Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Zollbeamte in Bayern haben im Gepäck einer Frau 26 Hälften von Riesenmuscheln entdeckt. Diese sind artengeschützt, wie das Hauptzollamt Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Demnach fiel die Frau am Montag auf. Sie habe angegeben, die insgesamt acht Kilogramm schweren Muscheln in ihrem Urlaub in Indonesien am Strand gefunden zu haben. Sie habe diese verschenken wollen.

Der Ethik-Ausschuss des US-Repräsentantenhauses ist am Mittwoch (Ortszeit) ohne Einigung über eine mögliche Veröffentlichung seines Berichts zu den Vorwürfen gegen Donalds Trumps Wunsch-Justizminister Matt Gaetz auseinandergegangen. Der 42-Jährige steht unter anderem im Verdacht, eine sexuelle Beziehung mit einer 17-Jährigen gehabt zu haben. Unterdessen skizzierte der vom künftigen Präsidenten Trump zum Sonderberater berufene Hightech-Unternehmer Elon Musk seine Pläne für einen radikalen Umbau des Regierungsapparats.

Das Landgericht Konstanz hat im Fall der Tötung eines Manns in einer Wohnung die Angeklagte wegen Totschlags zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Zudem wurde ihre Unterbringung in einer Entziehungsanstalt angeordnet, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte.

Nach einer Irrfahrt mit einem gestohlenen Rettungswagen von Hamburg nach Kiel ist ein 29-Jähriger nun doch in Untersuchungshaft genommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Kiel mitteilten, wurde er am Mittwoch wieder aus einer psychiatrischen Fachklinik entlassen, in die ihn ein Amtsarzt am Montag eingewiesen hatte. Die Staatsanwaltschaft beantragte daraufhin einen Untersuchungshaftbefehl, der Mann kam in ein Gefängnis.

Die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Landau hat Anklage gegen einen Mann erhoben, der einem Gefangenen während eines Freigangs bei seiner Flucht aus dem Gefängnis geholfen haben soll. Dem 45-Jährigen werden Gefangenenbefreiung und Vollstreckungsvereitelung vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Demnach soll der 45-Jährige wissentlich in die Fluchtpläne des 43-Jährigen eingebunden gewesen sein.

Vier Jugendliche haben sich in Nordrhein-Westfalen eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Der 16-jährige Fahrer raste teilweise mit deutlich mehr als hundert Stundenkilometern, auch über einen Gehweg und ohne Licht, wie die Polizei Gütersloh am Donnerstag mitteilte. Im Auto saßen drei weitere Jugendliche im Alter zwischen 14 bis 17 Jahren. Der Wagen gehört demnach einem Verwandten des 16-Jährigen.

Vor dem Hintergrund weltweiter Handelsspannungen hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen raschen Abschluss des EU-Abkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten gefordert. Es wäre "die richtige Antwort" auf drohende Zölle etwa aus den USA und China, "dieses Abkommen jetzt zu finalisieren", sagte Habeck am Donnerstag am Rande eines Treffens der EU-Handelsminister im Brüssel. Frankreich lehnt die Vereinbarung wegen Bedenken der französischen Landwirte allerdings strikt ab.

In der SPD mehren sich die Forderungen nach einer raschen Entscheidung in der laufenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie mehrere andere sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete forderten am Donnerstag eine möglichst baldige Festlegung - und zwar auf Amtsinhaber Olaf Scholz. Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verlangte schnelle Klarheit, vermied aber eine ausdrückliche Festlegung auf Scholz oder den anderen möglichen Kandidaten, Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Der Auftakt der dritten Tarifrunde bei Volkswagen ist von lautstarken Protesten der Belegschaft begleitet worden. Tausende Beschäftigte nahmen mit Plakaten und Trillerpfeiffen ausgerüstet am Donnerstag an einer Kundgebung teil. Nach Angaben der die Gewerkschaft IG Metall kamen mehr als 6000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Werken in Deutschland nach Wolfsburg, um "ihrem Unmut über das Vorgehen des VW-Vorstandes Ausdruck zu verleihen".

Der US-Chiphersteller Nvidia hat mit seinen neuesten Zahlen erneut die Erwartungen übertroffen - und doch die Anleger enttäuscht. Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen einen Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar (18,3 Milliarden Euro) - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahresquartal (plus 109 Prozent). Experten hatten rund 17,4 Milliarden Dollar prognostiziert. Die Anleger hatten jedoch auf noch mehr gehofft, der Aktienkurs sank.

Die mutmaßlich von Russland bei einem Angriff am Donnerstag eingesetzte Interkontinentalrakete war laut ukrainischen Angaben nicht mit einem Atomsprengkopf bestückt. Es sei "offensichtlich", dass die Rakete keinen nuklearen Sprengkopf gehabt habe, verlautete aus Kreisen der ukrainischen Luftwaffe gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Eine Touristengruppe ist in Berlin antisemitisch beleidigt worden. Tatverdächtig ist ein 40-Jähriger, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Er soll die Gruppe am Mittwochabend an einer Bushaltestelle im Stadtteil Kreuzberg beleidigt haben. Da er bedrohlich aufgetreten sein soll, alarmierte ein Zeuge die Polizei.

Die US-Staatsanwaltschaft hat den indischen Tycoon Gautam Adani wegen der mutmaßlichen Zahlung von Bestechungsgeldern angeklagt. Wie die Bundesstaatsanwaltschaft in New York erklärte, wird Adani und weiteren Beschuldigten zur Last gelegt, von 2020 bis 2024 mehr als 250 Millionen Dollar (knapp 238 Millionen Euro) an Schmiergeldern an staatliche Vertreter in Indien bezahlt zu haben, um lukrative Aufträge zu bekommen. Die Unternehmensgruppe von Adani wies die Anschuldigungen entschieden zurück.

Im Bemühen um eine Begrenzung der Marktmacht von Google will das US-Justizministerium eine Abspaltung des Chrome-Browsers von dem Konzern erzwingen. In am Mittwochabend (Ortszeit) bekannt gewordenen Gerichtsdokumenten forderte das Ministerium die Justiz unter anderem auf, den Verkauf des Browsers anzuordnen. Google beklagte daraufhin eine "radikale interventionistische Agenda" der US-Behörden. Es wird erwartet, dass das Unternehmen im Dezember eigene Vorschläge einreicht.

Kondome sind das beliebteste Verhütungsmittel von jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 25 Jahren in Deutschland. Das ergab eine am Donnerstag in Köln veröffentlichte Studie für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). 67 Prozent oder etwa zwei Drittel derjenigen, die verhüten, bevorzugen demnach Kondome. Mit 46 Prozent folgt die Pille auf dem zweiten Platz. Insgesamt verhüten demnach 87 Prozent der jungen Menschen in Deutschland - das sind etwa neun von zehn.

Der Weg für die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen ist frei: Nach wochenlanger Blockade bestätigten die zuständigen Abgeordneten im Europaparlament am Mittwochabend alle sieben Kommissarinnen und Kommissare, deren Nominierung zuletzt noch offen gewesen war. Wenn auch das Parlamentsplenum kommenden Mittwoch wie erwartet zustimmt, kann von der Leyens neues Team die Arbeit zum 1. Dezember aufnehmen.

Der Flugverkehr auf der Welt hat einer Studie zufolge internationale Klimaziele verfehlt und ist beim Thema Nachhaltigkeit zurückgefallen. Wie die Organisation Atmosfair am Donnerstag mitteilte, stieg die CO2-Effizienz der Branche von 2019 bis 2023 um jährlich durchschnittlich 1,4 Prozent. Nötig zum Erreichen der Pariser Klimaziele wären demnach aber vier Prozent pro Jahr.

Russland hat nach ukrainischen Angaben erstmals seit Kriegsbeginn eine Interkontinentalrakete auf die Ukraine abgefeuert. Die ukrainische Luftwaffe teilte mit, die russische Armee habe eine solche Rakete während Angriffen auf die Stadt Dnipro am Donnerstagmorgen eingesetzt. Der Kreml wollte sich zu den ukrainischen Angaben zum mutmaßlichen Einsatz der Interkontinentalrakete nicht äußern.

Vor dem Hintergrund weltweit angespannter Handelsbeziehungen hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen raschen Abschluss des EU-Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten gefordert. Es wäre "die richtige Antwort" auf drohende Zölle etwa aus den USA und China, "dieses Abkommen jetzt zu finalisieren", sagte Habeck am Donnerstag am Rande eines Treffens der EU-Handelsminister im Brüssel. Frankreich lehnt die Vereinbarung wegen Bedenken der französischen Landwirte allerdings strikt ab.

Fußball-Rekordmeister Bayern München bangt vor dem Bundesliga-Spiel gegen den FC Augsburg um den Einsatz von Torwart Manuel Neuer. Der Kapitän habe im Training am Mittwoch ein Stechen im Rippenkasten gespürt, sagte Trainer Vincent Kompany vor dem Spiel am Freitagabend (20.30 Uhr/DAZN). "Wir hoffen, dass es nicht so schlimm ist", ergänzte der Belgier, "aber wir müssen abwarten, wie es im Training läuft."

Weil sie die Tochter ihres Lebensgefährten schwer misshandelt haben soll, muss sich eine 39-jährige Frau seit Donnerstag vor dem Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern verantworten. Nach Angaben des Gerichts wirft ihr die Staatsanwaltschaft unter anderem vor, zwischen 2020 und 2021 das anfangs 13 Jahre alte Mädchen häufig geschlagen und immer wieder in der Dusche eingesperrt zu haben, wo sie das Kind mit kaltem Wasser übergoss.

Im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen zieht der Bundesgerichtshof (BGH) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu Rate. Die europäischen Richterinnen und Richter sollen in dem Zusammenhang Fragen zum EU-Recht beantworten, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe entschied. Geklärt werden soll, ob die Förderung kulturell bedeutender Werke aus den Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft mit EU-Recht vereinbar ist. (Az. I ZR 135/23)

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihren Memoiren ihre vielfach kritisierte Russland-Politik verteidigt. Merkel rechtfertigte insbesondere ihre Weigerung aus dem Jahr 2008, der Ukraine und Georgien den Status eines Nato-Beitrittskandidaten einzuräumen - und damit ein Stück weit auf Bedenken Russlands eingegangen zu sein: "Die Aufnahme eines neuen Mitglieds sollte nicht nur ihm ein Mehr an Sicherheit bringen, sondern auch der Nato", schrieb Merkel in ihrem Erinnerungsbuch "Freiheit", aus dem "Die Zeit" am Donnerstag einen Auszug veröffentlichte.

Wegen Vergewaltigungsverdachts ist der Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit in Untersuchungshaft genommen worden. Die Maßnahme gegen den 27-jährigen Marius Borg Hoiby gelte zunächst für eine Woche, meldeten norwegische Medien am Mittwochabend. Er wolle im Namen seines Mandanten gegen den Schritt vorgehen, sagte Anwalt Oyvind Bratlien dem Sender NRK.

Vor dem Landgericht im thüringischen Erfurt hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Serienvergewaltiger begonnen. Die Anklage wirft einem heute 34-Jährigen Taten an insgesamt 20 verschiedenen Frauen vor. Er soll in 29 Fällen 18 verschiedenen Frauen zu unterschiedlichen Zeitpunkten Getränke angeboten haben, in die er zuvor selbst hergestellte K.O.-Tropfen gegeben haben soll.

Ein nach einem Verkehrsunfall entlaufener Polizeihund hat Einsatzkräfte in Niedersachsen am Donnerstag stundenlang in Atem gehalten. Wie die Polizei in Hannover mitteilte, kam ein Diensthundeführer am frühen Morgen auf einer Bundesstraße bei Burgdorf mit seinem Wagen von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Der Beamte wurde schwer verletzt. Einer seiner beiden in speziell gesicherten Transportboxen transportierten Diensthunde entkam.

Wird ein serienmäßig ausgestattetes Auto in einer Waschanlage beschädigt, haftet nach einem neuen Urteil am Bundesgerichtshof (BGH) der Betreiber der Waschanlage für den Schaden. "Der Kunde konnte berechtigt darauf vertrauen, dass sein Fahrzeug unbeschädigt aus dem Waschvorgang hervorgehen würde", sagte der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp am Donnerstag bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. (Az. VII ZR 39/24)

Die Unterstützer einer Widerspruchslösung bei Organspenden wollen noch vor der Neuwahl im Bundestag über das Thema abstimmen lassen. "Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass über unseren Gruppenantrag bis zur geplanten Bundestagswahl am 23. Februar 2025 im Plenum entschieden wird", erklärten die Abgeordneten Sabine Dittmar (SPD) und Armin Grau (Grüne) in der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Demnach werde die fraktionsübergreifende Initiative bereits von 223 Abgeordneten unterstützt.

Der frühere britische Vize-Premierminister John Prescott ist tot. Prescott, der von 1997 bis 2007 als Stellvertreter von Premier Tony Blair eine maßgebliche Rolle in dessen Labour-Regierungen spielte, starb nach Angaben seiner Familie am Mittwoch im Alter von 86 Jahren in einem Pflegeheim. Prescott war aufgrund eines 2019 erlittenen Schlaganfalls und einer Alzheimererkrankung gesundheitlich schwer angeschlagen.

Bayern Münchens Vorstandschef Jan-Christian Dreesen blickt trotz der zahlreichen Kritik voller Vorfreude auf die reformierte Klub-WM. "Ich bin überzeugt davon, dass die Klub-WM ein Turnier werden kann, welches die Fans auf der ganzen Welt begeistert", sagte Dreesen im Interview mit der Abendzeitung: "Für uns ist es auf jeden Fall eine Auszeichnung und eine Ehre, bei diesem außergewöhnlichen Turnier dabei zu sein."

Zu Beginn der dritten Tarifrunde bei Volkswagen warten die Gewerkschaft IG Metall und der Gesamtbetriebsrat noch auf eine Stellungnahme des Konzerns zu ihrem am Mittwoch vorgestellten "Zukunftskonzept". Es komme nun darauf an, "wie man auf unsere Vorschläge reagiert", sagte IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg. Die Unternehmensspitze hatte zuvor ein für Donnerstagmorgen angesetztes Pressestatement kurzfristig abgesagt.

Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die geplante Krankenhausreform verteidigt. "Wir verlieren jeden Tag Leben, weil wir nicht genug spezialisiert sind", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Daher seien Investitionen und auch Schließungen einzelner Kliniken nötig.