit liege die Zahl aber weiterhin auf einem "sehr hohen Niveau".

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland hält die Aufteilung des Verkehrsraums in Deutschland für ungerecht. Besonders viele sehen dabei Benachteiligungen für Radfahrer und Fußgänger, wie aus einer am Dienstag vom TÜV-Verband veröffentlichten Umfrage hervorgeht. Eine noch größere Mehrheit hält demnach im Zeichen des Klimaschutzes ein grundsätzliches Umdenken im Verkehrsbereich für nötig.