Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms ist eine tote 15-Jährige gefunden worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts, teilte die Polizei in Mainz am Dienstag mit. Als tatverdächtig gelten die Eltern des Mädchens. Die beiden Beschuldigten seien am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden, der wegen des Verdachts des Totschlags Untersuchungshaft gegen sie angeordnet habe, teilten das Polizeipräsidium und die Staatsanwaltschaft Mainz mit.

Die ostdeutschen Länder dringen beim Bund auf eine stärkere Berücksichtigung ihrer Belange bei der geplanten Krankenhausreform. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) forderte nach Beratungen mit seinen Amtskollegen aus dem Osten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Wittenberg, "ostdeutsche Sonderverhältnisse" zu beachten und die Versorgung im ländlichen Raum zu sichern. Einigkeit bestand demnach mit Scholz, dass es keine Standortschließungen im Osten geben soll.

Bundestrainer Julian Nagelsmann sieht Ungarn vor dem zweiten EM-Gruppenspiel unter Zugzwang. "Ungarn ist mit dem Ergebnis des ersten Spiels einen Tick eher unter Druck als wir", sagte Nagelsmann vor der Begegnung am Mittwoch (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) in Stuttgart. Während die DFB-Auswahl mit einem fulminanten 5:1 gegen Schottland ins Turnier gestartet war, unterlag Ungarn der Schweiz mit 1:3.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist nach seinem überraschenden Aufruf zu Neuwahlen selber von der Wahlplakaten verschwunden. Zahlreiche Kandidaten seines Lagers äußerten den Wunsch, sich auf Plakaten und Handzetteln stattdessen mit Premierminister Gabriel Attal zu zeigen. "Ihnen gegenüber - Ein einziger Premierminister", so lautet auch das Motto der Parteijugend, die bislang als treuester Fanclub Macrons galt.

Die kenianische Regierung hat nach Protesten ihre Pläne für Steuererhöhungen zurückgezogen. Wie das Präsidialamt in Nairobi am Dienstag mitteilte, werden die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 16 Prozent für Brot, Finanzdienstleistungen und den Umtausch ausländischer Währungen aus einem neuen Finanzgesetz gestrichen. Auch die geplante 2,5-Prozent-Steuer auf Kraftfahrzeuge werde nicht umgesetzt. "Außerdem werden die Gebühren für mobile Geldtransfers nicht erhöht, und die Verbrauchssteuer auf Pflanzenöl wird ebenfalls abgeschafft", hieß es weiter.

Bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk ist die erste Runde ohne Ergebnis geblieben. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) erklärte am Dienstag in Frankfurt am Main, die Arbeitgeber zeigten "keinerlei Wertschätzung gegenüber den Beschäftigten". Die Arbeitgeberseite kritisierte die Forderung der Gewerkschaft als "Mischung aus Maßlosigkeit und Realitätsverweigerung".

Die Chancen des scheidenden niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte auf den Posten des Nato-Generalsekretärs sind deutlich gestiegen. Ungarn gab seinen Widerstand gegen den 59-Jährigen auf, wie Ministerpräsident Viktor Orban am Dienstag im Onlinedienst X mitteilte. Auch die Slowakei unterstützt Rutte nun offenbar. Damit muss nur noch Rumänien überzeugt werden, seinen Präsidenten Klaus Iohannis als Gegenkandidaten zurückzuziehen. Deutschland, die USA und alle anderen Nato-Staaten haben bereits grünes Licht für Rutte gegeben.

Trotz der Leitzinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) Anfang Juni sind die Bauzinsen einer Auswertung zufolge zuletzt angestiegen. Nach Berechnungen des Vergleichsportals Check24 liegt der Bestzins für eine zehnjährige Sollzinsbindung aktuell bei 3,11 Prozent - im Januar hatte er 2,93 Prozent betragen. Die Banken hätten die Leitzinssenkung bereits zu Anfang des Jahres eingepreist hatten, sagte Ingo Foitzik von Check24 am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Ein gemeinnütziger Reitverein in Hessen muss Sozialversicherungsbeiträge für eine Reitlehrerin zahlen, die keine eigenen Pferde hat. Hat sie keine eigenen Pferde und trägt sie kein unternehmerisches Risiko, ist die Frau abhängig beschäftigt, wie das hessische Landessozialgericht in Darmstadt am Dienstag mitteilte. Daher sei eine Nachforderung der Beiträge rechtmäßig. (Az.: L 1 BA 22/23)

Deutschland ist in diesem Jahr wieder der größte Hopfenproduzent weltweit. Wie der Verband Deutscher Hopfenpflanzer am Dienstag mitteilte, wird hierzulande auf rund 20.300 Hektar Hopfen angebaut - und damit auf einer größeren Fläche als in den USA, die in den vergangenen neun Jahren an der Spitze gelegen hatten. Fast die gesamte weltweite Hopfenernte geht ins Bier.

Vor seinem Besuch in Nordkorea hat der russische Präsident Wladimir Putin Pjöngjang für die Unterstützung der russischen Offensive in der Ukraine gedankt. "Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) die militärische Spezialoperation in der Ukraine entschlossen unterstützt", schrieb Putin am Dienstag in einem von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA und der Zeitung "Rodong Sinmun" veröffentlichten Gastbeitrag. Derweil meldete Südkorea einen kurzzeitigen Grenzübertritt von nordkoreanischen Soldaten.

Für die frühere Tennis-Weltranglistenerste Angelique Kerber hat die Rasensaison mit einer knappen Niederlage begonnen und das Heimspiel in Berlin in Runde eins geendet. Die 36-Jährige verlor ihr Auftaktmatch gegen Tschechiens Jungstar Linda Noskova am Dienstag trotz phasenweise überzeugender Leistung 6:7 (4:7), 6:2, 4:6.

Die Bundespolizei hat eine geflüchtete Familie über die Grenze nach Polen zurückgebracht - und sich nach Kritik Warschaus nun entschuldigt. "Der zuständige Inspektionsleiter der Bundespolizei hat sich bereits bei den polnischen Behörden für die entstandenen Irritationen entschuldigt", teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag auf Anfrage mit. Der Vorgang werde innerhalb der Bundespolizei und mit den polnischen Partnerbehörden "auf unterschiedlichen Ebenen nachbereitet".

Der Warenhauskonzern Galeria will nach seiner erneuten Insolvenz und dem Einstieg eines Investors einen neuen Tarifvertrag mit der Gewerkschaft Verdi vereinbaren. Das Unternehmen bot an, die 12.000 verbliebenen Beschäftigten sollten "gestreckt über drei Jahre" acht Prozent mehr Lohn und in diesem September eine Inflationsausgleichsprämie von 600 Euro bekommen, wie Galeria am Dienstag mitteilte. Verdi kritisierte das Vorgehen des Unternehmens scharf und forderte deutliche Nachbesserungen.

Ungarn stellt seine EU-Ratspräsidentschaft unter das Motto "Make Europe Great Again" (Macht Europa wieder großartig). Dies sei der offizielle Slogan des sechsmonatigen ungarischen Ratsvorsitzes, der am 1. Juli beginnt, teilte die Ständige EU-Vertretung des Landes am Dienstag im Onlinedienst X mit. Ungarn spielt damit auf das Wahlkampfmotto des früheren US-Präsidenten Donald Trump an: "Make America Great Again".

Wegen der Ermordung von zwei ukrainischen Flüchtlingen in einer Wohnunterkunft in Hamburg hat das Landgericht der Hansestadt einen psychisch schwer kranken 29-Jährigen in einem sogenannten Sicherungsverfahren dauerhaft in eine Psychiatrie eingewiesen. Der Verdächtige ist ebenfalls Ukrainer und erstickte seine beiden Mitbewohner im November vergangenen Jahres in der Einrichtung im Schlaf.

Islamismus, Antisemitismus, Radikalisierung von links und rechts: Die Gefahr durch politischen und religiösen Extremismus in Deutschland hat im vergangenen Jahr weiter zugenommen. In fast allen Bereichen sei die Zahl der Extremisten gestiegen, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang am Dienstag bei der Veröffentlichung des Jahresberichts seiner Behörde. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Demokratie in Deutschland daher "unter erheblichem Druck".

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich weiter gedulden: Der Brüsseler Sondergipfel zu den europäischen Spitzenposten endete in der Nacht zu Dienstag ohne Einigung auf eine zweite Amtszeit für die 65-Jährige. Klarheit wird erst beim regulären EU-Gipfel ab nächste Woche Donnerstag erwartet. Die Konservativen setzen nun auf klärende Gespräche mit Sozialdemokraten und Liberalen. Die Grünen im Europaparlament kritisierten das "Postengeschachere".

In Berlin sind am Dienstag die Tarifverhandlungen für die rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kliniken gestartet. Der Marburger Bund fordert in den Gesprächen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) 8,5 Prozent mehr Gehalt und eine Reform der Schichtdienste. Die erste Gesprächsrunde blieb demnach ergebnislos. Weitere Verhandlungstermine sind für den 1. Juli sowie den 17. und 18. September angesetzt.

Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit schwerem Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag ihre Fanzonen geschlossen und Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der örtlich zuständigen Behörden die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen sowie die Bundeshauptstadt Berlin. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.

Kaum aus dem iranischen Gefängnis freigelassen, schon verlobt: Der im Rahmen eines Gefangenenaustauschs nach zwei Jahren in seine Heimat zurückgekehrte schwedische EU-Diplomat Johan Floderus hat seinem Lebensgefährten direkt nach seiner Landung in Stockholm einen Heiratsantrag gemacht.

Zum wiederholten Mal hat ein Landwirt im Landkreis Unterallgäu Rehkitze beim Mähen getötet. Bei Mäharbeiten des 42-Jährigen auf einer Wiese kamen am Samstag mehrere Kitze um, wie die bayerische Polizei in Kempten am Dienstag berichtete. Er wäre verpflichtet gewesen, vorher das Wiesengrundstück abzusuchen oder es in Absprache mit dem Jagdpächter mit einer Drohne abzufliegen.

Am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms ist eine tote 15-Jährige gefunden worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts, teilte die Polizei in Mainz am Dienstag mit. Als tatverdächtig gelten die Eltern des Mädchens. Sie wurden festgenommen, eine Vorführung vor einem Haftrichter war für den weiteren Dienstag geplant.

Ein Rat aus 50 Bürgerinnen und Bürgern hat über die Verteilung des Vermögens der österreichischen Millionenerbin Marlene Engelhorn entschieden: Die insgesamt 25 Millionen Euro fließen an 77 Organisationen aus den Bereichen Klima und Umwelt, Gesundheit, Soziales sowie Integration und Bildung. Das Ergebnis sei so vielfältig wie der Rat selbst, sagte Projektleiterin Alexandra Wang am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) um das Zweieinhalbfache gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 664 antisemitische Vorfälle erfasst und damit 400 beziehungsweise 152 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Recherchestelle am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Durchschnittlich wurden 13 Vorfälle pro Woche registriert, im Jahr 2022 waren es noch fünf gewesen.

Bei Protesten gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben tausende Menschen in Israel Neuwahlen und ein Abkommen mit der Hamas zur Geiselfreilassung gefordert. Die Demonstranten zogen am Montagabend vom Parlament in Jerusalem zu Netanjahus Residenz, israelischen Medien zufolge ist für Dienstag ein weiterer Protest vor der Knesset geplant. Während Augenzeugen am Dienstag von vereinzelten israelischen Angriffen im Gazastreifen berichteten, drang der US-Gesandte Amos Hochstein auf eine Deeskalation zwischen der Hisbollah und Israel.

Eine App, die einfach und schnell über Lebensmittelrückrufe informiert, hat am Dienstag das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) präsentiert. Verbraucherinnen und Verbraucher könnten sich nun "jederzeit und überall automatisch per Push-Funktion über neue öffentliche Meldungen informieren lassen", erklärte BVL-Präsident Friedel Cramer. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßte die neuen Funktionen - das BVL müsse das staatliche Portal lebensmittelwarnung.de aber bekannter machen.

Der Warenhauskonzern Galeria hat der Gewerkschaft Verdi nach seiner erneuten Insolvenz und dem Einstieg eines Investors ein Angebot über einen Tarifvertrag für seine Warenhäuser gemacht. Demnach bietet das Unternehmen acht Prozent mehr Geld gestreckt über drei Jahre und eine Inflationsausgleichsprämie von 600 Euro, wie Galeria am Dienstag in Essen erklärte. Gleichzeitig pochte das Unternehmen auf einen baldigen Abschluss der Gespräche.

Deutschland und die meisten anderen Nato-Länder wollen im laufenden Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgeben. Die Vorgabe werde von 23 der insgesamt 32 Mitgliedstaaten erfüllt, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Washington. Deutschlands Verteidigungsausgaben liegen geschätzt bei 2,12 Prozent des prognostizierten BIP. Stoltenberg warb bei seinem US-Besuch für mehr Waffenlieferungen an Kiew. Seine Kritik an Chinas Haltung zum Ukraine-Krieg wurde von Peking scharf zurückgewiesen.

Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag offizielle Fanzonen geschlossen und große Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der jeweiligen Stadtverwaltungen die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.

Neun Bundesländer fordern eine Steuer auf zuckerhaltige Softdrinks in Deutschland. Sie bitten den Bund, eine "herstellerbezogene Abgabe" auf solche Getränke zu prüfen, wie aus dem Protokoll der jüngsten Verbraucherschutzministerkonferenz hervorgeht. Trotz freiwilliger Selbstverpflichtung und Zusagen der Industrie in Deutschland sei der durchschnittliche Zuckergehalt von Softgetränken in den vergangenen Jahren nicht in dem Maße gesunken, wie es für eine gesundheitsfördernde Ernährung erforderlich wäre, heißt es dort.

Gegen einen 25-Jährigen, der offenbar mit einer Geiselnahme in Niedersachsen auf ein Bekennervideo zu einem von ihm verübten Mordanschlag in Berlin aufmerksam machen wollte, hat die Berliner Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben. Die Vorwürfe lauten auf versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung, Geiselnahme, versuchte Nötigung und Bedrohung, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Der Mann war Ende Februar festgenommen worden.