Letzte Nachrichten
Frankreichs Premierminister: Regierung bleibt nach der Wahl vorerst im Amt
Am letzten Wahlkampftag vor der entscheidenden Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat Premierminister Gabriel erkennen lassen, dass seine Regierung unabhängig vom Ergebnis noch eine Weile im Amt bleiben könnte. Seine Regierung führe die Amtsgeschäfte "so lange wie nötig", sagte Attal am Freitag am Rande eines Wahlkampftermins in Paris. Er wolle nicht schon von der Zeit nach der Wahl sprechen, "das hieße, den Wählerwillen zu missachten", sagte Attal.
Uefa sperrt türkischen Fußballer Demiral nach rechtem Wolfsgruß für zwei EM-Spiele
Der europäische Fußballverband Uefa hat den türkischen Nationalspieler Merih Demiral wegen des Zeigens des umstrittenen rechten Wolfsgrußes für zwei Spiele gesperrt. Demiral habe eine Sportveranstaltung für eine Bekundung nichtsportlicher Art genutzt, hieß es von der Uefa am Freitag zur Begründung. Der sogenannte Wolfsgruß ist ein Handzeichen und Symbol der türkischen rechtsextremen und ultranationalistischen Organisation Graue Wölfe, die in Deutschland nicht verboten ist, aber vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Landwirtschaftsminister Özdemir kritisiert Blockade von Düngemittelgesetz
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Ablehnung seines Düngemittelgesetzes durch den Bundesrat kritisiert. Dadurch "bleibt der Weg zu mehr Verursachergerechtigkeit weiter verbaut", erklärte er am Freitag. "Das kann man machen, aber dann sollte man auch ehrlich sein und der Landwirtschaft sagen, dass man kein Verursacherprinzip will." Auch drohten nun weitere Verfahren der EU-Kommission.
Bundesrat billigt neuen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr
Im Straßenverkehr gilt künftig ein neuer Cannabis-Grenzwert: Der Bundesrat billigte am Freitag eine entsprechende Gesetzesänderung. Damit sind nun 3,5 Nanogramm des berauschenden Wirkstoffs THC pro Milliliter im Blutserum erlaubt. Bislang ist das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss generell verboten, Gerichte hatten aber zuletzt eine Schwelle von einem Nanogramm THC pro Milliliter Blut festgelegt.
Bundestag stimmt für Agrarpaket der Regierung
Der Bundestag hat am Freitag dem Agrarpaket der Regierung zur Entlastung der Landwirtinnen und Landwirte zugestimmt. Zur Abstimmung standen insgesamt drei Gesetze, die allesamt mindestens mit den nötigen Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen wurden.
Mehr Geld für Studierende: Bundesrat billigt Bafög-Reform
Tausend Euro Studienstarthilfe, höhere Regelsätze und ein leichterer Fachwechsel - die Bafög-Reform hat den Bundesrat passiert. Die Länderkammer billigte in ihrer Sitzung am Freitag eine entsprechende Gesetzesvorlage. Junge Menschen aus einkommensschwachen Familien erhalten damit künftig eine staatliche Studienstarthilfe in Höhe von 1000 Euro. Der einmalige Zuschuss soll an Studierende unter 25 Jahren aus Haushalten mit Bürgergeld gehen und etwa den Kauf eines Laptops ermöglichen.
Nach Attacke von Jugendlichen auf Obdachlose in Moers: Tatvorwurf nun Mord
Nach einer tödlichen Attacke von Jugendlichen auf Obdachlose im nordrhein-westfälischen Moers hat die Staatsanwaltschaft den Tatvorwurf auf Mord verschärft. Neben dem bereits inhaftierten 15-Jährigen sei nun auch ein 17-Jähriger festgenommen worden und in Untersuchungshaft gekommen, teilten die Staatsanwaltschaft Kleve und Polizei in Duisburg am Freitag mit. Ein 16-Jähriger, der die Tat gefilmt haben soll und dem nun Beihilfe zum Mord vorgeworfen wird, wurde trotz Antrags der Staatsanwaltschaft nicht festgenommen.
Obszöne Geste: Bellingham erhält Geldstrafe statt Sperre
Jude Bellingham ist nach seiner obszönen Geste im EM-Achtelfinale gegen die Slowakei mit einer glimpflichen Strafe davongekommen. Der englische Nationalspieler muss 30.000 Euro bezahlen, zudem sprach die Europäische Fußball-Union UEFA eine Sperre von einem Spiel auf Bewährung gegen den Star von Real Madrid aus. Diese gelte ab sofort. Bellingham kann somit am Samstag (18.00 Uhr/ZDF und MagentaTV) im Viertelfinale gegen die Schweiz auflaufen, darf sich aber künftig keine Verfehlung mehr leisten.
Nach Wolfsgruß: UEFA sperrt Demiral für zwei Spiele
Der türkische Fußball-Nationalspieler Merih Demiral ist von der UEFA für das Zeigen des Wolfsgrußes für zwei Spiele gesperrt worden. Damit verpasst der Verteidiger, der im Achtelfinale gegen Österreich (2:1) die beiden türkischen Tore erzielt hatte, das Viertelfinale am Samstag (21.00 Uhr/RTL und MagentaTV) gegen die Niederlande in Berlin. Sollte sich die Türkei durchsetzen, müsste Demiral auch im Halbfinale zuschauen.
Scholz: Orban vertritt bei Moskau-Reise nicht die EU
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban abgesprochen, bei seinem Besuch in Moskau die EU zu vertreten. Der Europäische Rat, dessen Vorsitz Ungarn am Montag übernommen hatte, werde vom EU-Außenbeauftragten vertreten, sagte Scholz am Freitag in Berlin und fügte an: "Deshalb ist die Ratspräsidentschaft Ungarns nicht das, was diesen Besuch trägt, sondern die Tätigkeit als ungarischer Ministerpräsident."
Früherer Schumacher-Mitarbeiter in Zusammenhang mit Erpressungsversuch festgenommen
Im Fall eines Erpressungsversuchs gegen die Familie des ehemaligen Rennfahrers Michael Schumacher ist ein mutmaßlicher Hintermann festgenommen worden. Bei dem Verdächtigten handelt es sich um einen 52-jährigen früheren Sicherheitsmitarbeiter der Familie, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Freitag mitteilte. Die Festnahme erfolgte demnach am Donnerstag in Wülfrath bei Wuppertal. Dabei wurden auch zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt. Die Ermittlungen dauerten weiter an.
Scholz äußert "Sorge" mit Blick auf Parlamentswahl in Frankreich
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit Blick auf die entscheidende Runde der Parlamentswahl in Frankreich besorgt gezeigt. "Mit Sorge blicke ich auf die zweite Runde der Parlamentswahlen in Frankreich, nachdem bereits in den Niederlanden, Belgien und in zwei skandinavischen Ländern solche Kräfte mit an die Regierung gekommen sind", sagte Scholz am Freitag in Berlin.
Kroos überzeugt: Müller wird Trainer
Toni Kroos sieht Thomas Müller nach der aktiven Karriere auf der Bank sitzen. "Ich glaube, dass er Trainer wird, weil er das Spiel versteht und weil er Bock auf Fußball und Erfolg hat", sagte Kroos vor dem EM-Viertelfinale der deutschen Nationalmannschaft am Abend (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) in Stuttgart gegen Spanien in einem DFB-Video, in dem er gemeinsam mit Müller interviewt wird.
UEFA führt neue Meckerregel auch in Klubwettbewerben ein
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) führt nach den positiven Eindrücken von der EM die neue Meckerregel in all ihren Klubwettbewerben ein. Wie der Dachverband mitteilte, sei es ab der neuen Saison unter anderem auch in der Champions League nur noch dem Kapitän gestattet, mit den Referees zu diskutieren. Ist der Kapitän der Torhüter, können die Mannschaften analog zur Euro 2024 einen alternativen Feldspieler als Ansprechpartner benennen.
Sunak kündigt nach Wahlniederlage Rücktritt als Parteichef der Tories an
Nach der krachenden Niederlage der Konservativen bei der Unterhaus-Wahl in Großbritannien hat Premierminister Rishi Sunak seinen Rücktritt als Parteichef der Tories angekündigt. "Nach diesem Ergebnis werde ich als Parteichef zurücktreten, nicht sofort, sondern erst, wenn alles vorbereitet ist, um meinen Nachfolger zu bestimmen", sagte Sunak am Freitag beim Verlassen seines Amtssitzes in Downing Street. Zudem bat er die Briten um Entschuldigung. "Ich habe Ihren Ärger und Ihre Enttäuschung gehört und übernehme die Verantwortung", sagte er.
Ungarns Regierungschef Orban zu Treffen mit Putin in Moskau eingetroffen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau gereist. In Brüssel löste der Besuch Orbans, dessen Land kürzlich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte, Kritik aus.
Lindner: Lieferkettengesetz wird künftig für deutlich weniger Firmen gelten
Das umstrittene Lieferkettengesetz wird bald für deutlich weniger Firmen gelten als bisher. Zwei Drittel der Unternehmen würden künftig nicht mehr unter die deutschen Vorschriften zur Prüfung von Menschenrechts- und Umweltverstößen entlang ihrer Lieferkette fallen, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Freitag. Auch werde die Umsetzung des europäischen Lieferkettengesetzes zum "europarechtlich spätmöglichsten Zeitpunkt" hinausgezögert.
Vergewaltigungsprozess gegen Maddie-Verdächtigen: Ablehnungsantrag gegen Richter
Im Braunschweiger Prozess gegen den deutschen Verdächtigen im Fall des 2007 in Portugal verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann wegen anderer Taten befürchtet die Staatsanwaltschaft, dass die drei Berufsrichter befangen sein könnten. Sie stellte darum nach eigenen Angaben und Gerichtsangaben vom Freitag ein Ablehnungsgesuch. Sie will, dass andere Richterinnen und Richter am Landgericht der niedersächsischen Stadt in dem Fall entscheiden.
Koalitionsspitzen einigen sich auf Etat 2025 und Konjunkturpaket
Die Koalitionsspitzen haben sich auf Eckpunkte für einen Bundeshaushalt für das kommende Jahr und ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Belebung der Konjunktur verständigt. In der Verständigung könnten "alle drei Koalitionspartner sich und die Projekte wiederfinden, die ihnen aus guten Gründen ganz besonders wichtig sind", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte, die Einigung gehe weit über eine Etataufstellung hinaus: "Wir haben uns neu auf die gemeinsamen Grundlagen unseres Regierungshandelns verständigt", sagte er.
Neues Düngegesetz im Bundesrat gescheitert - Kritik an Bürokratie
Das neue Düngegesetz ist vorerst am Widerstand der Länder gescheitert: Der Bundesrat verweigerte der Gesetzesänderung am Freitag die Zustimmung. Mehrere Länderchefs hatten zuvor bekräftigt, durch die sogenannte Stoffstrombilanz entstehe unnötige Bürokratie, und angekündigt, dem Gesetz nicht zuzustimmen. Bundesregierung und Bundestag haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um mit den Ländern einen Kompromiss zu dem Gesetz auszuhandeln.
US-Wahlkampf: Biden zeigt sich in Debatte um seine Kandidatur weiter kämpferisch
Trotz der anhaltenden nervösen Debatte in seiner eigenen Partei über seine Eignung für eine zweite Amtszeit zeigt sich US-Präsident Joe Biden weiterhin entschlossen zur Kandidatur. Bei den Feierlichkeiten zum US-Unabhängigkeitstag im Weißen Haus bekräftigte der 81-Jährige am Donnerstag, dass er sich nicht zurückzuziehen gedenke. Am Freitag wollte Biden dem Sender ABC News ein Interview geben, dem er selber offenbar wesentliche Bedeutung für die Rettung seiner Kandidatur beimaß.
Satelliten-Analyse: Riesige Waldflächen in Indonesien für den Bergbau gerordet
In Indonesien wurden seit 2001 mehr als 700.000 Hektar Wald für den Bergbau gerodet. Dabei wurden auch große Urwald-Flächen zerstört, wie aus einer neuen Analyse hervorgeht. Um den Waldverlust in dem südostasiatischen Land zu berechnen und Bergwerke und deren Infrastruktur zu kartieren, hat das Unternehmen Treemap Satellitenbilder und Daten des Landsat-Programms der US-Raumfahrtbehörde Nasa ausgewertet.
Reformer gegen Hardliner: Stichwahl um Präsidentschaft im Iran hat begonnen
Im Iran hat die Stichwahl um die Präsidentschaft begonnen. Im staatlichen Fernsehen war zu sehen, wie das geistliche Oberhaupt der islamischen Republik, Ayatollah Ali Chamenei, am Freitagmorgen zur Öffnung der Wahllokale seine Stimme abgab. Zur Wahl stehen der Reform-Kandidat Massud Peseschkian und Hardliner Said Dschalili.
Kiloweise Drogen per Post verschickt: Zwei Festnahmen in Nordrhein-Westfalen
Weil sie sich an einem schwunghaften Handel mit Drogen über das Darknet beteiligt haben sollen, sind in Nordrhein-Westfalen zwei Männer festgenommen worden. Der Zoll habe seit Sommer 2022 mehr als 330 Postsendungen voller Drogen beschlagnahmt, die der Gruppe zuzurechnen seien, teilte das Zollfahndungsamt in Frankfurt am Main am Freitag mit. Insgesamt wurden demnach rund 30 Kilogramm Amphetamine beschlagnahmt.
EU verurteilt mutmaßliche Orban-Reise zu Putin scharf
Die Europäische Union hat ein offenbar bevorstehendes Treffen von Ungarns Regierungschef Viktor Orban mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau scharf kritisiert. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte am Freitag in Brüssel, Orban habe "kein Mandat" der anderen 26 Mitgliedsländer für den Besuch. Die EU-Haltung schließe offizielle Kontakte mit Putin aus. "Der ungarische Regierungschef vertritt die EU damit in keiner Form", betonte Borrell.
Gericht: Zusatzstunde in Sachsen-Anhalt gilt auch für Lehrkräfte in Teilzeit
Auch teilzeitbeschäftigte Lehrer müssen die in Sachsen-Anhalt eingeführte zusätzliche Pflichtstunde leisten. Das entschied das Arbeitsgericht in Halle an der Saale in einem am Donnerstag veröffentlichen Urteil. Die Anordnung der Zusatzstunde durch das Land sei zulässig und gelte auch für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte, selbst wenn im Arbeitsvertrag die konkrete Zahl der Wochenstunden festgelegt worden sei. (6 Ca 1173/23)
Auf Porsche-Diebstähle spezialisierte Bande in Wiesbaden festgenommen
Der Polizei ist eine auf den Diebstahl von hochwertigen Autos der Marke Porsche spezialisierte mutmaßliche Bande ins Netz gegangen. Beamte nahmen drei tatverdächtige Männer in Wiesbaden fest, kurz nachdem sie einen Porsche im Wert von 130.000 Euro gestohlen hatten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Düsseldorf mitteilten.
Basketball: Meister Bayern holt Spätstarter Yebo aus Chemnitz
Der deutsche Basketballmeister Bayern München hat Kevin Yebo (28) vom Ligakonkurrenten Niners Chemnitz verpflichtet. Der 2,07 Meter große Power Forward unterschrieb beim Double-Gewinner einen Vertrag bis 2027. Beim Europapokalsieger in Chemnitz war sein Kontrakt ausgelaufen.
Neues Gesetz: Mieter dürfen grundsätzlich Balkonkraftwerke an ihre Wohnung bauen
Mieterinnen und Mieter haben zukünftig grundsätzlich Anspruch auf ein Steckersolargerät, wenn sie dieses an oder in ihrer Wohnung anbringen wollen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstagabend eine Gesetzesänderung, wodurch sogenannte Balkonkraftwerke als privilegierte Maßnahme ins Mietrecht aufgenommen werden. Vermieter können den Wunsch dann nur noch in Ausnahmefällen ablehnen.
Labour feiert Erdrutschsieg in Großbritannien - Keir Starmer künftiger Premier
Nach 14 Jahren in der Opposition ist die Labour-Partei in Großbritannien wieder an die Regierung gewählt worden. Bei der Unterhaus-Wahl erreichte die Partei mit ihrem Vorsitzenden Keir Starmer in einem Erdrutschsieg die absolute Mehrheit, wie aus den in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Teilergebnissen hervorging. Die konservativen Tories verbuchten demnach das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte. Der scheidende Premierminister Rishi Sunak gestand am Morgen seine Niederlage ein, Labour-Chef Starmer kündigte eine "nationale Erneuerung" an.
Bundeskartellamt rät beim Tanken zu Preisvergleich und App-Nutzung
Das Bundeskartellamt rät Autofahrern und Autofahrerinnen, beim Tanken konsequent die Preise zu vergleichen. "Die Preisaufschläge an den Autobahntankstellen sind in den letzten Wochen noch einmal deutlich gestiegen", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt. Auch habe sich das Muster der Preisschwankungen den Tag über geändert. "Gerade jetzt, zur Sommerferienzeit und bei langen Autoreisen in den Urlaub, lohnt es sich also umso mehr, Tank-Apps zu nutzen und Preise zu vergleichen", riet Mundt.
Wegen Vergewaltigung verurteilter flüchtiger Häftling in Berlin gefasst
Eine knappe Woche nach seiner Flucht ist ein wegen Vergewaltigung verurteilter Häftling aus der Berliner Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel wieder hinter Gittern. Der flüchtige Insasse sei am Freitag in Berlin gefasst worden, teilte die Senatsjustizverwaltung der Bundeshauptstadt mit. Der 57-Jährige war am Samstag bei einem begleiteten Besuch seiner Mutter in Neukölln geflohen.