Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich weiter gedulden: Der Brüsseler Sondergipfel zu den europäischen Spitzenposten endete in der Nacht zu Dienstag ohne Einigung auf eine zweite Amtszeit für die 65-Jährige. Klarheit wird erst beim regulären EU-Gipfel ab nächste Woche Donnerstag erwartet. Die Konservativen setzen nun auf klärende Gespräche mit Sozialdemokraten und Liberalen. Die Grünen im Europaparlament kritisierten das "Postengeschachere".

In Berlin sind am Dienstag die Tarifverhandlungen für die rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kliniken gestartet. Der Marburger Bund fordert in den Gesprächen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) 8,5 Prozent mehr Gehalt und eine Reform der Schichtdienste. Die erste Gesprächsrunde blieb demnach ergebnislos. Weitere Verhandlungstermine sind für den 1. Juli sowie den 17. und 18. September angesetzt.

Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit schwerem Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag ihre Fanzonen geschlossen und Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der örtlich zuständigen Behörden die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen sowie die Bundeshauptstadt Berlin. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.

Kaum aus dem iranischen Gefängnis freigelassen, schon verlobt: Der im Rahmen eines Gefangenenaustauschs nach zwei Jahren in seine Heimat zurückgekehrte schwedische EU-Diplomat Johan Floderus hat seinem Lebensgefährten direkt nach seiner Landung in Stockholm einen Heiratsantrag gemacht.

Zum wiederholten Mal hat ein Landwirt im Landkreis Unterallgäu Rehkitze beim Mähen getötet. Bei Mäharbeiten des 42-Jährigen auf einer Wiese kamen am Samstag mehrere Kitze um, wie die bayerische Polizei in Kempten am Dienstag berichtete. Er wäre verpflichtet gewesen, vorher das Wiesengrundstück abzusuchen oder es in Absprache mit dem Jagdpächter mit einer Drohne abzufliegen.

Am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms ist eine tote 15-Jährige gefunden worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts, teilte die Polizei in Mainz am Dienstag mit. Als tatverdächtig gelten die Eltern des Mädchens. Sie wurden festgenommen, eine Vorführung vor einem Haftrichter war für den weiteren Dienstag geplant.

Ein Rat aus 50 Bürgerinnen und Bürgern hat über die Verteilung des Vermögens der österreichischen Millionenerbin Marlene Engelhorn entschieden: Die insgesamt 25 Millionen Euro fließen an 77 Organisationen aus den Bereichen Klima und Umwelt, Gesundheit, Soziales sowie Integration und Bildung. Das Ergebnis sei so vielfältig wie der Rat selbst, sagte Projektleiterin Alexandra Wang am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) um das Zweieinhalbfache gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 664 antisemitische Vorfälle erfasst und damit 400 beziehungsweise 152 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Recherchestelle am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Durchschnittlich wurden 13 Vorfälle pro Woche registriert, im Jahr 2022 waren es noch fünf gewesen.

Bei Protesten gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben tausende Menschen in Israel Neuwahlen und ein Abkommen mit der Hamas zur Geiselfreilassung gefordert. Die Demonstranten zogen am Montagabend vom Parlament in Jerusalem zu Netanjahus Residenz, israelischen Medien zufolge ist für Dienstag ein weiterer Protest vor der Knesset geplant. Während Augenzeugen am Dienstag von vereinzelten israelischen Angriffen im Gazastreifen berichteten, drang der US-Gesandte Amos Hochstein auf eine Deeskalation zwischen der Hisbollah und Israel.

Eine App, die einfach und schnell über Lebensmittelrückrufe informiert, hat am Dienstag das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) präsentiert. Verbraucherinnen und Verbraucher könnten sich nun "jederzeit und überall automatisch per Push-Funktion über neue öffentliche Meldungen informieren lassen", erklärte BVL-Präsident Friedel Cramer. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßte die neuen Funktionen - das BVL müsse das staatliche Portal lebensmittelwarnung.de aber bekannter machen.

Der Warenhauskonzern Galeria hat der Gewerkschaft Verdi nach seiner erneuten Insolvenz und dem Einstieg eines Investors ein Angebot über einen Tarifvertrag für seine Warenhäuser gemacht. Demnach bietet das Unternehmen acht Prozent mehr Geld gestreckt über drei Jahre und eine Inflationsausgleichsprämie von 600 Euro, wie Galeria am Dienstag in Essen erklärte. Gleichzeitig pochte das Unternehmen auf einen baldigen Abschluss der Gespräche.

Deutschland und die meisten anderen Nato-Länder wollen im laufenden Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung ausgeben. Die Vorgabe werde von 23 der insgesamt 32 Mitgliedstaaten erfüllt, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Washington. Deutschlands Verteidigungsausgaben liegen geschätzt bei 2,12 Prozent des prognostizierten BIP. Stoltenberg warb bei seinem US-Besuch für mehr Waffenlieferungen an Kiew. Seine Kritik an Chinas Haltung zum Ukraine-Krieg wurde von Peking scharf zurückgewiesen.

Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag offizielle Fanzonen geschlossen und große Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der jeweiligen Stadtverwaltungen die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.

Neun Bundesländer fordern eine Steuer auf zuckerhaltige Softdrinks in Deutschland. Sie bitten den Bund, eine "herstellerbezogene Abgabe" auf solche Getränke zu prüfen, wie aus dem Protokoll der jüngsten Verbraucherschutzministerkonferenz hervorgeht. Trotz freiwilliger Selbstverpflichtung und Zusagen der Industrie in Deutschland sei der durchschnittliche Zuckergehalt von Softgetränken in den vergangenen Jahren nicht in dem Maße gesunken, wie es für eine gesundheitsfördernde Ernährung erforderlich wäre, heißt es dort.

Gegen einen 25-Jährigen, der offenbar mit einer Geiselnahme in Niedersachsen auf ein Bekennervideo zu einem von ihm verübten Mordanschlag in Berlin aufmerksam machen wollte, hat die Berliner Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben. Die Vorwürfe lauten auf versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung, Geiselnahme, versuchte Nötigung und Bedrohung, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Der Mann war Ende Februar festgenommen worden.

Wegen des drohenden Unwetters im Westen Deutschlands bleiben die offiziellen Fan-Zonen in den nordrhein-westfälischen EM-Standorten am Dienstag geschlossen. Das teilten die Städte Düsseldorf, Dortmund, Gelsenkirchen und Köln mit. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für Dienstag lokal vor teils schweren Gewittern mit extremem Unwetterpotenzial.

Auch wenige Wochen vor der Abschaffung des sogenannten Nebenkostenprivilegs sind viele Menschen in Deutschland unsicher, ob sie davon überhaupt betroffen sind. In einer Umfrage des Vergleichsportals Verivox, deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlagen, gaben 20 Prozent der Befragten an, nicht zu wissen, ob sie vor dem 1. Juli tätig werden müssen, um zu Hause weiter Kabelfernsehen empfangen zu können. Jeder und jede vierte Befragte sieht Nachteile wegen der Umstellung.

In der neuerlichen Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erneut gegen diesen Schritt ausgesprochen. "Politisch sehe ich es nach wie vor so, dass man der AfD nicht mit einem Verbotsverfahren begegnen sollte, sondern sie politisch stellen sollte", sagte Faeser am Dienstag bei der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts 2023. Zuvor hatte sich ein zivilgesellschaftliches Bündnis für einen raschen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Der seit Monaten kriselnde US-Elektroautobauer Fisker, spezialisiert auf SUV-Modelle, hat Insolvenz angemeldet. Fisker habe Gläubigerschutz nach Kapitel 11 beantragt und sei bereits "in fortgeschrittenen Verhandlungen mit Investoren", teilte das Unternehmen in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) mit. Kapitel 11 gewährt vor der Pleite stehenden Firmen Schutz vor ihren Gläubigern, um sich neu zu ordnen. Fisker will vor allem Aktien verkaufen.

Bei dem Anfang Juni bekannt gewordenen Cyberangriff gegen die CDU könnte es nach Angaben des Verfassungsschutzes weitere Opfer gegeben haben. Die Sicherheitslücke bei einer Firewall habe auch bei "einer vierstelligen Zahl" von Einrichtungen und Unternehmen bestanden, sagte Behördenchef Thomas Haldenwang am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023. Weitere Opfer seien "leider zu befürchten". Haldenwang betonte, die Sicherheitslücke sei aber inzwischen "weitgehend" geschlossen worden.

Die für ihre Rolle in dem Liebesfilm "Ein Mann und eine Frau" bekannte französische Schauspielerin Anouk Aimée ist tot. Sie starb am Dienstag im Alter von 92 Jahren in Paris, wie ihr Agent der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Aimées Tochter Manuela Papatakis schrieb im Onlinedienst Instagram, sie sei "unbeschreiblich traurig".

Vor dem Landgericht im hessischen Darmstadt hat am Dienstag der Prozess gegen einen 15-Jährigen wegen der Tötung eines Obdachlosen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord vor. Mitangeklagt ist sein 18-jähriger Bruder wegen Raubs. Sie sollen im November in Darmstadt zusammen Alkohol getrunken und auf dem Luisenplatz beschlossen haben, den Obdachlosen zu überfallen. Dabei sollen sie ihm zwei Geldbörsen gestohlen haben.

Die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland geht seit mittlerweile zwei Jahren Monat für Monat zurück - und das meist zweistellig. Im April betrug das Minus 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und fast 44 Prozent im Vergleich zum April 2022, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Das Thema Wohnungsnot werde das beherrschende Thema im Bundestagswahljahr 2025, erwartet die Bauindustrie.

Das Bundesjustizministerium will die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren erhöhen. Es legte dazu am Dienstag einen Referentenentwurf zur Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Justizkostenrechts vor. Demnach sollen Rechtsanwalts-und Gerichtskosten je nach Gebührenart um sechs beziehungsweise neun Prozent steigen. Gebühren für Gerichtsvollzieher sollen sich um neun Prozent erhöhen.

Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten und -expertinnen für Deutschland stagnieren im Juni auf einem relativ hohen Niveau. Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim legte leicht um 0,4 Punkte auf einen neuen Wert von 47,5 Punkten zu, wie das Institut am Dienstag mitteilte.

Spanische Behörden haben den mutmaßlichen Anführer einer Bande von Geldautomatensprengern nach Deutschland ausgeliefert. Der Mann soll für 40 Geldautomatensprengungen in Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verantwortlich sein, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Zudem soll er im großen Stil mit Drogen gehandelt haben.

Im ADAC-Test haben neun von 16 untersuchten Kinderfahrradsitzen eine gute Bewertung erhalten. Die günstigsten Modelle landeten dabei auf den ersten beiden Plätzen, wie der ADAC am Dienstag in München mitteilte. Fünf Modelle schnitten "befriedigend" ab. Zwei Fahrradsitze eines Herstellers fielen wegen Schadstoffen in den Gurtpolstern durch.

In einer historischen Parlamentsabstimmung hat Thailand als erstes Land Südostasiens die Ehe für alle beschlossen. Die Abgeordneten des Oberhauses stimmten am Dienstag mit großer Mehrheit von 130 zu vier Stimmen bei 18 Enthaltungen für die Legalisierung der Ehe gleichgeschlechtlicher Partner. Zuvor hatte sich bereits das Unterhaus des Senats für das Gesetz ausgesprochen.

Die Zahl der zivilen Todesopfer in bewaffneten Konflikten hat sich im vergangenen Jahr nach Angaben der UNO weltweit um 72 Prozent erhöht. Der Anteil der getöteten Kinder habe sich im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht, sagte der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Dienstag in Genf. Der Anteil der weiblichen Opfer habe sich verdoppelt.

Jugendliche in Deutschland liegen beim kreativen Denken im Ländervergleich im Mittelfeld. Sie können genauso gut kreativ denken wie der Durchschnitt der 15-Jährigen in den zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehörenden Staaten, wie die Technische Universität München am Dienstag mitteilte. Deutschland steht auf einer Stufe etwa mit Spanien, Frankreich, den Niederlanden und Israel.

Der unter anderem für seine Rolle als Gandalf in "Herr der Ringe" bekannte britische Schauspielstar Ian McKellen ist nach einem Sturz von der Theaterbühne ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der 85-Jährige spielte am Montagabend in dem Stück "Player Kings" im Noel Coward Theatre im Londoner West End, als er während einer Kampfszene den Halt verlor und stürzte.

Julian Nagelsmann kann im zweiten EM-Gruppenspiel gegen Ungarn voraussichtlich aus dem Vollen schöpfen. Beim Abschlusstraining für die Begegnung am Mittwoch (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) in Stuttgart begrüßte der Bundestrainer im Teamquartier in Herzogenaurach alle 26 Spieler seines Turnierkaders.