Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der chinesische E-Auto-Hersteller BYD will sich für den EU-Markt auf die Produktion von Kleinwagen konzentrieren. Ab dem kommenden Jahr sollen in Europa produzierte Modelle des sogenannten B-Segments auf den Markt kommen, sagte die Marketingchefin des Konzerns für Europa, Penny Peng, dem Magazin "Capital" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Bekannte Modelle des B-Segments sind etwa VW Polo, Opel Corsa und Renault Clio.

Nach den schweren Turbulenzen auf einem Flug von London nach Singapur mit einem Toten liegen in Thailand immer noch 20 Verletzte auf der Intensivstation. Ein Sprecher des Klinik-Betreibers sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP, die Menschen aus Australien, Großbritannien, Hongkong, Malaysia, Neuseeland, Singapur und den Philippinen würden auf den Intensivstationen der Krankenhäuser Samitivej Srinakarin und Samitivej Sukhumvit in der Hauptstadt Bangkok behandelt.

Die jüngsten Überschwemmungen und die daraus resultierenden Schäden heizen die Diskussion über eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden an: Am 20. Juni wollen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin darüber beraten. Das sagte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. Die Runde berät demnach über das Ergebnis von vier Sitzungen einer entsprechenden Arbeitsgruppe.

Der italienische Fußball-Meister Inter Mailand wechselt den Besitzer. Der US-Fonds Oaktree machte am Mittwoch die Übernahme des Traditionsklubs öffentlich, nachdem der bisherige Eigentümer, die chinesische Industriegruppe Suning, die Frist für eine Rückzahlung in Höhe von 395 Millionen Euro nicht eingehalten hatte.

Mit mehreren Durchsuchungen sind Ermittler in Köln gegen mutmaßliche Mitglieder der italienischen Mafiaorganisation Cosa Nostra vorgegangen. Im Fokus des Verfahrens stünden vier Menschen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Zwei Hauptbeschuldigte sollen der Mafia auf Sizilien angehören und zwischen Deutschland und Sizilien mit Drogen gehandelt haben.

Der frühere Privatanwalt von Ex-US-Präsident Donald Trump, Rudy Giuliani, hat vor einem Gericht des Bundesstaats Arizona Vorwürfe der versuchten Manipulation der Präsidentschaftswahl von 2020 zurückgewiesen. Giuliani gab seine kurze Erklärung am Dienstag per Videoschaltung ab. Wie er plädierten zehn Mitangeklagte beim selben Gerichtstermin auf nicht schuldig.

Unternehmen geben sich üblicherweise unpolitisch - viele deutsche Firmen haben sich jedoch im Vorfeld der Europawahl öffentlich oder zumindest intern gegen die AfD positioniert. Wie eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) ergab, äußerten sich zuletzt knapp über 47 Prozent der befragten Unternehmen öffentlich gegen die Partei, gut 54 Prozent berichteten von einer entsprechenden betriebsinternen Positionierung.

Die Bundesregierung hat den Weg frei gemacht für eine Reform der ambulanten Versorgung: Das Kabinett stimmte am Mittwoch dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz zu. Dieses zielt unter anderem auf eine Stärkung der hausärztlichen Versorgung. Hausärztinnen und -ärzte sollen dafür mehr finanzielle Spielräume bekommen: Geplant ist eine sogenannte Entbudgetierung, bisherige Honorarobergrenzen würden damit wegfallen.

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen ein Ehepaar wegen tödlicher Vernachlässigung der schwer kranken Mutter der Frau erhoben. Die 37-Jährige und ihr 42-jähriger Ehemann wurden wegen Misshandlung von Schutzbefohlenen mit Todesfolge angeklagt, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Laut Anklage waren die beiden für die Pflege der 62-jährigen Mutter zuständig, die an Multipler Sklerose erkrankt war. Spätestens ab November 2023 sollen sie die Frau vollkommen vernachlässigt haben.

Weil sie zahlreiche Geldautomaten in drei Bundesländern gesprengt und dabei Menschen in Gefahr gebracht haben sollen, haben Ermittler Anklage gegen sechs Menschen wegen versuchten Mordes erhoben. Es handle sich dabei wohl um die bundesweit erste Anklage wegen des Verdachts des versuchten Mordes im Zusammenhang mit Geldautomatensprengungen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Angeklagt sind sechs Menschen aus den Niederlanden und Marokko.

Die Inflation in Großbritannien ist im April deutlich und auf den niedrigsten Stand seit Juli 2021 zurückgegangen. Die Teuerungsrate betrug 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Nationale Statistikbüro (ONS) in London am Mittwoch mitteilte. Im März waren die Preise noch um 3,2 Prozent angestiegen. Allerdings war ein noch stärkerer Rückgang erwartet worden, Beobachter halten schnelle Leitzinssenkungen der Zentralbank nun für unwahrscheinlich.

Die Zulassungen von Neuwagen in der EU sind nach einem Rückgang im März im vergangenen Monat wieder angestiegen. Verkauft wurden 913.995 Autos und damit 13,7 Prozent mehr als vor einem Jahr, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. Grund für den Anstieg waren demnach allerdings vor allem mehr Verkaufstage als im Vorjahr. Der Anteil an E-Autos stagnierte.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hofft auf eine Teilnahme von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an den nächsten Parteitagen der Christdemokraten. "Das wäre ein tolles Signal, ein tolles Zeichen und vielleicht erfüllt sie den Wunsch ja beim nächsten Mal", sagte Günther am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv.

Nach mehr als einer Woche andauernder Unruhen in Neukaledonien wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwochabend in dem französischen Überseegebiet erwartet. Er will dort ein Gremium für den Dialog einrichten, um eine politische Antwort auf den Konflikt zu finden. In der Nacht zu Mittwoch setzten Aufständische im Großraum der Hauptstadt Nouméa zwei Schulen und ein Autolager in Brand.

Die Hälfte aller Mangrovenwälder weltweit ist einer Studie zufolge in Gefahr. Bedroht sind die wertvollen Küsten-Ökosysteme vor allem durch die Folgen des Klimawandels, Abholzung und Umweltverschmutzung, wie die Weltnaturschutzunion (IUCN) in einer zum Internationalen Tag der Biodiversität am Mittwoch veröffentlichten Studie warnt.

Jeder Zweite in Deutschland ist von der Informationsflut im Internet überfordert. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Umfrage des Digitalverbands Bitkom. 58 Prozent der Befragten wissen zudem oft nicht, welchen Nachrichten im Netz sie vertrauen können. 62 Prozent schränken ihren Nachrichtenkonsum manchmal bewusst ein, wenn ihnen die Informationsflut zu viel wird.

Die Haushalte in Deutschland haben im zweiten Halbjahr des vergangenen Jahres europaweit die höchsten Strompreise gezahlt. Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) unter Verweis auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht beim Statistischen Bundesamt berichtete, kostete die Kilowattstunde Strom im bundesweiten Mittel 41,62 Cent inklusive Steuern und Abgaben. "Die Zahlen zeigen, dass die bisherige Energiewende in Deutschland gescheitert ist, denn ganz Europa macht es besser", kritisierte Wagenknecht.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes dazu aufgerufen, einem zunehmenden völkischen Denken mit Toleranz und Zusammenhalt entgegenzutreten. "Weil Menschlichkeit unteilbar ist", sagte sie in einem am Mittwoch veröffentlichten Instagram-Video. "Weil Artikel eins unseres Grundgesetzes dazu verpflichtet und uns schützt." In Artikel eins heißt es: "Die Würde des Menschen ist unantastbar."

Die AfD hat ein Auftrittsverbot für ihren umstrittenen Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah verhängt. Dieses gelte für alle Wahlkampfveranstaltungen der AfD und für andere Veranstaltungen der Bundespartei, bestätigte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP nach einer Telefonkonferenz des Bundesvorstands am Mittwoch. Krah kündigte zudem an, den Bundesvorstand der AfD zu verlassen.

In dem bis heute unaufgeklärten Mordfall Peggy hat das Landgericht im bayerischen Hof eine Schmerzensgeldklage der Mutter der Neunjährigen zurückgewiesen. Die gegen einen zwischenzeitlich als Verdächtigen in der Sache geltenden Mann gerichtete Klage sei unbegründet, entschied das Gericht in der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Peggys Mutter wollte mindestens 75.000 Euro, weil sie 15 Jahre lang keine Kenntnis über den Verbleib ihres Kinds gehabt und dadurch psychische Beeinträchtigungen erlitten habe.

Juventus Turin ist auf der Suche nach einem Nachfolger für den gefeuerten Massimiliano Allegri offenbar schnell fündig geworden: So soll Thiago Motta vom FC Bologna neuer Trainer der "Alten Dame" werden. Dies berichten mehrere Medien in Italien übereinstimmend.

Auf der Flucht vor einer Gruppe Kinder nach rassistischen Beleidigungen ist ein elfjähriger Junge in Berlin von einem Auto erfasst und schwer verletzt worden. Er habe am Dienstagnachmittag in einem Bus im Stadtteil Kreuzberg gesessen und sei aus einer fünf- bis sechsköpfigen Gruppe heraus rassistisch beleidigt und geboxt worden, teilte eine Polizeisprecherin am Mittwoch mit.

Der französische Schauspieler Gérard Depardieu soll in Rom einen Fotografen geschlagen haben. Der bekannte Paparazzo Rino Barillari sagte italienischen Medien, Depardieu habe ihm am Dienstag drei Mal ins Gesicht geschlagen, als er versucht habe, den Franzosen und dessen Freundin zu fotografieren. Eine Anwältin des Schauspielers sagte dagegen, Depardieu habe seine Freundin gegen den übergriffigen Fotografen verteidigt.

US-Präsident Joe Biden hat entrüstet auf ein über die Online-Plattform seines Rivalen Donald Trump verbreitetes Video mit einer Aussage über ein "vereinigtes Reich" reagiert und seinem Amtsvorgänger die Verwendung von NS-Rhetorik vorgeworfen. Trump "gebraucht Hitlers Sprache, nicht jene Amerikas", sagte Biden am Dienstag bei einem Treffen mit Geldgebern für seine Wahlkampagne in Boston im US-Bundesstaat Massachusetts.

Die Europäische Zentralbank (EZB) muss nach Ansicht des finnischen Notenbankers Olli Rehn mit Zinssenkungen nicht auf die US-Notenbank Federal Reserve warten. "Was die Fed macht, wird nicht bestimmen, wann es Zinssenkungen bei der EZB gibt", sagte der Chef der finnischen Zentralbank und Mitglied des EZB-Rats der Nachrichtenagentur AFP. Zugleich betonte er, dass die Euro-Notenbank sich nicht auf einen vorgegebenen Zinspfad festlegen werde.

Der Zoll am Flughafen Berlin Brandenburg hat vergangenen Freitag 20 tote Seepferdchen, einige davon schwanger, im Gepäck eines Reisenden aus Vietnam gefunden. Der 45-jährige Mann hatte die Tiere zuvor für fünf Euro bei einem Händler gekauft, wie das Hauptzollamt Potsdam am Mittwoch mitteilte. Die Beamten beschlagnahmten die Fracht. Dem Mann könnte nun eine empfindliche Geldstrafe drohen.

Die EU-Länder Spanien und Irland wollen ebenso wie Norwegen kommende Woche offiziell einen eigenständigen Palästinenserstaat anerkennen. Die Regierungschefs der drei Länder kündigten am Mittwoch den umstrittenen Schritt für den 28. Mai an.

Die Union fordert ein Verkaufsverbot der Partydroge Lachgas an Minderjährige. "Narkosemittel aus der Medizin haben bei Kindern und Jugendlichen nichts verloren", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben). Hintergrund sind zunehmende Fälle von Missbrauch des Narkotikums in der Partyszene und in sogenannten Challenges auf der Plattform Tiktok sowie die leichte Verfügbarkeit etwa in Kiosken und Supermärkten.

Der Präsident der Bundesbank hat von hohen EU-Zöllen auf Elektroautos aus China nach dem Vorbild der USA abgeraten. "China ist ein sehr wichtiger Handelspartner für die EU, und die EU ist wichtig für China", sagte Joachim Nagel dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. "Regeln und Verhandlungen könnten eine Alternative zu einer Eskalation der gegenseitigen Zölle sein", fuhr er fort.

Die Bundesregierung will den Schutz von Kommunalpolitikerinnen und -politikern verbessern. Ein Gesetzentwurf zu dem Thema von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll am Mittwochvormittag im Kabinett beraten werden. Ein Punkt ist laut übereinstimmenden Medienberichten, dass private Wohnadresssen nicht mehr veröffentlicht werden müssen.

Der nepalesische Bergführer Kami Rita Sherpa hat seinen eigenen Rekord als Mensch mit den meisten Besteigungen des höchsten Berges der Welt gebrochen. Der 54-Jährige erreichte am Mittwoch den Gipfel des 8849 Meter hohen Mount Everest zum 30. Mal, wie Seven Summit Treks, der Organisator seiner Expedition, der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Erst zehn Tage zuvor hatte er seine 29. Besteigung des Berges absolviert.

Angesichts der zunehmenden Wohnungsnot an den deutschen Küsten hat der Landkreistag die Politik zum Handeln aufgefordert. "Nicht nur auf Sylt, in fast allen Küstenregionen sind Mietwohnungen etwa für Angestellte im Tourismus und im Einzelhandel brutal knapp geworden", sagte der Präsident des Landkreistags, Reinhard Sager, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch.