Letzte Nachrichten
Putin reist im November nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien
Der russische Präsident Wladimir Putin wird laut eigenen Angaben nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien im November reisen. Seine Anwesenheit würde zum Hauptgesprächsthema werden und die "normale Arbeit" des Treffens stören, sagte Putin am Freitag auf Nachfrage eines ausländischen Journalisten in Moskau. Der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn sei nicht ausschlaggebend für die Entscheidung, "Urteile dieser Art können sehr leicht umgangen werde", fügte Putin hinzu.
Mehr als zehn Millionen US-Bürger haben bereits gewählt
Zweieinhalb Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl haben bereits mehr als zehn Millionen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben. Nach Angaben des Wahlforschungsinstituts der Universität Florida machten bis zum Freitagmorgen 10,1 Millionen US-Bürger vom Recht auf die vorzeitige Stimmabgabe Gebrauch, mehr als drei Millionen von ihnen in den voraussichtlich wahlentscheidenden sogenannten Swing States.
Ramelow: Wir brauchen eine linke Stimme in den Parlamenten
Mit einer kämpferischen Rede hat der scheidende thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow die Linkspartei auf ihrem Parteitag in Halle auf den Bundestagswahlkampf eingestimmt. "Wir brauchen dringend eine linke Stimme in den Parlamenten", rief Ramelow am Freitagabend dazu auf, die Fünf-Prozent-Hürde "zu knacken". "Wir stehen nicht für Populismus, wir stehen für konkrete Politik, die den Menschen hilft", hob er hervor.
Italienisches Gericht: Erste Überstellung von Migranten nach Albanien unrechtmäßig
Ein italienisches Gericht hat die in dieser Woche erfolgte erste Überstellung von Migranten nach Albanien für unrechtmäßig erklärt. Der Entscheidung vom Freitag zufolge müssen die zwölf Männer nach Italien gebracht werden.
Kaufmann scheitert klar im Einzel - Bertelsmeier überrascht
Annett Kaufmann hat bei der Tischtennis-EM in Linz eine Überraschung verpasst und ist in der zweiten Runde des Einzelwettbewerbs ausgeschieden. Die 18-Jährige verlor gegen die favorisierte Rumänin Bernadette Szocs 0:4 (8:11, 2:11, 2:11, 9:11) und musste dabei Lehrgeld zahlen.
Meloni: Angriffe auf Blauhelmsoldaten im Libanon "inakzeptabel"
Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hat Angriffe auf Soldaten der UN-Friedensmission im Libanon (Unifil) scharf kritisiert. "Ich halte es für inakzeptabel, Unifil ins Visier zu nehmen", sagte sie am Freitag auf einer Pressekonferenz mit ihrem libanesischen Kollegen Nadschib Mikati in Beirut. Sie forderte, "dass alle Parteien sich jederzeit dafür einsetzen, dass die Sicherheit jedes einzelnen dieser Soldaten garantiert ist".
Ermittlungen gegen Ehefrau: Klage von Sánchez gegen Richter abgelehnt
Im Streit um seine persönliche Aussage im Zuge der Korruptionsermittlungen gegen seine Ehefrau hat Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez eine Niederlage erlitten. Ein Gericht in Madrid wies am Freitag eine Klage des Ministerpräsidenten gegen den zuständigen Richter als "unbegründet" und "willkürlich" zurück.
Linke will mit "Neustart" aus der Krise - Auf Parteitag klare Abgrenzung vom BSW
Mit Aufrufen zu einem Neustart der Partei hat die Linke ihren Bundesparteitag in Halle an der Saale begonnen. "Ich bin überzeugt, dass es eine Partei links von SPD und Grünen braucht, die die Eigentumsverhältnisse grundlegend infrage stellt und den Kapitalismus überwinden will", sagte die scheidende Parteichefin Janine Wissler in ihrer Abschiedsrede. Neben der Sozialpolitik nahm vor allem die Friedenspolitik in den Debatten breiten Raum ein.
Erneuerbare: Auch kleinere Anlagenbetreiber sollen Strom künftig selbst vermarkten
Betreiber kleinerer Solaranlagen sollen künftig ihren Strom selbst vermarkten. Die Pflicht zur Direktvermarktung soll dann bereits für alle Erneuerbare-Energie-Anlagen ab 25 Kilowatt gelten, wie es am Freitag aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums hieß. Bislang müssen nur größere Anlagen ab 100 Kilowatt in die Direktvermarktung. Die Höhe der Einspeisevergütung bildet sich dann an der Strombörse.
Betrug mit wertlosen Aktien in Millionenhöhe: Zweieinhalb Jahre Haft in Düsseldorf
In einem Prozess um den betrügerischen Verkauf wertloser Aktien ist ein 56-Jähriger vom Landgericht Düsseldorf zu einer Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen Betrugs schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte. Laut Anklage sollen mehr als 50 Betrugsopfer rund 1,2 Millionen Euro überwiesen haben.
Polnische Ministerin will gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft ermöglichen
Die polnische Gleichstellungsministerin Katarzyna Kotula hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, mit dem eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften in dem katholisch geprägten Land ermöglicht werden sollen. "Dies ist ein neues Kapitel auf dem langen Weg zur Gleichheit", sagte Gleichstellungsministerin Katarzyna Kotula am Freitag in Warschau.
Wissler zu BSW-Abspaltung: "Richtig, dass wir nicht mehr in einer Partei sind"
Die scheidende Linken-Ko-Chefin Janine Wissler hat die Trennung von Linkspartei und BSW verteidigt. "Es ist richtig, dass wir nicht mehr in einer Partei sind", sagte sie am Freitag beim Linken-Bundesparteitag in Halle an der Saale. Wissler begründete ihre Aussage mit BSW-Forderungen nach mehr Abschiebungen und schärferen Sanktionen beim Bürgergeld sowie der Diskussion über gemeinsame Anträge von AfD und BSW.
America's Cup: Neuseeland sichert sich Matchbälle
Matchball für das Emirates Team Neuseeland: Der Titelverteidiger hat eine Hand an der legendären Silberkanne. Die Crew um Skipper Peter Burling schlug beim 37. America's Cup vor Barcelona am Freitag eindrucksvoll zurück und braucht nur noch einen Sieg zum Triumph.
Nach tödlichem Unfall: US-Behörde untersucht Autopilot-System des Tesla-Konzerns
Nach Berichten über Unfälle mit selbstfahrenden Autos des US-Konzerns Tesla haben die Behörden eine weitere Untersuchung eingeleitet. Dabei werde die Tesla-Software für autonomes Fahren (FSD) unter die Lupe genommen, teilte die US-Bundesbehörde für Straßen- und Fahrzeugsicherheit (NHTSA) am Freitag mit.
Sicherheitsgipfel: Pyrotechnik bleibt verboten
Beim Reizthema Pyrotechnik wird es auch nach dem Sicherheitsgipfel in München kein Einlenken von Politik und Fußballbossen geben. "Pyrotechnik hat in unseren Stadien nichts verloren. Da gibt es keinen Anlass zu Änderungen", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitagnachmittag. Diesbezüglich habe es "keinen Dissens" bei der Sicherheitskonferenz in München gegeben, ergänzte Aufsichtsratschef Hans-Joachim Watzke von der Deutschen Fußball Liga (DFL).
Tödlicher Unfall in Gegenverkehr: Mehr als drei Jahre Haft für Raser in Niedersachsen
Das Landgericht im niedersächsischen Göttingen hat einen Raser wegen eines Verkehrsunfalls mit einem Toten zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Dem Angeklagten wurde der Führerschein entzogen. Ihm darf zudem vor Ablauf einer zweijährigen Frist keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden.
Tausende Stellantis-Beschäftigte in Italien im Ausstand
Tausende Beschäftigte des multinationalen Autokonzerns Stellantis sind in Italien am Freitag für Jobgarantien und die Produktion neuer Modelle in den Streik getreten. Nach Gewerkschaftsangaben zogen rund 20.000 Beschäftigte des Konzerns sowie von Zulieferern durch die italienische Hauptstadt Rom. In Turin im Norden des Landes demonstrierten etwa 300 Menschen. Der Ausstand sollte 24 Stunden dauern.
Anklagen nach Attacke auf jüdischen Wirt bei Ausschreitungen 2018 in Chemnitz
Gut sechs Jahre nach einer gewaltsamen Attacke auf den Wirt des jüdischen Restaurants Shalom bei Ausschreitungen von Rechtsextremisten im sächsischen Chemnitz hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden weitere Anklagen erhoben. Die vier Beschuldigten seien zum Amtsgericht Chemnitz angeklagt worden, teilten die Ermittler am Freitag mit. Der Tatverdacht gegen sie habe sich im Zusammenhang mit der Auswertung des Handys eines wegen der Attacke rechtskräftig verurteilten Mannes sowie dank eines DNA-Zreffers ergeben.
Sicherheitspaket im Bundestag beschlossen - aber im Bundesrat teilweise abgelehnt
Strengere Asylregeln, schnellere Abschiebungen, aber keine Zurückweisungen an den Grenzen: Deutschland schlägt mit dem am Freitag vom Bundestag verabschiedeten sogenannten Sicherheitspaket einen rigideren Kurs in der Flüchtlingspolitik ein. Die Ampel-Koalition kann allerdings noch nicht alle Teile ihres umstrittenen Vorhabens umsetzen, weil die unionsgeführten Länder im Bundesrat ihre Zustimmung zu einer Ausweitung der Befugnisse für die Sicherheitsbehörden verweigerten. Das Paket geht der Union insgesamt nicht weit genug - und ist auch in der Koalition selbst umstritten.
Rücktrittsforderungen: Bundestags-Vize Özoguz nach Israel-Kritik unter Druck
Nach der Veröffentlichung eines israelkritischen Beitrags im Onlinenetzwerk X ist Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) unter großen Druck geraten. Kritik kam am Freitag auch aus der eigenen Partei: "Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Freitag dem "Tagesspiegel" mit Blick auf den Beitrag ihrer Stellvertreterin. Aus der Union kamen Rücktrittsforderungen. Der Zentralrat der Juden sprach von einer "Entgleisung".
Südkorea: Soldaten Nordkoreas für Ukraine-Einsatz verlegt - keine Nato-Bestätigung
Nordkorea hat dem südkoreanischen Geheimdienst zufolge 1500 Soldaten zur Unterstützung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine nach Russland verlegt. Weitere Truppenverlegungen seien geplant, teilte der Geheimdienst in Seoul am Freitag mit. Die Nato bestätigte diese Angaben zunächst nicht.
Sicherheitsgipfel: Zentrale Stadionverbotskommission angekündigt
Eine zentrale Stadionverbotskommission soll in Zukunft den einheitlichen Ausschluss von gewalttätigen Fußballfans erleichtern. Darauf einigten sich die Innenministerien der Länder und Spitzenvertreter von Deutschem Fußball-Bund (DFB) und Deutscher Fußball Liga (DFL) am Freitag in München.
Bundesrat stoppt Teil von Sicherheitspaket - Faeser findet das "verantwortungslos"
Der Bundesrat hat am Freitag einem Teil des zuvor vom Bundestag verabschiedeten Sicherheitspakets der Bundesregierung die Zustimmung verweigert. In der Sitzung der Länderkammer kam die Vorlage, die den Sicherheitsbehörden erweiterte Befugnisse bei der Terrorismusbekämpfung geben soll, nicht auf die erforderliche Mehrheit - die unionsregierten Länder stimmten dagegen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser kritisierte deren Verhalten als "völlig unverständlich und verantwortungslos".
Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten: Verwarnung für Journalist Semsrott
Nach dem Veröffentlichen von Gerichtsdokumenten zu Razzien gegen die Klimaschutzgruppe Letzte Generation ist der Journalist Arne Semsrott vom Berliner Landgericht verwarnt worden. Das Gericht befand ihn am Freitag der verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen für schuldig. Das Gericht behielt sich die Verhängung einer Geldstrafe in Höhe von 20 Tagessätzen zu je 50 Euro vor und setzte eine Bewährungszeit auf ein Jahr fest.
Regierungskrise in Kenia: Gericht stoppt Wechsel im Vizepräsidentenamt vorerst
In Kenia hat die Justiz der von Präsident William Ruto angestrebten Neubesetzung des Vizepräsidentenamtes vorerst einen Riegel vorgeschoben. Ein oberstes Gericht des ostafrikanischen Landes erließ am Freitag eine einstweilige Verfügung, mit der das Verfahren bis Donnerstag kommender Woche ausgesetzt wird. Zuvor hatte der bisherige Vizepräsident Rigathi Gachagua kritisiert, seine Amtsenthebung sei unfair und vorschnell gewesen.
Urteil in Heidelberg: Mann soll nach Tötung von Mitpatient in Psychiatrie
Wegen der Tötung eines Mitpatienten in einer Klinik in Baden-Württemberg ist ein psychisch kranker Mann vom Landgericht Heidelberg in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte, war die Unterbringung des Mannes in einem psychiatrischen Krankenhaus von Staatsanwaltschaft und Verteidigung zuvor übereinstimmend beantragt worden. Laut Anklage soll der Beschuldigte an einer paranoiden Schizophrenie leiden und bei der Tat schuldunfähig gewesen sein. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Biden wirbt bei Abschiedsbesuch in Berlin für transatlantische Zusammenarbeit
Bei seinem Abschiedsbesuch in Deutschland hat US-Präsident Joe Biden für die Fortsetzung der transatlantischen Zusammenarbeit über seine Amtszeit hinaus geworben. Diese sei auch mit Blick auf die Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen unerlässlich, sagte der 81-Jährige am Freitag bei Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Drei Monate vor Ende seiner Amtszeit wurde Biden mit der höchsten deutschen Auszeichnung geehrt.
Thüringen: Koalitionsgespräche von CDU mit BSW und SPD rücken in greifbare Nähe
Knapp sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen rücken Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, BSW und SPD in greifbare Nähe. Spitzenvertreter der drei Parteien stellten am Freitag in Erfurt ein gemeinsames Sondierungspapier mit inhaltlichen Schwerpunkten einer möglichen Regierungszusammenarbeit vor. Die am Freitagabend und Samstag tagenden Parteigremien müssen dem noch zustimmen, bevor offizielle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden können.
Nach Tod von Hamas-Chef Sinwar: Westen hofft auf Waffenruhe im Gazastreifen
Nach der Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar haben führende Politiker des Westens die Hoffnung auf ein baldiges Schweigen der Waffen im Gaza-Krieg bekundet. US-Präsident Joe Biden sagte bei seinem Besuch in Berlin am Freitag, der Tod Sinwars sei "eine Möglichkeit, um den Weg zum Frieden zu beschreiten". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einer "konkreten Aussicht" auf einen Waffenstillstand. Ein Hamas-Vertreter warnte jedoch, seine Organisation könne "nicht eliminiert" werden.
Neun Prozent mehr grüne Energie bis Ende September - Habeck: "Sind auf Kurs"
Der deutsche Strommix wird immer klimafreundlicher: In den ersten neun Monaten dieses Jahres lieferten Wind, Sonne, Wasser und Biomasse knapp 217 Terawattstunden Strom, neun Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien-Statistik (Agee-Stat) am Freitag mitteilte. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte der Nachrichtenagentur AFP, beim Ausbau der Erneuerbaren gehe die Kurve steil nach oben: "Wir sind auf Kurs".
14 Menschen aus defekter Seilbahn in Oberbayern gerettet
In Oberbayern sind 14 Menschen nach mehreren Stunden aus einer defekten Seilbahn der Bundeswehr gerettet worden. Die Insassen mussten am Mittwoch rund sechs Stunden in einer Kabine ausharren, wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz am Freitag mitteilte. Sie wurden aber unverletzt geborgen
Studie: Viertagewoche hat Vorteile für Mitarbeiter bei stabilen Umsätzen
Eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit bringt einem Pilotprojekt in deutschen Unternehmen zufolge Vorteile für die Mitarbeiter - bei zugleich immerhin stabilen Umsätzen. "Die Mitarbeiter berichteten von signifikanten Verbesserungen ihrer mentalen und körperlichen Gesundheit", erklärte die Unternehmensberatung Intraprenör als Initiator des Pilotprojekts zur Viertagewoche am Freitag. Zugleich hätten Leistung und Produktivität der Unternehmen nicht unter der geringeren Arbeitszeit gelitten.