Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Seit Januar gilt eine neue EU-Richtlinie, wonach alte Kleidung und andere Textilien nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden dürfen - für stark verschlissene oder verdreckte Textilien gilt das aber nicht. Darauf weist die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hin. Denn diese Textilien könnten nicht verwertet werden; das Aussortieren würde laut dem Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) zu hohen Kosten führen.

Kinder und Jugendliche im Alter von zehn bis 18 Jahren verbringen einer Studie zufolge täglich etwa 95 Minuten mit Computer- und Videospielen, also rund eineinhalb Stunden. Wie der Digitalverband Bitkom am Mittwoch in Berlin mitteilte, spielen Kinder und Jugendliche unter der Woche rund 80 Minuten, am Wochenende mit 123 Minuten sogar im Schnitt etwa zwei Stunden am Tag.

Die Schwäche der deutschen Wirtschaft in den vergangenen Jahren ist nach Einschätzung der Hans-Böckler-Stiftung vor allem eine Folge der veränderten weltweiten geopolitischen Rahmenbedingungen. Dies müsse die neue Bundesregierung bei ihrer künftigen Wirtschaftspolitik berücksichtigen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln, erklärte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch in Berlin. Debatten über vermeintlich überhöhte Sozialausgaben oder falsche Anreize für Bürgergeldempfänger lenkten hingegen von den "wahren Problemen" ab.

Der AOK-Bundesverband hat von der nächsten Bundesregierung eine schnelle Strukturreform in der Gesundheitspolitik gefordert. Angesichts stetig steigender Kosten in dem Sektor sei eine "Kehrtwende" nötig, sagte Vorstandschefin Carola Reimann bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin. Bei den Ausgaben belege das deutsche Gesundheitssystem eine Spitzenposition, bei der Versorgung sei es dagegen "leider nur Mittelmaß", kritisierte Reimann. Sie forderte eine Priorisierung des Themas nach der Wahl: "Es muss auf der politischen Agenda deutlich nach oben."

Der Zoll am Hamburger Flughafen hat die illegale Einfuhr von 460 Tafeln sogenannter Dubai-Schokolade verhindert. Die in drei Koffern verpackten Süßigkeiten mit einem Gesamtgewicht von 90 Kilogramm sei am 25. Dezember bei einer 33-jährigen Reisenden aus dem türkischen Istanbul entdeckt worden, teilte der für den Flughafen zuständige Zoll am Mittwoch im schleswig-holsteinischen Itzehoe mit.

Nach der Rücktrittsankündigung des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer übernimmt der derzeitige Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) vorläufig die Regierungsgeschäfte. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch berichtete, wird ihn Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag mit dem "Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betrauen".

Die EU-Kommission muss einem Besucher einer von ihr betriebenen Webseite 400 Euro Schadenersatz zahlen, weil seine IP-Adresse an die Facebook-Mutter Meta übermittelt wurde. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entschied am Mittwoch, dass der Betroffene einen immateriellen Schaden erlitten habe. Er könne nicht sicher sein, wie seine Daten verarbeitet würden. (Az. T-354/22)

Die deutsche Nordsee ist 2024 so warm wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen gewesen. Die gemessene Oberflächentemperatur lag im vergangenen Jahr eineinhalb Grad Celsius über dem langjährigen Mittel von 1997 bis 2021, wie das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Mittwoch in Hamburg mitteilte. Grund ist laut BSH die Klimakrise.

Reine Elektroautos haben im Autotest des ADAC unter 84 ausgewählten Fahrzeugen trotz hoher Preise überzeugt. Wie der ADAC in München am Mittwoch mitteilte, belegen Stromer die ersten sieben Plätze, in die Top Ten schaffte es lediglich ein Verbrenner. Der Automobilclub bewertete die Wagen eigenen Angaben zufolge nach 300 Kriterien, wie Verbrauch, Innenraumgröße und Bedienbarkeit. Beim Preis-Leistungsverhältnis fallen die Stromer jedoch zurück.

Bei den Nebenkosten gibt es in deutschen Städten weiterhin teils deutliche Unterschiede. Wie aus einer aktuellen Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für den Eigentümerverband Haus & Grund hervorgeht, werden für die Kosten für Müll, Abwasser und die Grundsteuer in Regensburg jährlich 874 Euro fällig. In Mönchengladbach, am unteren Ende des Rankings, sind es hingegen mit 1932 Euro über tausend Euro mehr.

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat die EU zu einer entschiedeneren Abwehr der Übergriffe des einflussreichen US-Milliardärs Elon Musk aufgefordert. "Wenn die EU-Kommission uns nicht vor diesen Einmischungen oder Drohungen mit Einmischungen schützen kann, dann muss sie den Mitgliedstaaten die Fähigkeit zurückgeben, sich selbst zu schützen", sagte er am Mittwoch dem Sender France Inter.

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat die Anschluss-Drohungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump mit Blick auf das autonome, zu Dänemark gehörende Grönland zurückgewiesen. "Es steht außer Frage, dass die EU es zulässt, dass andere Nationen der Welt, egal wer sie sind, ihre souveränen Grenzen angreifen", sagte Barrot dem Sender France Inter.

Klagen von Landwirten aus Nordrhein-Westfalen gegen die Verlegung von Erdkabeln auf ihren Flächen sind vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Das Gericht erklärte den Planfeststellungsbeschluss am Dienstag in Leipzig für zulässig. Im Rahmen der Energiewende werden in vielen Regionen neue Stromtrassen gebaut, oft als Erdkabel. Im konkreten Fall sollen sie einen 4,2 Kilometer langen Teil einer neuen Höchstspannungsleitung von Wehrendorf nach Gütersloh bilden. (Az. 11 A 23.23 u.a.)

In Südkorea haben nach dem Erlass eines erneuten Haftbefehls gegen den vom Parlament entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol hunderte Menschen für Yoon demonstriert. Die Protestierenden versammelten sich am Mittwoch bei Minusgraden vor dem offiziellen Wohnsitz Yoons im Zentrum der Hauptstadt Seoul. Manche von ihnen trugen Bänder mit dem an den gewählten US-Präsidenten Donald Trump angelehnten Slogan "Make Korea Great Again" ("Macht Korea wieder großartig"), mehrere schwenkten US-Flaggen.

Nach Ansicht von Forschenden lenken Debatten über vermeintlich überhöhte Sozialausgaben oder falsche Anreize für Empfänger von Bürgergeld von den "wahren Problemen" der Wirtschaft in Deutschland ab. Dadurch gehe nicht nur Zeit verloren, ein "wirtschaftspolitisch falscher Druck auf Löhne und soziale Sicherung" könne auch die Nachfrage als wichtigen Stabilitätsanker weiter schwächen, erklärte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Forderung nach Verteidigungsausgaben der Nato-Verbündeten von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts eine Debatte in der Bundespolitik ausgelöst. Während die SPD derlei Vorschläge am Mittwoch als "Irrsinn" zurückwies, sagte CDU-Chef Friedrich Merz, die Prozentzahl sei "im Grunde irrelevant, entscheidend ist, dass wir das tun, was notwendig ist, um uns zu verteidigen". Die FDP reagierte ebenfalls zurückhaltend.

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Social-Media-Plattform X zu verlassen. Dafür sei es höchste Zeit, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio nach Angaben vom Mittwoch. X sei "ein politisches Machtbeeinflussungsinstrument des reichsten Mannes der Welt geworden", sagte Ataman mit Blick auf X-Eigentümer und Tesla-Chef Elon Musk. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Minister und Ministerien werteten X durch ihre Präsenz auf, kritisierte die Bundesbeauftragte.

Frankreichs Weltmeistertrainer Didier Deschamps hört nach der Fußball-WM 2026 als Coach der Equipe tricolore auf. Das bestätigte der 56-Jährige in einem Interview mit dem TV-Sender TF1. Nach der WM in den USA, Kanada und Mexiko werde "es enden, weil es irgendwann enden muss. In meinem Kopf ist das ganz klar", sagte Deschamps, dessen Vertrag nach dem Turnier ausläuft.

Nach mehreren Geldautomatensprengungen in Hessen und Rheinland-Pfalz haben Ermittler die Auslieferung eines Tatverdächtigen aus den Niederlanden nach Deutschland erwirkt. Der 30-Jährige sei am Dienstag überstellt und umgehend in Untersuchungshaft genommen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Er soll unter anderem an einer Sprengung von Automaten in einer Bank im hessischen Knüllwald beteiligt gewesen sein.

Der Einzelhandel in Deutschland hat im vergangenen Jahr nach vorläufigen Zahlen 2,7 Prozent mehr Umsatz gemacht als im Vorjahr. Preisbereinigt ergibt sich ein Umsatzanstieg von 1,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch in einer ersten Schätzung mitteilte. Nach einer leicht negativen Umsatzentwicklung im ersten Halbjahr, erholte diese sich im zweiten Halbjahr deutlich, wie die Statistiker betonten.

Die Aufträge für Industriefirmen in Deutschland sind im November deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, lag der reale Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe 5,4 Prozent unter dem Wert von Oktober. Einen deutlichen Effekt hatten erneut Großaufträge: Bleiben diese unberücksichtigt, gab es einen leichten Anstieg um 0,2 Prozent.

In und um Los Angeles im US-Bundesstaat Kalifornien haben heftige Waldbrände tausende Menschen in die Flucht getrieben. Panische Bewohner des Stadtteils Pacific Palisades ließen ihre Autos am Dienstag auf einer der wenigen Ausfallstraßen stehen und flohen zu Fuß vor dem Flammenmeer, das rasend schnell 1260 Hektar erfasste. In Pasadena nördlich der Stadt gingen ebenfalls hunderte Hektar in Flammen auf. Die US-Regierung hat laut dem kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom bereits Hilfe zugesagt.

Bei einem Brand in einem Wohnhaus in Stuttgart sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Die Toten wurden bei den Löscharbeiten leblos in der Brandwohnung im ersten Obergeschoss gefunden, wie die Feuerwehr in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am späten Dienstag mitteilte. Trotz Wiederbelebungsversuche konnten die beiden Opfer nicht mehr gerettet werden.

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland deutlich mehr Startups gegründet worden als im Vorjahr. 2766 Unternehmen gingen neu an den Start - elf Prozent mehr als 2023, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Jahresbericht des Startup-Verbandes hervorgeht. "Damit ist 2024 das zweitstärkste Gründungsjahr und wird nur durch den Spitzenwert im Corona-Jahr 2021 übertroffen", erklärte der Verband.

Bei einem Küchenbrand im baden-württembergischen Mosbach ist eine Frau ums Leben. Bei der Frau handelt es sich um eine 90-Jährige, wie die Polizei in Heilbronn am späten Dienstag mitteilte. Sie konnte nur noch tot aus dem Haus geborgen werden. Wie es zu dem Brand in der Küche kam, war zunächst unklar.

Nach Stationen in Japan und Südkorea ist US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch zu einem Besuch in der französischen Hauptstadt Paris eingetroffen. Dort wird er unter anderem mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zusammentreffen, der ihm mit der Ehrenlegion, dem höchsten französischen Verdienstorden, auszeichnen wird. Zudem will Blinken mit seinem Amtskollegen Jean-Noël Barrot unter anderem über die Lage nach der Machtübernahme der islamistischen HTS-Miliz in Syrien und über Nahost sprechen.

In den Verhandlungen über eine Vertragsverlängerung von Nationalspieler Jamal Musiala beim Fußball-Rekordmeister Bayern München könnte eine mögliche Ausstiegsklausel eine entscheidende Rolle spielen. Wie die Sport Bild berichtet, soll der erste Vertragsentwurf der Musiala-Seite einen solchen Passus enthalten, die Klausel soll angeblich bei 175 Millionen Euro liegen. Laut Informationen des Magazins soll der Entwurf als Diskussionsgrundlage für den weiteren Poker dienen.

Dennis Schröder hat mit den Golden State Warriors den nächsten Rückschlag in der NBA kassiert. Das Team um den Basketball-Weltmeister unterlag gegen Miami Heat mit 98:114, es war bereits die siebte Niederlage im elften Spiel seit Schröders Wechsel nach San Francisco.

Deutschlands Eishockey-Star Leon Draisaitl bleibt in der NHL mit den Edmonton Oilers in der Erfolgsspur. Das Team um den 29-Jährigen setzte sich mit 4:0 bei den Boston Bruins durch und feierte den vierten Sieg in Serie. Erstmals seit 14 Spielen blieb Draisaitl dabei ohne Scorerpunkt.

Einen Tag nach der Bestätigung seines Wahlsieges durch den US-Kongress hat der künftige US-Präsident Donald Trump seine aggressive Agenda in der Außenpolitik bekräftigt und mit provokanten Forderungen konkretisiert. Von den Nato-Verbündeten forderte Trump am Dienstag eine weitere Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben und veranschlagte dabei fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) als angemessen. Auch schloss der Rechtspopulist am Dienstag militärische Gewalt bei seinen Expansionsplänen hinsichtlich Grönland und dem Panama-Kkanal nicht aus und drohte dem Nachbarn Kanada mit "wirtschaftlicher Gewalt".

Nationalspieler Tim Kleindienst von Borussia Mönchengladbach blickt voller Demut auf sein anstehendes Stürmerduell mit Superstar Harry Kane vom FC Bayern. "Was willst du da groß vergleichen? Er hat jahrelang in der Premier League gespielt und gefühlt 2000 Tore geschossen. Jetzt ist er in der Bundesliga und macht genau so weiter", sagte der 29-Jährige vor der Partie gegen den Rekordmeister am Samstag (18.30 Uhr) bei Sky: "Dafür reicht mein Portfolio gar nicht aus, um das irgendwie zu vergleichen."

Der deutsche Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus rät Borussia Dortmund zu Zukäufen in der Abwehr. Der BVB habe "Handlungsbedarf" in der Defensive, "die schon seit Saisonbeginn dünn besetzt ist", schrieb Matthäus in seiner Sky-Kolumne.