Letzte Nachrichten
169 vorübergehende Festnahmen bei Institutsräumung an Berliner Humboldt-Universität
Bei der Räumung eines Instituts der Berliner Humboldt-Universität hat die Polizei am Donnerstagabend 169 Protestierende vorübergehend festgenommen. Zudem wurden 25 Strafanzeigen unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Volksverhetzung gefertigt, wie die Polizei am Freitag mitteilte.
Prozess um Mord mit hochgiftigem Blauen Eisenhut: Lebenslange Haft für Angeklagten
Im Prozess um einen Mord mit dem hochgiftigen Blauen Eisenhut hat das Landgericht Dessau in Sachsen-Anhalt gegen einen 57-Jährigen eine lebenslange Freiheitsstrafe verhängt. Das Gericht sprach den Angeklagten am Freitag des Mordes und versuchten Mordes schuldig, weil er nach Auffassung der Kammer seine Ehefrau mit der Giftpflanze getötet hatte, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Mann hatte die Anschuldigungen bestritten.
Aus für Xavi bei Barca - Flick soll Nachfolger werden
Vereins-Legende Xavi wird beim FC Barcelona in der neuen Saison nicht mehr Trainer sein - und Hansi Flick steht als Nachfolger offenbar bereits fest. Dies berichten mehrere Medien übereinstimmend. Fakt ist: Der mächtige Klubboss Juan Laporta teilte Xavi am Freitag mit, dass der Klub nicht mehr mit ihm plant. Die Partie am Sonntag beim FC Sevilla wird die Abschiedsvorstellung des 44-Jährigen bei Barca sein.
Anschlag auf slowakischen Regierungschef: Ficos Gesundheitszustand wird besser
Der Gesundheitszustand des vor über einer Woche bei einem Attentat schwer verletzten slowakischen Regierungschefs Robert Fico verbessert sich weiter. Wie das behandelnde Krankenhaus in der Stadt Banska Bystrica am Freitag mitteilte, ist Ficos Zustand bei "leichter Verbesserung" stabil. "Wir gehen davon aus, dass diese Fortschritt weitergeht", hieß es. Fico war nach Schüssen auf ihn zwei Mal operiert worden und schwebte anfangs in Lebensgefahr.
AfD-Europa-Abgeordnete Sylvia Limmer tritt aus der Partei aus
Die AfD-Europa-Abgeordnete Sylvia Limmer hat ihren Parteiaustritt erklärt. Gegenüber dem "Spiegel" begründete Limmer ihren Austritt am Freitag mit einer langen Entfremdung zwischen ihr und der Partei. "Im Prinzip habe ich mich schon lange von der AfD verabschiedet beziehungsweise die AfD von mir und ihren Gründungsidealen", sagte sie. Limmer beklagte ein Führungsvakuum an der Parteispitze und ein Erstarken der extremen Kräfte.
Urteil: Nicht essbare Wursthüllen gehören bei Leberwurst zur Füllmenge
Nicht essbare Wursthüllen sowie die zugehörigen Wurstendenabbinder zum Verschließen der Hüllen gehören bei fertigverpackten Leberwürsten einem Gerichtsurteil zufolge zur Füllmenge. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen in Münster hob am Freitag eine gegenteilige Entscheidung des Landesbetriebs für Mess- und Eichwesen auf.
CIA-Chef Burns zu Gesprächen über Waffenruhe im Gaza-Krieg in Paris erwartet
CIA-Chef William Burns wird zu neuen Gesprächen mit Vertretern Israels über eine Waffenruhe im Gazastreifen in Paris erwartet. Der Direktor des US-Auslandsgeheimdienstes werde am Freitag oder Samstag in der französischen Hauptstadt eintreffen, teilte eine mit der Angelegenheit vertraute westliche Quelle der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit. Israel hatte am Donnerstag grünes Licht für die Wiederaufnahme von Verhandlungen über eine Freilassung israelischer Geiseln aus der Gewalt der Hamas gegeben.
Drogenhandel per Post gestoppt: Vier Festnahmen in Nordrhein-Westfalen und Ausland
Ermittler in Nordrhein-Westfalen haben einen großangelegten Drogenhandel per Post gestoppt. In Kranenburg im Kreis Kleve nahmen Einsatzkräfte am Dienstag einen 36-Jährigen fest, nachdem er rund hundert Postsendungen mit Drogen in einen Briefkasten eingeworfen hatte, wie Zollfahndung und Staatsanwaltschaft in Kleve am Freitag mitteilten. Im Kofferraum seines Autos lag ein weiteres Drogenpäckchen. Gegen den Mann wurde inzwischen Haftbefehl erlassen.
Lauterbach legt Hitzeschutzpläne für Kliniken und Pflegeeinrichtungen vor
Um Patientinnen und Patienten besser vor hohen Temperaturen zu schützen, hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Hitzeschutzpläne für Kliniken und Pflegeeinrichtungen vorgelegt. "Der Klimawandel wird Hitzeschutz zu einem Dauerproblem machen", erklärte Lauterbach am Freitag anlässlich der zweiten Hitzeschutzkonferenz in Berlin. Darauf müsse Deutschland systematisch vorbereitet werden. Sonst stürben in jedem Sommer tausende Bürgerinnen und Bürger unnötigerweise.
Verordnung zum Bürokratieabbau soll 22,6 Millionen Euro an Entlastung bringen
Im Bemühen um eine Bürokratieentlastung von Unternehmen und Verwaltung hat das Bundesjustizministerium den Entwurf für eine Verordnung vorgelegt, die das Bürokratieentlastungsgesetz flankieren soll. Diese soll zusätzlich für eine Entlastung der Wirtschaft in Höhe von 22,6 Millionen Euro sorgen, wie das Ministerium von Marco Buschmann (FDP) am Freitag mitteilte. Die Verordnung wurde an die Länder und Verbände zur Stellungnahme übermittelt - diese haben nun bis zum 21. Juni Zeit dafür.
Ukraine: Russischer Vorstoß in Grenzstadt Wowtschansk ins Stocken geraten
Die Vorstöße der russischen Armee in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine sind laut dem ukrainischen Armeechef Oleksandr Syrskyj ins Stocken geraten. In Straßenkämpfen um die Grenzstadt Wowtschansk hätten sich die Truppen aus Moskau "völlig verzettelt und sehr hohe Verluste bei den Angriffseinheiten erlitten", erklärte Syrskyj am Freitag in Onlinenetzwerken. Für den Versuch, die Stadt einzunehmen, verlege Russland derzeit "Reserven aus verschiedenen Bereichen" - jedoch ohne Erfolg, fügte er hinzu.
Green Deal: Konservative stimmten in EU-Parlament 340 Mal mit rechten Fraktionen
Die Konservativen im Europaparlament haben hunderte Mal gemeinsam mit den Rechtsaußen-Fraktionen ID und EKR gegen den Green Deal gestimmt. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion im EU-Parlament von 2237 namentlichen Plenar-Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, aus welcher der "Spiegel" am Freitag zitiert. In 340 Fällen - also etwa 15 Prozent der Abstimmungen - bildete demnach die konservative EVP-Fraktion, der etwa auch die CDU angehört, Mehrheiten mit rechten Fraktionen gegen das klimapolitische Großprojekt der Europäischen Union.
Jeden Monat 200 Strafanzeigen: Strack-Zimmermann massiv bedroht
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist nach eigenen Worten Ziel zahlreicher Anfeindungen und steht deshalb unter Personenschutz. Sie zeige "im Monat bestimmt 200 Leute" bei der Polizei an, sagte die Europa-Spitzenkandidatin dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. Unter den Anfeindungen sei "oft grobe Gewaltandrohung, Nazisprech ist auch häufig dabei." Das geschehe "im Netz und per Brief, jeden Tag" - meist in Bezug auf ihren Einsatz für Waffenlieferungen an die Ukraine.
Zweite Festnahme in Baden-Württemberg: Männer sollen Angriff auf Synagoge geplant haben
Rund drei Wochen nach der Festnahme eines 24-Jährigen im baden-württembergischen Bad Friedrichshall wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat haben Ermittler mutmaßliche Details rekonstruiert und einen zweiten Verdächtigen gefasst. Der 24-Jährige sowie der inzwischen ebenfalls festgenommene 18-Jährige hätten per Chat über einen "möglichen Messerangriff auf Besucher einer Synagoge in Heidelberg" gesprochen, teilten die Behörden am Freitag mit.
Hummels vor CL-Finale: "Der BVB ist mein Zuhause"
Mats Hummels hat vor seinem vielleicht letzten Spiel für Borussia Dortmund noch einmal seine Liebe zum Verein bekräftigt. "Es ist immer schwierig, die richtigen Worte zu finden. Dieser Verein ist mein Zuhause, ich habe über 13 Jahre meiner Profikarriere beim BVB verbracht", sagte der 35-Jährige in einem Interview auf der Vereinshomepage und betonte: "Als Fußballer bin ich ein Dortmunder, das ist keine Frage."
Broich wird Nachwuchsleiter beim BVB
Erste Verpflichtung von Lars Ricken: Thomas Broich wird neuer sportlicher Leiter im Nachwuchsbereich von Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund. Wie der BVB am Freitag bekannt gab, unterschreibt der ehemalige Bundesliga-Profi einen Dreijahresvertrag. Zuletzt war Broich als "Leiter Methodik" bei Hertha BSC tätig, zuvor trainierte er die U15 von Eintracht Frankfurt.
Bundesgerichtshof bestätigt 13-jährige Haft für Mutter nach Mord an ihren Kindern
Gut zwei Jahre nach der Ermordung zweier Kinder ist eine 13-jährige Haftstrafe für deren Mutter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Mannheim vom Dezember, wie er am Freitag mitteilte. (Az. 1 StR 124/24)
Vermeintliche Attacke gegen Chrupalla: AfD-Chef scheitert mit Beschwerde
Der rätselhafte Fall um eine vermeintliche Attacke auf AfD-Chef Tino Chrupalla bei einer Wahlkampfveranstaltung im bayerischen Ingolstadt ist juristisch endgültig vom Tisch. Das Oberlandesgericht München (OLG) wies in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss eine Beschwerde des AfD-Politikers gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft als unzulässig zurück. Gegen den Beschluss des OLG ist kein weiteres Rechtsmittel möglich.
Abwahlverfahren gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert eingeleitet
Wegen Korruptionsverdachts hat gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ein Abwahlverfahren begonnen. Mehr als die Hälfte der Stadtverordneten stehe hinter einem solchen Verfahren, sagte der Vorsitzende der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Peter Heuer (SPD), am Freitag in Potsdam der Nachrichtenagentur AFP.
Strandlokal auf Mallorca eingestürzt: Zwei Deutsche unter den Opfern
Tödliches Unglück am Ballermann: Beim Einsturz eines Strandlokals sind auf Mallorca vier Menschen ums Leben gekommen, darunter auch zwei deutsche Urlauberinnen. Die Polizei der spanischen Ferieninsel erklärte am Freitag, bei den Opfern handele es sich um eine 20 und eine 30 Jahre alte Frau aus Deutschland, einen 44-jährigen Senegalesen und eine 23-jährige Spanierin. Bei dem Unglück an der bei Touristen beliebten Playa de Palma waren am Donnerstagabend zudem 16 Menschen verletzt worden.
Bundesgerichtshof: Kinderpornotausch in Internetforum ist Bandenstraftat
Der Tausch von Kinderpornografie in einem Internetforum ist härter zu bestrafen als ein rein privater Tausch. Denn obwohl sich die Teilnehmer nicht kennen, ist das Forum rechtlich eine "Bande", wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschied. Dadurch erhöht sich, ebenso bei Jugendpornografie, der Strafrahmen. (Az. 6 StR 449/23)
Le Maire: Handelskrieg mit China vermeiden - Geeinte G7-Reaktion nötig
Im Streit mit China um unfaire Handelspraktiken und Überkapazitäten in der Industrie hat Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire ein geschlossenes Auftreten der G7-Gruppe gefordert. Ein wie auch immer aussehender Handelskrieg müsse dagegen "unbedingt vermieden werden", denn das sei weder im Interesse der USA noch von China, Europa oder "irgendeinem anderen Land in der Welt", sagte er am Freitag im italienischen Stresa.
Ausschreitungen in Chemnitz: Landgericht lehnt weiteren Prozess ab
Mehr als fünfeinhalb Jahre nach Ausschreitungen am Rande einer rechten Demonstration in Chemnitz wird es zunächst keinen weiteren Prozess geben. Das Landgericht Chemnitz lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen neun Beschuldigte ab. Zur Begründung erklärte das Gericht am Freitag, es sehe einen erforderlichen hinreichenden Tatverdacht nicht als gegeben an.
Bundespolizisten in Schleswig-Holstein retten verletzte Entenmutter samt Küken
Eine Streife der Bundespolizei hat in Schleswig-Holstein eine verletzte Entenmutter und ihren Nachwuchs gerettet. Zunächst hätten die Beamten nach Hinweisen einer Passantin auf dem Parkplatz des Bahnhofs in Elmshorn acht verwaiste Küken eingefangen, teilte die Bundespolizei am Freitag in Flensburg mit. Das Muttertier war zunächst nicht zu sehen.
Von Partner bei Einparkversuch gerammt: 89-Jährige stirbt nach Unfall in Köln
Ein 85-jähriger Autofahrer hat bei einem Einparkversuch in einer Tiefgarage in Köln seine Lebensgefährtin erfasst und tödlich verletzt. Die 89-Jährige sei rund eineinhalb Wochen nach dem Unfall am Donnerstag in einem Krankenhaus an den Folgen gestorben, teilte die Polizei am Freitag in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Ermittlungen zu den genauen Abläufen des Geschehens liefen demnach noch.
CDU und CSU starten Internet-Kampagne gegen Verbrenner-Aus
Gut zwei Wochen vor der Europawahl haben CDU und CSU eine Abstimmungskampagne gegen das ab 2035 geplante Aus für Neuwagen mit Verbrennermotor gestartet. Seit Freitag können Bürgerinnen und Bürger auf den Internetseiten der beiden Unionsparteien ihre Stimme abgeben - unter dem Motto "Ja zum Auto - Nein zum Verbrennerverbot". Das vom Europaparlament beschlossene EU-Verbrennerverbot ab 2035 müsse zurückgenommen werden, heißt es in dem Aufruf.
Erneuter Anlauf für drastisch verschärfte Grenzpolitik im US-Senat gescheitert
Im US-Kongress ist ein erneuter Anlauf für ein deutlich verschärftes Zuwanderungsrecht gescheitert. Bei einer Abstimmung am Donnerstag im Senat in Washington wurde die Mehrheit dafür verfehlt, den Entwurf für die Einwanderungsreformen ein weiteres Mal in der Kongresskammer zu beraten. Die Reformen werden von Präsident Joe Biden befürwortet, dessen Demokraten im Senat über eine knappe Mehrheit verfügen. Doch stimmten neben den oppositionellen Republikanern auch einige Demokraten gegen die Pläne.
EU-Lieferkettengesetz endgültig beschlossen - DIHK will Aussetzung deutscher Regeln
Das europäische Lieferkettengesetz hat die letzte Hürde genommen. Der Ministerrat in Brüssel beschloss am Freitag endgültig die Richtlinie, die Unternehmen für Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltverschmutzung bei der Produktion ihrer Güter in die Pflicht nimmt. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) forderte deshalb, das bestehende deutsche Lieferkettengesetz "umgehend" auszusetzen.
Staatsschutz ermittelt nach rechtsextremistischen Gesängen in Nobelbar auf Sylt
Die Polizei in Schleswig-Holstein ermittelt nach einem mutmaßlichen rechtsextremistischen Zwischenfall in einer Nobelbar auf der Nordseeinsel Sylt. Wie die Beamten am Freitag mitteilten, wurde ihnen ein entsprechendes Video des Geschehens am Donnerstagabend zugespielt. Darauf sei zu sehen, wie Menschen zu einem Lied die rechtsextremen Textzeilen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" sängen. Ebenfalls dokumentiert sei, wie einer der Anwesenden den verbotenen Hitlergruß zeige.
Mehr Aufträge für das Bauhauptgewerbe im März - Flaute beim Wohnungsbau
Das Bauhauptgewerbe hat im März wieder mehr Aufträge erhalten: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stieg der reale Auftragseingang verglichen mit Februar um 3,8 Prozent und verglichen mit dem Vorjahr um 2,2 Prozent. Im Jahresvergleich ergaben sich allerdings deutliche Unterschiede zwischen dem Hochbau, zu dem vor allem der Wohnungsbau gehört, und dem Tiefbau, wie die Statistiker in Wiesbaden am Freitag mitteilten.
Peking warnt Taiwans neuen Präsidenten Lai vor "Krieg"
Inmitten chinesischer Militärmanöver vor Taiwan hat Peking den neuen taiwanischen Präsidenten vor einem "Krieg" gewarnt. Lai Ching-te bedrohe das Ein-China-Prinzip, sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums Wu Qian am Freitag. Dies bringe "unsere Mitbürger in Taiwan in eine gefährliche Situation von Krieg und Gefahr". Lai spiele mit dem Feuer und wer das tue, "wird sicherlich selbst brennen", hieß es weiter.
Radfahrer in Brandenburg mit fast fünf Promille aus Verkehr gezogen
Mit knapp fünf Promille ist im brandenburgischen Bernau ein Fahrradfahrer aus dem Verkehr gezogen worden. Beamte wurden am späten Donnerstagabend auf den 36-Jährigen aufmerksam, weil er unsicher auf dem Rad unterwegs war, wie die Polizei am Freitag in Frankfurt an der Oder mitteilte.