Letzte Nachrichten
EuGH: Haftbefehl aus Großbritannien muss nach Brexit eigenständig geprüft werden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat klargestellt, wie in der Europäischen Union nach dem Brexit mit der Vollstreckung von Haftbefehlen aus Großbritannien umzugehen ist. Den am Montag vom EuGH veröffentlichten Erläuterungen zu einer Klage eines wegen Terrorismus verfolgten Mannes aus Irland zufolge muss es für jeden Haftbefehl aus dem Vereinigten Königreich in dem betroffenen Mitgliedstaat der EU eine eigenständige Prüfung geben.
"Mit dem Rücken zur Wand": Achter verpasst direkten Finaleinzug
Der Deutschland-Achter hat auf dem Weg zur erhofften Medaille bei den Olympischen Spielen einen herben Dämpfer hinnehmen müssen. Im Vorlauf landete das deutsche Ruder-Flaggschiff im Wassersportstadion Vaires-sur-Marne mit deutlichem Rückstand auf dem dritten Platz und verpasste damit den direkten Einzug ins Finale. Am Donnerstag muss das Paradeboot in den Hoffnungslauf (10.20 Uhr), die Weltspitze ist derzeit weit entfernt.
Solarstromerzeugung steigt weiter - Nachfrage nach Photovoltaikanlagen aber abgekühlt
Die Solarstromerzeugung in Deutschland nimmt weiter zu - der Boom bei der Installation von Photovoltaikanlagen aus der Zeit der Corona-Pandemie und der Energiekrise hat aber nachgelassen. Im April waren gut 3,4 Millionen Photovoltaikanlagen auf Dächern und Freiflächen installiert, fast 30 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Sowohl die Importe als auch die heimische Produktion von Solarmodulen ging demnach jedoch deutlich zurück.
Neuer Gebäudetyp E soll Bauen in Deutschland einfacher und billiger machen
Die Bundesregierung will das Bauen in Deutschland einfacher und günstiger machen - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) legte dazu am Montag den Entwurf für eine Reform des Bauvertragsrechts vor. Bauunternehmen sollen in Zukunft von "Komfortstandards" abweichen können, die bislang noch "anerkannte Regeln der Technik" sind. Die mögliche Kostenersparnis beträgt laut Justizministerium bis zu zehn Prozent.
Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch: Dutzende Wohnungen in Hessen durchsucht
In Hessen sind Ermittler im Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zu einer Großrazzia ausgerückt. 71 Wohnungen und Häuser seien bei der hessenweiten Aktion in der vergangenen Woche durchsucht worden, teilte das Landeskriminalamt am Montag in Wiesbaden mit. Im Fokus der Ermittlungen stehen 69 Beschuldigte. Gegen acht von wird wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern oder Jugendlichen ermittelt.
ADAC erwartet viel Stau für erstes Augustwochenende
Der ADAC erwartet für das kommende Wochenende viel Stau auf Deutschlands Autobahnen. Das erste Augustwochenende zähle zu den verkehrsreichsten der Sommerreisesaison, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. Für viele Reisende beginne erst jetzt der Start in den Urlaub, vor allem für Menschen aus Baden-Württemberg und Bayern. Daneben dürfe bereits auch der Rückreiseverkehr stark zunehmen.
Vermisster Schwimmer in Ostsee: Toter an Strand in Mecklenburg-Vorpommern gefunden
Der seit Sonntagabend bei Rostock in der Ostsee vermisste Schwimmer ist womöglich tot. Wie die Polizei mitteilte, wurde am Montagmorgen an einem Strand in dem zu Rostock gehörenden Ortsteil Markgrafenheide ein Toter gefunden. Ob es sich dabei um den vermissten 45-Jährigen handle, sei Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen, hieß es.
Nach Bahn-Sabotageakten in Frankreich geraten Linksextreme unter Verdacht
Nach den Sabotageakten gegen die französische Bahn am Tag der Olympia-Eröffnung in Paris geraten Linksextreme unter Verdacht. "Es ist das typische Vorgehen von Linksextremen", sagte Innenminister Gérald Darmanin am Montag dem Sender France 2 über die Sabotageakte, die am Freitag Chaos im Bahnverkehr ausgelöst hatten. Aus Polizeikreisen wurde die Festnahme eines linksextremen Aktivisten auf einem Bahngelände in der Nähe von Rouen bekannt. Derweil meldeten mehrere Internetbetreiber "Sabotageakte" an ihren Glasfaserkabeln.
Fall Walijewa: Medaillenvergabe zweieinhalb Jahre später
Auf den Tag genau zweieinhalb Jahre nach der sportlichen Entscheidung im Eiskunstlauf-Teamwettbewerb der Olympischen Winterspiele 2022 werden endlich Medaillen vergeben. Dies bestätigte Sprecher Mark Adams vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) am Montag. Die Zeremonie wird demnach am 7. August im Champions Park am Fuße des Eiffelturms stattfinden.
Barthel und Eikermann vom Turm ohne Chance - Silber für Daley
Die Wasserspringer Timo Barthel und Jaden Eikermann haben bei den Olympischen Spielen in Paris eine Medaille deutlich verpasst. Das Duo kam im Synchronwettbewerb vom Turm mit 364,41 Punkten auf Rang sieben. Gold sicherten sich ganz souverän die chinesischen Weltmeister Lian Junjie und Yang Hao (490,35 Punkte), mit ihrem ersten Olympiasieg stahlen sie auch Ausnahmespringer Tom Daley die Show: Der Brite holte mit Noah Williams Silber (463,44) und damit zum vierten Mal in Folge mindestens eine olympische Medaille. Bronze ging an die Kanadier Rylan Wiens und Nathan Zsombor-Murray (422,13).
EuGH: Keine regionale Wolfsjagd bei insgesamt ungünstigem Erhaltungszustand
Der Wolf darf nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auf regionaler Ebene nicht als jagdbare Art bezeichnet werden, wenn sein Erhaltungszustand auf nationaler Ebene ungünstig ist. Eine Jagderlaubnis für den Wolf in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León in Spanien verstoße gegen die Habitatrichtlinie der Europäischen Union, weil in Spanien insgesamt der Erhaltungszustand des Wolfs ungünstig sei, urteilten die Luxemburger Richter in einer am Montag veröffentlichten Entscheidung.
US-Präsident Biden gibt Pläne für Reform des Supreme Court bekannt
US-Präsident Joe Biden hat Pläne für eine Reform des Obersten Gerichtshofs des Landes bekannt gegeben. Diese Pläne sehen unter anderem begrenzte Amtszeiten für Richterinnen und Richter am Supreme Court sowie einen verbindlichen Ethikkodex vor, wie das Weiße Haus am Montag in Washington mitteilte. Zudem strebt der Präsident demnach eine Verfassungsänderung an, um die jüngste Entscheidung des Gerichts zur präsidialen Immunität Donald Trumps rückgängig zu machen.
Türkisches Parlament stimmt für Tötung kranker und aggressiver Straßenhunde
Das Parlament in der Türkei hat für einen umstrittenen Gesetzesartikel zur Tötung von als krank oder aggressiv eingeschätzten Straßenhunden gestimmt. Die Abgeordneten in Ankara segneten am Montag mehrheitlich den fünften von 17 Artikeln eines Gesetzes ab, dessen Beratung am Sonntag begonnen hatte. Der Abschnitt sieht vor, Straßenhunde zu töten, die "eine Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen und Tieren darstellen".
Nordkorea mobilisiert Militärhubschrauber für Rettung aus Überschwemmungsgebiet
Nordkorea hat laut Staatsmedien Militärhubschrauber eingesetzt, um tausende Menschen aus einem Überschwemmungsgebiet in Sicherheit zu bringen. Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un habe in der vergangenen Woche einen militärischen Rettungseinsatz mit zehn Hubschraubern und Rettungsbooten der Marine "persönlich geleitet", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag. Er habe dabei allen Piloten die Hand geschüttelt.
Deutschland-Achter verpasst direkten Finaleinzug deutlich
Der Deutschland-Achter hat auf dem Weg zur erhofften Medaille bei den Olympischen Spielen einen herben Dämpfer hinnehmen müssen. Im Vorlauf landete das deutsche Ruder-Flaggschiff im Wassersportstadion Vaires-sur-Marne mit deutlichem Rückstand auf dem dritten Platz und verpasste damit den direkten Einzug ins Finale. Am Donnerstag muss das Paradeboot in den Hoffnungslauf (10.20 Uhr).
EU-Gerichtshof stärkt Rechte von Reisenden bei Insolvenz des Reiseveranstalters
Auch Reisende, die vor der Insolvenz des Reiseveranstalters bereits wegen außergewöhnlicher Umstände von der Reise zurückgetreten waren, profitieren von der Versicherung gegen die Folgen der Insolvenz. Es gebe keinen Grund, diese Reisenden anders zu behandeln als solche, die wegen der Insolvenz ihre Reise nicht antreten konnten, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Montag veröffentlichten Urteil. (Az. C-771/22 und C-45/23)
Urteil in Rheinland-Pfalz: Polizist darf nebenher keinen Autohandel betreiben
Ein Polizist, der neben seinem Beruf einen privaten Autohandel betreibt, darf aus dem Dienst entfernt werden. Es schadet dem Ansehen der öffentlichen Verwaltung, wenn sich ein Beamter ein zweites wirtschaftliches Standbein aufbaut, wie das Verwaltungsgericht Trier am Montag mitteilte. Der Mann habe ein "hohes Maß an Pflichtvergessenheit" gezeigt (Az.: 4 K 732/24.TR).
WHO fördert Herstellung von mRNA-Impfstoffen gegen Vogelgrippe in ärmeren Ländern
Angesichts der Gefahr einer Vogelgrippe-Pandemie treibt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Entwicklung eines mRNA-Impfstoffs für Menschen in nicht wohlhabenden Ländern voran. Die Federführung bei dem Projekt habe das argentinische Pharma-Unternehmen Sinergium, teilte die WHO am Montag mit. Sobald vorklinische Ergebnisse zu Vogelgrippe-Impfstoffkandidaten vorlägen, sollen das Wissen, die Technologie und das Material, die für die Herstellung benötigt werden, mit einem Netzwerk weiterer Hersteller in anderen Ländern geteilt werden.
Linke und CSU erwarten von Karlsruhe Stopp der Wahlrechtsreform der "Ampel"
Die Linke und die CSU erwarten von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts am Dienstag einen Stopp der Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. "Ich glaube nicht, dass das Gericht das durchgehen lässt", sagte der Linken-Politiker Gregor Gysi den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte Karlsruhe in den Zeitungen der Mediengruppe Bayern auf, "diese Wahlrechtsmanipulation der Ampel zu stoppen".
Fotograf selbst hineingelassen: Kein Schadensersatz für Mieter wegen Maklerbildern
Ein Makler, der Fotos von Immobilien für ein Exposé benutzen möchte, braucht grundsätzlich die Einwilligung der Hausbewohner dafür. Lassen die Mieter die Fotografen allerdings selbst ins Haus, haben sie später keinen Anspruch auf Schadensersatz, wie das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Montag mitteilte. Es wies die Klage des Paares auf Verletzung seiner Privatsphäre ab (Az.: 3 O 300/23).
Neuer Gebäudetyp E soll das Bauen in Deutschland vereinfachen
Die Bundesregierung will das Bauen in Deutschland mit einem neuen Gesetz einfacher und günstiger machen. Mit dem geplanten Gebäudetyp E sollen Bauunternehmen in Zukunft von "Komfortstandards" abweichen können, wie das Bundesjustizministerium am Montag mitteilte. Das könnte demnach eine Ersparnis von bis zu zehn Prozent bringen. Das "E" steht für "einfaches" oder auch "experimentelles" Bauen.
Kaufhauskette Galeria schließt Insolvenzverfahren ab - Neustart mit 83 Häusern
Die Kaufhauskette Galeria wird das laufende Insolvenzverfahren nach knapp sieben Monaten abschließen. Das Amtsgericht Essen habe am Montag die Aufhebung des Insolvenzverfahrens zum 31. Juli beschlossen, teilte das Unternehmen in Essen mit. Ab Donnerstag, den 1. August, agiere Galeria wieder "alleinverantwortlich". Die Kaufhauskette betreibt nach eigenen Angaben dann noch 83 Warenhäuser mit rund 12.000 Beschäftigten.
Tabula rasa bei der TSG: Trennung von Rosen und Co.
Tabula rasa bei der TSG Hoffenheim: Wenige Wochen vor dem Saisonstart hat der Fußball-Bundesligist die lange schwelenden Querelen in der Führungsriege mit einem spektakulären Schritt beendet und die Trennung von allen drei bisherigen Geschäftsführern inklusive dem langjährigen Sportchef Alexander Rosen verkündet. Das Aus für Rosen, Denni Strich und Jan Mayer gab der Europacup-Teilnehmer am Montag unter der Überschrift "Neuausrichtung bei der TSG Hoffenheim" bekannt.
Klinikpersonal in Berlin attackiert und rassistisch beleidigt
Weil er nicht schnell genug behandelt wurde, soll ein Patient mehrere Klinikmitarbeiter in Berlin angegriffen und teilweise rassistisch beleidigt haben. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zu Montag in einer Klinik im Bezirk Lichtenberg, wie die Polizei in Berlin am Montag mitteilte. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Berliner Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen.
Drogerieunternehmer Müller siegt im Erbstreit mit erwachsenen Adoptivkindern
Der durch die Drogeriekette Müller bekannte Unternehmer Erwin Müller hat den Erbstreit mit seinen drei erwachsenen Adoptivkindern gewonnen. In einer am Montag verkündeten Entscheidung wies das Landgericht Ulm in einem Zivilprozess die Forderung der Adoptivkinder zurück, einen Vertrag zum Pflichtteilverzicht für nichtig zu erklären. In der Streitsache ging es um sehr viel Geld - das Landgericht setzte den Streitwert mit 30 Millionen Euro an, das ist der gesetzliche Höchstwert.
FC Bayern: Nationalspieler sind zurück
Großes Hallo beim FC Bayern: Nach ihrem verlängerten EM-Urlaub haben sich auch die deutschen EURO-Starter beim deutschen Fußball-Rekordmeister am Montag pünktlich zur Vorbereitung zurückgemeldet. Die Münchner veröffentlichten am Vormittag ein Video, das Kapitän Manuel Neuer, Joshua Kimmich, Thomas Müller und Jamal Musiala beim herzlichen Wiedersehen zeigt.
Umfrage: Baubranche erwartet Erholung und steigende Umsätze im kommenden Jahr
Die Baubranche in Deutschland dürfte sich im kommenden Jahr einer Unternehmensumfrage zufolge erholen. "Nachdem die Umsatzentwicklungskurve über die vergangenen drei Jahre stetig gesunken ist, blicken die Unternehmensverantwortlichen auf 2025 erstmals positiv", erklärte die Unternehmensberatung Horváth in Stuttgart am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Demnach erwarten die Unternehmen ein Umsatzplus von 3,8 Prozent und damit mehr als in anderen Industrien.
Kantersieg zur Frühstückszeit: Handballer deklassieren Japan
Tempo, Tore, Kempa-Tricks: Mit einem Gala-Auftritt zur Frühstückszeit haben Deutschlands Handballer ihre olympischen Medaillenambitionen eindrucksvoll untermauert. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason ließ Japan beim 37:26 (21:10) nicht den Hauch einer Chance und darf nach ihrem zweiten Sieg im zweiten Spiel getrost für das Viertelfinale planen.
Fall China: Köhler fordert Aufklärung über Dopingvorwürfe
Am Morgen nach ihrem vierten Platz in ihrem ersten Olympiafinale hat Schwimm-Weltmeisterin Angelina Köhler erneut Aufklärung über die Dopingvorwürfe gegen die chinesische Bronzemedaillengewinnerin Zhang Yufei gefordert. "Sie hat jetzt erstmal die Medaille, es gilt die Unschuldsvermutung. Aber solche Sachen haben einen bitteren Beigeschmack. Ich hoffe, dass da noch was kommt", sagte die 23-Jährige im Deutschen Haus.
Nach Bahn-Sabotageakten in Frankreich: Linksextremer auf Bahngelände festgenommen
Nach den Sabotageakten gegen die französische Bahn kurz vor der Eröffnung der Olympischen Spiele hat die Polizei einen linksextremen Aktivisten auf einem Gelände der französischen Bahn festgenommen. Der Mann habe Schlüssel zu technischen Anlagen der SNCF, Schneidzangen und linksextreme Schriften im Auto gehabt, hieß es am Montag aus Polizeikreisen.
Schwimmer in Ostsee vermisst - Großeinsatz vor Küste von Mecklenburg-Vorpommern
Ein Schwimmer ist in der Ostsee nahe Warnemünde von der Strömung mitgerissen worden und wird seitdem vermisst. Sein Begleiter konnte sich retten, wie die Polizei in Rostock in Mecklenburg-Vorpommern am Montag mitteilte. Demnach begann die Suche nach dem Mann am Sonntagabend. Sein Begleiter hatte angegeben, mit dem Vermissten am Strand von Markgrafenheide zum Schwimmen in die Ostsee gegangen zu sein.
"Viel gelernt": Heiße Phase vor Tahiti ohne deutsche Surfer
Die heiße Phase der olympischen Surf-Wettbewerbe findet ohne deutsche Athleten statt: Nach Camilla Kemp (28) verpasste in der Nacht zum Montag auch Tim Elter (20) den Einzug ins Achtelfinale in der Welle von Teahupoo. Beide waren dennoch glücklich, neue Erfahrungen bei dem Großevent gesammelt zu haben.