Letzte Nachrichten
Polizeigewerkschaft warnt vor Unterwanderung von Cannabis-Clubs durch Kriminelle
Zum Start der Regelungen zum Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinen hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor zunehmendem Drogenmissbrauch durch Minderjährige und einer Unterwanderung durch Drogenbanden gewarnt. "Wir befürchten, dass Straftäter aus dem Bereich der organisierten Kriminalität die Möglichkeit der Anbauvereine dafür nutzen werden, kriminelle Strukturen auszubauen", sagte der stellvertretende GdP-Chef Alexander Poitz der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Bayern kündigte eine restriktive Prüfung der Anbauvereine an.
Prozess gegen Höcke: Anklage fordert Bewährungsstrafe - Verteidigung Freispruch
Im Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor dem Landgericht in Halle wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole hat die Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe gefordert. Staatsanwalt Benedikt Bernzen beantragte am Montag in seinem Plädoyer eine Freiheitstrafe von acht Monaten, die zu zwei Jahren Bewährung ausgesetzt werden soll. Die Verteidigung beantragte Freispruch, auch Höcke selbst bezeichnete sich als "unschuldig". Das Urteil fällt am Nachmittag.
Viertagewoche: Firmen bei Arbeitszeitverkürzung eher "konservativ" - mehr Bewerber
Die Verkürzung der Arbeitszeit fällt Unternehmen in Deutschland einer Untersuchung zufolge vergleichsweise schwer, könnte aber positive Auswirkungen auf die Personalsuche haben. Wie die Unternehmensberatung Intraprenör als Initiator eines Pilotprojekts zur Viertagewoche am Montag mitteilte, reduzierte der Großteil der 45 teilnehmenden Betriebe die Arbeitszeit um weniger als 20 Prozent. Viele Unternehmen hatten zudem Schwierigkeiten bei der Vorbereitung.
Monopolkommission fordert klare Ausrichtung der Bahn auf Kundenzufriedenheit
Die Monopolkommission hat die bisherige Bahn-Reform der Bundesregierung als unzureichend kritisiert und eine klare Ausrichtung des Staatsunternehmens auf die Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden gefordert. Der Gesetzgeber müsse der Bahn strengere Vorgaben für eine "konsequente Ausrichtung an den Bedürfnissen der Kundinnen und Kunden" machen, sagte der Vorsitzende des Beratergremiums der Bundesregierung, Jürgen Kühling, am Montag in Berlin. Die Bahn-Reform von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) reiche da nicht aus.
Berichte: US-Armee hebt Alarmstufe für Stützpunkte in Europa an
Die US-Armee hat nach Medienberichten die Bedrohungslage auf mehreren ihrer Stützpunkte in Europa heraufgestuft. Es handelt sich dabei um die zweithöchste Warnstufe "Charlie", wie die US-Sender ABC News und CNN am Sonntag unter Berufung auf nicht namentlich genannte Beamte berichteten. Diese Alarmstufe wird ausgerufen, wenn Hinweise auf die Möglichkeit eines Terroranschlags auf Personal oder Einrichtungen der Armee vorliegen, wie das US-Militär auf seiner Website erläutert.
Bundesbank: Bargeld weiter das am meisten genutzte Zahlungsmittel in Deutschland
Die Menschen in Deutschland haben auch im vergangenen Jahr beim Einkauf am häufigsten mit Münzen oder Scheinen bezahlt. Allerdings nahm der Anteil an allen Transaktionen wie bereits in den Vorjahren ab und lag zuletzt bei 51 Prozent, wie aus einer am Montag veröffentlichten Untersuchung der Bundesbank hervorgeht. Zahlungen mit Debitkarte oder mit dem Handy werden demnach immer beliebter.
Säureangriff in Bochum: 43-Jähriger soll wegen versuchten Mordes vor Haftrichter
Nach dem Säureangriff vor einem Café in Bochum mit mehreren Verletzten soll der Tatverdächtige noch am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden. Der 43-Jährige steht im Verdacht des versuchten Mordes, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Er soll einen Gast an einem Tisch im Außenbereich des Cafés in der Innenstadt mit einer säurehaltigen Flüssigkeit übergossen haben.
Koalitionsregierung in Südafrika gebildet: Opposition erhält zwölf Ministerien
Historische Regierungsbildung in Südafrika: Mehr als vier Wochen nach der Parlamentswahl in Südafrika hat der seit 30 Jahren regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) eine Koalition gebildet, in der bisherige Oppositionsparteien zwölf von insgesamt 32 Ministerposten erhalten. Wie Präsident Cyril Ramaphosa am Sonntagabend mitteilte, übernimmt die größte Oppositionspartei, die Demokratische Allianz (DA), sechs Ministerien, darunter Inneres, Umwelt und Bildung. "Die Zeit der Konfrontation ist vorbei, die Zeit der Zusammenarbeit ist gekommen", erklärte der DA-Vorsitzende John Steenhuisen.
FDP will "keine Prognose" zu möglichem Ende des Haushaltsstreits abgeben
Die FDP sieht noch kein Ende des Haushaltsstreits in der Bundesregierung. Er wolle "keine Prognose abgeben bezüglich des Zeitplans", sagte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag in Berlin. Es habe sich als klug herausgestellt, dies in der Vergangenheit auch nicht getan zu haben. Die Verhandlungen zum Haushalt seien "nicht die einfachsten". Dennoch sei die nötige "Disziplin" in der Koalition aus seiner Sicht "gegeben", sagte Djir-Sarai weiter.
Bauern erwarten wegen Witterung leicht geringere Getreideernte in diesem Jahr
Wegen herausfordernder Witterungsbedingungen erwartet der Deutsche Bauernverband (DBV) in diesem Jahr eine Getreideernte leicht unter dem Vorjahresergebnis. Wie der DBV am Montag mitteilte, geht er in seiner Prognose von knapp 42 Millionen Tonnen aus - das wäre eine "knapp durchschnittliche Ernte" und etwas weniger als 2023 mit 42,2 Millionen Tonnen. Außerdem rechnen die Landwirtinnen und Landwirte mit heterogenen Erträgen.
EU-Kommission: Bezahlmodell auf Facebook und Instagram bricht Wettbewerbsregeln
Die EU-Kommission hat weitere Vorwürfe gegen den US-Digitalkonzern Meta erhoben. Mit seinem Bezahlmodell auf den Plattformen Facebook und Instagram verstoße das Unternehmen gegen europäisches Wettbewerbsrecht, teilte die Kommission am Montag in einer vorläufigen Stellungnahme mit. Brüssel geht davon aus, dass Meta seine Nutzenden zur Freigabe persönlicher Daten zwingt und so große Datenmengen erhebt, die dem Konzern einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Frankreich-Wahl: Bundesregierung hofft weiter auf enge Zusammenarbeit mit Paris
Die Bundesregierung hofft trotz des starken Abschneidens der Rechtspopulisten bei der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich auf eine weiter enge Zusammenarbeit in Paris. "Wir arbeiten eng und vertrauensvoll mit Frankreich, unserem wichtigsten Partner in Europa, zusammen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. "Und so soll es nach unseren Vorstellungen auch bleiben."
Pilotprojekt Viertagewoche: Arbeitszeitverkürzung fällt Firmen schwer
Die Verkürzung der Arbeitszeit fällt Unternehmen in Deutschland einer Untersuchung zufolge vergleichsweise schwer. Wie die Unternehmensberatung Intraprenör als Initiator eines Pilotprojekts zur Viertagewoche am Montag mitteilte, reduzierte der Großteil der 45 teilnehmenden Betriebe die Arbeitszeit um weniger als 20 Prozent. Viele Unternehmen hatten zudem Schwierigkeiten bei der Vorbereitung und konnten erst später ins Projekt starten. Zwei Betriebe sind gar nicht mehr dabei.
Verwaltungsgericht entscheidet: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten
Schwere Niederlage für die AfD in Bayern: Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München darf der Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren. Das Gericht wies am Montag nicht nur die Klage der AfD gegen die Beobachtung zurück, es sah auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegen den Landesverband in Bayern gegeben. Der stellvertretende AfD-Landeschef Tobias Teich kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an.
Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe für AfD-Politiker Höcke wegen NS-Parole
Im Prozess gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor dem Landgericht in Halle wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole hat die Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe gefordert. Staatsanwalt Benedikt Bernzen beantragte am Montag in seinem Plädoyer eine Freiheitstrafe von acht Monaten, die zu zwei Jahren Bewährung ausgesetzt werden soll.
Wahl in Frankreich: Spaniens Regierungschef Sánchez hofft auf "Mobilisierung der Linken"
Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez setzt nach dem deutlichen Wahlsieg des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) bei der ersten Runde der vorgezogenen Parlamentswahl in Frankreich auf eine "Mobilisierung der französischen Linken". Er glaube, dass die extreme Rechte "mit der Mobilisierung der Bürger" bekämpft werden müsse, sagte der Sozialist am Montag im Radiosender Cadena Ser. "Ich habe Hoffnung auf die Mobilisierung der französischen Linken", sagte er.
Ermittler aus Baden-Württemberg fassen weiteren Kopf von Telefonbetrügerbande
Nach dem Schlag gegen eine Bande von Telefonbetrügern im vergangenen Jahr haben baden-württembergische Ermittler nun ein weiteres mutmaßliches Führungsmitglied fassen können. Der 28-Jährige wurde nach seiner Festnahme in Spanien nach Deutschland ausgeliefert und in Untersuchungshaft genommen, wie das Landeskriminalamt in Stuttgart und die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am Montag mitteilten. Der Mann war seit dem großangelegten Schlag vor einem Jahr auf der Flucht.
Frankreichs Wirtschaftsminister will Linkspopulisten keine Stimme geben
Am Tag nach dem Wahlerfolg der Rechtspopulisten bei der ersten Runde der französischen Parlamentswahl ist sich das Lager von Präsident Emmanuel Macron uneins über die Strategie vor der entscheidenden Stichwahl. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat am Montag dazu aufgerufen, der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI) auch dann keine Stimme zu geben, wenn damit der Sieg eines rechtspopulistischen Kandidaten verhindert werden könnte.
Erneuerbare decken im ersten Halbjahr 58 Prozent des Stromverbrauchs
Der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Deutschland hat sich im ersten Halbjahr weiter erhöht. In den ersten sechs Monaten des Jahres deckten Solar, Wind und andere grüne Energiequellen 58 Prozent des Stromverbrauchs, wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Montag mitteilten. Im ersten Halbjahr des Vorjahres hatte der Anteil bei 52 Prozent gelegen.
Ifo: Inflation könnte im August wieder unter zwei Prozent sinken
Die Inflationsrate in Deutschland dürfte ihren Rückgang nach Einschätzung des Münchner Ifo-Instituts langsam fortsetzen. Im August könnte sie dann "erstmals seit März 2021 unter die Zwei-Prozent-Marke sinken", teilte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser am Montag anlässlich der Veröffentlichung der jüngsten Umfrage zu den Preiserwartungen der Unternehmen mit. Die von dem Institut ermittelte Preiserwartung sank im Juni leicht auf 15,9 Punkte - nach 16,1 Punkten im Mai.
Italien: Drogen-Grundstoffe aus China im Wert von 630 Millionen Euro beschlagnahmt
Italienischen Zollfahndern ist am Montag ein spektakulärer Drogen-Fund gelungen: Die Beamten beschlagnahmten nach eigenen Angaben mehr als sechs Tonnen Grundstoffe zur Herstellung synthetischer Drogen aus China im Wert von 630 Millionen Euro. Unter den Drogen-Vorläuferstoffen seien Substanzen, die unter anderem zur Herstellung von Pillen wie Ecstasy mit dem hoch dosierten Wirkstoff MDMA verwendet würden, erklärte der italienische Zoll.
Verbraucherstimmung trübt sich nach stetem Aufwind im Juli wieder etwas ein
Nach mehreren Monaten des Aufschwungs hat die Verbraucherstimmung wieder etwas nachgelassen. Nach Angaben des Handelsverbands Deutschland (HDE) erreichte das sogenannte Konsumbarometer im Juli einen Wert von 97,76 Punkten und damit 1,1 Punkte weniger als im Juni. Zuvor war der Wert vier Mal in Folge angestiegen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher blicken also wieder pessimistischer in die Zukunft - ihre Zuversicht ist aber größer als vor einem Jahr.
Teilnehmer von Geländelauf in Schwarzwald stürzt rund 100 Meter in den Tod
Bei einem Geländelauf im Schwarzwald ist ein 38-Jähriger in steilem Gelände rund 100 Meter in den Tod gestürzt. Der Teilnehmer eines Halbmarathons verunglückte am Samstag zunächst unbemerkt im Höllental bei Breitnau und wurde erst später von Angehörigen als vermisst gemeldet, wie die Bergwacht Schwarzwald am Sonntagabend in Kirchzarten mitteilte. Die Einsatzkräfte starteten daraufhin eine Suchaktion, konnten den Läufer aber nur noch tot bergen.
Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten
Der Verfassungsschutz in Bayern darf den Landesverband der AfD beobachten. In einer am Montag veröffentlichten Entscheidung wies das Verwaltungsgericht München eine Klage dagegen ab. Demnach durfte der Verfassungsschutz auch die Öffentlichkeit über die Beobachtung informieren. Die Klage der AfD gegen die Beobachtung sei unbegründet. Es lägen eine Reihe tatsächlicher Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beobachtung zulässig sei.
Studie: Reallöhne in der EU im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen
Die Beschäftigten in der Europäischen Union haben trotz steigender Nominallöhne im vergangenen Jahr erneut an Kaufkraft eingebüßt. Wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf am Montag mitteilte, sanken die Reallöhne in zwölf der 27 EU-Staaten und gingen im Schnitt um 0,6 Prozent zurück. 2022 waren sie sogar um 4,2 Prozent eingebrochen. Im laufenden Jahr dürfte es jedoch Reallohnzuwächse in den fast allen Ländern geben.
Haushaltsstreit: Verbände fordern Streichung unwirtschaftlicher Straßenprojekte
Vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits in der Bundesregierung haben Verbände und Gewerkschaften den Verzicht auf unwirtschaftliche Straßenneubauprojekte gefordert. Dadurch freiwerdende Milliardenbeträge könne "in die Sanierung und den naturverträglichen Ausbau der Schiene" investiert werden, erklärten am Montag die Gewerkschaft Verdi, der BUND, die Klima-Allianz Deutschland und der Auto Club Europa (ACE). Grundlage ist eine von den Organisationen in Auftrag gegebene Studie, wonach der aktuelle Bundesverkehrswegeplan auf falschen oder überholten Berechnungen zur Verkehrsnutzung beruht.
Obstbauern erwarten eher schlechte Kirschenernte - starke regionale Unterschiede
Die Obstbauern in Deutschland rechnen in diesem Sommer mit einer deutlich geringeren Kirschenernte als im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre. Erwartet wird eine Gesamtmenge von Süß- und Sauerkirschen von 41.100 Tonnen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das wäre etwas mehr als im vergangenen Jahr (40.200 Tonnen), aber 13,2 Prozent weniger als im Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2023.
Jedes siebte Kind in Deutschland von Armut gefährdet
Jedes siebte Kind in Deutschland ist von Armut bedroht. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, waren 2023 hierzulande rund 2,1 Millionen Kinder und Jugendliche armutsgefährdet. Das entspreche einer Armutsgefährdungsquote von 14 Prozent. Besonders bedroht sind demnach Kinder von Eltern mit niedrigerem Bildungsabschluss.
Drei Tote bei schwerem Verkehrsunfall auf Landstraße in Sachsen-Anhalt
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße in Sachsen-Anhalt sind am drei Menschen ums Leben gekommen. Der Unfall habe sich am Montag auf der Landstraße 204 im Burgenlandkreis ereignet, sagte ein Sprecher der Polizei in Weißenfels am Montag. Bei den Getöteten handelte es sich demnach um zwei Frauen und einen Mann im Alter von Anfang 20 Jahren.
Antwort auf technische Probleme: Flugzeughersteller Boeing kauft Zulieferer Spirit
Der US-Flugzeughersteller Boeing will vor dem Hintergrund einer Häufung von technischen Problemen den wichtigen Zulieferer Spirit Aerosystems übernehmen. Boeing zahle dafür 4,7 Milliarden Dollar, erklärte der Konzern am Montag. Der Preis steigt demnach auf 8,3 Milliarden Dollar, wenn die Schulden von Spirit, die damit auf Boeing übergehen, mitgerechnet werden. Ein Teil des Zulieferers geht außerdem an den europäischen Hersteller Airbus, der ebenfalls Kunde bei Spirit ist.
Turn-Königin Biles dominiert US-Trials und holt Paris-Ticket
Turn-Königin Simone Biles hat eindrucksvoll ihr Ticket für Paris gelöst. Bei den US-Trials, der nationalen Olympia-Ausscheidung in Minneapolis, sicherte sich der Superstar mit 117,225 Punkten den Mehrkampf-Sieg und damit souverän ihren Platz im US-Team für die Olympischen Spiele (26. Juli bis 11. August). "Nach den Leistungen in Tokio wusste ich, dass ich noch nicht fertig war. Ich wusste, dass ich zurückkommen werde", sagte die 27-Jährige glücklich.
400 m Hürden: McLaughlin-Levrone verbessert Weltrekord
Leichtathletin Sydney McLaughlin-Levrone bleibt die Königin der 400 m Hürden: Die 24-Jährige verbesserte bei den US-Trials in Eugene/Oregon ihren Weltrekord auf 50,65 Sekunden. Die Amerikanerin unterstrich damit eindrucksvoll ihre Gold-Ambitionen bei den Olympischen Spielen in Paris (26. Juli bis 11. August). "Ich habe das nicht erwartet. Ich bin einfach nur erstaunt, verblüfft und schockiert", sagte McLaughlin-Levrone.