Letzte Nachrichten
Amtsgericht Hannover verhängt Geldstrafen für Beleidigung von Scholz und Baerbock
Wegen Beleidigung von Personen des politischen Lebens hat das Amtsgericht Hannover einen Mann sowie eine Frau zu Geldstrafen verurteilt. Ein 70-Jähriger soll nach Angaben des Gerichts vom Freitag unter anderem deshalb 1650 Euro bezahlen, weil er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem sozialen Netzwerk einen "korrupten Drecksack" nannte und dazu aufrief, ihn "mit Knüppeln durch die Stadt" zu treiben. Darin sah das Gericht eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten.
Baerbock und französischer Kollege dringen in Syrien auf friedlichen Machtübergang
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot sind am Freitag in Damaskus mit der neuen, islamistischen Führung zusammengetroffen. Beide wurden vom neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa empfangen und drangen auf einen friedlichen und alle Bevölkerungsgruppen umfassenden Übergang. Zuvor besuchten die Außenminister das berüchtigte Saidnaja-Gefängnis nahe Damaskus.
Heidenheim verpflichtet KSC-Torjäger Siwsiwadse
Der angeschlagene Bundesligist 1. FC Heidenheim verstärkt sich noch einmal für den Abstiegskampf. Zweitliga-Toptorjäger Budu Siwsiwadse (30) wechselt vom Karlsruher SC auf die Ostalb. Der georgische Nationalspieler erhält beim Bundesliga-16. einen langfristigen Vertrag bis 2029. Die Ablöse für den 30-Jährigen, dessen Vertrag beim KSC im Sommer ausgelaufen wäre, soll bei rund 1,5 Millionen Euro liegen. Zudem steht Frans Krätzig laut Sky und Bild vor einer Leihe vom FC Bayern nach Heidenheim.
Tournee: Paschke in Innsbruck Quali Achter - Hörl vorn
Skispringer Pius Paschke hat im ersten Kräftemessen am Bergisel nur wenig Hoffnung auf ein "Winterwunder" bei der Vierschanzentournee gemacht. Der 34-Jährige, als Sechster der Gesamtwertung noch mit geringen Chancen, landete in der Qualifikation von Innsbruck mit 124,5 m auf Rang acht. Nicht zu schlagen war Vorjahressieger Jan Hörl aus Österreich, der mit mehr Anlauf auf 135,0 m segelte.
Versuchte Selbstverbrennungen aus Protest gegen Giftmüllentsorgung in Indien
Aus Protest gegen die Entsorgung von giftigen Überresten der Chemiekatastrophe von Bhopal in ihrer Stadt haben sich zwei Menschen in der indischen Stadt Pithampur selbst in Brand gesetzt. Online verbreitete Aufnahmen zeigten, wie sich die beiden Männer am Freitag mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und anzündeten. Mit ihrer Aktion wollten sie dagegen demonstrieren, dass 337 Tonnen Giftmüll aus Bhopal in ihrer Stadt durch Verbrennung entsorgt werden.
Biden blockiert Übernahme von US Steel durch japanischen Nippon-Konzern
Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat die Übernahme des traditionsreichen US-Stahlkonzerns US Steel durch den japanischen Konkurrenten Nippon Steel blockiert. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung betonte Biden, dies sei notwendig, um die heimische Industrie zu schützen und die nationale Sicherheit zu wahren.
Gericht: Bonusvereinbarung zwischen Rechtsanwalt und Mandant bedarf Textform
Vereinbaren Rechtsanwaltskanzleien mit Mandanten nach erfolgreichem Abschluss eines Mandats eine zusätzliche freiwillige Bonuszahlung, bedarf dies einem Urteil des Landgerichts Koblenz zufolge zwingend der Textform. Dies resultiere unter anderem aus der "Schutzbedürftigkeit des Mandanten" gegenüber einer "grundsätzlich überlegenen Erfahrung des Rechtsanwalts", hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Entsprechend seien die Bestimmungen aus dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz auch auf solche Konstellationen anzuwenden. (Az. 15 O 97/24)
Chaos um Olmo: Registrierung: Flick nicht glücklich
Im Chaos um die Registrierung von Dani Olmo beim FC Barcelona versucht Trainer Hansi Flick trotz allen Ärgers positiv zu bleiben. "Wenn ich ehrlich bin, war ich nicht glücklich über die Situation und ich denke, die Spieler sind auch nicht glücklich - es ist, wie es ist. Wir müssen es akzeptieren, wir sind Profis", sagte Flick am Freitag.
Verhaftung von abgesetztem Präsidenten in Südkorea scheitert an Blockade durch Sicherheitsdienst
In Südkorea ist der Versuch der Behörden gescheitert, den abgesetzten Präsidenten Yoon Suk Yeol im Zusammenhang mit dessen versuchter Ausrufung des Kriegsrechts zu verhaften. "Die Sorge um die Sicherheit des Personals vor Ort führte zu der Entscheidung, den Verhaftungsversuch abzubrechen", erklärte das Büro für Korruptionsermittlungen (CIO) am Freitag. Demnach wurden die Ermittler vom Sicherheitsdienst des entmachteten Staatschefs, zu dem auch Soldaten gehören, an der Verhaftung gehindert. Inmitten der politischen Krise kündigte Seoul für Montag einen Besuch von US-Außenminister Antony Blinken an.
Dämpfer vor Australian Open: Djokovic scheitert in Brisbane
Herber Rückschlag kurz vor den Australian Open: Melbourne-Rekordsieger Novak Djokovic (zehn Titel) hat beim ATP-Turnier in Brisbane eine völlig überraschende Pleite kassiert. Im Viertelfinale verlor der 37 Jahre alte Tennisstar mit 6:7 (6:8), 3:6 gegen den Weltranglisten-293. Reilly Opelka aus den USA.
CDU-Sozialflügel warnt vor großer Koalition - FDP ruft Union zu Bündnis auf
Der Sozialflügel der CDU hat vor einer großen Koalition nach der Bundestagswahl gewarnt. "Mir fehlt schlicht die Phantasie, wie mit der SPD die notwendigen Korrekturen in der Außen- und Sicherheitspolitik umsetzbar sein sollen", sagte der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, den Funke-Zeitungen vom Freitag. FDP-Generalsekretär Marco Buschmann forderte unterdessen die Union zu einem gemeinsamen Politikwechsel auf.
Kinder bauen Schneemann auf Gleisen: Notbremsung von Zug in Baden-Württemberg
Am Bahnhof von Gingen an der Fils in Baden-Württemberg haben Kinder mit dem Bau eines Schneemanns auf den Gleisen für eine Notbremsung eines Zugs gesorgt. Wie die Bundespolizei in Stuttgart am Freitag mitteilte, meldete ein Lokführer am Donnerstagabend, dass er ein Hindernis überfahren und die sogenannte Schnellbremsung eingeleitet habe. Beamte von Bundes- und Landespolizei fanden dann vor Ort mehrere große Schneekugeln im Gleisbereich.
Medien: Personelle Konsequenzen beim DTB
Die Missbrauchsvorwürfe, die rund um Weihnachten das deutsche Turnen erschüttert haben, ziehen wohl erste Konsequenzen nach sich. Wie die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten berichten, sollen am Bundesstützpunkt in Stuttgart zwei Übungsleiter vorläufig bis zum 19. Januar freigestellt worden sein. Eine SID-Anfrage blieb zunächst unbeantwortet.
Faeser fordert nach Silvester-Gewalt harte Strafen - aber kein Böllerverbot
Nach erneuten Angriffen zu Silvester auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr in Berlin und anderen deutschen Städten haben sich Vertreter der Bundesregierung für ein härteres Durchgreifen ausgesprochen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der "Bild"-Zeitung vom Freitag, es müsse künftig härtere Strafen geben. Ein bundesweites Böllerverbot lehnt sie aber weiterhin ab.
Ohne Quartett um Uscins: DHB-Team in WM-Vorbereitung gestartet
Deutschlands Handballer sind ohne ein Quartett um die Olympia-Helden Julian Köster und Renars Uscins in die unmittelbare WM-Vorbereitung gestartet. Rückraumspieler Köster fehlte am Freitag wie die Linkshänder Uscins, Franz Semper und Nils Lichtlein beim Treffen im Park-Hotel Hagenbeck im verschneiten Hamburg aus gesundheitlichen Gründen. Die Spieler sollen in den kommenden Tagen zum Team stoßen.
Bitkom sieht Fortschritte bei Digitalisierungsvorhaben in Deutschland
Die Bundesregierung hat nach Einschätzung des Digitalverbands Bitkom im letzten Quartal 2024 Fortschritte bei digitalpolitischen Projekten erzielt. So wurden im vierten Quartal elf Vorhaben abgeschlossen, das waren mehr als in den beiden davor, wie der Verband am Freitag in Berlin unter Berufung auf den eigenen "Monitor Digitalpolitik" mitteilte. Drei der elf Vorhaben wurden vor dem Bruch der Ampelkoalition finalisiert, acht danach.
Finanzlobby mit Millionenausgaben führend unter Toplobbyisten in Deutschland
Banken, Versicherungen und die Fondsindustrie haben in den vergangenen drei Jahren nach einer Auswertung der Bürgerbewegung Finanzwende 40 Millionen Euro ausgegeben, um Gesetze in Deutschland zu beeinflussen. "Nicht Auto- oder Pharmalobby, sondern die Finanzlobby ist führend unter den Top-Lobbyisten Deutschlands", erklärte der Verein am Freitag. Finanzwende forderte strengere Regeln, etwa eine Offenlegungspflicht zu Lobbytreffen.
Anklage gegen Mitglieder rechter Kampfsportgruppe nur mit Abstrichen zugelassen
Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) hat eine Anklage der Bundesanwaltschaft gegen drei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 nur mit Abstrichen zugelassen. Wie das OLG am Freitag in Jena mitteilte, stufte es die Gruppierung im Gegensatz zur Karlsruher Anklagebehörde "aus Rechtsgründen" nicht als terroristische Vereinigung ein. Es eröffnete demnach das Hauptverfahren nur wegen des Vorwurfs der Beteiligung sowie Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Zuständig dafür sei das Landgericht Gera.
Schwache Konjunktur: Arbeitslosenquote steigt auf 6,0 Prozent
Die schwache Konjunktur macht sich zusehends auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar: Die Arbeitslosenquote stieg im Jahr 2024 auf 6,0 Prozent, die Zahl der Arbeitslosen nahm im Jahresdurchschnitt um 178.000 auf knapp 2,8 Millionen zu. Experten erwarten, dass die Zahl in diesem Jahr weiter steigen wird. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger forderte eine "Wende" in der Arbeitsmarktpolitik: "Hohe Teilzeitquoten und teure Frühverrentungsanreize" könne sich das Land nicht leisten.
Ärztepräsident fordert Beschränkung der freien Arztwahl in Deutschland
Angesichts fehlender Hausärzte in Deutschland fordert der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, eine Beschränkung der freien Arztwahl. Stattdessen sollten Patientinnen und Patienten sich bei einer Hausarztpraxis einschreiben, die dann die Koordinierung der Weiterbehandlung etwa durch Fachärzte übernehme, sagte Reinhardt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. All jene, die dennoch weiterhin die völlig freie Arztwahl in Anspruch nehmen wollen, sollten dann einen höheren Krankenkassenbeitrag oder eine Praxisgebühr bezahlen.
Überlastete Kommunen: Gemeindebund fordert von Bund "grundlegenden Kurswechsel"
Angesichts steigender finanzieller Belastungen der Kommunen hat der Präsident des Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl, einen "grundlegenden Kurswechsel" von der Bundespolitik gefordert. "Das Finanzierungsdefizit der kommunalen Ebene beträgt rund 17 Milliarden Euro", sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin. Viele Kommunen seien "nicht mehr in der Lage, ausgewogene Haushalte jetzt und in Zukunft darzustellen".
Baerbock und Barrot besuchen berüchtigtes Saidnaja-Gefängnis bei Damaskus
Zum Auftakt ihres Besuchs in Syrien haben Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot das Saidnaja-Gefängnis in der Nähe von Damaskus besucht. Bei ihrem Besuch in der unter dem gestürzten Staatschef Baschar al-Assad berüchtigten Haftanstalt wurden die beiden Chefdiplomaten von Vertretern der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme begleitet, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag von vor Ort berichteten. Gemeinsam besichtigten Baerbock und Barrot demnach die unterirdischen Zellen und Kerker, in denen viele Insassen zu Tode gefoltert wurden.
Herrlich erneut Trainer in Unterhaching
Der ehemalige Fußball-Nationalspieler Heiko Herrlich steigt bei der sportlich wie finanziell angeschlagenen SpVgg Unterhaching ein zweites Mal als Trainer ein. "Ich bin sehr glücklich, dass es uns gelungen ist, mit Heiko einen Cheftrainer zu finden, der vollumfänglich unserem Anforderungsprofil entspricht", sagte Präsident Manfred Schwabl.
"Unsachgemäßer Umgang mit Pyrotechnik" womöglich Verletzungsursache bei Berliner Polizisten
Im Fall zweier durch eine Explosion teils schwer verletzter Polizisten in Berlin schließen Ermittler einen "unsachgemäßen Umgang mit Pyrotechnik" nicht aus. Ein solcher Ablauf komme nach "derzeitigem Ermittlungsstand" als mögliche Ursache in Betracht, erklärte die Polizei am Freitag. Die Beamten waren am Donnerstagabend verletzt worden, als ein unbekannter Gegenstand am Zaun eines Polizeigeländes im Stadtteil Wittenau explodierte.
Thailands Regierungschefin sammelt 200 Handtaschen und Uhren im Millionenwert
Die thailändische Regierungschefin Paetongtarn Shinawatra hat nach Angaben ihrer Partei unter anderem mehr als 200 Designer-Handtaschen im Gesamtwert von rund zwei Millionen Euro und 75 Luxus-Armbanduhren im Wert von rund fünf Millionen Euro angehäuft. Insgesamt habe die Milliardärstochter ein Vermögen von rund 390 Millionen Euro geltend gemacht, erklärte ihre Partei PTP am Freitag.
Koalitionsverhandlungen in Österreich geplatzt - Liberale Neos steigen aus
Nach mehrmonatigen Verhandlungen sind in Österreich die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos geplatzt. Die Neos verkündeten am Freitag ihren Ausstieg aus den Gesprächen. Sie habe die Parteichefs von ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, sowie den Bundespräsidenten Alexander van der Bellen darüber informiert, "dass wir Neos die Verhandlungen zu einer möglichen Dreierkoalition gemeinsam mit Schwarz-Rot in der Rolle eines künftigen Regierungspartners nicht fortsetzen werden", sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bei einer Pressekonferenz.
Tödlicher Streit um Parklücke in Berlin: Prozess gegen 30-Jährigen begonnen
Nach einem tödlichen Streit um eine Parklücke muss sich ein 30-Jähriger seit Freitag vor dem Berliner Landgericht verantworten. Dem Mann wird vorgeworfen, einen 37-Jährigen mit einem Messer tödlich verletzt zu haben, wie es in der zu Prozessbeginn verlesenen Anklage hieß.
Apple und Nvidia wertvollste Konzerne der Welt - drei deutsche Firmen unter den Top 100
Die US-Technologiefirmen Apple, Nvidia und Microsoft sind die an der Börse höchstbewerteten Unternehmen der Welt - Deutschland ist aktuell mit nur drei Firmen im Top-100-Ranking vertreten. Es sind der Softwarekonzern SAP, Siemens und die Deutsche Telekom, wie die am Freitag veröffentlichte Auswertung der Beratungsfirma EY ergab. Von den Top 100 kommen demnach 62 Unternehmen aus den USA; der wertvollste europäische Unternehmen ist aktuell der dänische Pharmakonzern Novo Nordisk.
Bundesverfassungsgericht kippt Teile von Observationsregelung in NRW-Polizeigesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat Bestandteile einer Observationsregelung im nordrhein-westfälischen Polizeigesetz für verfassungswidrig erklärt. Die darin definierte "Eingriffsschwelle" für Überwachungen sei zu allgemein und gebe den zuständigen Behörden und Gerichten "keine hinreichend bestimmten Kriterien an die Hand", hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit sei erforderlich, dass die fraglichen Maßnahmen wenigstens eine "konkretisierte Gefahr" voraussetzten. (Az. 1 BvL 3/22)
Bergung von Maschine nach Flugzeugunglück in Südkorea begonnen
Fünf Tage nach dem Flugzeugunglück in Südkorea mit 179 Todesopfern hat die Bergung des Wracks begonnen. Die Ermittler setzten am Freitag Kräne ein, um Trümmerstücke auf Tieflader zu heben. Als erstes sollte laut Ermittlungschef Na Won Ho das Flugzeugheck geborgen werden.
Ferrari-Zugang Hamilton: "Neue Chancen ergreifen"
Formel-1-Rekordweltmeister Lewis Hamilton will bei seinem neuen Arbeitgeber Ferrari "neue Chancen ergreifen, hungrig bleiben und zielgerichtet voranschreiten". Dies schrieb der 39-jährige Brite, der seit Neujahr offiziell bei der Scuderia unter Vertrag steht, in einem Beitrag auf der Karriereplattform LinkedIn.
Debatte um Musk: FDP und Grüne bleiben vorerst auf Plattform X
Trotz zunehmender Kritik an der Einmischung des US-Milliardärs Elon Musk in die deutsche Politik bleiben die FDP und die Grünen seiner Plattform X vorerst treu. "Wir müssen als demokratische Partei dort sein, wo die Debatte stattfindet", sagte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Dazu gehört auch X mit Millionen von Nutzern in Deutschland."