Berliner Tageszeitung - Aktuelle Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Angesichts des boomenden Tourismussektors und der allgemein guten wirtschaftlichen Lage in Spanien ist die Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit der Finanzkrise 2008 gefallen. Zum Jahresende ging die Arbeitslosenquote auf 10,61 Prozent zurück, wie das Nationale Statistikinstitut am Dienstag mitteilte. Ein Jahr zuvor hatte sie bei 11,76 Prozent gelegen.

Die Geldhäuser in Deutschland haben ihre Richtlinien zur Vergabe von Krediten im letzten Quartal des vergangenen Jahres wieder gestrafft. Die Banken verwiesen auf gestiegene Ausfallrisiken in Anbetracht der wirtschaftlichen Lage, wie die Deutsche Bundesbank auf Grundlage der vierteljährlichen Kreditumfrage unter Finanzinstituten, dem Bank Lending Survey (BLS), am Dienstag mitteilte. Auch für das erste Quartal dieses Jahres rechnen die Banken demnach mit einer weiteren Verschärfung.

Die Fraktionen im Bundestag stellen am Dienstag die Weichen für eine möglicherweise bahnbrechende Entscheidung im Bundestag. Erstmals könnte in dieser Woche ein Gesetz mit Hilfe der AfD beschlossen werden - die Vorlage zur Verschärfung des Migrationsrechts stammt von der CDU/CSU-Fraktion. SPD, Grüne und Linke sehen in der Einbindung der in Teilen rechtsextremen AfD einen Tabubruch. Am Nachmittag wollten die Fraktionen ihr Abstimmungsverhalten festlegen.

Serbiens Ministerpräsident Milos Vucevic tritt nach mehrmonatigen Anti-Korruptions-Protesten zurück. "Meine unwiderrufliche Entscheidung ist es, vom Amt des Ministerpräsidenten zurückzutreten", sagte Vucevic am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Belgrad.

Verkehrsschilder, die eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 60 Stundenkilometer sowie ein Überholverbot für Lastwagen anordnen, sind einem Urteil aus Hessen zufolge grundsätzlich nicht verwirrend. Wer Verkehrsschilder nicht verstehe oder verstehen wolle, handle vorsätzlich, erklärte das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main am Dienstag. Ein Verkehrsteilnehmer, der 86 Stundenkilometer zu schnell durch eine Kontrollstelle fuhr, muss nun zahlen (Az.: 2 Orbs 4/25).

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Beschwerden gegen die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 26. September 2021 endgültig abgewiesen. Mit seinem am Dienstag veröffentlichten Beschluss bekräftigte, konkretisierte und stärkte es die Eigenständigkeit der Bundesländer bei der Gestaltung ihrer politischen Ordnung. (Az. 2 BvR 2189/22)

Die Stiftung Klimaneutralität dringt auf ein sozial gestaffeltes Klimageld, um Menschen mit geringeren Einkünften zu entlasten. 60 Prozent der Bevölkerung sollten einen Ausgleich für steigende CO₂-Preise erhalten, heißt es in den von der Stiftung am Dienstag in Berlin vorgestellten "55 Handlungsempfehlungen für die nächste Legislaturperiode". Darin wird auch gefordert, die für Klimaschutz bereitgestellten Mittel deutlich zu erhöhen - in Verbindung mit einer Reform der Schuldenbremse.

Über die Hälfte der Menschen in Deutschland hat einer Umfrage zufolge bereits wegen personalisierter Werbung online Produkte gekauft. Wie der Digitalverband Bikom am Dienstag mitteilte, machten 54 Prozent der Befragten diese Angabe; 44 Prozent gingen nach einer angepassten Anzeige sogar ins Geschäft vor Ort. Verbraucherinnen und Verbraucher nehmen personalisierte Werbung demnach häufig in den Online-Netzwerken, in Online-Shops oder bei Suchmaschinen wahr.

Die australische Regierung hat vor der äußerst erfolgreichen chinesischen KI-App Deepseek gewarnt. "Es gibt viele Fragen, die zu Qualität, Verbraucherpräferenzen, Datenmanagement und Privatsphäre beantwortet werden müssen", sagte der Minister für Wissenschaft und Industrie, Ed Husic, am Dienstag dem Fernsehsender ABC. Er riet Nutzern, "sehr vorsichtig" mit der App zu sein.

Der FC Augsburg hat Mergim Berisha für die restliche Bundesliga-Saison verpflichtet. Wie der Tabellenzwölfte am Dienstag bekanntgab, wechselt der Mittelstürmer vom Ligakonkurrenten TSG Hoffenheim auf Leihbasis zu seinem früheren Verein.

Die Marshallinseln haben ihr erstes eigenes Meeresschutzgebiet ausgewiesen, um die weitgehend unberührte Tier- und Pflanzenwelt in den Gewässern des Pazifikstaats besser zu schützen. Rund um zwei Atolle im Norden der Inselgruppe ist die Fischerei künftig verboten, wie die Regierung am Dienstag mitteilte. So soll der Lebensraum von bunten Korallen, seltenen Riesenmuscheln, kaum erforschten Tiefseehaien und Grünen Meeresschildkröten bewahrt werden.

Nach zwei Gewalttaten im brandenburgischen Beelitz ist Haftbefehl gegen einen Tatverdächtigen erlassen worden. Der Mann befindet sich wegen des Vorwurfs des Mordes und versuchten Mordes in Untersuchungshaft, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Potsdam am Dienstag sagte. Er steht demnach im Verdacht, eine Frau in Beelitz-Heilstätten lebensgefährlich verletzt zu haben und vor zwei Wochen ebenfalls in dem Ort einen Mann getötet zu haben.

Beim Versuch, einen Fußball von einem Dach zu holen, ist ein 13-Jähriger in Baden-Württemberg durch ein Oberlicht gebrochen und rund sechs Meter tief abgestürzt. Er wurde bei dem Unfall am Sonntag in Erbach schwer verletzt, wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte.

Die AfD-Bundestagsfraktion will bei ihrer Sitzung am Dienstagnachmittag endgültig darüber entscheiden, ob sie in dieser Woche allen Vorlagen der CDU/CSU zur Migrationspolitik zustimmt. Klar sei bereits, dass die AfD-Abgeordneten für den Gesetzesantrag der Union stimmen, der die Forderung nach einer Begrenzung der Migration ins Aufenthaltsgesetz einfügt, sagte AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann am Dienstag in Berlin.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der wiederholten Beschädigungen an Unterwasserkabeln in der Ostsee vor den Gefahren durch die russische Schattenflotte gewarnt. Die jüngste Beschädigung eines Unterwasserkabels in der Ostsee "zeigt, welche Bedrohung von der russischen Schattenflotte ausgeht", sagte Scholz am Dienstag bei einem Pressestatement mit der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen in Berlin. Am Sonntag war ein Glasfaserkabel zur Datenübertragung zwischen Schweden und Lettland schwer beschädigt worden.

Deutsche Weine und insbesondere Riesling erfreuen sich in China zunehmender Beliebtheit. Die Ausfuhren an deutschem Wein in die Volksrepublik stiegen im vergangenen Jahr um 8,3 Prozent auf knapp 4,7 Millionen Liter, wie das Deutsche Weininstitut (DWI) am Dienstag unter Verweis auf Daten des chinesischen Zolls mitteilte. Mengenmäßig liegt Deutschland damit auf Platz sechs der wichtigsten Weinlieferländer für China.

Die Deutsche Bahn (DB) will zum Auftakt der Tarifverhandlungen mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ein erstes Angebot vorlegen. Er wolle "ein klares Signal setzen für eine zügige Lösung", sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler am Dienstag kurz vor den Gesprächen in Frankfurt am Main. Die EVG fordert 7,6 Prozent mehr Lohn und einen Zuschlag für Schichtarbeitende.

Die Union hat ihre Pläne für migrationspolitische Vorlagen im Bundestag trotz massiver Kritik bekräftigt und präzisiert. Der CDU-Rechtspolitiker Günter Krings sagte am Montagabend der "Welt", die Union wolle für Freitag einen Gesetzentwurf zur Begrenzung von Zuwanderung auf die Tagesordnung setzen. "Und darüber wird dann in einem ganz normalen Verfahren abgestimmt", sagte er weiter.

Die deutschen Biathletinnen müssen bei der Weltmeisterschaft in Lenzerheide ohne Leistungsträgerin Vanessa Voigt auskommen. Wie der Deutsche Skiverband (DSV) mitteilte, benötige die 27-Jährige nach einem schweren Atemwegsinfekt über den Jahreswechsel "weiterhin Zeit, um sich vollständig zu erholen". Voigt hatte vor Weihnachten zwei Podestplätze geholt, ehe sie die Krankheit ausgebremst hatte. Die Comeback-Versuche in Oberhof und Ruhpolding scheiterten mit den Plätzen 68 und 70.

Nach den wiederholten Anschluss-Drohungen von US-Präsident Donald Trump für das zu Dänemark gehörende Grönland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Warnung vor erzwungenen Grenzverschiebungen bekräftigt. "Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden, sagte Scholz am Dienstagmorgen bei einem Pressestatement mit der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen in Berlin, ohne Grönland ausdrücklich zu nennen. Er fügte jedoch auf Englisch an: "To whom it may concern" - dies gelte für alle, die es angehe.

Die AfD will im Bundestag gemeinsam mit CDU und CSU für den von diesen angekündigten Gesetzentwurf für eine stärkere Begrenzung von Migration nach Deutschland stimmen. "Wir brauchen harte Gesetze, und auch wenn diese Gesetze von uns abgeschrieben sind - mir ist es letztendlich egal, wer es umsetzt, ob es die CDU oder die AfD ist", sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel am Montagabend den Sendern RTL und ntv.

Felix Nmecha fällt beim Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund wochenlang aus. Der defensive Mittelfeldspieler hat Informationen der Ruhr Nachrichten zufolge zuletzt gegen Werder Bremen (2:2) eine "schwere Bänderverletzung" im Knie ohne Beteiligung des Kreuzbandes erlitten. Der Verein bestätigte dies am Dienstag auf SID-Anfrage zunächst nicht.

Das US-Justizministerium hat eine Reihe von Beamten entlassen, die an der Strafverfolgung des mittlerweile amtierenden Präsidenten Donald Trump beteiligt waren. Der kommissarische Justizminister James McHenry habe diese Entscheidung getroffen, weil er nicht glaube, dass diesen Beamten aufgrund ihrer "bedeutenden Rolle" bei der Strafverfolgung Trumps vertrauenswürdig seien und "die Agenda des Präsidenten gewissenhaft umsetzen", sagte ein Beamter des Justizministeriums am Montag (Ortszeit). Offen blieb, wie viele Mitarbeiter entlassen werden sollen. Laut US-Medien handelt es sich um mehr als ein Dutzend.

Vor den Beratungen im Bundestag zur Migrationspolitik hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gesprächsbereitschaft signalisiert, gleichzeitig aber Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz scharf kritisiert. "Selbstverständlich bin ich bereit, über jede Sache zu diskutieren", sagte Scholz am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Allerdings seien die von Merz vorgelegten Vorschläge unausgegoren und würden nicht viel helfen. Er warf Merz vor, sich außerdem mit der AfD abzustimmen, das "ist keine Form der Gesprächsbereitschaft".

Vor der Bundestagswahl dürfte es nun doch eine Vierer-Debatte mit den Kanzlerkandidaten der aussichtsreichsten Parteien geben. Bisher geplant war ein Duell am 16. Februar nur mit CDU-Chef Friedrich Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Wie der Sender RTL am Montagabend mitteilte, soll dies nun um Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck und AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel erweitert werden.

Der Verkauf neuer Nutzerfahrzeuge in der EU hat im vergangenen Jahr deutlich zugelegt. Mit knapp 1,6 Millionen wurden 8,3 Prozent mehr Lkw, Kleinlaster und Busse verkauft, wie der Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Bei Lastwagen und noch stärker bei Kleinlastern ging jedoch die Zahl der neuen Elektromodelle stark zurück.

US-Präsident Donald Trump hat den Bau eines Raketenabwehrschirms vom Typ des israelischen Luftabwehrsystems Iron Dome für die USA angeordnet. Per Dekret wies der Republikaner am Montag (Ortszeit) das US-Verteidigungsminister an, innerhalb von 60 Tagen einen Plan für die Umsetzung eines "Raketenabwehrschilds der nächsten Generation" vorzulegen. Unter anderem durch die Entwicklung weltraumgestützter Abfangsysteme soll dieser demnach gegen ballistische Raketen, Hyperschallraketen und hochentwickelte Marschflugkörper schützen.

Im Tarifkonflikt mit der Deutschen Post hat die Gewerkschaft Verdi für Dienstag Beschäftigte in der Zustellung in größeren deutschen Städten zu Warnstreiks aufgerufen. Betroffen sind unter anderem Städte in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. In der zweiten Verhandlungsrunde habe es "kaum Bewegung und keine greifbaren Verhandlungsergebnisse" gegeben, erklärte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis. "Stattdessen hieß es von den Arbeitgebern, die Forderungen der Beschäftigten seien nicht finanzierbar."

Starke Konkurrenz aus China im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) setzt die US-Technologiebranche massiv unter Druck. Ein sensationeller Aufschwung in den Nutzerzahlen der KI-App der chinesischen Firma DeepSeek ließ am Montag die Kurse von US-Tech-Unternehmen absacken. US-Präsident Donald Trump sprach angesichts der chinesischen Konkurrenz von einem "Weckruf" für das Silicon Valley. DeepSeek meldete unterdessen einen massiven Cyberangriff auf seine App.

Eishockeystar Leon Draisaitl hat in der NHL zum zehnten Mal in Folge die Marke von 40 Assists geknackt. Beim 4:2 seiner Edmonton Oilers über die Seattle Kraken bereitete der deutsche Nationalstürmer das 2:2 durch Connor McDavid vor (22.). Corey Perry (30.) und Mattias Ekholm (60.) brachten den Erfolg unter Dach und Fach.

Brasiliens Superstar Neymar und sein saudi-arabischer Arbeitgeber haben einen Schlussstrich unter ein teures Vergnügen gezogen. Nach nur sieben Spielen in 17 Monaten verkündete Al-Hilal in der Nacht zu Dienstag die Vertragsauflösung mit dem 32-Jährigen in "beiderseitigem Einvernehmen". Laut brasilianischen Medien soll Neymar bereits diese Woche in Brasilien eintreffen, um wieder bei seinem erklärten Lieblingsklub FC Santos anzuheuern.

Franz Wagner hätte wieder zum gefeierten Helden werden können, doch es sollte einfach nicht sein. Im NBA-Spiel bei Miami Heat bekam der Weltmeister von Orlando Magic gleich zweimal die Chance, für den Sieg zu sorgen, aber seine schwierigen Würfe fielen nicht. Am Ende zog das Basketballteam um den Berliner nach zweimaliger Verlängerung mit 119:125 den Kürzeren.