Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Anlässlich des 50.Jahrestags des Endes der Diktatur durch die Nelkenrevolution in Portugal sind in Lissabon am Donnerstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. "25. April, immer! Faschismus, nie wieder!", riefen die Demonstrierenden, die Nelken in Knopflöchern oder in den Händen trugen. "Es ist ein großes Glück, hier zu sein", sagte Helena Peireira, die damals 16 Jahre alt war. "Ich habe es intensiv erlebt und werde mich mein ganzes Leben lang daran erinnern."

Die weltweite Weinproduktion ist im vergangenen Jahr um zehn Prozent zurückgegangen. "Extreme Umweltverhältnisse" wie Dürren, Brände und andere klimabezogene Probleme seien hauptsächlich für den größten Rückgang der letzten sechs Jahrzehnte verantwortlich, erklärte die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) am Donnerstag. Demnach war es die weltweit schlechteste Weinernte seit 1961 und sogar noch schlechter als erste Schätzungen im November hatten vermuten lassen.

Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat in der Vorbereitung auf die WM in Tschechien ihren zweiten Sieg eingefahren. Nach zuvor drei Niederlagen in vier Spielen gewann die Mannschaft von Bundestrainer Harold Kreis zum Auftakt der dritten von insgesamt vier Vorbereitungsphasen gegen Österreich in Garmisch-Partenkirchen mit 4:2 (2:1, 0:1, 2:0).

Der Bundestag hat am Donnerstagabend Verbesserungen für Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbsminderungsrenten beschlossen. Wer eine Erwerbsminderungsrente oder Rente wegen Todes bekommt, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen hat, erhält künftig einen pauschalen Zuschlag zur Rente, der an die individuelle Vorleistung an Entgeltpunkten anknüpft. Die Verbesserungen treten am 1. Juli diesen Jahres in Kraft.

Im New Yorker Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump hat ein zentraler Zeuge am Donnerstag darüber ausgesagt, wie er die Berichterstattung über eine Sexaffäre des Republikaners mit einem "Playboy"-Modell verhinderte. "Wir kauften die Geschichte, damit sie niemand anderem veröffentlicht würde", sagte der mit Trump befreundete damalige Herausgeber des Skandalblatts "National Enquirer", David Pecker. "Wir wollten nicht, dass die Geschichte Herrn Trump in Verlegenheit bringt oder seinem Wahlkampf schadet."

Die von der Ampel-Koalition geplante umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes kann am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann scheiterte am Donnerstagabend mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem er die Reform vorläufig stoppen wollte. Das Gericht teilte mit, dass der Antrag "in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig" sei. (Az. 2 BvE 3/24)

Die von der Ampel-Koalition geplante Reform des Klimaschutzgesetzes kann am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann scheiterte am Donnerstagabend mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem er die Reform vorläufig stoppen wollte. Das Gericht teilte mit, dass der Antrag "in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig" sei. (Az. 2 BvE 3/24)

Der Bundestag hat die Beteiligung der Bundeswehr an dem EU-Einsatz Irini vor der libyschen Küste verlängert. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mehrheitlich für einen entsprechenden Mandatsantrag der Bundesregierung. Er sieht eine personelle Obergrenze von weiterhin 300 Soldatinnen und Soldaten vor. Hauptaufgabe der Mission ist es, Waffenlieferungen ins Bürgerkriegsland Libyen zu unterbinden. Auch sollen Menschenschmuggel und die illegale Ausfuhr von Rohöl oder Ölprodukten aus Libyen verhindert werden.

"Unser Europa kann sterben" - mit aufrüttelnden Worten hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag mehr Souveränität und mehr gemeinsame Verteidigung für den alten Kontinent angemahnt. Sechs Wochen vor der Europawahl forderte er an der Pariser Universität Sorbonne am Donnerstag ein Europa, "das sich Respekt verschafft". Der Vorstoß zu einer Stärkung der europäischen Verteidigung wurde in der deutschen Politik begrüßt.

Europameister Lukas Märtens ist mit einem Ausrufezeichen in die deutschen Schwimm-Meisterschaften gestartet. Der Magdeburger holte am Donnerstag in Berlin über 400 m Freistil den Titel in 3:40,33 Minuten und lag damit nur 26 Hundertstelsekunden über dem Weltrekord von Paul Biedermann (3:40,07) aus dem Jahr 2009.

Im Zuge der Doping-Affäre um 23 chinesische Schwimmer hat die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) einen unabhängigen Staatsanwalt eingeschaltet, um ihren Umgang mit den Vorfällen untersuchen zu lassen. Darüber hinaus kündigte die globale Aufsichtsbehörde am Donnerstag an, ein "Compliance-Team" nach China zu entsenden, um "den aktuellen Stand des Anti-Doping-Programms des Landes" zu bewerten.

Der Oberste Gerichtshof in New York hat eines der Vergewaltigungs-Urteile gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet. Zur Begründung verwiesen die Richter am Donnerstag auf Verfahrensfehler während des Prozesses. So seien Frauen als Zeuginnen zugelassen worden, deren Fälle nicht Gegenstand der Anklage gewesen seien. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs fiel mit vier gegen drei Stimmen.

Im Fall eines Computerbetrugs im Umfang von 1,6 Millionen Euro an einem Berliner Krankenhaus hat das Landgericht der Bundeshauptstadt den Angeklagten zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Er wurde zudem wegen des Ausspähens von Daten schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte.

Wegen einer Serie von gesprengten Geldautomaten in ganz Deutschland hat am Donnerstag vor dem Landgericht Bamberg der Prozess gegen 16 Angeklagte begonnen. Die aus den Niederlanden agierende Bande soll von November 2021 bis ins vergangene Jahr hinein Geldautomaten gesprengt haben, um dadurch an das darin aufbewahrte Bargeld zu kommen.

Einen Monat nach einem tödlich verlaufenen Polizeieinsatz im niedersächsischen Nienburg an der Weser sind gegen einen beteiligten Beamten dienstrechtliche Ermittlungen wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Positionen eingeleitet worden. Es seien Vorwürfe bekannt geworden, wonach der Diensthundeführer im Internet "rechtsextreme Inhalte und Verschwörungstheorien" verbreitet haben solle, erklärte die Polizeidirektion in Göttingen am Donnerstag. Diese würden nun überprüft.

Auch drei Tage nach dem Verschwinden des sechsjährigen Jungen Arian bei Bremervörde in Niedersachsen haben hunderte Einsatzkräfte am Donnerstag ihre großangelegte Suche mit unverminderter Intensität fortgesetzt. Die Bundeswehr habe zur Unterstützung 250 Soldatinnen und Soldaten entsandt, sagte eine Polizeisprecherin in Bremervörde. Sämtliche Beteiligten seien "noch absolut voller Hoffnung".

Regierungskrise in Schottland: Regierungschef Humza Yousaf hat am Donnerstag die Koalition seiner Schottischen Nationalpartei (SNP) mit den Grünen aufgekündigt. Yousaf, der nun eine Minderheitsregierung anführt, erklärte, die Entscheidung sei nach einer Diskussion in seinem Kabinett getroffen worden und "umgehend wirksam". Vergangene Woche war die schottische Regierung von einem ambitionierten Klimaschutzplan abgerückt. Der Chef der schottischen Konservativen kündigte nun an, ein Misstrauensvotum gegen Yousaf anzustreben.

Viele verarbeitete Lebensmittel enthalten laut einer Untersuchung im Auftrag des Bundesernährungsministeriums immer noch zu viel Zucker, Fett oder Salz. Seit 2020 habe es zwar Verbesserungen gegeben, viele Produkte - etwa gesüßte Quarkzubereitungen oder Erfrischungsgetränke - seien aber weiterhin zu ungesund, erklärte das Ministerium am Donnerstag. Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) kritisierte die Lebensmittelhersteller und kündigte weitere Maßnahmen an.

Jugendliche in Europa sollen nach Vorstellungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron frühestens mit 15 Jahren ohne elterliche Kontrolle das Internet nutzen können. "Ich setze mich für eine europaweit geltende Online-Mündigkeit mit 15 Jahren ein", sagte Macron am Donnerstag in Paris. Für jüngere Kinder müsse es eine elterliche Kontrolle geben, sagte Macron.

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Donnerstag ein Prozess gegen zwei mutmaßliche Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft den beiden Männern die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Kriegsverbrechen und Mord vor.

Juristischer Erfolg für Boris Becker: Die private Insolvenz des 56 Jahre alten Tennis-Idols ist infolge einer Einigung mit den Insolvenzverwaltern beendet. Dies bestätigten Beckers Anwälte am Donnerstag in einer Erklärung, die dem SID vorliegt.

Die Insolvenz von Tennislegende Boris Becker ist nach Angaben seines Rechtsanwalts beendet. Als Folge einer Einigung mit seinen Insolvenzverwaltern sei die 2017 eröffnete private Insolvenz durch eine Entscheidung des High Court in London rechtskräftig beendet worden, teilte sein Anwalt Christian-Oliver Moser am Donnerstag in Berlin mit. Das Gericht habe dabei die sofortige Restschuldbefreiung des 56-Jährigen angeordnet, weshalb dieser von jeglicher weiteren Haftung aus den Insolvenzschulden befreit sei.

Die hohe Anzahl an Streiks, schlechtes Wetter und technische Probleme haben in den ersten drei Monaten an den deutschen Flughäfen für viele Ausfälle und Verspätungen gesorgt. Nach Berechnungen des Portals Airhelp waren im ersten Quartal rund 921.000 Passagiere von Flugausfällen betroffen, etwa 222.000 Menschen mehr als im Vorjahr, wie Airhelp am Donnerstag mitteilte. Der Anteil der gestrichenen Flüge stieg demnach von 4,0 auf 5,2 Prozent.

Im Streit um die Polizeikosten bei sogenannten Hochrisikospielen haben am Donnerstag die Deutsche Fußball Liga (DFL) und das Land Bremen ihre Rechtsauffassung vor dem Bundesverfassungsgericht dargelegt. Die juristische Auseinandersetzung läuft bereits seit dem Jahr 2015, als das Land Bremen der DFL erstmals eine Rechnung für einen Einsatz zustellte.

Die USA haben der Ukraine ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite für den Einsatz im Verteidigungskampf gegen Russland geliefert. Die Raketen seien Teil eines Hilfspakets aus Washington aus dem März gewesen und im April in der Ukraine angekommen, erklärte US-Außenamtssprecher Vedant Patel. In Moskau relativierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag die Bedeutung der Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern für den Kriegsverlauf. Unterdessen wurden bei Kämpfen in der Ostukraine sieben Menschen getötet.

Bei ihrem wilden Galopp quer durch das Stadtzentrum von London sind zwei britische Armeepferde schwer verletzt worden: Die beiden Tiere befänden sich nach dem Zwischenfall vom Vortag "in ernstem Zustand", sagte Verteidigungsminister James Cartlidge am Donnerstag im Fernsehsender Sky News. Ein Armeesprecher schrieb im Onlinedienst X, die beiden Pferde namens Vida und Quaker seien am späten Mittwochabend operiert worden.

Die AfD ist im Bundestag wegen mutmaßlicher Kontakte nach Russland und China unter heftige Kritik geraten. Der SPD-Innenexperte Dirk Wiese warf der AfD am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde "geheuchelte Vaterlandsliebe" vor. "Ist es vielleicht gar nicht das eigene Land, das Sie so sehr lieben, sind es nicht vielleicht Diktaturen wie China, Russland und Belarus", fragte Wiese in Richtung der AfD-Fraktion. "Wenn es darum geht, die eigenen Taschen zu füllen, sind die eigenen Prinzipien plötzlich nicht mehr so wichtig."

Nach der Festnahme von vier Verdächtigen in Deutschland wegen des Vorwurfs der Spionage für China ist die deutsche Botschafterin in Peking einbestellt worden. Sie sei "heute ins Außenministerium vorgeladen" worden, schrieb die deutsche Botschafterin Patricia Flor am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst X. Dies sei "ein durchaus aufschlussreicher Schachzug" gewesen, aber immerhin auch eine gute Gelegenheit, ein paar Dinge zu erklären. "Wir dulden in Deutschland keine Spionage", erklärte Flor weiter.

Der Oberste Gerichtshof von New York hat das Vergewaltigungs-Urteil gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet. Zur Begründung verwiesen die Richter am Donnerstag auf Verfahrensfehler während des Prozesses. So seien Frauen als Zeuginnen zugelassen worden, deren Fälle nicht Gegenstand der Anklage gewesen seien. Weinstein war 2020 in New York wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung zu 23 Jahren Haft verurteilt worden. Dagegen hatte er Berufung eingelegt.

Ein Jahr Deutschlandticket - ein Erfolg auf der Nachfrageseite, auf der Einnahmeseite jedoch nicht: Diese Bilanz zog der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) am Donnerstag. Grundsätzlich sind demnach 95 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer zufrieden mit dem Angebot und 76 Prozent wollen dauerhaft in dem Tarif bleiben. Damit das Deutschlandticket langfristig ein Erfolg bleibe, müsse es aber "vollständig und zuverlässig durchfinanziert" sein, warnte der VDV.

Nach einer tödlichen Auseinandersetzung zwischen zwei jungen Männern aus der Drogenszene hat das Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern einen 20-jährigen Mann vom Vorwurf des Totschlags freigesprochen. Das Gericht teilte am Donnerstag mit, der Angeklagte habe einen 21-jährigen Bekannten aus Notwehr erstochen.

Die türkische Zentralbank hat den zentralen Leitzinssatz nach der überraschenden Anhebung im März in diesem Monat unverändert gelassen. Er liegt damit weiterhin bei 50 Prozent, wie die Zentralbank am Donnerstag mitteilte. Sie ließ gleichzeitig die Tür für weitere Erhöhungen offen - denn die Inflationsrate in der Türkei hatte im März deutlich auf 68,5 Prozent im Jahresvergleich zugelegt.