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Verkehrsprognose 2040: Schiene gewinnt an Bedeutung - Lkw und Auto bleiben dominant
Prognosen von Verkehrsexperten gehen von einer starken Zunahme der Bedeutung des Schienenverkehrs in Deutschland bis 2040 aus. Dem Auto als Individualverkehrsmittel Nummer eins und dem Lkw als wichtigster Gütertransporter kann die Bahn der Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums zufolge dennoch nicht ansatzweise das Wasser reichen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht sich dadurch in seinen Ausbauplänen für das Schienen- und Straßenverkehrsnetz bestätigt.
Geldauflage für ehemalige Soldaten wegen Misshandlung von Kamerad in Bayern
Das Amtsgericht im bayerischen Laufen hat zwei ehemalige Soldaten wegen der Misshandlung eines Kameraden zu Geldauflagen verurteilt. Sie sollen wegen gefährlicher Körperverletzung und Freiheitsberaubung 800 beziehungsweise 1000 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Demnach wurden beide nach Jugendstrafrecht verurteilt.
Libanesischer Regierungschef fordert bei Libanon-Konferenz "sofortige Waffenruhe"
Der libanesische Regierungschef Nadschib Mikati hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, sich für eine "sofortige Waffenruhe" im Libanon einzusetzen. Die internationale Gemeinschaft solle "zusammenhalten" und Bemühungen "zur Umsetzung einer sofortigen Waffenruhe" im Kampf zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Libanon unterstützen, forderte Mikati am Donnerstag auf einer internationalen Hilfskonferenz in Paris. Mikati äußerte zudem die Ansicht, dass die UN-Resolution 1701 "der Eckpfeiler der Stabilität und Sicherheit im Südlibanon" bleibe.
Buschmann: Alle Versuche von Vorratsdatenspeicherung gerichtlich gescheitert
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Forderungen nach einer anlasslosen Datenspeicherung erneut eine Absage erteilt. Für manche sei "der Traum von der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung noch immer nicht ausgeträumt", erklärte er am Donnerstag. Er erinnere aber noch einmal daran: "Alle Versuche, in Deutschland eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung einzuführen, sind vor Gericht gescheitert."
Fast 4,8 Millionen ergaunert: Prozess um Betrug bei Arbeiter-Samariter-Bund Bayern
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Donnerstag der Betrugsprozess gegen ehemalige Führungskräfte des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) in Bayern begonnen. Sie sollen durch falsche Abrechnungen von Rettungsdienstleistungen fast 4,8 Millionen von den Krankenkassen zu viel kassiert haben. Das Geld soll von ihnen dafür eingesetzt worden sein, um Finanzlöcher in dem finanziell angeschlagenen Landesverband in anderen Aufgabenfeldern zu stopfen.
Zwei Festnahmen nach Fund von verbrannten Leichen an See in Rheinland-Pfalz
Nach dem Fund zweier verbrannter männlicher Leichen nahe einem See in Rheinland-Pfalz haben die Ermittler zwei Verdächtige festgenommen. Ihnen wird gemeinschaftlicher Totschlag vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz am Donnerstag mitteilte. Bei den Verdächtigen handelt es sich um eine 51-jährige Frau und einen 40-jährigen Mann aus dem Kreis Ahrweiler. Eine Vorführung vor einem Haftrichter war für den Nachmittag angesetzt.
Sächsische Ermittler decken Anlagebetrug in Internet auf: Festnahme in Zypern
Sächsische Ermittler haben einen großangelegten Anlagebetrug im Internet mit einem Schaden in dreistelliger Millionenhöhe aufgedeckt. Ein mutmaßlicher Bandenbetrüger wurde am Mittwoch in Zypern festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden und die Kriminalpolizei in Chemnitz am Donnerstag mitteilten. Gegen den 35-jährigen Ukrainer lag ein Europäischer Haftbefehl vor. Seine Auslieferung nach Deutschland sollte beantragt werden. Zeitgleich durchsuchten Ermittler 22 Objekte in Serbien und Zypern.
Duma in Moskau billigt Abkommen zu strategischer Partnerschaft mit Nordkorea
Inmitten westlicher Besorgnis über die Entsendung nordkoreanischer Truppen nach Russland hat das Abgeordnetenhaus in Moskau ein Abkommen zur strategischen Partnerschaft mit Pjöngjang gebilligt. Die Duma stimmte am Donnerstag dem Vertrag einstimmig zu. Dessen wichtigster Punkt ist die gegenseitige "sofortige militärische Unterstützung" im Falle eines Angriffes auf Nordkorea oder Russland. Nun muss noch das russische Oberhaus zustimmen, was als Formsache gilt.
Warentest kritisiert mangelnde Transparenz bei Herkunft vieler Filterkaffees
Kaffee gilt als eines der beliebtesten Getränke der Menschen in Deutschland und liegt im Ranking noch vor Mineralwasser oder Bier. Die Stiftung Warentest in Berlin testete insgesamt 15 Filterkaffees vom Discount- bis zum Markenprodukt und verteilte dabei acht Mal die Note "gut", wie sie am Donnerstag mitteilte. Kritik gab es beim Thema Lieferketten und der Transparenz der Unternehmen.
Deutschland sagt bei Libanon-Hilfskonferenz in Paris 96 Millionen Euro zu
Deutschland hat dem Libanon bei einer internationalen Hilfskonferenz in Paris insgesamt 96 Millionen Euro an Unterstützung zugesagt. Das Bundesentwicklungsministerium stellt davon nach eigenen Angaben vom Donnerstag 60 Millionen zur Verfügung, das Auswärtige Amt 36 Millionen Euro. Die Unterstützung solle durch UN-Organisationen wie das Welternährungsprogramm oder Nichtregierungsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz verteilt werden.
Ministerpräsidentenkonferenz: Unionsländer für härtere Gangart bei Migration
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig haben die unionsgeführten Länder auf eine härtere Gangart in der Migrationspolitik gedrungen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekräftigte am Donnerstag seine Forderung nach einer Obergrenze für Asylbewerber. Die Regierungschefs von Bayern und Sachsen-Anhalt, Markus Söder (CSU) und Reiner Haseloff (CDU), poch,en unter anderem auf Zurückweisungen an den Grenzen. Bei den SPD-geführten Ländern stößt das auf Widerstand.
Wirtschaftsverbände fordern "endlich" EU-Handelsabkommen mit Indien
Vor den deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Neu Delhi haben Wirtschaftsverbände den Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und dem südasiatischen Land gefordert. Indien sei für die exportorientierte europäische Maschinenbauindustrie ein wichtiger Wachstumsmarkt, erklärte der Maschinenbauverband VDMA am Donnerstag. Zahlreiche Mitgliedsunternehmen bauten dort gerade ihre Geschäftsaktivitäten aus und investierten im erheblichen Umfang. Indien sei aber "eines der letzten Hochzollländer im Maschinenbau". Deshalb sei "endlich ein EU-Freihandelsabkommen mit Indien" nötig.
Putin nennt Vorstellung einer russischen Niederlage "illusorisch"
Der russische Präsident Wladimir Putin hat vor einem Treffen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstag vor "illusorischen" Versuchen gewarnt, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen. Russlands Gegner würden "ihr Ziel nicht verheimlichen, unserem Land eine strategische Niederlage zufügen" zu wollen, sagte Putin am letzten Tag des Gipfeltreffens der sogenannten Brics-Staaten im russischen Kasan. Dabei handele es sich um "illusorische Berechnungen", die "nur von denjenigen gemacht werden können, die Russlands Geschichte nicht kennen", fügte er hinzu.
Ifo: Deutsche Industriebetriebe erwarten negative Auswirkungen bei Trump-Sieg
Viele Industrieunternehmen in Deutschland sorgen sich vor negativen Auswirkungen auf ihren Betrieb, sollte Donald Trump im November zum US-Präsidenten gewählt werden. In einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts gaben dies 44 Prozent der Industrieunternehmen an. Nur fünf Prozent gehen demnach von positiven Effekten aus. Für 51 Prozent der Industrieunternehmen macht es demnach aber keinen Unterschied, wer die Wahl gewinnt.
Verfassungsschutz: Gefährdung durch Rechtsextremismus in Thüringen weiter groß
Rechtsextremismus stellt in Thüringen laut dem Landesverfassungsschutz weiterhin eine große Gefährdung der Demokratie dar. Insgesamt 2880 Anhänger werden der rechtsextremistischen Szene in Thüringen zugeordnet, wie das Landesinnenministerium in seinem am Donnerstag veröffentlichten Verfassungsschutzbericht für 2023 mitteilte. Im Jahr 2022 waren es 2400 Anhänger gewesen.
Indien: Mehr als eine Million Menschen flüchten vor Zyklon "Dana" ins Landesinnere
Angesichts der nahenden Ankunft des Zyklons "Dana" sind im Osten Indiens mehr als eine Million Menschen ins Landesinnere geflüchtet. Im Bundesstaat Odisha seien fast eine Million Menschen aus den Küstengebieten in Schutzzentren evakuiert werden, sagte der Gesundheitsminister des Bundesstaates, Mukesh Mahaling, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Im benachbarten Bundesstaat Westbengalen wurden Behörden zufolge "mehr als 100.000 Menschen" an sichere Orte gebracht.
Europäischer Gerichtshof hebt Milliardenstrafe gegen Intel auf
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat eine Wettbewerbsstrafe der EU in Höhe von gut einer Milliarde Euro gegen den US-Mikroprozessorhersteller Intel für nichtig erklärt. Er bestätigte damit eine entsprechende Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union (EuG) aus dem Jahr 2022. (Az. C-240/22 P)
Israel meldet Angriffe auf Waffenfabriken der Hisbollah in Beirut
Das israelische Militär hat bei einer der heftigsten Angriffswellen seit Beginn der Kämpfe mit der Hisbollah nach eigenen Angaben mehrere Waffenfabriken der Miliz im Libanon angegriffen. In der Nacht zum Donnerstag habe die israelische Luftwaffe "mehrere Waffenlager und Produktionsstätten der Terrororganisation Hisbollah" im Gebiet des südlichen Beiruter Vororts Dahije angegriffen, erklärte das Militär. Demnach hatte die Hisbollah die Anlagen "unter und in zivilen Gebäuden mitten in bewohnten Gegenden angesiedelt".
Verkehrsprognose 2040: Starker Anstieg auf der Schiene - Lkw und Auto dominieren
Die neue Verkehrsprognose des Bundes geht bis 2040 von einem starken Anstieg des Schienenverkehrs aus. Der Güterverkehr dürfte im Vergleich zu 2019 um 35 Prozent zulegen, der Personenverkehr sogar um 60 Prozent, erklärte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag. Auf der Straße gehen die Experten von einem ebenfalls starken Anstieg des Gütertransports aus (34 Prozent), jedoch von einem leichten Rückgang der zurückgelegten Personenkilometer von einem Prozent.
Habeck: Würde vermutlich nicht mehr Wehrdienst verweigern
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) würde heute nicht mehr den Wehrdienst verweigern. Zwar sei er mit seiner damaligen Entscheidung im reinen, sagte er nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Funke Mediengruppe. "Ob ich das heute so tun würde in einer anderen Situation, das weiß ich nicht, beziehungsweise ich vermute, ich würde es nicht tun." Habeck leistete demnach von 1989 bis 1991 seinen Zivildienst beim Hamburger Spastiker Verband (heute: Leben mit Behinderung Hamburg).
Kritik an öffentlich-rechtlichem Programm: Klage gegen Rundfunkbeitrag abgewiesen
Kritik am Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender rechtfertigt nicht die Verweigerung des Rundfunkbeitrags. Das Verwaltungsgericht Freiburg wies mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss eine entsprechende Klage gegen einen Gebührenbescheid des Südwestrundfunks ab. Die Entscheidung ist auch für zahlreiche ähnliche Klagen bedeutsam, die bei dem Gericht derzeit noch anhängig sind. (Az. 9 K 2585/24)
Polizei erschießt 20-jährige Angreiferin in hessischem Schwalmstadt
Die Polizei hat in Hessen eine 20-jährige Angreiferin erschossen. Die polizeibekannte Frau habe am Donnerstag im Bereich der Polizeistation im nordhessischen Schwalmstadt eine Waffe gezogen und auf die Beamten geschossen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) in Wiesbaden mit. Diese hätten daraufhin ebenfalls ihre Waffen benutzt.
MPK-Chef Kretschmer geht von Einigung auf große Reform bei ARD und ZDF aus
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), hat vor den Beratungen der Länderchefs eine große Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angekündigt. "Das ist das große Ziel - da gab es auch in den letzten Tagen und Wochen schon Einvernehmen", sagte Kretschmer vor der ab Donnerstag tagenden Runde der Regierungschefs dem Portal Politico. "Wir müssen jetzt noch die Anzahl festlegen, wie viel die Spartenkanäle reduziert werden, aber da bin ich sehr sicher, dass wir das schaffen."
Fehlende Sprachkenntnisse größtes Hindernis für Arbeitsaufnahme von Ukrainern
Fehlende Sprachkenntnisse und unzureichende Angebote in der Kinderbetreuung sorgen weiter für Probleme bei der Erwerbsbeteiligung von Flüchtlingen aus der Ukraine am deutschen Arbeitsmarkt. Laut einer am Donnerstag vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) in Wiesbaden veröffentlichten Studie gaben 92 Prozent der ukrainischen Flüchtlinge, die derzeit nicht nach Arbeit suchen, an, entweder einen Sprachkurs zu besuchen oder noch keine ausreichenden Deutschkenntnisse zu haben.
Berichte: US-Justizministerium warnt Elon Musk wegen täglicher Million-Verlosung
Die von US-Milliardär Elon Musk gegründete politische Lobbygruppe America PAC hat Berichten zufolge wegen der täglichen Verlosung von einer Million Dollar (930.00 Euro) eine Warnung des Justizministeriums erhalten. Wie die Nachrichtensender CNN und 24sight News berichteten, warnte das Ministerium Musks Political Action Comitee (PAC), dass die Lotterie möglicherweise gegen ein Bundesgesetz verstößt, welches es verbietet, Menschen für die Registrierung zur Wahl zu bezahlen. Das Justizministerium wollte sich zu den Berichten nicht äußern.
540 Millionen Euro: Einzelhandel erwartet erneut Rekordumsatz zu Halloween
Immer mehr Menschen in Deutschland kaufen zu Halloween Kostüme, Dekorationsartikel und Süßigkeiten ein. Der Einzelhandel rechnet daher in diesem Jahr erneut mit einem Rekordumsatz. Wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Donnerstag mitteilte, schätzt er den Umsatz auf 540 Millionen Euro, das wären 60 Millionen Euro oder 12,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Halloween wird am 31. Oktober gefeiert.
Kretschmer verteidigt Forderung nach Obergrenze für Asylbewerber
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat seine Forderung nach einer Obergrenze für Asylbewerber verteidigt. Deutschland habe in den vergangenen zehn Jahren so viele Menschen aufgenommen, "dass wir die Grenze der Integrationsfähigkeit mehr als erreicht haben, oder sie ist überschritten", sagte Kretschmer am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". In den kommenden Jahren müsse daher "über deutlich niedrigere Zahlen" gesprochen werden.
Tesla steigert dank gesenkter Produktionskosten Quartalsgewinn deutlich
Tesla hat dank gesenkter Produktionskosten den Gewinn im dritten Quartal deutlich gesteigert: Der US-Elektroautobauer erwirtschaftete von Juli bis September ein Plus von 2,18 Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden Euro), das waren 17 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, wie Tesla am Mittwoch mitteilte. Der Umsatz stieg um acht Prozent auf 25,2 Milliarden Dollar.
August: Mehr Verkehrstote als im Vorjahresmonat
Im August sind auf Deutschlands Straßen mehr Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt worden oder ums Leben gekommen als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden in diesem August rund 35.600 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag berichtete. Das waren sechs Prozent oder 1900 Verletzte mehr als im August 2023. Die Zahl der Verkehrstoten stieg um 14 auf 281.
Mindestens 20 Tote durch Tropensturm "Trami" auf den Philippinen
Die Zahl der Toten durch den Tropensturm "Trami" auf den Philippinen hat sich nach Angaben der Behörden weiter erhöht. Bis 07.00 Uhr morgens seien in der Region Bicol 20 Tote gezählt worden, sagte der örtliche Polizeichef Andre Dizon am Donnerstag vor Journalisten. "Die meisten von ihnen sind ertrunken oder von Erdrutschen verschüttet worden", fügte er hinzu. Die endgültige Opferzahl stehe noch nicht fest.
Bayern-Boss Dreesen beschwört Zusammenhalt
Bayern Münchens Vorstandschef Jan-Christian Dreesen hat nach der deutlichen Niederlage beim FC Barcelona den Zusammenhalt beim deutschen Rekordmeister beschworen. "Wir haben jetzt einige schwere Aufgaben vor uns. Das Wichtigste ist, in solchen Momenten zusammenzustehen", sagte Dreesen bei seiner Bankettrede nach dem 1:4 (1:3) gegen die Mannschaft von Ex-Trainer Hansi Flick.
Hofmann schiebt Schiri-Frust: "Aufpassen, was man sagt"
Jonas Hofmann war mächtig angefressen. "Man muss wirklich aufpassen, was man jetzt gegen die Unparteiischen sagt. Weil das fand ich sehr wild heute", sagte der Offensivspieler von Bayer Leverkusen bei DAZN, mit einigen Entscheidungen von Schiedsrichter Ivan Kruzliak war Hofmann beim 1:1 (1:1) in der Champions League bei Stade Brest überhaupt nicht einverstanden. "Ich bin jemand, der bei so etwas emotional wird, wenn er denkt, er wird ungerecht behandelt."