Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In Bayern entspannt sich die Situation in den Hochwassergebieten allmählich immer weiter. Das Geschehen konzentrierte sich nach Angaben der Behörden zunehmend auf die Donauregion. Auch an der Donau sanken die Pegelstände zwar, aber im unteren Bereich um die Stadt Passau zunächst weiter nur langsam.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung zur aktuellen Sicherheitslage mit Zuversicht auf die anstehende Fußball-EM geblickt. "Ich bin überzeugt, unser Land wird sich in diesem Fußball-Sommer von seiner besten Seite zeigen. Alle sind bereit", sagte Scholz am Donnerstag in seiner Rede im Bundestag.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Erlaubnis zum Einsatz deutscher Waffen auf russisches Staatsgebiet im Ukraine-Krieg verteidigt. "Die Ukraine hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Angriffe auf ihr Territorium, auf ihre Städte und ihre Bürgerinnen und Bürger zu wehren", sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Das gilt auch für Angriffe wie im Raum Charkiw, die Russland aus Stellungen im direkt angrenzenden russischen Grenzgebiet durchführt".

Der US-Mikrochiphersteller Nvidia hat als drittes Unternehmen überhaupt an der Börse die Marke von drei Billionen Dollar geknackt und war damit zudem erstmals mehr wert als der Technologieriese Apple. Die Aktien des Chipherstellers schlossen am Mittwochabend (Ortszeit) an der New Yorker Börse über fünf Prozent im Plus, was den Marktwert des Konzerns nach oben katapultierte. Außer Nvidia gelang es bislang nur Apple und Microsoft, die Drei-Billionen-Schwelle zu knacken.

Trotz eines allgemeinen Rückgangs der Stromerzeugung ist die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien zu Beginn dieses Jahres deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, wurden im ersten Quartal insgesamt 121,5 Milliarden Kilowattstunden Strom produziert und ins Netz eingespeist - 7,5 Prozent weniger als im Vorjahresquartal.

Beim Zusammenstoß eines Personenzugs mit einem Güterzug sind in Tschechien am Mittwochabend vier Menschen ums Leben gekommen. Dutzende weitere wurden verletzt, wie eine Sprecherin der Rettungskräfte im tschechischen Fernsehen sagte. Ministerpräsident Petr Fiala äußerte sich bestürzt.

Bei einem Brand in einem Pflegeheim sind im niedersächsischen Oyten zwei Bewohnerinnen ums Leben gekommen. Ein weiterer Bewohner wurde lebensgefährlich verletzt, wie ein Sprecher der Feuerwehr in Verden am Donnerstag sagte. Der Alarm war demnach in der Nacht um kurz nach Mitternacht ausgelöst worden.

Basketball-Weltmeister Dennis Schröder geht von einem NBA-Verbleib bei den Brooklyn Nets aus. "Mein Agent und ich glauben, dass die Nets es gut fanden, wie ich gespielt habe", sagte der Nationalmannschafts-Kapitän in einem Interview der Braunschweiger Zeitung. Er habe "die Kultur ein bisschen verändert, ein bisschen mehr Defense und Zusammenspiel reingebracht und auch Leadership gezeigt".

Mit einem bundesweiten Aktionstag sind die Behörden am Donnerstag gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden berichtete von insgesamt 130 Maßnahmen. Beteiligt waren demnach Behörden aller Bundesländer. Im Bundesgebiet wurden mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte verhört.

Bei einem Verkehrsunfall sind in Mecklenburg-Vorpommern zwei Menschen getötet und zwei weitere schwer verletzt worden. Ein 76 Jahre alter Autofahrer kam am Mittwochnachmittag auf einer Landstraße nahe Wismar aus zunächst ungeklärter Ursache mit seinem Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum, wie die Polizei in Rostock mitteilte.

In der deutschen Chemieindustrie ist die Zuversicht zurückgekehrt: Nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts erholte sich das Geschäftsklima im Mai deutlich und drehte erstmals seit März 2022 wieder ins Plus. Der Index stieg auf 5,8 Punkte, nach minus 5,2 Punkten im April, wie die Forscher am Donnerstag mitteilten.

Mit der Öffnung der Wahllokale in den Niederlanden haben am Donnerstagmorgen die Europawahlen begonnen. Ab 07.30 Uhr waren die Wählerinnen und Wähler in dem Land aufgerufen, ihre Stimme für das Europäische Parlament abzugeben. In Umfragen liegt die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Sie war bereits aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen.

Respekt vor dem Gegner, aber voll fokussiert: Der deutsche Tennis-Profi Alexander Zverev geht mit maximaler Motivation in den Halbfinal-Showdown bei den French Open gegen Casper Ruud. "Ich möchte ins Finale einziehen. Das ist mein Fokus", sagte der 27 Jahre alte Olympiasieger mit Blick auf die Partie am Freitag.

Leo Neugebauer steuert bei den College-Meisterschaften in den USA auf einen neuen deutschen Rekord zu und könnte als erster deutscher Zehnkämpfer die magische 9000-Punkte-Schallmauer durchbrechen. Der 23 Jahre alte US-Student und deutsche Rekordhalter führt nach Tag eins der Wettbewerbe in Eugene und erzielte in den ersten fünf Disziplinen sagenhafte 4685 Punkte. Das sind im Durchgangswert 94 Zähler mehr als bei Neugebauers bisheriger Bestmarke von vor einem Jahr.

Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, stellt am Donnerstag in Berlin (12.00 Uhr) ein Lagebild zu zivilgesellschaftlichem Antisemitismus in Deutschland vor. Dabei geht es besonders um antisemitische Allianzen, die sich nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen gebildet hätten.

80 Jahre nach der Landung der Alliierten in der Normandie erinnern zahlreiche Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in der Normandie an die gewaltige Militäraktion, die den Sieg über Nazi-Deutschland einleitete. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will zunächst mit dem britischen König Charles III. und Regierungschef Rishi Sunak die britischen Toten ehren und eine 103 Jahre alte Veteranin auszeichnen.

Ein häufiger Streitpunkt zwischen Fußgängern und Autofahrern beschäftigt am Donnerstag (10.00 Uhr) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es verhandelt über das Parken auf dem Gehweg in Bremen. Dort sprach das Oberverwaltungsgericht im März 2023 Anwohnern das Recht zu, ein Eingreifen der Straßenverkehrsbehörde zu verlangen, wenn der Gehweg vor der Haustür regelmäßig zugeparkt ist. (Az. 3 C 5.23)

In den Niederlanden beginnen am Donnerstag die Europawahlen (Öffnung der Wahllokale um 07.30 Uhr). Rund 5,5 Millionen Niederländerinnen und Niederländer sind aufgerufen, ihre Stimme für das Europäische Parlament abzugeben. In Umfragen liegt die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders vorn. Sie war bereits aus der niederländischen Parlamentswahl im November als stärkste Kraft hervorgegangen.

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Beobachter und der Markt erwarten, dass die EZB als erste große Notenbank die Leitzinsen senken wird - womöglich um 0,25 Prozentpunkte. Die Bekanntgabe des Zinsentscheids erfolgt um 14.15 Uhr, auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr erläutert EZB-Chefin Christine Lagarde die Entscheidung der Notenbanker.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Sicherheitslage ab (09.00 Uhr). Erwartet wird, dass der Kanzler sich dabei auch zu dem tödlichen Messerangriff in Mannheim äußert. Auch die Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden mit Blick auf die kommende Woche beginnende Fußball-EM sowie die aktuelle Hochwasserlage dürften nach Angaben aus der SPD Thema sein. Nach der rund 20-minütigen Rede folgt eine 90-minütige Debatte.

Ein Berufungsgericht im US-Bundesstaat Georgia hat das Wahlmanipulationsverfahren gegen den früheren Präsidenten Donald Trump und weitere Angeklagte auf Eis gelegt. Dies gelte bis zum Abschluss eines Berufungsverfahrens in der Frage, ob die Staatsanwältin von dem Wahlmanipulationsverfahren abgezogen werden muss, entschied das Gericht am Mittwoch. Damit ist so gut wie sicher, dass der Fall nicht mehr vor der Präsidentschaftswahl im November verhandelt wird, bei der Trump voraussichtlich als Kandidat der Republikaner gegen Amtsinhaber Joe Biden von den Demokraten antreten wird.

Russland hegt nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin "keine imperialen Ambitionen". Gerüchte über angebliche russische Angriffsabsichten auf Nato-Länder wies der Kreml-Chef am Mittwoch im Gespräch mit ausländischen Nachrichtenagenturen, darunter auch AFP, als "Schwachsinn" zurück. "Es gibt keinen Grund, nach etwas zu suchen, das es nicht gibt", sagte Putin bei der Pressekonferenz in St. Petersburg auf AFP-Nachfrage. "Es gibt keinen Grund, nach irgendwelchen imperialen Ambitionen von uns zu suchen. Es gibt keine."

Tennis-Profi Alexander Zverev steht zum vierten Mal in Serie im Halbfinale der French Open und darf damit weiter von seinem ersten Grand-Slam-Titel träumen. Der 27 Jahre alte Olympiasieger setzte sich nach einer kämpferisch starken Vorstellung gegen den Australier Alex de Minaur verdient mit 6:4, 7:6 (7:5), 6:4 durch, für seinen elften Sieg in Serie auf der Tour brauchte der Hamburger 2:59 Stunden.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Mittwoch zu einem Besuch im Tschad eingetroffen. "Es ist nicht der Frieden, den der Westen in der Ukraine bewahren will", sagte Lawrow nach seiner Ankunft in der Hauptstadt N'Djamena vor Journalisten. Vielmehr müsse man sich entscheiden, "ob man Russland oder die Ukraine unterstützt". "Und wenn Sie Russland unterstützen, werden Sie bestraft", sagte er.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit Blick auf den in Moskau inhaftierten US-Journalisten Evan Gershkovich von "ständigen Kontakten" zwischen den russischen und US-Behörden gesprochen. "Die zuständigen Stellen in den USA und in Russland stehen in ständigem Kontakt miteinander, aber natürlich werden sie nur auf der Grundlage der Gegenseitigkeit entscheiden", bekräftigte Putin vor Journalisten internationaler Nachrichtenagenturen, darunter AFP, am Mittwoch in St. Petersburg.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Bereitschaft zu Ermittlungen zu den Umständen des Todes des AFP-Journalisten Arman Soldin erklärt, der vor gut einem Jahr in der Ukraine getötet worden war. "Wir werden alles tun, was wir können", sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit Journalisten internationaler Nachrichtenagenturen in St. Petersburg, darunter auch AFP.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat erstmals seit gut eineinhalb Jahren in einer Resolution die mangelnde Bereitschaft des Irans zur Zusammenarbeit gerügt. Es sei "wichtig und dringend", dass Teheran "technisch glaubwürdige Erklärungen" für die Präsenz von Uran-Partikeln an zwei nicht dafür vorgesehenen Orten liefere, heißt es in dem nicht-öffentlichen Dokument, in das AFP am Mittwoch Einsicht hatte.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine als "sehr gefährlichen Schritt" bezeichnet und insbesondere Deutschland kritisiert. "Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet sind immer schlecht", sagte Putin am Mittwoch vor Journalisten in St. Petersburg. "Noch schlimmer ist es, wenn diejenigen, die sie liefern, nicht nur Waffen liefern, sondern sie auch kontrollieren. Dies ist ein sehr ernster und sehr gefährlicher Schritt."

Der bei einem Attentat im Mai schwer verletzte slowakische Regierungschef Robert Fico hat der Opposition eine Mitverantwortung für den Angriff auf ihn vorgeworfen. Sie habe nicht erkannt, "wie weit ihre aggressive und hasserfüllte Politik einen Teil der Gesellschaft gebracht hat", sagte Fico in einer 14-minütigen Videoansprache. Die am Mittwoch auf Facebook veröffentlichte Erklärung war Ficos erste öffentliche Stellungnahme seit dem Schussangriff Mitte Mai.

Frankreich hat kurz vor der Ankunft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu den Gedenkfeiern des D-Days eine zusätzliche Unterstützung der Ukraine in Höhe von 650 Millionen Euro angekündigt. Präsident Emmanuel Macron, der Selenskyj am Freitag im Elysée empfangen will, werde bei der Gelegenheit zwei Verträge unterzeichnen, teilte der Elysée am Mittwoch mit.

Die UNO schlägt wegen des Zustands des Weltklimas Alarm. Der Mai 2024 sei der wärmste Mai seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gewesen, sagte UN-Generalsekretär António Guterres am Mittwoch bei einer Rede zum Weltumwelttag in New York. Guterres fügte an, die weltweite durchschnittliche Jahrestemperatur werde nach Einschätzung der UNO bis 2028 mit 80-prozentiger Wahrscheinlichkeit mindestens in einem der kommenden fünf Jahre zeitweise die 1,5-Grad-Marke überschreiten.

Ein ungewöhnliches Manuskript des Romans "Der Fremde" des französischen Schriftstellers Albert Camus ist in Paris für 656.000 Euro versteigert worden. Das teilte das Auktionshaus Tajan am Mittwoch in Paris mit. Die Identität des Käufers wurde zunächst nicht bekannt. "Der Fremde" gilt als Klassiker der Literatur des 20. Jahrhunderts und zählt in vielen Schulen zur Pflichtlektüre.