Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die britische Prinzessin Kate macht nach eigenen Angaben Fortschritte im Kampf gegen ihre Krebserkrankung. "Es ist eine Erleichterung, jetzt in Remission zu sein und ich konzentriere mich weiterhin auf meine Genesung", erklärte sie am Dienstag im Onlinedienst Instagram.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew die weitere Unterstützung Deutschlands nach der Bundestagswahl zugesichert. Egal, welche Regierung in Berlin nach der Wahl am 23. Februar folge, die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine werde verlässlich, unerschütterlich, engagiert und tatkräftig bleiben, sagte Pistorius, der auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj traf, am Dienstag.

Im Fall um eine schwangere Elfjährige muss sich seit Dienstag der Stiefvater des Mädchens wegen Missbrauchs vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Siegen verantworten. Der Prozess begann mit der Anklageverlesung, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Dem 38-Jährigen wird unter anderem mehrfacher teils schwerer sexueller Kindesmissbrauch vorgeworfen. Die Taten sollen sich laut Anklage über drei Jahre hinweg bis August 2023 ereignet haben. Bei der letzten Tat sei das Mädchen elf Jahre alt gewesen.

Die Landtagsfraktionen der neuen brandenburgischen Landesregierung aus SPD und BSW haben einen Antrag auf die Einsetzung einer Enquetekommission zu den Lehren aus der Coronapandemie gestellt. Darin sollen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie analysiert und aufgearbeitet werden, wie die BSW-Fraktion am Dienstag in Potsdam mitteilte. Im Koalitionsvertrag hatten sich beide Parteien auf die Einrichtung der Kommission geeinigt.

Ein Polizist aus Hamburg muss wegen Körperverletzung im Amt eine Strafe von 9600 Euro zahlen. Nachdem der dagegen zunächst eingelegter Einspruch vor dem Amtsgericht zurückgenommen wurde, blieb ein entsprechender Strafbefehl bestehen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte.

Torhüterin Maria Luisa Grohs von Bayern München hat nach ihrer Tumorerkrankung erstmals wieder mit ihrem Team trainiert. Zum Start der Wintervorbereitung der Meisterinnen absolvierte die 23-Jährige nach Angaben des Vereins Teile des Mannschaftstrainings.

Der Vorstoß von Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, auch auf Kapitalerträge Sozialversicherungsbeiträge zu erheben, sorgt weiter für Diskussionen. Die Grünen betonten am Dienstag in Berlin, es gehe ihnen nicht um Mehrbelastungen, sondern um eine gerechtere Lastenverteilung. Unterstützung signalisierte die Linkspartei. Ablehnung kam nach FDP und AfD auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Die Bundesregierung will der Bundeswehr künftig den Abschuss von Drohnen erlauben. Wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete, soll dafür das Luftsicherheitsgesetz geändert werden, eine entsprechende Formulierungshilfe soll am Mittwoch ins Kabinett eingebracht werden. Bislang dürfen die Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz von Waffengewalt androhen oder Warnschüsse abgeben - nicht aber bei drohender Gefahr Waffengewalt gegen unbemannte Luftfahrzeuge ausüben.

Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hat wegen anhaltend hoher Lebensmittelpreise eine zentrale Beobachtungsstelle für mehr Transparenz gefordert. Die nächste Bundesregierung müsse Klarheit darüber schaffen, ob die vier großen Handelskonzerne in Deutschland "ungerechtfertigte Gewinne" zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher einfahren, erklärte Foodwatch am Dienstag. Viele Supermarktketten hätten ihre Preise seit der Corona-Pandemie erhöht und danach nicht wieder gesenkt.

Der massive verschuldete chinesische Immobilienkonzern Country Garden hat mit einiger Verspätung ein Geschäftsergebnis für das Jahr 2023 gemeldet. Wie das Unternehmen aus der Provinz Guangdong am Dienstag mitteilte, fiel in dem Jahr ein Verlust in Höhe von 24,3 Milliarden Dollar an. 2022 hatte Country Garden 825 Millionen Dollar Verlust gemeldet.

Nach Steinwürfen auf das Bundeskanzleramt und das Bundesinnenministerium in Berlin hat derselbe Tatverdächtige auch das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe attackiert. Das Amtsgericht Karlsruhe sprach den Mann wegen des Steinwurfs auf das Gerichtsgebäude am Dienstag in einem beschleunigten Verfahren der Sachbeschädigung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von insgesamt 2400 Euro, wie das Gericht mitteilte. Das Urteil ist demnach rechtskräftig. Der Verurteilte, der sich zwischenzeitlich im Gewahrsam befand, kam anschließend wieder auf freien Fuß.

Frankreichs Premierminister François Bayrou will die bereits seit 2023 greifende Rentenreform noch einmal für drei Monate zur Debatte stellen. "Wir können den Weg zu einer neuen Reform suchen, ganz ohne Tabus", sagte Bayrou am Dienstag in seiner Regierungserklärung. Dies umfasse auch das Rentenalter, das durch die Reform schrittweise von 62 auf 64 Jahre hinaufgesetzt wurde.

Die Polizei hat im Zusammenhang mit ihrem Einsatz anlässlich des AfD-Bundesparteitags im sächsischen Riesa bislang 70 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Vorwürfe lauten auf Körperverletzung, tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch und Nötigung, wie die Polizeidirektion Dresden am Dienstag mitteilte. Während des Einsatzes am Wochenende seien zwei Demonstranten vorläufig festgenommen und 30 Polizeibeamte verletzt worden, neun davon ohne Fremdbeteiligung.

Jürgen Klopp trachtet Julian Nagelsmann nicht nach dem Job - und hat für den Fall der Fälle auch keine Ausstiegsklausel bei seinem neuen Arbeitgeber Red Bull. Es gebe diesbezüglich auch keine mündliche Absprache, sagte Klopp (57) bei seiner Vorstellung als Global Head of Soccer des Brausegiganten am Dienstag in Salzburg. Er war gefragt worden, ob er bei einem Anruf von DFB-Sportdirektor Rudi Völler aus seinem Amt aussteigen könne.

CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat mit seiner Absage an einen schnellen Umstieg auf sogenannten grünen Stahl heftige Kritik aus Politik und Wirtschaft auf sich gezogen. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck warf Merz am Dienstag vor, damit den Industriestandort Deutschland zu gefährden. SPD-Chef Lars Klingbeil sprach von einer "Irrfahrt", die Partei warf ihm zudem fehlende industriepolitische Kompetenz vor. Aus der Stahlbranche kam die Forderung nach Planungssicherheit.

Wegen einer tödlichen Messerattacke in einer Flüchtlingsunterkunft hat das Landgericht Krefeld einen 28 Jahre alten Angeklagten zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde des Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Die Gespräche über eine Waffenruhe im Gazastreifen stehen nach Angaben aus Katar kurz vor einem Abschluss. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Nach einem Gewaltverbrechen im brandenburgischen Landkreis Uckermark mit zwei Toten und zwei Schwerverletzten haben sich für die Ermittler Hinweise auf eine Beziehungstat ergeben. Die verletzte 19-Jährige soll kurz vor der Tat in der Gemeinde Casekow die Beziehung zu dem 27-jährigen Beschuldigten beendet haben, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder am Dienstag mitteilte.

Für ein Fotoshooting ist ein Tourist im Allgäu mit seinem Auto auf den zugefrorenen Hopfensee bei Füssen gefahren. Der 26-Jährige sei mit seinem hochmotorisierten Mietwagen allerdings nicht weit gekommen, teilte die bayerische Polizei in Kempten am Dienstag mit. Bereits nach wenigen Metern des Rückwärtsfahrens im Uferbereich sei das Auto eingebrochen.

Die Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) haben sich nicht auf gemeinsame Regeln für ein Ende staatlicher Unterstützung fossiler Energieträger einigen können. "Trotz monatelanger Verhandlungen und harter Arbeit" sei ein Einigung nicht möglich gewesen, erklärte die Organisation mit Sitz in Paris am Dienstag. Die EU, Großbritannien und Kanada hatten darauf gedrängt, stießen aber auf Widerstand aus den USA.

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg wollen die Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP einen Untersuchungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragen. Das kündigte der CDU-Fraktionsvorsitzende Guido Heuer am Dienstag am Rande einer Fraktionsklausur in Stolberg an.

Der designierte US-Präsident Donald Trump nimmt in der kommenden Woche per Videokonferenz am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teil. Trump werde sich am 23. Januar "digital" zuschalten, kündigte WEF-Präsident Börge Brende am Dienstag an. Dies biete die Gelegenheit, "mehr über die politischen Prioritäten" der neuen US-Regierung zu erfahren.

Der Fall von Maul- Klauenseuche (MKS) auf einem Hof in Brandenburg zieht weiter internationale Kreise: Wie das britische Umweltministerium am Dienstag mitteilte, untersagt Großbritannien die Einfuhr von Rindern, Schweinen und Schafen aus Deutschland. Das Verbot gilt sowohl für lebende Tiere als auch für Frischfleisch. Weitere Ansteckungsfälle in Deutschland wurden derweil nicht festgestelt.

Die Ukraine hat am Dienstag eigenen Angaben zufolge mehrere russische, teils weit entfernte Regionen mit Drohnen und Raketen angegriffen und dabei Energie- und Industrieanlagen ins Visier genommen. In der Nacht habe es in Russland Explosionen in "Chemiewerken, Ölraffinerien und Lagerhäusern" gegeben, hieß es aus Kreisen des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Getroffen worden seien Anlagen des "russischen militärisch-industriellen Komplexes". Laut der russischen Armee kamen dabei auch von den USA und Großbritannien bereitgestellte Waffen zum Einsatz.

Deutschlands Handballer müssen bei ihrem WM-Auftaktspiel gegen Polen ohne Linkshänder Franz Semper auskommen. Rückraumspieler des SC DHfK Leipzig verpasste das Abschlusstraining am Dienstagvormittag aufgrund leichter muskulärer Probleme und wird beim Vorrundenstart am Mittwoch (20.30 Uhr/ARD) in Herning fehlen. Das teilte Bundestrainer Alfred Gislason bei einem Medientermin im deutschen Teamquartier in Silkeborg mit.

Der weltgrößte Nutzfahrzeughersteller, Daimler Truck, hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Lkw ausgeliefert. Mit rund 460.500 Fahrzeugen sank der Absatz um zwölf Prozent, wie das Unternehmen aus der Nähe von Stuttgart am Dienstag mitteilte. Die Zahl der ausgelieferten batterieelektrischen Fahrzeuge stieg deutlich an, ihr Anteil ist aber weiterhin sehr gering. Einen Großauftrag für E-Lastwagen erhielt Daimler Truck vom Online-Versandhändler Amazon.

Jürgen Klopp hat bei seiner Vorstellung als neuer "Global Head of Soccer" bei Red Bull seinen Abschied von der Trainerbank erläutert und begegnet seiner neuen Aufgabe mit großem Elan. "Ich wollte einen Neustart und eine andere Rolle einnehmen. Das ist die Gelegenheit dazu", sagte Klopp am Dienstag in Salzburg.

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Zweibrücken hat einen Reichsbürger wegen Beihilfe zur Verunglimpfung des Staats in 20 Fällen zu zehn Monaten Bewährungshaft verurteilt. Drei Monate davon gelten jedoch wegen einer Verfahrensverzögerung als bereits verbüßt, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann Schreiben von anderen Menschen mit Gedankengut der Reichsbürgerbewegung an Polizeien und Gerichte verschickt hatte.

Mit einer Schweigeminute haben bundesweit Polizisten des bei einem Einsatz getöteten sächsischen Kollegen gedacht. Zum Unglückszeitpunkt um 11.24 Uhr waren am Dienstag Polizisten in ganz Sachsen und in anderen Bundesländern aufgerufen, inne zu halten. Nach Angaben des sächsischen Innenministeriums hinterließ der Beamte eine Lebensgefährtin und eine Tochter.

Die Zahl der Menschen, die sich innerhalb von Haiti wegen Bandengewalt auf der Flucht befinden, hat sich im Laufe eines Jahres auf über eine Million verdreifacht. Das erklärte der Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM) der Vereinten Nationen, Kennedy Okoth Omondi, vor Pressevertretern am Dienstag.

Großbritannien hat vor dem Hintergrund des in Brandenburg festgestellten Falls von Maul- und Klauenseuche (MKS) die Einfuhr von Rindern, Schweinen und Schafen aus Deutschland untersagt. Das Verbot gilt für lebende Tiere und Frischfleischprodukte, wie das britische Umweltministerium am Dienstag mitteilte. Die Maßnahme soll demnach dem "Schutz der Landwirte" dienen.

Der französische Rechnungshof hat den von Präsident Emmanuel Macron angekündigten Neubau von Atomreaktoren massiv kritisiert und zu einem Aufschub geraten. Die endgültige Entscheidung über den Neubau von sechs Atomreaktoren solle verschoben werden, "bis die Finanzierung gesichert ist und detaillierte Konzeptstudien vorliegen", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Rechnungshofs.