Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Eine auffällige Drogenlieferung an die Rezeption eines Hamburger Hotels hat zur Festnahme von zwei Verdächtigen geführt. Wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag berichtete, kam das von einem Mann für einen Gast abgegebene Paket mit rund sieben Kilogramm Marihuana den Mitarbeitenden des Hotels im Vergnügungsviertel St. Pauli verdächtig vor. Sie verständigten die Polizei.

In Lübeck ist wegen einer Panne bei der Bearbeitung eines Notrufs ein Mensch gestorben. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, wurde ein eingehender Anruf in der Leitstelle der Lübecker Feuerwehr zwar korrekt angenommen und im System erfasst. Aus zunächst ungeklärten Gründen unterblieb aber die sofortige Alarmierung von Notarzt und Rettungswagen, die dem Anrufenden zugesichert worden war.

Bei der geplanten Reform des Baugesetzbuches gibt es heftige Kritik an einem wichtigen Baustein: Ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen forderte, den sogenannten Bau-Turbo zu streichen. Das Vorhaben "verschärft bestehende Probleme" und führe nicht dazu, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die Grünen im Bundestag mahnten "mehr soziale Aspekte und die Verankerung des bezahlbaren Wohnraums in dieser Reform" an.

Die UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) hat Israel einen Angriff auf ihr Hauptquartier im Süden des Landes vorgeworfen. Ein Panzer der israelischen Armee habe am Donnerstag einen Beobachtungsturm im Unifil-Hauptquartier in Nakura getroffen, so dass zwei Blauhelmsoldaten herabgestürzt seien und sich verletzt hätten, erklärte die Unifil. Zuletzt hatten die gegenseitigen Angriffe der israelischen Armee und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz an der Grenze zwischen dem Libanon und Israel deutlich zugenommen.

Durch vom Hurrikan "Milton" ausgelöste Tornados sind im US-Bundesstaat Florida mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Es gebe "mindestens vier Todesfälle" durch die Tornados, meldete der Landkreis St. Lucie an der Ostküste Floridas am Donnerstagmorgen. Zuvor hatte der örtliche Sheriff Keith Pearson von "mehreren" Todesopfern in der Ortschaft Spanish Lakes gesprochen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat neue deutsche Waffenlieferungen an Israel angekündigt. "Wir haben Entscheidungen getroffen in der Regierung, die sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird", sagte Scholz am Donnerstag in der Gedenkdebatte über den Überfall der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 im Bundestag. Er reagierte mit seiner Intervention auf Vorwürfe von CDU-Chef Friedrich Merz, die Regierung würde solche Lieferungen verweigern.

Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Bundesländer wollen ein Sondervermögen für die Instandhaltung der Schienen und marode Straßen und Brücken in Deutschland auf den Weg bringen. Ein solcher Infrastrukturfonds könne eine "wesentliche Lösung zur Bewältigung der Infrastrukturkrise" sein, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz im Anschluss an das Treffen in Duisburg. Ein angekündigtes Konzept des Bundesverkehrsministers fehle weiterhin, daher würden die Länder nun selbst aktiv.

Der Literatur-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die Südkoreanerin Han Kang. Die 53-Jährige werde für ihre "intensive poetische Prosa" geehrt, die "historische Traumata" zur Sprache bringe und die "Verletzlichkeit menschlichen Lebens" bloßlege, erklärte die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm. Damit geht der Literatur-Nobelpreis zum ersten Mal nach Südkorea.

Der schwedische Möbelriese Ikea hat wegen seiner Preissenkungspolitik das Geschäftsjahr mit einem deutlichen Umsatzminus abgeschlossen. In dem Ende August beendeten Geschäftsjahr verbuchte das Unternehmen einen Umsatz von 45,1 Milliarden Euro, das waren 5,3 Prozent weniger als im Jahr zuvor, wie die Holding Inter Ikea am Donnerstag mitteilte. "Das liegt vor allem an niedrigeren Preisen."

Das Bundeskartellamt hat ein jahrelang laufendes Datenschutzverfahren gegen den mittlerweile in Meta umbenannten Facebook-Konzern eingestellt. "Ergebnis des Verfahrens ist ein Gesamtpaket von Maßnahmen, das den Nutzenden des sozialen Netzwerkes Facebook deutlich verbesserte Wahlmöglichkeiten hinsichtlich der Verknüpfung ihrer Daten einräumt", erklärte die Bonner Behörde am Donnerstag. Demnach hatte das US-Unternehmen nach jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen eingelenkt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich für strengere europäische Abschieberegeln ausgesprochen. Die EU-Rückführungsrichtlinie müsse dringend überarbeitet werden, weil sie in der Praxis häufig nicht funktioniere, sagte Faeser am Donnerstag bei einem EU-Innenministertreffen in Luxemburg. Als Beispiel nannte Faeser die Möglichkeit zur Zurückweisung an den Grenzen. Dafür müssten auch Verträge mit Drittstaaten geschlossen werden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Donnerstag zum Auftakt seiner Gespräche mit mehreren europäischen Verbündeten den britischen Regierungschef Keir Starmer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte getroffen. Bei den Beratungen in London sei Selenskyjs Plan für einen Sieg im Verteidigungskrieg der Ukraine gegen Russland erörtert worden, teilte Starmer mit. Der ukrainische Präsident wollte am Donnerstag außerdem nach Paris und Rom reisen. Am Freitag wird er in Berlin erwartet.

Die Verurteilung eines Ehepaars aus Schleswig-Holstein wegen versuchten Versicherungsbetrugs in Millionenhöhe durch einen vorgetäuschten Bootsunfall auf der Ostsee ist rechtskräftig. Wie die Staatsanwaltschaft in Kiel am Donnerstag mitteilte, verwarf der Bundesgerichtshof die von den Angeklagten angestrengte Revision gegen das entsprechende Urteil des Kieler Landgerichts vom März. Es hatte den Mann damals zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt und gegen seine Frau eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren verhängt.

Die AfD hat das geplante Gesetz zur Stärkung des Bundesverfassungsgerichts für überflüssig erklärt. Das Gesetz sei ein "purer Ellenbogenreflex" der anderen Parteien, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Matthias Peterka am Donnerstag in der Debatte im Plenum. "Das Bundesverfassungsgericht funktionierte jahrelang einwandfrei und verfeinerte unsere Rechtsordnung."

Der Literatur-Nobelpreis geht in diesem Jahr an die Südkoreanerin Han Kang. Die 53-Jährige werde für ihre "intensive poetische Prosa" geehrt, die "historische Traumata" zur Sprache bringe und die "Verletzlichkeit menschlichen Lebens" bloßlege, erklärte die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm. Damit geht der Literatur-Nobelpreis zum ersten Mal nach Südkorea.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat gemeinsam mit ihrem dänischen Amtskollegen Peter Hummelgaard ein Abkommen zur engeren Zusammenarbeit bei Grenzkontrollen unterzeichnet. Dieses soll den grenzüberschreitenden Bahnverkehr zwischen Deutschland und Dänemark erleichtern, wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag mitteilte. Der Bahnverkehr solle durch die grenzpolizeilichen Kontrollen so wenig wie möglich beeinträchtigt werden.

Rund 15 Jahre nach der ersten Tat hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main am Donnerstag ein Prozess gegen einen ehemaligen Pfarrer einer evangelischen Sekte wegen Vergewaltigung begonnen. Zum Auftakt des Verfahrens wurde die Anklage gegen den 65-Jährigen verlesen, wie ein Sprecher des Gerichts sagte. Der Mann soll eine Schülerin 2009 und 2010 sexuell missbraucht und vergewaltigt haben.

Ein Auto ist im bayerischen Kempten in ein Geschäft gekracht und hat dabei mehrere Menschen verletzt. Der Fahrer habe am Donnerstag aus medizinischer Ursache die Kontrolle über sein Auto verloren und sei in ein Schaufenster gefahren, sagte ein Sprecher der Polizei in Kempten. Neben dem Autofahrer wurden drei weitere Menschen verletzt, darunter zwei Fußgänger und ein Mensch in dem Geschäft.

Rund einen Monat vor Beginn der UN-Klimakonferenz COP29 in Aserbaidschan hat der Gastgeber die Teilnehmerstaaten dazu aufgerufen, ihre Differenzen beiseite zu legen. Die Länder sollten "aufhören, sich gegenseitig zu beschuldigen, und versuchen, eine gemeinsame Basis zu finden", forderte Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew am Donnerstag zum Auftakt eines zweitägigen Vorbereitungstreffens für die COP29 in der Hauptstadt Baku.

Durch Tornados im Vorfeld des Hurrikans "Milton" sind im US-Bundesstaat Florida mehrere Menschen ums Leben gekommen. Die Ortschaft Spanish Lakes sei von mehreren Tornados getroffen worden, "und wir haben Menschenleben verloren", sagte Sheriff Keith Pearson aus dem Landkreis St. Lucie dem Sender WPBF. "Milton" hatte in der Nacht zum Donnerstag Florida erreicht, am Donnerstagmorgen waren mehr als drei Millionen Menschen ohne Strom.

Indien trauert um den langjährigen Chef der Tata-Unternehmensgruppe. Ratan Tata starb am Mittwoch im Alter von 86 Jahren. Er hatte das Familienunternehmen seit den 1990er Jahren in einen international erfolgreichen Mischkonzern verwandelt - mit Unternehmen in Bereichen wie Chemie, Telekommunikation oder der Autoindustrie. Die Finanzmetropole Mumbai, Hauptsitz der Tata Group, rief am Donnerstag einen offiziellen Tag der Trauer aus.

Mit einem Großeinsatz ist der Zoll am Donnerstag in Deutschland und weiteren europäischen Ländern gegen Drogenkriminalität vorgegangen. Rund 400 Beamte durchsuchten 40 Objekte in Nordrhein-Westfalen, Belgien, den Niederlanden und Spanien, wie die Staatsanwaltschaft Duisburg und die Essener Zollfahndung mitteilten. Im Fokus stand eine internationale Tätergruppe, die Drogen nach Deutschland eingeführt und damit weiter gehandelt haben soll.

Etwa anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen dort in der Wählergunst auf den schlechtesten Umfragewert seit Beginn ihrer Regierungszeit abgestürzt. Einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung zufolge kämen sie auf 18 Prozent, wenn am Sonntag gewählt würde. Das ist der tiefste Wert seit 2010 und ein Minus von vier Prozentpunkten im Vergleich zur Vorgängerumfrage vom Mai.

Wenige Tage vor einer richtungsweisenden Wahl und einem Referendum über die Bestrebungen für einen EU-Beitritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Moldau ein Hilfspaket im Umfang von 1,8 Milliarden Euro zugesagt. Die Union werde diese Summe in Moldau - das seit Dezember 2023 EU-Beitrittskandidat ist - investieren, um "Schulen zu renovieren, zwei neue Krankenhäuser zu bauen, das Internet wie die Verkehrs- und Energieinfrastruktur mit Anschluss an das europäische Netz auszubauen", sagte von der Leyen am Donnerstag vor Journalisten nach einem Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat dem Wunsch der Niederlande nach einem Ausstieg aus der europäischen Asylpolitik eine Absage erteilt. "Das ist laut dem Vertrag nicht möglich, und das habe ich den Niederlanden auch gesagt", betonte Johansson am Donnerstag bei einem Innenministertreffen in Luxemburg. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, eine solche Ausnahme sei "keine gute Idee".

Nach Wirbel um neue Recherchen des US-Journalisten Bob Woodward hat der Kreml bestätigt, dass der frühere US-Präsident Donald Trump Corona-Tests an Russlands Staatschef Wladimir Putin geschickt hat. Es habe sich lediglich um internationale Zusammenarbeit inmitten einer Pandemie gehandelt, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag. Der renommierte US-Journalist Woodward hatte zuvor in einem bald erscheinenden Buch über die von Trump trotz Knappheit im eigenen Land an Putin geschickten Corona-Tests geschrieben.

Das aufsehenerregende Engagement von Jürgen Klopp als Head of Global Soccer bei Red Bull soll offenbar schon lange beschlossen gewesen sein. Wie die Zeitungen Münchner Merkur/tz berichten, soll der mittlerweile verstorbene Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz den Deal mit Klopp im September 2022 eingefädelt haben. Damals war Klopp noch als Teammanager des FC Liverpool aktiv, ein Abschied hatte sich noch zu keinem Zeitpunkt angedeutet.

"Schweren Herzens geben wir unser Geschäft auf": Verbraucherschützer haben vor einer neuen Werbefalle chinesischer Online-Shops gewarnt, die mit emotionalen Botschaften und einem vermeintlichen Deutschlandbezug Schnäppchenjäger anlocken wollen. Die Verbraucherzentrale Hamburg sprach am Donnerstag von regelmäßigen Hinweisen auf solche dubiosen Shops und einem "raffinierten Täuschungsmanöver". Sie veröffentlichte auf ihrer Internetseite eine Liste mit dutzenden Online-Shops, die gemieden werden sollten.

Eine im Alter von 14 Jahren in Spanien zur Prostitution gezwungene Nigerianerin hat einen Rechtsstreit gegen Spanien gewonnen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte das Land am Donnerstag in Straßburg zu Schadenersatz, weil die spanische Justiz die Klage der Frau "ohne ausreichende Gründe" zu den Akten gelegt hatte. Die Frau war nach Angaben des Gerichts 2003 als Jugendliche von Schleusern nach Spanien gebracht worden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Donnerstag zum Auftakt seiner Gespräche mit den europäischen Verbündeten Kiews mit dem britischen Regierungschef Keir Starmer sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte über seinen sogenannten Siegesplan gesprochen. Selenskyjs Plan für einen Sieg über Russland sei Thema des Dreiergesprächs in London, teilte Gastgeber Starmer mit.

Der Hausrotschwanz ist Vogel des Jahres 2025. Der "grazile Singvogel" sammelte bei der öffentlichen Abstimmung 30,2 Prozent der Stimmen ein, wie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) am Donnerstag mitteilte. Er folgt auf den Kiebitz als Vogel des Jahres 2024.

Mehr als vier Jahre nach dem Mord an einem einstigen Pastor in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen der mutmaßlichen Haupttäter erhoben. Der mittlerweile 30-Jährige soll den 77-Jährigen gemeinsam mit zwei bereits Verurteilten in seiner Wohnung ausgeraubt und getötet haben, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Er wurde im Juni in der rumänischen Hauptstadt Bukarest festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert.