Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Wegen "leichter Grippesymptome" hat Papst Franziskus seine öffentlichen Auftritte am Montag abgesagt. "Aufgrund einer leichten Grippe und als Vorsichtsmaßnahme im Hinblick auf die Reise in den nächsten Tagen wurden die für heute geplanten päpstlichen Audienzen abgesagt", erklärte die Presseabteilung des Vatikans. Für Donnerstag ist die Abreise zu einem viertägigen Besuch Franziskus' in Luxemburg und Belgien geplant.

Der kriselnde Volkswagen-Konzern will sich einem Bericht des "Spiegels" zufolge beim Autogipfel mit Branchenvertretern und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für eine neue Kaufprämie für E-Autos stark machen. VW fordert demnach eine staatliche Förderung von 4000 Euro beim Kauf eines reinen Elektroautos, wenn der Hersteller zusätzlich einen Preisnachlass von 2000 Euro gibt. Habeck hat Vertreter der Autoindustrie und Gewerkschafter am Montag zu einem virtuellen Autogipfel geladen.

Nach schweren Überschwemmungen und Erdrutschen in Japan mit mindestens sechs Todesopfern suchen Helfer nach weiteren Vermissten. Rettungskräfte durchkämmten am Montag das mit Trümmern und Baumstämmen übersäte Ufer eines Flusses in Wajima auf der Halbinsel Noto, der am Wochenende über die Ufer getreten war. Einwohner beteiligten sich an der Suche, darunter der Vater einer vermissten 14-Jährigen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben vor einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss das Sicherheitspaket der Ampel-Regierung kritisiert. Es untergrabe Menschenrechte und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, erklärte Amnesty International am Montag. "Es braucht ein besonnenes Vorgehen statt Grundrechtseinschränkungen im Eiltempo, wie sie durch das sogenannte Sicherheitspaket in seiner aktuellen Fassung drohen", erklärte Generalsekretärin Julia Duchrow.

Nach den herben Verlusten für die FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg hat sich der bayerische Landesparteichef Martin Hagen für einen Ausstieg der Liberalen aus der Ampel-Koalition im Bund ausgesprochen. "Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, dann muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen", sagte Hagen der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden", sagte Hagen mit Blick auf die Sitzung am Mittag.

Südkorea wird nach eigenen Angaben militärisch durchgreifen, sollte es zu einem Todesfall durch die aus Nordkorea gesendeten Müllballons kommen. Die südkoreanische Regierung "wird entschlossene militärische Maßnahmen ergreifen, wenn die mit Müll gefüllten Ballons des Nordens eine ernsthafte Sicherheitsbedrohung darstellen oder eine Grenze überschritten wird", sagte Lee Sung Joon vom südkoreanischen Generalstab am Montag vor Reportern. Die Grenze werde überschritten, wenn jemand durch die Ballons sterbe, gab er weiter an.

Trotz der klaren Stimmverluste der CDU bei der Landtagswahl in Brandenburg hat deren Spitzenkandidat Jan Redmann persönliche Konsequenzen ausgeschlossen. Er sei der Landesvorsitzende der CDU und könne sagen, dass diese einige Aufgaben vor sich habe, sagte Redmann am Montag im Inforadio des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). "Diese Aufgaben muss ich auch übernehmen." Er werde sich vor der Verantwortung nicht drücken.

Die deutschen Exporte in Drittstaaten außerhalb der EU sind im August zurückgegangen. Kalender- und saisonbereinigt beliefen sich die Ausfuhren nach vorläufigen Angaben auf 58,5 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat waren das 1,1 Prozent weniger, im Vergleich zum Vorjahresmonat 1,2 Prozent weniger.

Die meisten Internettarife verteuern sich einer Untersuchung des Vergleichsportals Verivox zufolge nach 24 Monaten Laufzeit deutlich. "Preisvorteile für Neukunden fallen dann weg, Rabattaktionen aus dem Vertragsabschluss laufen aus", erklärte Verivox am Montag. Im Schnitt erhöht sich der Monatsbetrag demnach um 50 Prozent, bei über 40 der 266 untersuchten Tarife verdoppelt er sich.

Die israelische Armee hat "umfangreichere und präzisere" Angriffe gegen die Hisbollah im Libanon angekündigt und die dortige Bevölkerung aufgefordert, sich von Zielen der Miliz wie Waffenlagern fernzuhalten. Zivilisten in libanesischen Dörfern, "die sich in oder in der Nähe von Gebäuden und Gebieten befinden, die von der Hisbollah für militärische Zwecke genutzt werden", sollten sich sofort in Sicherheit bringen, sagte der Armeesprecher Daniel Hagari am Montag bei einer Pressekonferenz.

Der Spitzenkandidat des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, hat mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung die Bedeutung außenpolitischer Fragen für seine Partei hervorgehoben. "Es muss eine Aussage einer Landesregierung zu dem Russland-Ukraine-Konflikt geben", sagte er am Montagmorgen im Deutschlandfunk. "Man muss sich sehr deutlich gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland aussprechen", fügte Crumbach hinzu.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat von der FDP-Spitze nach deren Beratungen über das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg klare Aussagen zur Zukunft der Ampel-Koalition im Bund gefordert. "Für uns wäre wichtig, dass es danach auch ein klares Wort gibt", sagte Kühnert im ARD-"Morgenmagazin" mit Blick auf die Gremiensitzungen der Liberalen am Montag. Es sei nun Aufgabe der FDP-Spitze, eine Klärung herbeizuführen.

Nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Sri Lanka ist der Links-Kandidat Anura Kumara Dissanayaka offiziell vereidigt worden. Die Zeremonie in der Hauptstadt Colombo wurde am Montag live im Fernsehen übertragen. Der 55-Jährige Chef einer marxistischen Partei war am Sonntag zum Wahlsieger erklärt worden.

Nach Einschätzung des bayerischen Milcherzeugerverbands könnte Butter im deutschen Einzelhandel bis Weihnachten so teuer werden wie nie zuvor. Der Geschäftsführer des Verbands der Milcherzeuger Bayerns, Hans-Jürgen Seufferlein, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) mit Blick auf den derzeitigen Preis von 2,09 Euro für 250 Gramm Markenbutter in Discountern und Supermärkten: "Das wird sicher nicht das Ende sein. Zum Jahresende werden wir wohl neue Rekordpreise sehen."

Amon-Ra St. Brown hat den Detroit Lions zum zweiten Sieg in der National Football League (NFL) verholfen. Der deutsch-amerikanische Wide Receiver erzielte beim 20:13 bei den Arizona Cardinals seinen ersten Touchdown in dieser Saison, zu einem weiteren leistete er die Vorlage. Insgesamt fing der 24-Jährige sieben Pässe für einen Raumgewinn von 75 Yards.

Nach der Wutrede von Granit Xhaka erwartet Trainer Xabi Alonso eine Reaktion von Bayer Leverkusen im Spitzenspiel bei Bayern München. Xhakas Kritik sei "total korrekt. Wenn wir so weitermachen, werden wir nicht die Möglichkeit bekommen, etwas Großes zu erreichen", warnte Alonso angesichts der Abwehrprobleme der Werkself in dieser Saison. Seine Spieler seien aber "nicht dumm. Sie wissen, was wir tun müssen."

Alexander Zverev stand die Erleichterung ins Gesicht geschrieben. "Sehr glücklich" war Deutschlands Topspieler nach dem hart umkämpften 6:7 (5:7), 7:5, 10:5 beim Laver Cup gegen Frances Tiafoe. Der Erfolg, der sein erster in Berlin gewesen war, hatte schließlich den Grundstein für seinen insgesamt fünften Triumph beim Showturnier von Roger Federer gelegt.

Zwei Spiele, sechs Punkte: Titelverteidiger Bayern München ist perfekt in die neue Saison der Frauen-Bundesliga gestartet. Auf dem Weg zur angestrebten dritten Meisterschaft in Serie soll nun der nächste Erfolg her, im Heimspiel trifft die Mannschaft von Trainer Alexander Straus auf die TSG Hoffenheim. Der Ball rollt ab 18.00 Uhr.

Vor dem Beginn der UN-Generaldebatte hat Ägyptens Außenminister Badr Abdelatty angesichts des anhaltenden gegenseitigen Angriffe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz vor einer "Eskalation" und einem "umfassenden Krieg" im Nahen Osten gewarnt. "Es herrscht große Besorgnis (...) über die Möglichkeit einer Eskalation in der Region, die zu einem umfassenden Krieg führt", sagte Abdelatty am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Nach den herben Verlusten für die FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg hat der bayerische Landes-Parteichef Martin Hagen den Ausstieg der Liberalen aus der Ampel-Koalition im Bund gefordert. "Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, dann muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen", sagte Hagen der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden", sagte Hagen mit Blick auf die Sitzung am Montag.

Zwei Tage nach ihrer Ernennung kommt die neue rechtsorientierte Regierung Frankreichs am Montag zu ihrer ersten Kabinettssitzung zusammen. Am Vormittag will zunächst Premierminister Michel Barnier mit den 39 Regierungsmitgliedern zusammenkommen, bevor in allen betroffenen Ministerien die Übergabe der Amtsgeschäfte stattfindet. Für 15.00 Uhr ist dann die Kabinettssitzung bei Staatschef Emmanuel Macron im Pariser Elysée-Palast geplant.

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz bereitet ab Montag (14.30 Uhr) bei ihrer Herbstvollversammlung im hessischen Fulda die im Oktober im Vatikan anstehende Weltsynode vor. Im Mittelpunkt der Beratungen der 59 Mitglieder stehen das Treffen in Rom und das dafür bereits entstandene vorbereitende Arbeitspapier. Papst Franziskus leitete 2021 einen synodalen Prozess ein, zu dem nun eine zweite Generalversammlung der Bischöfe stattfindet.

Zur Zukunft des Deutschlandtickets und dem künftigen Preis für das Abo findet am Montag eine Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz statt. An der digitalen Sitzung nehmen die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister von Bund und Ländern teil, anschließend äußert sich der Vorsitzende der Konferenz, Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne), in einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen (ab 11.30 Uhr).

Vor dem Hintergrund der Krise in der Automobilindustrie lädt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag zu einem Autogipfel ein. An der digitalen Konferenz sollen neben dem Automobilbranchenverband VDA und der Gewerkschaft IG Metall die größten deutschen Automobilhersteller und Zulieferer der Branche teilnehmen.

Bei seinem Besuch in New York will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagvormittag (10.30 Ortszeit, 16.30 Uhr MESZ) ein Statement abgeben, bei dem er sich zum Ausgang der Wahl in Brandenburg äußern könnte. Anschließend sind am Rande der UN-Sitzungswoche Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva sowie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant.

Die Parteivorstände von CDU und CSU wollen CDU-Chef Friedrich Merz am Montag formell zum gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union küren. Den Führungsgremien in Berlin und in München liegt dafür ein gemeinsamer Vorschlag von Merz und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder vor. Die Chefs der beiden Unionsparteien hatten am Dienstag nach internen Absprachen bekannt gegeben, das der 68 Jahre alte Merz die Kanzlerkandidatur übernimmt. Die Parteivorstände müssen diese Personalie in ihren Sitzungen noch billigen - dies gilt aber als Formsache.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinen möglicherweise für die weitere Kriegsführung gegen Russland entscheidenden Besuch in den USA begonnen. Am Sonntag besuchte Selenskyj zunächst eine Fabrik für Artilleriemunition im Bundesstaat Pennsylvania. Zuvor hatte er angekündigt, bei US-Präsident Joe Biden und anderen Verbündeten "den Plan für den ukrainischen Sieg auf den Tisch" legen zu wollen.

In den USA ist eine Haushaltssperre offenbar bis nach der Präsidentschaftswahl abgewendet. Für die beiden Kongresskammern vermeldeten der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, und der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, am Sonntag (Ortszeit) in Washington die parteiübergreifende Einigung, mit der die Finanzierung der US-Bundesbehörden bis zum 20. Dezember sichergestellt werden soll.

Vor der ersten Beratung im Bundestag hat die FDP-Fraktion bei der Rentenreform noch erheblichen Prüfbedarf angemeldet. "Im Koalitionsvertrag haben wir Generationengerechtigkeit bei der Rente vereinbart", sagte der FDP-Sozialpolitiker Pascal Kober der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Beim Rentenpaket II hätten die Liberalen "noch viele Fragen" an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und wollten "seine Berechnungen genau prüfen".

Nach der Landtagswahl in Brandenburg hat die Co-Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, die grundsätzliche Offenheit ihrer Partei für eine Regierungsbeteiligung erklärt - diese aber an Bedingungen geknüpft. "Wir bringen da eine Offenheit mit, aber uns ist eben wichtig, dass die Inhalte stimmen und dass es wirklich echte Verbesserungen für die Menschen in Brandenburg gibt", sagte Mohamed Ali am Sonntagabend dem Fernsehsender Phoenix.

Aus der Landtagswahl in Brandenburg ist die regierende SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke am Sonntag als Siegerin hervorgegangen. Wie die Landeswahlleitung in Potsdam mitteilte, erreichten die Sozialdemokraten 30,9 Prozent der Stimmen. Sie landeten damit vor der vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuften AfD mit 29,2 Prozent.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem möglicherweise für die weitere Kriegsführung entscheidenden Besuch in den USA eingetroffen. Der Staatschef verkündete seine Ankunft am Sonntag in Online-Medien und kündigte zugleich an, bei US-Präsident Joe Biden und anderen Verbündeten "den Plan für den ukrainischen Sieg auf den Tisch" legen zu wollen.