Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Nur rund zwei Stunden vor dem geplanten Start ist die erste bemannte Mission der Starliner-Raumkapsel des US-Konzerns Boeing verschoben worden. Die Raumfahrer Butch Wilmore und Suni Williams saßen bereits angeschnallt in ihren Sitzen, als der für den späten Montagabend (Ortszeit) angesetzte Start vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral wegen eines technischen Problems abgeblasen wurde.

Ein Bewohner eines niederbayerischen Orts muss das viertelstündliche Glockenläuten der nahen katholischen Pfarrkirche akzeptieren. Seine Klage dagegen scheiterte auch in der Berufung, wie das Oberlandesgericht Nürnberg am Dienstag mitteilte. Der Mann war vor einigen Jahren zugezogen und empfand die Glockenschläge als unzumutbare Lärmbelästigung.

Weil er Coronapatienten im Krankenhaus bestohlen und mit ihren Bankkarten Geld abgehoben haben soll, muss sich seit Dienstag ein Krankenpfleger vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten verantworten. Der 45-Jährige soll unter anderem auf der Coronastation einer Zehlendorfer Klinik die Taschen der Patienten nach Bargeld, Schmuck, Bankkarten oder Wohnungsschlüsseln durchsucht haben, wie es in der am Dienstag von der Staatsanwaltschaft verlesenen Anklageschrift hieß.

Weil sie ihren langjährigen Lebenspartner mit einem Stich in die Halsschlagader tötete, ist eine Frau aus Baden-Württemberg zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Ravensburg sprach sie am Dienstag des Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Leiche des 39-Jährigen war im Garten gefunden worden. Die Täterin soll sie in einem Hochbeet vergraben haben.

Vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen ist die Zahl antisemitischer Straftaten in Frankreich deutlich gestiegen: In den ersten drei Monaten dieses Jahres gab es einen Anstieg um 300 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie der französische Regierungschef Gabriel Attal bei einem Treffen mit Vertretern des jüdischen Dachverbands Crif am Montagabend in Paris sagte.

MagentaTV und RTL haben sich für die EM 2024 auf eine Partnerschaft geeinigt und werden sich ein Sendeteam teilen. Zudem wird es ein gemeinsames Studio bei RTL in Köln-Deutz geben. Dies gaben beide Sender am Dienstag bekannt.

Kreml-Chef Wladimir Putin hat am Dienstag offiziell seine fünfte Amtszeit als Präsident Russlands angetreten. Der 71-Jährige wurde bei einer Zeremonie im Kreml in Moskau vereidigt. "Russland zu dienen ist eine große Ehre, Verantwortung und heilige Pflicht", sagte Putin. Russland werde "gestärkt" hervorgehen aus "dieser schwierigen Zeit", fügte er vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hinzu. "Gemeinsam werden wir obsiegen."

Nach dem Angriff auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke beraten die Innenminister von Bund und Ländern am Dienstagabend über das Vorgehen gegen politische Gewalt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich vorab in Berlin offen für mögliche Strafrechtsverschärfungen, "um antidemokratische Taten härter zu ahnden". Vor allem notwendig sei aber eine "Rückkehr zu einer politischen Kultur des Respekts".

Sieben Monate nach Beginn des Gazakrieges hat die israelische Armee die im Gazastreifen gelegene Seite des Grenzübergangs Rafah unter ihre Kontrolle gebracht. Auf Aufnahmen der Armee waren Panzer mit israelischer Flagge zu sehen, die Streitkräfte hatten nach eigenen Angaben die "operative Kontrolle" über die palästinensische Seite des Übergangs zu Ägypten. International gab es zahlreiche Warnungen vor einem massiven Militäreinsatz Israels in Rafah.

Nach dem Diebstahl des Brustkreuzes des verstorbenen Papsts Benedikt XVI. aus einer Kirche im bayerischen Traunstein ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Traunstein verhängte gegen den 53-Jährigen am Montag zweieinhalb Jahre Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die sogenannte päpstliche Pastorale wurde bislang nicht wieder gefunden.

Deutsche Firmen, die im Ausland tätig sind, blicken wieder deutlich optimistischer in die Zukunft. Mehr Unternehmen gehen mittlerweile von einer konjunkturellen Belebung an ihren Auslandsstandorten aus, wie aus einer am Dienstag vorgestellten Befragung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervorgeht. Anhaltende geopolitische Spannungen und Handelskonflikte dämpfen demnach jedoch die Zuversicht.

Die Mehrheit der Betriebe in Deutschland ist einer Untersuchung zufolge im vergangenen Jahr von hohen Preisen und Knappheiten belastet gewesen. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, wirkten sich die Kosten für Energie, Rohstoffe und Vorleistungen bei 61 Prozent der befragten Unternehmen negativ aus. Etwas mehr als im Vorjahr schauten 2023 pessimistisch auf das Geschäftsjahr.

Der Trend zum Online-Banking ist ungebrochen und hat bei der Nutzung einen neuen Höchststand erreicht: Wie der Digitalverband Bitkom am Dienstag mitteilte, erledigten zuletzt 81 Prozent der Deutschen ihre Bankgeschäfte im Internet - damit wurde der Rekordwert von 80 Prozent aus dem Corona-Jahr 2021 noch einmal übertroffen. Im vergangenen Jahr waren es 76 Prozent.

Kreml-Chef Wladimir Putin hat am Dienstag offiziell seine fünfte Amtszeit als Präsident Russlands angetreten. Der 71-Jährige wurde bei einer Zeremonie im Kreml in Moskau vereidigt. An der Spitze Russlands zu stehen sei eine "heilige Pflicht", sagte Putin. "Gemeinsam werden wir obsiegen", fügte er hinzu. Russland werde "gestärkt" hervorgehen aus "dieser schwierigen Zeit".

Bei dem US-Flugzeugbauer Boeing sind technische Inspektionen der Flugzeugreihe 787 Dreamliner eventuell nicht korrekt ausgeführt worden. Die US-Flugaufsichtsbehörde FAA leitete am Montag Ermittlungen wegen Dokumentenfälschung ein. Es bestehe der Verdacht, dass Mitarbeiter vorgeschriebene Kontrollen der Elektronik nicht oder nicht vollständig vorgenommen und die entsprechenden Berichte gefälscht hätten, teilte die Behörde mit. Boeing steht wegen mehrerer Pannen in den vergangenen Monaten unter verschärfter Beobachtung.

Am zweiten Tag des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Frankreich will Gastgeber Emmanuel Macron am Dienstag bei einem Ausflug in die Pyrenäen das persönliche Gespräch zu bestehenden Konfliktthemen suchen. Er hoffe auf "freundschaftliche und fruchtbare Gespräche", hatte der französische Präsident zuvor betont. Geplant war ein Mittagessen in einem Restaurant am Bergpass Col du Tourmalet auf 2100m, dessen Inhaber Macron seit seiner Kindheit kennt.

Vertreter der Bundesregierung und der Europäischen Union haben sich besorgt über das Vorrücken der israelischen Armee auf die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens geäußert. Der deutsche Entwicklungs-Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) sagte am Dienstag bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, Israel müsse "das Völkerrecht auch in dieser Kriegssituation respektieren". Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell warnte vor einer hohen Zahl ziviler Opfer unter der palästinensischen Bevölkerung. Belgien brachte Sanktionen gegen Israel ins Gespräch.

Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Büroräume des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah und seines früheren Mitarbeiters Jian G. im Europaparlament in Brüssel durchsuchen lassen. Dabei geht es um das Verfahren gegen G., der unter dem Verdacht der Spionage für China steht, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte. Die Durchsuchung des Büros von Krah sei eine Maßnahme bei Zeugen.

Bei einem Brand in einem Pflegeheim in Göttingen ist eine 82 Jahre alte Bewohnerin ums Leben gekommen. Eine weitere Frau im Alter von 85 Jahren erlitt bei dem Feuer in der Nacht zum Dienstag nach Polizeiangaben schwere Brandverletzungen. Sie wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik gebracht. Zwei weitere Frauen im Alter von 88 und 90 Jahren erlitten Rauchgasvergiftungen.

Beim Einsturz eines mehrstöckigen Rohbaus in Südafrika sind nach Behördenangaben mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen und dutzende weitere verschüttet worden. 21 Bauarbeiter konnten nach Angaben der Stadtverwaltung von George im Süden des Landes lebend aus den Trümmern gerettet werden. 49 Arbeiter galten am Dienstagmorgen weiter als vermisst.

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat ihre Forderung für die anstehenden Tarifverhandlungen in der Süßwarenindustrie formuliert. "Wir fordern bundesweit einheitlich ein Lohnplus von 9,9 Prozent, mindestens aber 360 Euro mehr pro Monat", erklärte der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft, Freddy Adjan, am Dienstag. Die Azubi-Vergütung soll nach dem Willen der Gewerkschaft um 190 Euro pro Ausbildungsjahr steigen und die Laufzeit zwölf Monate betragen.

Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge müssen EU-Staaten eine in einem anderen Mitgliedsstaat erfolgte Geschlechtsänderung anerkennen. Dies nicht zu tun, wäre ein Verstoß gegen die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, argumentierte der zuständige Generalanwalt Jean Richard de la Tour in seinen am Dienstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Was aus dieser Anerkennung für den Bereich Ehe und Abstammung folge, sei aber dem jeweiligen Land überlassen. (Az. C-4/23)

Mit einer Debatte über ihr neues Grundsatzprogramm hat die CDU ihren Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Parteichef Friedrich Merz brachte den Programmentwurf am Dienstag vor den rund 1000 Delegierten des Parteitags ein. Merz sagte, von dem Programmbeschluss solle das Signal ausgehen: "Wir können regieren - aber wir können auch mit Substanz sagen, warum wir regieren wollen."

Besitzerinnen und Besitzer von Wärmepumpen können einer Untersuchung zufolge in vielen Fällen vom sogenannten Wärmestromtarif der Netzbetreiber profitieren. Im Schnitt sind Ersparnisse von 238 Euro im Jahr möglich, wie der Ratgeber "Finanztip" am Dienstag mitteilte. Dabei gilt demnach: Je höher der Strombedarf der Wärmepumpe ist, desto mehr kann sich der Tarif lohnen.

Die Zufriedenheit der Menschen zwischen 30 und 59 Jahren in Deutschland ist nach eigener Einschätzung in den vergangenen elf Jahren weitgehend stabil geblieben. Die Stimmungslage der sogenannten Generation Mitte sei deutlich besser, als die aktuellen wirtschaftlichen Rahmendaten vermuten ließen, teilte der Gesamtverband der Versicherer (GDV) am Dienstag in Berlin unter Berufung auf eine Studie des des Instituts für Demoskopie Allensbach mit. Mit ihrer finanziellen Lage seien die Befragten tendenziell sogar zufriedener als im vergangenen Jahrzehnt.

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder sieht in der Frage der Unions-Kanzlerkandidatur CDU-Chef Friedrich Merz in einer Favoritenrolle. "Natürlich ist ein CDU-Vorsitzender immer der Favorit", sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk vor seiner Gastrede beim CDU-Parteitag in Berlin. Er verwies dabei gleichzeitig auf den mit der CDU vereinbarten Zeitplan, erst nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland im September zu entscheiden.

Die CDU hat am Dienstag ihren Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Zentrales Thema des zweiten Tags ist die Verabschiedung eines neuen Grundsatzprogramms, mit dem die Partei nach der Niederlage bei der letzten Bundestagswahl ihr inhaltliches Profil schärfen will. Parteichef Friedrich Merz will das 70 Seiten starke Papier am Morgen vor den rund 1000 Delegierten einbringen. Der Beschluss ist für den späten Nachmittag geplant. Dem Parteitag liegen mehr als 2000 Änderungsanträge vor.

Väter in Deutschland verbringen im Schnitt eine Stunde und 19 Minuten pro Tag ausschließlich mit der Kinderbetreuung - mehr als früher, aber immer noch deutlich weniger als Mütter. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden zum bevorstehenden Vatertag am Donnerstag unter Berufung auf eine Erhebung für 2022 mit. Mütter bringen es demnach auf zwei Stunden und 18 Minuten, also eine Stunde mehr.

Die Zahl der Studierenden, die ein sogenanntes Deutschlandstipendium beziehen, ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent auf 31.400 gestiegen. Ihr Anteil an allen Studierenden lag demnach vorläufigen Zahlen zufolge bei 1,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Mit dem Deutschlandstipendium werden seit 2011 besonders begabte und leistungsstarke Studierende gefördert.

In Nürnberg ist eine mutmaßliche Linksextremistin festgenommen werden. Die Beschuldigte Hanna S. soll im Februar vergangenen Jahres an Angriffen auf mutmaßliche Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt Budapest beteiligt gewesen sein, wie die Bundesanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe mitteilte.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hält Rufe nach mehr Polizeipräsenz nach den Angriffen auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke und andere Politiker für unzureichend. Zu glauben, dass man mit mehr Polizei das Problem in den Griff bekomme, "halte ich für blauäugig", sagte Reul am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".

Die Aufträge für Deutschlands Industrie sind im März gesunken - Analysten hatten eigentlich mit einem Anstieg gerechnet: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag der reale Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe 0,4 Prozent unter dem Wert vom Februar. Im Jahresvergleich ergab sich damit ein Minus von 1,9 Prozent.